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«Ich passe als Basler nicht in das Musterprofil»
Von Alexander Müller. Aktualisiert am 01.09.2010 7 Kommentare
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Die Zusammenarbeit im Bundesrat müsse künftig besser werden, wünschten sich die beiden Basler Bundesratskandidaten am Dienstagabend in einem Podiumsgespräch im Cityforum der Basler Zeitung. Das Kollegialitätsprinzip im Bundesrat habe in den letzten Jahre Schaden genommen, bedauerte die Basler SP-Regierungsrätin Eva Herzog: «Ich finde es schwierig, wenn das Gremium seine Diskussionen in der Öffentlichkeit führt». Der Basler Gewerbedirektor und FDP-Nationalrat Peter Malama machte klar, dass er einen Entscheid des Gesamtbundesrates auch vertreten wolle, wenn die Stossrichtung nicht der Meinung seiner Partei entspricht.
Dazu allerdings muss er erst mal gewählt werden. Und das dürfte nicht leicht werden. Malama selbst sieht die grösste Hürde seiner Kandidatur in der Bundeshausfraktion seiner Partei: «Ich passe als Basler nicht in das Musterprofil meiner Kolleginnen aus der Innerschweiz – und die machen die Mehrheit der Fraktion aus». Herzog hingegen macht für sich den Pluspunkt der Exekutiverfahrung aus. Allerdings bleibt sie realistisch: Auch ihre direkten Konkurrentinnen hätten ihre «Fan-Clubs». Spekulieren, bei welchen Konstellationen, eine der Basler Hoffnungen das Rennen machen könnte, wollten beide nicht.
Agenda mit Basler Themen
Unbeirrt hielten sie jedoch das Basler Fähnchen hoch: Die Region müsse endlich wieder einmal im Bundesrat vertreten sein. «Ein Bundesrat hat einen grossen Einfluss auf die politische Agenda», strich Malama die Bedeutung einer möglichen Wahl für die Region Basel hervor. Als Beispiel nannte er den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in der Region Zürich unter Moritz Leuenberger oder den Bau der Neat unter Adolf Ogi. Im Hinterkopf hatte Malama dabei den Bau des Wisenbergtunnels, der in Bern auf wenig Gegenliebe stösst.
Während es fraglich ist, ob es überhaupt ein Vertreter Basels in den Bundesrat schafft, scheint gar ein Doppelerfolg der beiden Berner Kandidaten Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann möglich. Herzog ärgerte sich gestern darüber, dass im Bundeshaus mit unterschiedlichen Ellen gemessen wird: «Dass die Kantonsklausel abgeschafft wurde, betonen die Bernern jeweils, wenn es um ihre Kandidaten geht. Im Fall von Basel heisst es dann aber, dass nicht unbedingt alle Regionen im Bundesrat vertreten sein müssten.»
Sehen sie hier die Podiumsdiskussion in voller Länge:
(baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 01.09.2010, 07:13 Uhr
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7 Kommentare
Eine Frau, Baslerin, SP. Dazu noch "scheinbar" liberal. Das genügte der NZZ um in Lobhudelei auszubrechen. Doch Achtung. Herzog macht eine klar links-grüne Politik. "Links, sozial, aus Basel". Das sollte jedem zu denken geben. Basel ist kein Muster, wie man Unternehmertum mit Anreizen fördert. Herzog hat nur ihre Klientel mit Staatsgeld bedient und zur Staatsabhängigkeit erzogen. Antworten
Ich befürchte auch, dass die Basler keine Chance haben bei der Bundesratwahl. Aber es ist seit ewigen Zeiten so, dass Basel + Region nur dafür da ist, den restlichen Kantonen was zu zahlen (nicht wenig). Es wäre schön, einen Bundesrat/in aus unserer Region zu haben. Antworten
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