Schweiz

Kosovo nimmt seine Bürger aus der Schweiz auf

Die Schweiz und Kosovo haben ein Rückübernahmeabkommen unterzeichnet: Flüchtlinge können somit heimkehren.

Feiern ihren eigenen Staat: Kosovaren am 17. Februar 2008 in Genf.

Feiern ihren eigenen Staat: Kosovaren am 17. Februar 2008 in Genf.
Bild: Keystone

Der Innenminister von Kosovo, Zenun Pajaziti, setzte bei seinem Besuch in Bern die Unterschrift unter das Rückübernahmeabkommen. Für die Schweiz tat dies Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf.

Die beiden unterzeichneten in Bern zudem ein Memorandum of understanding zur Migrationspartnerschaft. Damit sollen die positiven Wirkungen der Migration gefördert, die negativen eingedämmt werden.

Mehrheit verfügt über Aufenthaltserlaubnis

In der Schweiz befindet sich nach Deutschland die grösste kosovoarische Exil-Gemeinde. Rund 170'000 leben hier. Die Mehrzahl verfügt jedoch über eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis.

Seit knapp einem Jahr erachtet die Schweiz der Kosovo als sicheres Land. Flüchtlinge die nicht mehr als verfolgt gelten, sollen in ihre Heimat zurückkehren.

Vor Rückkehr wird abgeraten

Menschenrechtsorganisationen in der Schweiz warnten am Mittwoch in einem Communiqué vor der Gefahr, dass die Schweizer Behörden nun weniger Rücksicht auf auf die besonders verletzliche Situation der Roma-Gemeinschaften nehmen müssten.

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH), Amnesty International, die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und andere Organisationen riefen deshalb das Bundesamt für Migration (BFM) auf, vorläufig auf Zwangsrückschaffungen von aus dem Kosovo stammenden Roma, Ashkali und Kosovo-Ägyptern zu verzichten.

Rom würden nach wie vor diskriminiert

Für die Menschenrechtsorganisationen ist die Lage der Roma- Gemeinschaft im Kosovo immer noch geprägt durch Diskriminierung, Bedrohung und Schikanen. Zudem fehle es an Wohnungen und an Arbeit für Rückkehrer. Eingeschränkt sei auch die Bewegungsfreiheit für Angehörige von Minderheiten, hiess es im Communiqué weiter.

Nach offiziellen Zahlen sind 2,3 Prozent der Bevölkerung Roma oder Ashkali. Die Arbeitslosigkeit im Kosovo beträgt zurzeit 45 Prozent. Für die Roma-Minderheiten dürfte die Zahl höher sein. (oku/sda/)

Erstellt: 03.02.2010, 18:07 Uhr

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