Schweiz

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Leuenberger lobt Neat als Vorbild für europäisches Grossprojekt

Aktualisiert am 22.10.2009

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Die EU plant ein transeuropäisches Verkehrsnetz. Zur möglichen Finanzierung des Projekts durch Private hat der Schweizer Verkehrsminister eine klare Meinung.

Bundesrat Moritz Leuenberger hat sich an der Konferenz über das transeuropäische Verkehrsnetz in Neapel skeptisch gegenüber dem Versuch geäussert, Bahngrossprojekte durch Private finanzieren zu lassen. Nur der Staat sei bereit, die mit solchen Projekten verbundenen Risiken zu tragen. Die Finanzierung der neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (Neat) in der Schweiz könnte als Modell für die Finanzierung des transeuropäischen Verkehrsnetzes dienen, sagte Leuenberger laut einer Mitteilung seines Departements.

Der Fonds für Eisenbahngrossprojekte (FinöV) ermögliche eine grosse Finanzierungssicherheit über die gesamte Bauzeit. Dank der LSVA trage der Strassenverkehr zudem an die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte in der Schweiz bei, erläuterte Leuenberger.

Transeuropäisches Verkehrsnetz

An der zweitägigen Konferenz mit dem Titel «Brücken bauen zwischen Europa und seinen Nachbarn» nahmen auf Einladung von EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani zahlreiche Verkehrsminister aus Europa und verschiedenen Staaten Afrikas und des Nahen Ostens teil. Diskutiert wurde über das transeuropäische Verkehrsnetz, seine Bedeutung für die europäische Wirtschaft und mögliche Finanzierungs- Mechanismen. Im Zentrum stand die Frage, wie die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen aus den ordentlichen Budgets herausgelöst werden kann.

Das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T) wurde von der EU definiert. Es umfasst 30 prioritäre Projekte auf der Schiene, der Strasse und dem Wasser - sowie den Flughafen Malpensa bei Mailand. Sie reichen von Skandinavien bis Portugal und von Griechenland bis Grossbritannien. Ein Teil von ihnen ist bereits abgeschlossen, die übrigen befinden sich in der Bau- oder der Planungsphase. Für die Schweiz von Bedeutung ist insbesondere der Korridor zwischen Rotterdam/Antwerpen und Genua. Bestandteil dieses Korridors ist die Neat. (vin/sda)

Erstellt: 22.10.2009, 14:17 Uhr