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Leuthard soll SRG bändigen
Von Rico Bandle. Aktualisiert am 28.09.2010 9 Kommentare
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Der Präsident des Verbands Schweizer Medien, Hanspeter Lebrument, ist mit dem Wechsel von Doris Leuthard ins Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) zufrieden. «Doris Leuthard war unsere Wunschkandidatin für das Uvek», sagt er. Das Departement, das bisher in den Händen von Moritz Leuenberger war, ist auch für das Dossier Medien zuständig. Zwar habe man Leuenberger im grossen und ganzen als fair erlebt, doch habe er darauf gedrängt, der SRG zumindest teilweise Werbung im Internet zu erlauben, so Lebrument.
Der Widerstand gegen eine Ausdehnung des Online-Angebots der SRG gehört zu den zentralen Anliegen des Verbands Schweizer Medien, der bis vor zwei Wochen noch Verband Schweizer Presse hiess. Die Verleger sehen sich in einem ihrer Kernbereiche von den gebührenfinanzierten Sendern angegriffen. «Das Online-Angebot darf bei der SRG bloss eine Begleitung der TV- und Radioaktivitäten sein», findet Lebrument. Besonders fürchten die Verleger, Werbeanteile zu verlieren, sollte das Online-Werbeverbot für die SRG aufgeweicht werden.
Leuenberger wird noch lange nachwirken
Genau dies hatte Leuenberger vor. Mitte Jahr wollte er das Thema in den Bundesrat bringen, das Geschäft wurde allerdings verschoben. «Wir beharrten darauf, dass zuerst mit uns geredet wird, dies wurde akzeptiert.» Die Gespräche mit Leuthard finden nun in etwa einem Monat statt. Lebrument will ihr gegenüber bekräftigen, dass ein allfälliger Online-Ausbau der SRG nicht akzeptiert würde. «In der Verfassung steht, dass die SRG Radio- und Fernsehprogramme produziere, von Internet steht nichts. Dies kann man unserer Meinung nach nicht über eine Verordnung ändern, wie Leuenberger dies wollte», so Lebrument. Hierzu wäre eine Verfassungsänderung nötig, sagt er.
Eine andere Persönlichkeit aus dem Medienbereich, Roger Schawinski, kämpfte fast die gesamte Amtszeit Leuenbergers mit dem Medienminister. Die Vergabe der Privatradiokonzessionen bezeichnete er als Farce, er geisselte die vielen Vorschriften, die die privaten Medienanbieter gegenüber der SRG benachteiligten. Schawinski zeigt sich wenig optimistisch, dass sich mit Leuthard etwas an der festgefahrenen Situation ändert: «Die Schweizer Medienlandschaft ist zementiert. Veränderungen via Gesetz dauern – wie wir erfahren mussten – sehr viele Jahre. Deshalb glaube ich nicht, dass Frau Leuthard viel Spielraum hat, sich innert nützlicher Frist richtig einzubringen.»
Am offensichtlichsten wird Leuenbergers Medienpolitik über die Person von Roger de Weck als Generaldirektor der SRG nachwirken. De Weck war Leuenbergers Wunschkandidat, beide haben ähnliche Vorstellungen über den Auftrag der gebührenfinanzierten Sender. De Weck tritt sein Amt Ende Jahr an, bis dann wird Leuenberger sein Büro in Bern längst geräumt haben. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 28.09.2010, 14:28 Uhr
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9 Kommentare
Lebruments wiederholt dokumentiertes Unverständnis zur Sachlage bleibt penibel. "Internet" wird nicht produziert. Man benutzt es lediglich als Verbreitungskanal von medialen Produktionen. Die SRG soll ja weiterhin Radio und TV produzieren, wie verfassungsmässig vorgeschrieben. Aber wieso darf sie solche Produktionen nicht ebenfalls via Internet verbreiten, so wie alle anderen? Antworten
Herr Schwawinski hat jahrelang gekämpft. Erfolglos! Und was in der Politik/UVEK zu Medien- und Kommunikation abgeht, steht der ehemaligen DDR Planwirtschaft in nichts nahe! Frau Leuthard wir alleine gegen Goliath kämpfen. Vorschlag: Billag abschaffen, BAKOM abbauen, SRG abbauen und freie Medien für alle. Ohne Gebühren-SRG aber mit Internet und ohne regulationspolitische Verfassungsänderung! Antworten
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
