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Leuthard sucht eine Milliarde Franken
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.11.2011 70 Kommentare
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Der Schienenkorridor zwischen Basel und Chiasso soll bis zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels 2016/2017 für den Transport von Sattelauflegern mit 4 Metern Eckhöhe ausgebaut werden. Dies verlangten National- und Ständerat anfangs Jahr. Auslöser waren Vorstösse von Nationalrat Norbert Hochreutener (CVP, BE) und Ständerat Rolf Büttiker (FDP, SO). «Das Verladen von Sattelauflegern ist im Trend», sagt Büttiker. Die Nachfrage steigt seit Jahren steil an.» Wenn die Verlagerung der Güter von der Strasse auf die Schiene gelingen solle, müsse der 4-Meter-Korridor schnell ausgebaut werden.
Der neue Gotthardtunnel und der Ceneritunnel erfüllen zwar den 4-Meter-Standard, nicht aber die Zufahrtsstrecken auf der Nord- und der Südseite. Diese sind nur auf 3,80 Meter Eckhöhe ausgelegt statt auf 4 Meter, wie dies im Transportgewerbe zunehmend zur Norm wird. Es gibt viele alte Tunnels mit zu kleinem Profil und viele zu tiefe Brücken. Selbst vorstehende Perrondächer erweisen sich offenbar als Hindernisse für das Verladen von modernen Sattelauflegern. Und das beschneidet laut Büttiker die Kapazität des Schienenverkehrs beim Gütertransport massiv. Die Verladexperten der Hupac rennen deswegen in Bern seit Monaten die Türen ein.
Der Ausbau wird teurer als erwartet
Den Ausbau bremsen könnten jetzt jedoch die horrenden Kosten. Als der Ausbau vor einigen Monaten im Parlament zur Debatte stand, war von Kosten um 600 Millionen Franken die Rede. «Diese Kosten stimmen schon nicht mehr», meint Büttiker. Das Bundesamt für Verkehr schätzt heute die Kosten auf eine Milliarde Franken.» Diese Zahl bestätigten auch regierungsnahe Kreise gegenüber baz.ch/Newsnet. Das ist eine echte Knacknuss für Verkehrsministerin Doris Leuthard. Denn die Gelder für die Bahn sind schon auf Jahre hinaus verplant.
Vorletzten Mittwoch war auch der 4-Meter Korridor ein Thema im Bundesrat. Einen Entscheid dazu gab es jedoch nicht, wie Leuthard danach vor den Medien erklärte. Wie viel es genau koste wisse und wie man den Ausbau finanzieren wolle, wisse man noch nicht. «Natürlich wollen wir keine neuen Töpfe», sagte Leuthard. «Wir prüfen, ob im Finöv (Fonds zum Ausbau der Neat) oder dann eben im FABI dafür Platz ist. Dies würde laut Leuthard aber bedeuten, dass einzelne Projekte zeitlich zurückgestellt werden müssten.
Finanzierung über Verlagerungskredit?
Der Bundesrat müsse jetzt halt Prioritäten setzen, findet Büttiker. Er sei aber der Meinung, dass dies über den Verlagerungskredit finanziert werden kann. Dieser Verlagerungskredit in Höhe von 1,8 Milliarden Franken wurde eingerichtet, um den Güterverkehr auf der Schiene zu verbilligen. Eine solche Lösung hatte BAV-Direktor Peter Füglistaller in einem Interview mit der «Zentralschweiz am Sonntag» vorgeschlagen. Er sprach damals von einer Aufstockung und Verlängerung dieses 1,8-Milliarden-Kredits. Dies dürfte allerdings eine schwierige Übung werden, angesichts der Widerstände im Finanzdepartement gegen zusätzliche Ausgaben für den Verkehr.
Einen Teil des heutigen Verlagerungskredites für den Ausbau des 4-Meter-Schienenkorridors zu verwenden, dürfte politisch schwierig sein. SP-Nationalrat Fabio Pedrina, der Präsident der Alpeninitiative, befürwortet zwar einen Schienenkorridor zwischen Basel und Chiasso. Der Ausbau auf 4 Meter Eckhöhe dürfe aber nur dann zu Lasten der bestehenden Kredite gehen, wenn Kreditkürzungen anders aufgefangen würden.
Entscheiden, wenn der Bericht vorliegt
Zum Beispiel mit einer Transitbörse. Wenn man die Verlagerungsgelder ohne Ersatz für den Ausbau kürze, dann könne dies die Verlagerung gefährden. Weil die Bahn nicht mehr genügend interessante Kondiitonen anbieten könne.
Verkehrsministerin Doris Leuthard hat einen Entscheid zum 4-Meter-Korridor jetzt erstmals auf den Januar verlegt, wenn der Verlagerungsbericht vorliegt. Dieser zeigt auf, wo die Schweiz bei der Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene steht. Dann werde man auch aufzeigen könne, über welchen Topf man diesen Ausbau finanzieren könne. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 12.11.2011, 00:19 Uhr
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aber, aber, bitte nicht jammern frau leuthard !! wer grossgekotz dem iwf 18 milliarden zusagen kann, der findet doch mit leichtigkeit weitere milliarden fuers defizit baehnchen !! der schwerverkehr und autofahrer bezahlen liebend gerne noch hoehere abgaben !! mickrige milliaerdchen, und wer wird den atomausstieg bezahlen ?? ohne pincke pincke wirds nicht gehen !! fragen sie den iwf um kredit !! Antworten
kostet fast doppelt so viel wie angenommen.! Überraschung? Nein, wieder einmal hat man uns etwas vorgegauckelt um etwas durch zu bringen im Wissen, dass die endgültigen Kosten um vieles höher sein werden. Nur wenn sie ehrlich gewesen wären, hätte das Ganze vielleicht keine Chance gehabt. Und weshalb wird die entgültige Entscheidung auf n a c h den Bundesratwahlen verlegt? 3 Mal dürfen wir raten! Antworten
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
