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Libyen-Affäre: Verpasste Merz einen Triumph nur um Haaresbreite?
Aktualisiert am 19.03.2010 49 Kommentare
Erfolglose Mission: Der Bundesratsjet nach seiner Rückkehr auf dem Flughafen Bern-Belp. (Bild: Reuters)
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Mit seinem überraschenden Besuch in Tripolis im August 2009 wollte Bundesrat Hans-Rudolf Merz die diplomatische Krise mit Libyen beilegen. Um die Freilassung der beiden Schweizer Staatsbürger Max Göldi und Rachid Hamdani zu erreichen, musste sich Merz für das Verhalten der Genfer Polizei im Fall des Ghadhafi-Sohnes entschuldigen. Wie wir heute alle wissen, hat der Kniefall nichts genutzt, die diplomatische Krise kocht immer noch hoch.
Doch wie nun Radio 1 berichtet, hat damals nicht viel gefehlt, und die Schweizer Geiseln hätten heimkehren können. Angeblich befanden sich während Merz’ Blitzbesuch in Tripolis die beiden Schweizer bereits am Flughafen. Die Libyer stoppten die Freilassung aber im letzten Moment. Begründung: Hinter der Entschuldigung stehe alleine Merz – und nicht wie gefordert der Gesamtbundesrat.
Radio 1 zitiert als Quelle den israelischen Journalisten Shraga Elam, der seit 1979 in Zürich lebt. Er sagt zur Situation in Tripolis vom August 2009: «Die Libyer hatten plötzlich den Eindruck, alles sei nur ein Alleingang von Hans-Rudolf Merz. Daher hatten sie das Gefühl, es sei sinnlos.»
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wollte zur Meldung von Radio 1 keine Stellung nehmen.
«Werft Calmy-Rey in den Genfersee»
Gestern hat die Affäre einen neuen Höhepunkt erreicht; Hannibal Ghadhafi attackierte Micheline Calmy-Rey und die Schweiz heftig. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey selbst stehe hinter der Veröffentlichung seiner Fotos in der «Tribune de Genève» - aus wahltaktischen Gründen und um ihren Amtskollegen und den letztjährigen Bundespräsidenten Hans-Rudolf Merz zu desavouieren, sagte Hannibal Ghadhafi.
«Ich rate ihr, zurückzutreten und aus der Politik auszusteigen», sagte Ghadhafi gemäss der Nachrichtenagentur AFP weiter. Und das Schweizer Volk rief er dazu auf, Calmy-Rey in den Genfersee zu werfen, weil ihre Regierung nicht den Interessen des Volkes diene.
Überraschend erklärte Hannibal Ghadhafi in Tripolis auch, dass er von Genf keine finanzielle Entschädigung für die Veröffentlichung der Polizeifotos wolle. Auf diese Weise widerfahre ihm nicht Gerechtigkeit.
«Wir fordern ein internationales Schiedsgericht, das meine Unschuld beweisen wird», sagte Ghadhafi. Und: «Wir haben Beweise, dass die Anschuldigungen aus der Luft gegriffen sind, das werden wir der ganzen Welt zeigen.»
Die Schweiz sei nichts weiter als eine Finanzdrehscheibe für Drogenschmuggler, Warlords (Kriegsherren) und die organisierte Kriminalität, sagte Hannibal Ghadhafi weiter.
(bru)
Erstellt: 19.03.2010, 08:38 Uhr
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49 Kommentare
Auch wenn Merz mit (von ihm ernannten) Geiseln zurückgekommen wäre, wäre das kein guter Akt gewesen. Merz hat das Kollegium (sieben Bundesräte) unterwandert. Wie gefährlich selbstsüchtige Alphatiere für einen Staat sind, können wir am Beispiel I und FR sehr gut sehen. Wir können stolz auf unser System sein. Merz hat es gewagt an dessen Fundament zu rütteln. Er gehört gerügt, nicht glorifiziert. Antworten
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