Schweiz

Rudi Buchmann, darum gab es das Parteibuch "Bibel".

Die Muslimverbände der Schweiz sind so naiv. Sie lassen sich von der Linken einreden, das Minarett-Verbot sei diskriminierend. Die Linken sind verantwortungslos, sie verhindern dadurch die Integration der Muslime.

@Sibylle Weiss: Das ist kein Affront - das ist eine Warnung! Es geht hier nicht um die Zustände, sondern darum die Anfänge zu erkennen und aufzuhalten. So hätten wir damals uns allen und insbesondere den Juden viel Leid ersparen können! Darum: Wehret den Anfängen! Wir sind schon gefährlich weit gekommen mit unserer "Demokratie", die Mehrheiten über Minderheiten abstimmen lässt

Wie ich mals gelesen habe, ist die Familie Blocher von Deutschland in die Schweiz eingewandert. Also Herr Blocher sie sind doch ein "secondo" und kein echter Schweizer. An Ihrer Stelle würde ich mal schweigen, denn die SVP ist nicht die Schweiz und verschwiegen Herr Blocher.

Mit was für Tricks die SVP Fundamentalisten arbeiten kann ja anschaulich beobachtet werden!!!! Da schreit der Herr Schluer Einfach so " Keine Schweizer Truppen nach Afghanistan". Als ob davon die Rede wäre. Super!!! Sich gegen ein Gerücht auflehnen, und das bevor das gerücht ensteht.....wenn das keine grobe Manipulation ist, was ist es dann?

Die Wirkung des Minarett-Verbotes spielen eine grosse Rolle bei der Bewahrung des inneren Friedens der Schweiz! Alle verantwortungsbewussten Länder in Europa müssen jetzt die Chance nutzen, dem Islam einen klaren Auftrag zu geben, der zur Erhaltung des Friedens beiträgt! Ansonsten werden unsere Nachfolgegenerationen einen hohen Preis für die fahrlässig aufgegebene Freiheit bezahlen!

Den Leuten gegenüber,welchen unter dem WIRKLICHEN Hitler lebten,ist dies ein Affront;die damaligen Leuten haben WIRKLICH schreckliche Zeiten erlebt und sind mit einem Minarett-Verbot wohl nicht zu vergleichen!

Die Vergleiche mit den Nazis usw ist mehr als dürftig,weil sich die Geschichte in der Regel nicht wiederholt u.die heutigen "Verfolgten" von den Menschenrechten profitieren.

Die Oberflächlichkeit, Ignoranz schmerzt. Es herrschen kalte Macht- und Religionskriege. Nicht Blocher SVP, sondern Bildung, Aufgeklärtheit, Infomation, Mitgefühl und Dialog unter gleichberechtigten Kulturen, zum selbständigen Denken erzogene Bürger, schützen vor Totalitarismus. Werte der Französischen Revolution, unsere gesellschaftliche Basis sind akut in Gefahr durch (auch SVP) Fundamentalismus

tgi blocher Ach, der alte blocher (und gewisse Kommentar-Schreiber) mit seiner "classe politique". da gehört(e) er ja selber dazu. Aber die SVP arbeitet heute mit genau den gleichen demagogischen Mitteln wie die NSDAP damals. Gut wurde der Personenkult um den Kaiser Christoph rechtzeitig mit der Abwahl gebremst.

Wenn ich daran denke was die Genossen alles verbrochen haben und sich heute noch Genossen nennen, wird mir spei übel. Lenin, Stahlin und auch Mao haben Milionen von Menschen auf dem Gewissen. Frau Fetz was haben Sie bis heute als Genossin dagegen getan? Sibirie, Arbeitslager, Korruption mit Ehrgefühl, selbst Schweizer Politiker haben Walter Ulbricht innig geküsst und was haben Sie bis heute getan

Ich verstehe unsere Schweizerwelt nicht mehr, doch, ich verstehe sie, wenn ich die Äusserungen unsere "Regierung" in Bern zur Kenntnis nehme. Wie konnte es nur soweit kommen? Dies ist ein langer/schleichender Prozess unserer sogenannten Volksvertrete". Wo ist bei denen der Stolz ein CH zu sein. Traurig/wütend stimmt mich, dass man die schwache Regierung für ihre Taten zur Verantworung ziehen kann

Also wer hier eine Profilierungsneurose hat, dürfte unschwer erkennbar sein. Wer es vorzieht, während einer der intolerantesten Initiativen in Nordkorea zu wandern und seine Anhänger die schmutzige Rattenfängerarbeit erledigen zu lassen, demontiert sich selber. Aber dann noch den Vietcom als Vorzeige-Guerillatruppe für unsere Armee zu erwähnen, disqualifiziert ihn vollends als Pseudo-Demokrat!

Ach Herr Peter Schmid, wie intelligent Sie sind. Gemäss Wähleranteil fühlen sich noch viel weniger Schweizer durch die SP etc. vertreten.

Ich staune mit wie wenig geschichtlichen Kenntnissen Frau Fetz das Minarettbauverbot mit der Machtergreifung Hitlers in Verbindung bringt. Hitler kam nur durch den Trick des Verbots der Kommunisten zur rechnerischen Mehrheit. Vielleicht sollte man die Resultate der Minarett-Abstimmung noch einmal von den Linken und den sogenannten Intellektuellen des Club Helveitque.zählen lassen. Viel Vergnügen

Wenn es der SP nicht einmal einleuchtet, dass das Verbot des Baus von Minaretten weder die Religionsfreiheit noch das Diskriminierungsverbot tangiert, wie sollte sie dann von den viel komplizierteren Themen wie Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik etwas verstehen.

Mit einem Resultat von über 57% beinhalt sicher nicht nur SVP ,oder ?

Leider hat sich auch Frau Fetz zu Aeusserungen provozieren lassen, die ganz im Sinne der SVP von den realen Problemen ablenken. Die SP sollte sich auf ihre Kernkompetenz besinnen. Mit einer überzeugenden Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik könnte sie einen Teil der 57%-Jastimmenden eher für eine sachorientierte Politik zurückgewinnen als durch Mittun beim gegenseitigen Diffamieren.

Die ganze Sache ist zu heikel, als dass der Hitler wieder herbeigezogen wird. Das geht in eine ähnlich falsche Richtung wie die Friedhofsdiskussion von Darbelley. Die Menschen haben Angst vor dem Islam wie vor einem Gespenst. Es nützt dann nichts, wenn Exponenten der Minarettbefürworter verunglimpft werden. Im Gegenteil - diese Abstimmung wurde nicht nur dank Rechtswählern gewonnen.

@K.Ackermann---nächste Wahl wird gnadenlos werden für die powerfrau---GLAUBEN SIE? sie steht in BS zur wahl, SP und FDP (kreis) hochburg, da interessiert es nicht, was anderswo über sie gedacht wird

Was soll denn dieses gezetter über Hitler oder Stalin? Vor einige Tage wurde dem Volk noch "Dummheit" vorgeworfen, was sicher nicht zutreffend ist. Der Souverän hat entschieden und die Fragen wären eher, Wie und Warum wurde so enstchieden? Ist immer "Freie Meinungsbildung" im Spiel? oder vieleicht auch eine gehörige Portion Manipulation? Keiner ist davor gefeit. Die Werbung verschönert Produkte!!!

@Peter Schmid! Woher wollen sie das wissen?

die letzte Abstimmung signalisiert an verheerlichen,selbstgenannten intelektuellen Politiker. Sie haben die täglichen Sorgen des Volkes nicht gespürt. Schade! anstatt konstruktive Lösungen zu suchen, versuchen sich zu zerfleischen nach Beschuldigen und Beschimpfen.

2:1 für Anita Fetz für einmal hat Blocher verloren...

Ich mag nichts mehr hören von Kreis, Vischer, Samir und Fetz usw.... Alle in der Schweiz sind schlecht, welche nicht ihre linken und einseitigen Ansichten teilen. Es könnte 2011 bei den nächsten Wahlen, für gewisse Parteien ein böses Erwachen geben, vorallem für diese, welche konstant neben dem einfachen Volk vorbei politisieren, und alles nur leise belächeln. Was ist nur aus der SP geworden..

Den Kommentar von Christoph Landolt kann ich auch unterschreiben. Vielleicht sollte man die SVP als staatsschädigend auf den Index der zu beobachtenden demokratiefeindlichen Organisationen setzen. Man sollte der SVP auch das 'S' streichen, welchen für Schweizerisch steht. Die Mehrheit der Schweizer fühlt sich NICHT durch die SVP vertreten!

Jaj, ja Frau Fetz muss sich mal wieder wichtig machen, da a sonst nichts von ihr kommt.

Dass die SVP mit ihrer Minarett Initiative Recht hatte, zeigt die Reaktion der Muslime in der Schweiz auf dieselbe : demonstrieren statt integrieren, anschuldigen statt Selbstkritik, Wehleidigkeit statt Einsicht. Die Muslime haben noch nicht gemerkt, dass sie seit der Abstimmung ganz besonders unter Beobachtung stehen.

Statt die verlorene Abstimmung zu nutzen und Problemlösungen anzubieten wird jetzt auf dümmliche Art von Fetz und Georg Kreis versucht, noch irgendwas retten zukönnen: Die Vergleiche Hitler, NS und Judenverfolgung sind unpassend zusammenhangslos mit aktuellen Herausforderungen in der Schweiz. Der Stimmbürger durchschaut die billige Taktik und die nächst Wahl wird gnadenlos werden für die Powerfrau

"Merkmale von Populismus als Strategie sind emotionale Kampagnen, in denen vereinfachende Lösungen auf komplexe Probleme gegeben werden. Oftmals beinhaltet diese Form des Populismus eine opportunistische Politik, deren Hauptziel es ist, hohe Wähleranteile zu erhalten". Minarett etc. = Aus den Augen aus dem Sinn, sehr einfach. Abgestimm, punkt, Deckel zu, kein Widerspruch. Ist das Demokratie?

Am 30.Januar 1933 wurde Hilter nur dank der Unterstützung der rechtsbürgerlichen Parteien und des katholischen Zentrum Reichskanzler. Diese und die NSDAP unterstützten am 23.3. 1933 das Reichsermächtigungsgesetz, das die Grundlagen für die Diktatur schuf. Einzig die Sozialdemokraten opponierten offen dagegen. Passen sich bei uns heute die bürgerlichen Parteien nach rechts an?

Sie kam, sah und siegte, kann man dazu nur sagen! Ich kann Frau Fetz nur beipflichten!!!

Der Hitler-Vergleich ist jeweils der letzte (und billigste) verzweifelte, hilflose Versuch einer Rechtfertigung, wenn einem die Argumente ausgehen.

Hitler kam zur totalen Macht, weil ein schwacher Staat (Weimarer Republik) zuliess, dass er sich jahrelang über die Gesetze dieses Staates hinwegsetzte (Putsch vom 9.11. 1923, Gewalt gegen politische Gegner, etc). Wenn man hier also eine Lehre aus der Geschichte ziehen kann, dann die, dass ein Staat seine Gesetze mit aller Härte verteidigen sollte (die Ausschaffungsinitiative lässt grüssen).

Frau Fetz würde gescheiter einmal angefangene Sachen (Kampfhunde/Waffe ins Zeughaus...etc.!) zu Ende bringen und den Kanton Basel-Stadt richtig vertreten, für das wurde sie ja schliesslich gewählt. Jörg Keller sagt es hier im Forum absolut korrekt, jetzt sind sie erwacht die Profilneurotiker zu denen ich auch Frau Fetz zähle und rudern herum wie die Wilden dabei geht es nur um die eigene Person!

Als positiv denkender, überzeugter Gegner der Minarett-Initiative freut es mich, dass nicht nur in der Schweiz endlich über Toleranz, Respekt und individuelle Freiheit im Zusammenhang mit Religion diskutiert wird, und das sogar konstruktiv!!!. Auch wenn die SVP diese Entwicklung kaum angestrebt haben dürfte, ist es zumindest ihr Verdienst, den Stein ins Rollen gebracht zu haben.

Differenziert betrachtet ist der fragwürdige Vergleich von Fetz und Kreis eine absolute Frechheit. Die Aberkennung des Volkswillen von Links entspricht eher den Gepflogenheiten von damals. Es wäre zu prüfen welche Machenschaften dieser Vergangenheit näher sind. Auf die SVP losgehen, weil sie unangenehme Probleme anspricht und die wir eigentlich auch nicht hören wollen, ist sehr bescheiden.

@ Kummer - nein, die SVP will die Schweizherrschaft. Dann wird alles unterworfen und wir plannen den Blitzkrieg Richtung Oesterreich und dann weiter nach Russland. Liegt doch auf der Hand, oder ? Renken Sie sich wieder ein Herr Kummer und überlassen Sie die Armagedongeschichten Herrn Spielberg !

Unsere Väter waren eben noch weise, da meinte nicht jeder Füdlibürger, er wisse besse, was für das Land gut ist. Die Leute mit Bildung, oder die mit guten Ideen, oder die, die etwas geleistet hatten, die machten den Mund auf. Heute reicht es offenbar, den Bundesrat blöd zu finden und eine politische 20-Minuten-Bildung zu haben, um mit Geschrei die Grundgesetze unseres Bundesstaats auszuhebeln.

Wenn Frau Fetz den unsinnigen Vergleich zwischen Blocher und Hitler zieht sollte sie aber auch bei der Wahrheit bleiben und etwas Selbstkritik zulassen. Genau mit solchen, unrehtlichen Spielchen wie die SP, die Grünen und die CVP bei der Abwahl Blochers gemacht haben, hat Hitler zur Macht verholfen. Damals war es auch die Politelite die das ermöglicht hat, das Volk wurde nie gefragt.

Sehr differenziert Werner Meier, gratulation. Wer keine Argumente hat sollte lieber schweigen...

Einfach nur peinlich Frau Fetz. Ein FREIER Schweizer Volksentscheid welcher die Religionsfreiheit in keiner Weise tangiert mit Adolf Hitler zu vergleichen! Diese Arroganz und zeigt einmal mehr die Respektlosigkeit der Linken und Intellektuellen gegenüber dem Schweizer Stimmvolk.

Spricht statt über Hilter lieber, was derzeit in der Schweiz geschieht: Die Bundesverfassung wird von einer Partei systematisch durch den Dreck gezogen. Sie ingnoriert die Religionsfreiheit und erhebt die direkte Demokratie über die Verfassung. Das gefällt natürlich dem Volk, wenn es zu allem etwas sagen kann. Nur sagt es einzig, was die SVP ihnen auf 100'000 Plakaten anweist, zu tun.

Es gibt auch noch Bürger im Volk, die der Frau Fetz nicht mehr alles einfach so abnehmen. Haben den alle die Affäre Fetz bezüglich "Pro Facile" und Dieter Behring vergessen ? Schon komisch oder ? Man sollte nicht heiliger Tun als der Papst und solche Debatten vom Zaune reissen.

Weiter so Frau Fetz und Genossen, und die SP schafft sich selber ab. Das Parteiprogramm der SP: hauptsache gegen die SVP und Blocher hat vielleicht vor 15 Jahren noch funktioniert aber heute geht es sogar den ehemaligen SP-Wählern (wie ich) auf die Nerven. Mittlerweile habe ich mich auch schon an die Wählerbeschimpfung durch die Linken gewöhnt.

Pure Demokratie ist, wenn zwei Füchse mit einem Huhn übers Nachtessen abstimmen. Deshalb braucht es das Reupublikanische Fundament eines Rechtsstaates. Unsere freiheitlichen Grundrechte werden seit 911 im Eiltempo ausgehöhlt. Weder unsere Linken und Rechten Rechtsstaats- und Demokratiefreunde haben sich je zu Wort gemeldet. Sowohl die Linke als auch die Rechte haben unseren Volksrechten geschadet.

Gerade in einem Land mit Milizparlamenten nerven die Hasstiraden über die "class politique", zumal sie einer eher zweifelhaften Tradition entspringen. Jede/r Schweizer/in ist frei, sich politisch zu engagieren und zur Wahl stellen zu lassen. Wer stattdessen es vorzieht, die Energie nur zum Nörgeln zu nutzen, erzielt im Ergebnis eine Schwächung der Schweiz und ihrer Institutionen.

Personenkult,Nordkoreareise ....Dies sind Argumente für was bitteschön?Übrigens war es die SP inkl. Parteipräsident, die mehrmals die DDR besuchten und auch im letzten Jahr des Bestehens der DDR an der "Geburtstagsfeier" teilnahmen und für das Erreichte gratulierten. Das Gleiche in Rumänien (Kinder-Gulags),China.Also bitte Frau Fetz.Zwischen Wanderferien und Gratulationstouren gibts Unterschiede!

Einfach nur eklig dass Frau Fetz den Herrn Hitler ausgraben muss um aller Welt zu beweisen dass sie eine schlechte Verliererin ist. Bitte Frau Fetz trinken sie weiterhin Cüplis mit ihrergleichen und verschonen sie uns mit Adolf. Der hat sicher viel Unheil angerichtet, aber für ihre Schlappe ist er nicht verantwortlich.

In der CH gibt es seit über 100 Jahren die dir. Demokratie (auch in den Weltkriegen) - und es kam nie zu Totalitarismus, Ausgrenzungen. Ganz im Gegensatz zu den vielen parlamentarischen Demokratien überall in der Welt. Warum man jetzt also Volksrechte zugunsten des Parlamentes beschneiden sollte, ist ein Rätsel. Dir. Demokratie heisst "gehört werden" und garantiert Friede und Akzeptanz.

Das schleckt nun einmal keine Geiss weg: Zwischen SVP und NSDAP gibt es etliche Parallelen: Missbrauch der demokratischen Instrumente; kein Interesse an konstruktiven Lösungen; eine Politik, die nur der eigenen Profilierung dient; Volksverhetzung; Verhöhnung der andern; Anti-Intellektualität; Verdrehung der Tatsachen usw. - alles nur, um selbst an die Macht zu kommen.

Nimmt sich vielleicht jemand die Mühe und konsultiert die Geschichtsbücher? Hitler hatte eine relative Mehrheit und wurde Kanzler. Das Ermächtigungsgesetz brauchte 1933 die absolute Mehrheit und dazu liessen die Nazis ca 1/4 der Parlamentarier ermorden oder ausschliessen (!). Putsch also...ein seltsames Argument gegen direkte Demokratie aber was kann man von ScheidungsanwältInnen schon erwarten?

Habe soeben der Anita Fetz ein Brief geschrieben. Ihr Geschichtsverständnis ist in etwa so gravierend, dass wenn Sie rechts wäre, sie wahrscheinlich im Lager der Holocaustleugner zu finden wäre.Etwa 80% der schweizerischen Politiker übertreffen die schweizerischen Banker was das Ratio von Lohn und Leistung, Position und Fähigkeit anbelangt. Die Medien versagen hier gleich doppelt.

Wunderbar, zwei Extreme streiten sich wieder mal. Die Mitte will natürlich niemand hören, obwohl diese wohl öfter Recht hätten und nicht den Tunnelblick haben. Typisch Journalismus: Hauptsache extrem und somit unterhaltsam. Schade!

Langsam werden die Diskussionen bedenklich. Es geht schon lange nicht mehr um die Minarette, sondern, ob die Classe Politic und die Nicht-Schweizer dem Schweizervolk das Recht auf die direkte Demokratie und das Recht abzustimmen überhaupt noch erlauben wollen, ein völkerrechtlicher Bestandteil unseres Systems. Demokratie heisst, auch verlieren zu können.

Ich habe gegen die Minarett-Initiative gestimmt. Deren Gültigkeit hätte vorher geprüft werden sollen. Doch die Pfründenjäger schlafen (sind z.B. unfähig, gegen Raser zu legiferieren, es braucht eine Initiative). Der Schweiz fehlt die Verfassungsgerichtsbarkeit. Darum ist die BV toter Buchstabe. Wer jetzt Hitler-/Nazivergleiche bemüht, wirkt demagogisch, verharmlost & betreibt Geschichtsklitterung.

Die SP wird immer billiger mit ihren Anschuldigungen. Jedesmal kommt ein stigmatisierender Rassismusvorwurf etc. an die SVP. Wirklich langsam banal dümlich. Selbstredend durfte auch eine Bemerkung wie "Personenkult" oder "Nordkorea-Reise" nicht fehlen, um einen Link zu Hitler oder Kim Jong Il zu machen. SP-Fehr hat in der Arena die Jahwähler als "Rassisten" beschimpft.Gibt es keine Argumente mehr?

Wie wäre es mal, sich wieder auf die Sachpolitik zu konzentrieren. Es wird wieder einmal zu viel Energie in Schuldzuweisungen und Machtspiele investiert. Da geht es doch nur um Selbstprofilierung und Egoissmus. Glauben unsere Politiker wirklich, dass die schweizer Bevölkerung (ob Ausländer oder schweizer Bürger) daran interessiert ist. Es gibt im Moment genug Probleme die gelöst werden müssen!!!

Hindenburg hat Hitler, gemäss Weimarer Verfassung, zum Reichskanzler ernannt. Der Reichstag, als Gesetzgeber, hat später das Ermächtigunsgesetz verabschiedet. Viele Linke waren schon im KZ. diejenigen die noch im Reichstag waren, haben nein gestimmt, im Gegensatz zu den Bürgerlichen! Herr Blocher und seine Partei versuchen unsere BV immer mehr auszuhöhlen! Welches Grundrecht ist als Nächstes dran?

Je unfähiger ParlamentarierInnen bei der Lösung von tatsächlichen Problemen (Gesundheitswesen, IV, AHV, Postsanierung, öffentlicher Verkehr usw.) sind, desto eher zetteln sie Scheindisskussionen über Nazivorwürfe, Hitler, EU-Beitritt, Blocher, Kündigung der Bilateralen etc. an; alles regt sich darüber auf, es bleibt ohne Wirkung, man bleibt selbst im Gespräch und am Ende sind die anderen Schuld...

Das republikanische Staatsverständnis scheint gewissen Politikern einfach nicht zu liegen. Wir, das Volk sind der Souverän, Punkt. Das Land hat übrigens auch ein Recht auf Selbstbestimmung. Zur NSDAP: Schreiben Sie mal den ganzen Namen und schauen was da für fünf Wörter dastehen.

Und wenn gar nichts mehr geht, wird die Hitler-/NS-/3.Reichs-Totschlagsargumentation ausgepackt. Das ist an Lächerlichkeit und Dummheit nicht mehr zu überbieten. Unerheblich zu erwähnen, dass es schon lange nicht mehr um Inhalte geht. Gewonnen hat der, der verbal am härtesten zuschlagen kann. Oh du schöner Zeitgeist ...

Frau Fetz hat vollkommen Recht: Demokratie hört dort auf, wo rechtsstaatliche Grenzen überschritten werden, denn die Grundrechte bedeuten den kleinsten gemeinsamen Nenner unter dem, was wir Menschen ein würdiges als Leben erachten. Deswegen sollten sie auch unangetastet bleiben. Hätten z.B. mehr Leute von ihrem Recht auf Bildung Gebrauch gemacht, wäre Diskussion überflüssig.

Regierungen und Politiker, welche Volksabstimmungen nicht respektieren und nicht danach handeln (wie dies aufgrund unserer Gesetze ganz klar Pflicht wäre....!), sind brandgefährlich! Solche Leute missachten die Anweiseungen ihres Arbeitgebers, nämlich des Volkes! Das Volk hat abgestimmt, das Volk bezahlt über die Steuern deren Gehalt, pasta!

Falls Sie es noch nicht gemerkt haben sollten, Frau Fetz, hier sind wir in der direkt demokratischen Schweiz. Sie finden in den letzten 150 Jahren keinen Volksentscheid, der auch nur vermuten liesse, dass bei uns das passieren könnte wie damals in Deutschland. Die so genannte Schwarmintelligenz des Volkes ist jeder sich als Elite fühlenden Politikerkaste weit überlegen.

Die Sauberfrau Fetz ist mit der POCH in die Politik gekommen. Parteiprogramm der Progressiven Organisationen Schweiz war die Einführung des Marxismus-Leninismus in der Schweiz. Bevor Frau Fetz ihre eigene Vergangenheit bewältigt und sich für solche Sünden entschuldigt, sollte sie ihre grosse Klappe zu lassen.

Mit Angst und Hass lässt sich immer viele Stimmen holen. Somit bin ich nicht erstaunt, dass die Minarette-Initiative angenommen wurde. Wir sind auf dem besten Weg durch ein paar Sprüche die Gesetze unseres Landes auszuhebeln. Nur dumm dass das Volk das nicht einsehen will. So war es ebenfalls zu Hitlers Zeiten. Die Hauptsache ist, eine Mehrheit kann profitieren. Dafür muss eine Minderheit leiden.

Diese sog. Diskussion zeugt erneut den hohen Realitätsverlust helvetischer Sofaphilosophen.

Die SVP selbst reicht immer wieder (!) die Motion im Nationalrat ein, den vom VOLK angenommenen Anti-Rassimusartikel zu streichen (Kürzlich: Mörgeli). Also sollen deren Exponenten endlich aufhören, ständig oberlehrerhaft zu behaupten, der Volkswille sei zu respektieren, wenn sie das selbst nicht tun, sobald der Volkswille ihren eigenen Interessen zuwiderläuft.

wie sagten doch die Kommunisten und Zentralisten nach Hitlers machtergreifung: Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten.

@Meier wen sie unser system des rechtstaates nicht kennen müssen sie nicht umbedingt den paranoiden spielen um diese vorwürfe zu schreiben. unsere demokratie untersteht unseren grundrechten und den menschenrechten und wer die verlezt will muss gestopt werden befor er die iniziative überhaubt erst vors volk komt. möchten sie das man mit einer volksabstimmung einfach so die scharia einführen kann?

Es ist unglaublich, dass gewisse Leute einen Volksentscheid nicht aktzeptieren wollen. Das ist das grosse Probleme in der Schweiz---Gewisse Politiker und Medien auf der einen Seite und das Volk auf der anderen. Ich glaube diese Abstimmung war ein grosser Warnschuss an eine "möchte gerne Elite" wie Frau Fretz die weit weg vom Volk politisieren. Kann Herrn Blocher nur gratulieren.

Wenn Frau Fetz, gegen die Demokratie der Schweiz ist kann sie gerne auswandern, denn sie geht von allen Politikern einem am meisten auf den Wecker. Schlussendlich bezieht sie ihren Lohn vom Schweizer-Volk. Es kann sein dass sie einige Anhänger bei den roten und grünen hat. Wäre es nach ihrem Gusto gelaufen, würde sie auf die Demokratische Einheit und ihr Recht pochen.

Es zeugt schon von einem ungewöhnlichen Demokratieverständnis seitens Frau Fetz, wenn sie den Aufbau paramilitärischer Verbände (SA), gewalttätige Übergriffe auf politische Gegner und die willkürliche Verhaftung gewählter Volksvertreter vor Parlamentsabstimmungen als "quasi-demokratischen Mittel" betrachtet. Genau das waren nämlich die Mittel mit denen Hitler die Demokratie aushebelte.

Die Fetz will damit sagen, die Schweizer Bevölkerung sei zivilisatorisch und vom Demokratie-Verständnis her vergleichbar mit Deutschland anno 1933. Der Vergleich ist schon deshalb haarsträubend, weil das Volk damals die Pläne von Herrn Hitler nicht gekannt hat. Er hat ihnen Arbeit und Wohlstand versprochen und nichts von seinen abscheulichen Plänen offenbart. Unmöglich, diese Frau!!!

Wenn der Staat zu viel Macht hat, wird sie von seinen Vertretern missbraucht. Damit nimmt letzlich das Gefahrenpotenzial für den Totalitarismus zu. Es ist erwiesen, dass vorallem die Sozialisten, Frau Fetz, keine Hemmungen haben, fast alles via den Staat zu regeln. Damit sind sie die Wegbereiter für die totalitaren Gefahren. Das war früher so und gilt auch heute. Siehe antidemokratische Entwicklu

Endlich redet mal jemand Klartext über Blocher.

Frau Fetz jetzt müssen Sie sich entscheiden. Zuerst argumentieren Sie das Volk habe Hitler gewählt und nun nachdem Herr Blocher der Sache auf den Grund geht krebsen Sie zurück. Offenbar trauen Sie dem Volk nicht zu selber zu denken. Jetzt zu den Fakten: Leute die es nicht so genau nehmen mit der Wahrheit würde ich jedenfalls nicht mehr wählen.

Ich denke, die Minderheit, die mit dem Minarett-Verbot in die Schranken gewiesen wird, verdient es, dass ihr das passiert. Das Minarett-Verbot richtet sich nicht gegen Muslime sondern Islamisten. Wer den Unterschied nicht kennt, möge sich bitte informieren. Auch Frau Ständerätin Fetz bitte.

was hat direkte Demonkratie mit Hitler-Vorfahren zu tun?. Frau Fetz soll lieber auf die Probleme, die durch den Umfragen beim Volk verschiedene konstruktiven Lösungen vorschlagen anstatt Parteivorteile zu dementieren. ich betrachte Minarette-initiativ als Durchbruch der Problemlösung sowohl Schweizer Volk als auch Muslime,die. vielleicht nicht getraut haben gegen Fanatiker durchzusetzen.

von Frau (letz)Fetz habe ich noch nie was schlaues gehört....wieso sollte sich das hier ändern? Von Links und Grün kann nie was intelligentes kommen...ist doch logisch....noch einen schönen Tag.

Frau Fetz sollte sich vielleicht einmal über die politischen Verhältnisse in gewissen islamischen Staaten informieren. Dann hätte sie aktuelle Beispiele von totalitären Systemen.

Das Geschichtsverstaendnis von Anita Fetz ist eine Schande. Aber die ganze SP ist ja auf nichts anderes aus, als diejenigen fuer dumm zu verkaufen, welche noch selber ein Quentchen Intelligenz besitzen und nicht am Staatstropf haengen. Pfui fuer das fehlende Demokratieverstaendnis!

Lieber 100 Blocher, als eine Fetz. Diese Frau ist eine Lautsprecherin ohne Format.

Noch nie wurde über einen Völkermord demokratisch abgestimmt. Die Angst vor der Demokratie ist unbegründet. Es waren immer Diktaturen, welche solch abscheuliche Verbrechen begingen. Hitler wurde von den Parlamentariern zum Reichskanzler gewählt. Die Gerichte richteten ihre Rechtssprechung sofort auf die Weltanschauung der NSDAP aus. Mehr und nicht weniger Demokratie wäre damals nötig gewesen!

Die Frau Fetz ist wie ein kleines kind. Hauptsach via Medien mit anderen Politiker streiten, anstatt ihre wirklichen Aufgaben wahr zu nehmen. Bitte wählt in Zukunft solche unbrauchbare Politiker nicht mehr, zu diesen gehört natürlich auch Herr Gass.

"Er hebelt die Demokratie mit quasi-demokratischen Mitteln aus." sagt Frau Fetz. Meint sie nun Hitler oder den Bundesrat, der die Minarettinitiative nicht umsetzen will?

Ständig werden unbestimmte Intellektuelle, Richter und die Classe Politique beschimpft, wer gehört denn zur Classe politique? Die SVP etwa nicht, die seit 1930 im Bundesrat sitzt, die in zahlreichen Kantonsregierungen sitzt, die wählerstärkste Partei in Bundes-Bern ist, die auch Richter stellt, Staatsanwälte in ihren Reihen zählt. Sorry liebe SVPler aber Ihr gehört genauso zum Teig!!!

Wer ist nur diese Anita Fetz? Solche Leute machen der Schweiz viele Probleme.

oh, jetzt scheinen mal die SP-ler Oberhand an den Kommentaren zu haben. Ist ja toll, redet man doch wieder mal von der SP. Was soll das Frau Fetz, halten Sie sich doch an die Fakten und versuchen Sie doch nicht mit Ihren Lügengeschichten Stimmung zu machen. Gibt gescheiteres was ihr in Bern tun müsstet. Aber das ist ja nicht so interessant als hier in den Schlagzeilen zu stehen, oder Fetz .

Wo die Argumente und erst recht irgendeine Legitimation fehlt, um einen demokratischen Volksentscheid in Frage zu stellen, muss halt ein an den Haaren herbeigezogener Vergleich aus der Geschichte herhalten. Und dann nicht mal aus der schweizerischen Geschichte, wohlgemerkt! Ein sehr beschämendes und undemokratisches Verhalten, Frau Fetz!

hitlervergleiche in die heutige zeit verniedlichen die taten aus der zeit 1933-45 in deutschland und von den deutschen armeen besetzten ländern .

Das ehemalige POCH-Mitglied (Röter als Rot) hat bis heute nichts dazu gelernt. In der politischen Entwicklung einfach stehen geblieben.

Eine Juristische Vorprüfung wäre super… Das heisst ja nicht das eine Verfassungsänderung wie die Anti-Minarett initiative nicht möglich gewesen wäre… man hätte „nur“ zuerst jeden Artikel über die Religionsfreiheit aus der Verfassung streichen müssen. Da hätten sich die meisten Schweizer überlegt ob sie wirklich religiöse Minderheiten diskriminieren wollen!

Kein Wunder, gerät Herrn Blocher solch eine Aussage in den falschen Hals: Er fühlt sich ertappt. Ich habe ihn & seine Parteistrategen schon lange im Verdacht, dass ihre Pläne in Richtung einer reinen, nur auf dem Papier demokratischen SVP-Schweiz gehen. Ihr Weltbild: Demokratisch ist, was die SVP denkt. Alle anderen sind totalitär. Laut Herrn Mörgeli soll ja die SP näher bei den Nazis stehen. Haha

Zur Erinnerung: Christoph Blocher ist vom Zürchervolk von 1979 bis 2003 sieben Mal in den Nationalrat gewählt worden. 1975 war er auch in das Zürcher Kantonsparlament gewählt worden. 1974 hatten die Meilemer ihn schon in ihren Gemeinderat gewählt. Wenn das kein Ausweis ist! Frau Fetzens despektierliche Spitze ist also ganz unangebracht.

Wenn Herr Blocher jetzt seine Villa, die einen Turm hat (MACHTSYMBOL!) einer muslimischen Glaubensgemeinschaft verkaufen würde. Müsste dann der Turm (MACHTSYMBOL) wieder abgebrochen werden, wenn diese Gemeinschaft diese Villa für Gottesdienst verwenden würde? Ueberhaupt, wann ist ein Minarett ein Minarett und wann ist es bloss ein Turm? Gilt ein eckiger Turm auch als Minarett?

an die die addresse von frau fetz und den rest der SP: wenn man volkes willen nicht akzpetieren will und einem die argumente ausgehen zieht man wieder mal die farbe "braun" aus der sp-mottenkiste und versucht diese dem mehrheit des schweizer volkes anzukleben. aber dies ist eine klebrige sache und bleibt dann meist selbst haften, denn wer volkes willen umgehen will wird zur diktatorischen elite.

Tatsache ist, dass die Schweiz zur Demokratur wird, wenn das Volk Initiativen gutheisst, die den eigenen Verfassungsgrundsätzen widerspricht. Das ist eine Diktatur des Volkes - ironisch, dass die SVP in dieser Sache ideologisch mit dem Sozialismus Chinesischer Prägung gleichzieht.

Fangt doch ihr in der Schweiz jetzt auch noch mit dem Interpretations-Unfug in Bezug auf längst vergangene Zeiten, der Nazizeit, an. Kümmert euch um die Gegenwart, da reicht ganz normaler Menschenverstand. Nicht mal für Deutschland ist das ewige Nachtarocken sinnvoll, Mensch, die Zukunft ist ab Gegenwart aufwärts.

Was haben die Minarette mit dem Ausüben des Glaubens zu tun? Moscheen dürfen weiterhin gebaut werden und die Muslime dürfen somit auch weiterhin ihren Glauben in den Moscheen ausleben. Wo liegt hier das Problem?! Die Minarettverbots-Gegner müssen aufmerksam werden, dass sie sich nicht ins eigene Fleisch schneiden, mit all den Diskussionen. Die Mehrheit (57%) erfreut sich nicht an den Diskussionen.

Voll daneben, die Vergleiche hier bzgl. NSDAP/SVP! Die NSDAP war nationalistischer als der rechte Rand der SVP, noch sozialistischer als der extreme Flügel der SPS (eher PdA), katholischer als die CVP, prüder als die EDU/EVP und radikaler als die extremsten JUSOs und JSVP-ler. Ausserdem war die Arbeitslosigkeit anfangs 30er ca. 30% und die Reparationszahlungen in D vom 1. WK massiv radikalisierend

Frau Fetz und die Sozialdemokraten bedauern es wohl, dass sie nicht im Politbüro sitzen und Ober-Experte Stalin spielen können. Denn vergessen wir nicht: Auch Stalin, Lenin und Trotzky waren auch nur Gutmenschen, die das Beste für die Menschheit wollten.

Leute wie könnt ihr von Hitler reden die ihr überhaupt nichts erlebt habt von diesem Grauen. Ausserdem haben die Oesterreicher ihn vogelfrei erklärt mit seinen Dogmen und rausgeschmissen. Er ging nach Deutschland und die Frucht ging auf. Die SP hilft dir nicht wenn du in der Klemme stecktst die können nur hetzen und dann sind sie weg. Nur eine feige Politik kann Hitlers gross machen,kein Blocher

Aber aber, Frau Fetz, Ihr Diskussionsniveau unterbietet jeglichen Sachverstand. Als SP-ler und Geschichtslehrer bin ich nur noch sprachlos über den Grad Ihrer Ignoranz.

Hitler hat, kaum war er an der Macht, die Demokratie ausser Kraft gesetzt. Es braucht schon ein gerütteltes Mass an intellektueller Perversion, die Diktatur Hitlers mit der Schweizer Demokratie gleichzusetzen.

Hitler hatte bei Wahlen nie eine Mehrheit hinter, die Nationalsozialisten haben zweimal knapp etwas über 30% der Stimmen gewinnen können. An die Macht gekommen ist Hitler durch den krassen Fehlentscheid Hindenburgs (also eines Einzelnen, eines Experten), der ihn unterschätzte und glaubte, ihn in der Regierung zähmen zu können.

@Herrn Stefan Meier,sie beschuldigen allen ernstes,dass die sogenant"Linken"schuld am schlechten Bild der Schweiz im Ausland ist?? Was böse Ausländer und linke Chaoten in Jahrzehnten nicht zu Stande brachten,bringt die SVP und deren Anhängsel in wenigen Jahren mit ihren völlig idiotischen Hetzpolitik fertig.Noch nie war das Ansehen der Schweiz derart am Boden wie heute.Macht sie das stolz??

Frau Fetz Wenn die Ausschaffungsinitiative für ungültig erklärt wird, dürfen Sie gerne meine Steuern für Basel und Bund bezahlen. Ich betrachte dann die geforderten Steuern ebenfalls als ungültig. Ferner ist ihr Vergleich mit der Vergangenheit äusserst unpassend und hat mit der Materie nichts zu tun. Tönt billig.

Die NSDAP wurde zwar demokratisch gewählt, hat danach das Volk seiner Rechte beraubt und Andersdenkende eliminiert. Ja, wer möchte jetzt den Stimmbürger entmündigen und den Volkswillen Rechtsungültig erklärt haben? Wer stellt Andersdenkende (SVP Wähler, wie mich) in die Nazi-Ecke? Die Vergleiche zu den 30ern in D sind grotesk und wenn schon, dann habe ich Angst vor der „intellektuellen Elite“.

Diese Wort-im-Mund-umdrehen-Debatten sind lächerlich. Geht doch nur darum, den Gegenpart schlecht aussehen zu lassen. Volksentscheide sind schön, wenn ein grosser Teil der Bevölkerung seine Meinung nicht aufgrund von Schlagzeilen und Parolen bildet. ...und wenn Politiker von Grund auf vertrauenswürdig wären.

Und Blocher hat doch recht. In einer direkten Demokratie würde auch die Exekutive vom Volk gewählt - Hitler wäre demnach nicht gewählt worden. In der parlamentarischen Weimarer-Demokratie jedoch schon. Hier zeigt sich: Die Eliten wählten Hitler, das Volk nicht. Der Hitler-Blocher-Vergleich kommt dann zum Zug, wenn die Argumente ausgehen.

Krass. Blocher = Hitler? NSDAP = SVP? Nur schon unsere Demokratieform mit dem politischen System Deutschlands um 1933 zu vergleichen, ist sowas von irre. Und die Reise nach Nordkorea zu kritisieren, aber selber der Partei angehören, die jahrelang Pilgerreisen in kommunistische Staaten als total hip propagiert.... Eine Demokratie definiert übrigens auch selber, welche Form ihr Rechtsstaat annimmt.

Anita Fetz irrt. Die Ernennung Hitlers durch Hindenburg war offener Verfassungsbruch. Es war auch Völkerrechtsbruch. Die NSDAP war nie Mehrheitspartei. Die Wahl von 1932 war auch nicht frei und geheim. Schon zur Wahl 1929 hatte der SA-Terror offen eingesetzt. Funktionäre von Gewerkschaften, SPD und KPD wurden zu Hunderten misshandelt oder ermordet. In den Wahllokalen standen die Braunhemden Wache.

Anita Fetz ist dem Kommunismus viel näher als Blocher dem Nationalsozialimus. Der Kommunismus war in meinen Augen, auch heut noch, ebenso schlimm wie der Nationalsozialismus. Anita Fetz versucht nur Blocher in den Dreck zu ziehen. Kein Wunder, nach dieser Schlappe, die SP liegt auf dem Sterbebett..

letztlich bleibt die frage : kann sich die demokratie durch einen mehrheitsentscheid abschaffen? eine solche frage ist indessen rein theoretisch. politiker sind jetzt aufgerufen, einen grundkonsens in bezug auf die einwanderung zu erreichen. dabei steht nicht die wirtschaft im vordergrund, sondern die ängste der bürger, die NICHT diffus sind.

So kommen wir nicht weiter. Der Vergleich mit der SVP und NSDAP ist widerlich und auf eine Art und Weise auch diskrimierend. Die Minarett- Initiative wurde angenommen und zwar von der Mehrheit der wählenden Bevölkerung. Die muslimischen Mitbewohner unseres Landes können ihren Glauben wie bis anhin praktizieren. Übrigens : Die Existenz muslimischer Hassprediger i.d.CH ist erwiesen!

Also Frau Fetz, dann sehen sie wie Herr Vischer uns das Volk, als Idioten an?

frau fetz hat in basel immer recht,auch wenn sie den grössten mist rauslässt und eine powerfrau ist sie auch nicht,sie passt sich einfach an und es muss auch etwas bringen,sie ist ja unternehmensberaterin.

Es stellt sich jetzt die Frage, wer hier mit Leidenschaft echte direkte Demokratie besser und fundierter verteidigt! Anita Fetz hat Recht und es gibt Parallelen zu einer verwerflichen totalitären Denkweise von Christoph Blocher und Gehilfen. Sie gefährden mit ihrer ständigen Volkshetze und Diskriminierung von Minderheiten und AusländerInnen die innere Sicherheit und lenken von echten Problemen ab!

Jetzt melden sich plötzlich alle zum Wort und müssen Ihren Senf dazugeben, wie diese Frau Fetz. Vor der Abstimmung über das Minarett hat man von diesen Leisetretern und Kuschelpolitikern nichts gehört. Jetzt springt man auf den fahrenden Zug auf und möchte sich entsprechend profilieren. Die Vorwürfe mit Vergleichen wie Hitler zeugt schon eher von niederen Gedankengut. Einfach schlechte Verlierer

Diese Schwätzerin soll eine Powerfrau sein? Dann gute Nacht. Kenne keine Frau in meinem Umfeld, die was für den stockkonservativen Islam übrig hat. Auch ich hab es satt, mich mit dutzenden fremden Kulturen herumzuschlagen. Sollen die doch in ihren eigenen Ländern zum Rechten sehen, statt die Schweiz weiter zu verunglimpfen.

Demokratie ohne Gewählte gibts nicht und Notstands- und Ermächtigungsgesetze kennt jede Demokratie. Ihre Vorstellung von Demokratie scheint nicht mit der Wirklichkeit kompatibel.

An dieser Diskusion sieht man wieder ganz exemplarisch, worin sich politisch links und rechts unterscheiden: die Sozis, die glauben, mit 1000den von Regel durch Politik und Staat kann man Glück erzwingen, und die rechten, die Sagen, das mündige Volk weiss besser, was gut für es ist. Ich schliesse mich auch der 2.en Meinung an.

Deutschland ist nun einmal keine direkte Demokratie, das ändert nichts an der Tatsache, dass Hitler mit einer demokratischen Mehrheit an die Macht kam. Die Classe Politique? Blocher ist selbst Teil davon. An alle Scheindemokraten: Eine Demokratie ist keine Zweiklassengesellschaft. Und nein, Hitler erhielt sein Ermächtigungsgesetz erst, nach der Machtergreiffung vom 5.3.1933: Am 24. März 1933.

@ Stefan Meier, das Thema ist sehr aktuell und Hut ab vor Frau Fetz, es offen auf denTisch zu legen. Wer lesen und hoeren kann weiss spaetestens jetzt, das Bauverbot fuer Minarette war fuer die Initianten die grosse Nebensaechlichkeit und Vorwand fuer ganz andere Ziele. Das hat mit Demokratie nichts zu tun und ist sehr gefaehrlich. Es gibt andere Beispiele fuer dies Deckmantelspiel.Danke Frau Fetz

Wie langweilig: die SP hat verloren und zieht mal wieder Hitler-Vergleiche. Eigentlich wären jetzt Diskussionen über Lösungen gefragt, aber was tut die SP, diese sich selber masslos überschätzende Partei? Sie kramt in der unteren Schublade und manövriert sich damit nur noch mehr ins Abseits. Schwach, Frau Fetz. So fetzt's nicht.

Fetz hat Recht. Und was manche der Blocher-Jünger rauslassen, ist auch nichts anderes als Führerkult. Zum Glück ist CB schon zu alt, um nochmals so richtig gefährlich zu werden.

Frau Fetz hat unrecht. Die "deutsche Demokratie" kann man eben nicht mit der schweizerischen Vergleichen. Es ist ja keine Frage, dass Hitler demokratisch an die Macht gekommen ist. ABER, hätten die Deutschen Hitler gewählt, wenn sie direkt abstimmen gekonnt hätten? Hätten Sie das Ermächtigungsgesetz angenommen wenn Sie direkt abstimmen gekonnt hätten? usw. NEIN Die direkte Demokratie funktioniert.

Hitler sah uns als Bergdeppen. Führer haben bei uns keine Chance. B. wurde auch abgewählt, weil er türkenfreundlich war. F. Engels verachtete die CH Demokratie, weil Rechthaben für ihn wichtiger war als Mehrheit.. Darum haben Arbeiter im Kommunismus nichts zu sagen.. Das Volk versteht nach Popper nichts von Verfassungsrecht, weiss aber, was es nicht will. Man darf Protzbauten nicht wollen. Also?

Vollkommen Korrekt Herr Wuthrich und werte Frau Fetz. Sie sollten jetzt einmal auf die Strasse raus gehen und sich unter's (Fuss)Volk mischen-/zuhören, denn genau dass was sie als Gegenteiliges erreichen wollen mit dem ewigen Geplänkel wird nun zum Bumerrang denn dass Volk fühlt sich angegriffen in seiner Freiheit durch Menschen wie sie Frau Fetz und dass könnte ein ganz böses Ende nehmen.

Es ist aeusserst anmassend wenn die Linken immer wieder mit den NAZI oder Hitler argumentieren wollen. Sind sich diese Leute nicht bewusst dass sie damit die Ungeuerlichkeit dieser Schergen verniedlichen?

Fetz ist von allen guten Geistern verlassen, wenn sie eine Parallele zu 1933 zieht. Wir erleben inen Kampf um Machtansprüche mit der Tendenz, die Rechte des Souveräns zu beschneiden. So ist die "juristische Vorprüfung für sämtliche Volksbegehren" als die Verrechtlichung – und damit in letzter Konsequenz die Abschaffung – der direkten Demokratie zu seh. Diese Tendenz ist im Ansatz totalitär.

Schlechte Verlierer. Statt Volkes Votum zu akzeptieren, zetteln die Unterlegenen – sonst stets als Anstandsmahner am Werk – eine perfide Schlammschlacht an. Sind das bereits die Symptome einer Agonie? Zu wünschen wäre es, denn die Politik hat eine personelle und ideologische Blutauffrischung nötig. Die Fetz hat die besten Tage ja auch schon hinter sich; lange war es her, bei der POCH…

Die Aussagen von Frau Fetz haben mindestens Unterhaltungscharakter! Der verbale Schlagabtausch zwischen ihr und Blocher zeigt wieder einmal ganz klar: Alles lässt sich zu seinen eigenen Gunsten interpretieren - auch die Geschichte! - mit dem Unterschied, dass die einen fundiert argumentieren und die anderen emotional!

Hitler tut hier nichts zur Sache. Es genügte, Platon zu zitieren, der bereits in der Antike den Widerspruch von Demokratie und Verfassung erkannt hat - das eine geht nicht ohne das andere, aber sie beissen sich, denn theoretisch könnte das Volk sich gegen eine Demokratie entscheiden und sich so selbst abwählen, somit sein verfassungsmässiges Recht auf Demokratie aus der Verfassung streichen.

Ich staune mit wie wenig geschichtlichen Kenntnissen Frau Fetz das Minarettbauverbot mit der Machtergreifung Hitlers in Verbindung bringt. Hitler kam nur durch den Trick des Verbots der Kommunisten zur rechnerischen Mehrheit. Vielleicht sollte man die Resultate der Minarett-Abstimmung noch einmal von den Linken und den sogenannten Intellektuellen des Club Helveitque.zählen lassen. Viel Vergnügen

Wo Frau Fetz recht hat, hat sie recht. Das Blochergeschwafel mag ich schon gar nicht mehr hören.

@Anita Fetz: Die juristische Vorprüfung von Initiativen ist schon heute möglich, wenn die Bundesversammlung ihre Aufgabe auch gewissenhaft ausführen würde. Da sie diese Verantwortung beim Minerett-Verbot nicht wahrnahm, ist es folgerichtig, dass die Judikative künftig alle Initativen präventiv untersucht bezuglich unserem Rechtssystem.

Wer derartige Vergleiche ins Spiel bringt, entlarvt sich als vollkommen ahnungslos hinsichtlich historischer Fakten. Frau Fetz müsste da wohl noch einmal die Schulbank drücken. Und zugleich stellt sich die Frage, welch ein Demokratie-Verständnis Frau Fetz eigentlich hat. Die Abstimmung war ein eindeutiges Signal an die Politik, nun endlich die Hausaufgaben zu machen und zwar auf allen Seiten.

Kann mir mal bitteschön jemand erklären, wieso man die ganze Zeit mit dieser "Classe Politique" argumentiert? Das klingt für mich ein bisschen wie die "Dolchstosslegende". "Classe Politique" scheint ist für mich ein sehr unklarer und undefinierter Ausdruck, den man meiner Meinung nicht verwenden sollte.

Frau Fetz gibt die Antwort selber wie wichtig ihr Volksrechte sind, nachdem diese Diskussion nach einer Abstimmung aktuell wird, die sie verloren hat. Wieso hat sie nicht nach der Abstimmung ueber eine Steuererhoehung diese Diskussion aufgeworfen? Das ist auch gegen die Verfassung und betrifft das Privateigentum. Sie ist eine schlechte Verliererin im Parlament und beim Volk.

Also ich finde langsam gehen alle zu weit!!! Wir sind keine Htler befürworter! Wir haben über ein baurecht verbot abgestummen und nicht mehr und nicht weniger. Ich finde die Muslimen können ohne weiteres ihre religion ausführen. Ich finde auch nicht gut dass alle SVP Politiker sagen, wir haben ja gesagt weil wir die sharia oder ect. nicht wollen. Ja=keine minarette mehr nicht! hoffe SP+Svp glaubt

Viele Politiker scheinen ihre liebe Mühe zu haben mit den Begrifflichkeiten Demokratie und Rechtsstaatlickeit. Die Ernennung Hitlers am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler war absolut rechtsstaatlich, direktdemokratisch dagegen nicht. Ein Rechtsstaat ist nicht per se ein Bollwerk gegen Totalitarismus, er muss demokratisch definiert werden und das immer wieder auf's Neue.

Fakt ist, dass Hitler keine demokratische Mehrheit hinter sich hatte, aber eine Elite, die ihm den Aufstieg ermöglichte. Hitlers Weltanschauung ist im tiefsten Sinne elitär, nicht 'völkisch'. Fakt ist weiter, dass mit der Verschiebung der politischen Diskussion in die Hände der Jurisdiktive, nicht mehr der 'Muff von tausend Jahren unter den Talaren' herrscht, sondern die 68er selber.

Ich schätze Frau Fetz.Aber die Schweiz muss nicht für irgendwelche abstrusse Vergleiche hinhalten.Als wären die anderen kriegstreibenden Länder es wert sich mit uns zu vergleichen.Oder habe ich die letzten 180 Jahre etwas verpasst?Wir haben doch keine Kriege mehr geführt (ausser den Globalisierungs-und Multikultiverschmelz Krieg),wie Hitler-Deutschland...oder doch?

@Hans Müller: Da haben Sie recht. Allerdings glaube ich nicht, dass die Minarettabstimmung tatsächlich eine Sachabstimmung war, genausowenig wie die Ausschaffungsinitiative eine sein wird. Die SVP schafft es immer wieder, aus Sachpolitik Personenkult zu schaffen ("SVP wählen - Blocher stärken" etc.).

Frau Ständerätin Fetz hat dem schwindelnden Volkstribun Blocher besonnen, historisch bewandert und faktengetreu geantwortet. DANKE

@Stefan Meier - Das irgendjemand die Demokratie zerstören will ist doch völliger Quatsch. Den meisten Politikern, aus welcher Richtung sich auch kommen, attestiere ich eigentlich, dass sie für das Land das Beste wollen. Darüber was das Beste ist, darüber kann man doch im guten Glauben unterschiedlicher Meinung sein. Das Heruntermachen der Gegner ist aber definitiv kein konstruktiver Beitrag.

Einmal mehr verschwendet Frau Fetz ihr Potential in einem parteipolitischen Hickhack anstatt sich gemäss ihrer Funktion als Ständerätin die Belange unseres Kantons in Bern zu vertreten.

In den letzten regulären Wahlen der Weimarer Republik vom 06.11.1932 erreichte die NSDAP die relative MEHRHEIT mit 33,1% der Stimmen (2. Platz: SPD mit 20,4%). Die Wahl nach der "Machtübergabe" vom 05.03.1933 wollen wir nicht rechnen (NDSAP 43,9%, SPD 18,3%). Jedenfalls kann nicht rundweg von der Hand gewiesen werden, dass die NSDAP mit Hilfe von Wahlen an die Macht gekommen ist.

Wahrlich, da sind 2 der grössten und elitärsten Schweizerpolitprofilneurotiker zusammengeprallt um sich gegenseitig wie im Boxring die Birne einzuschlagen, was bin ich froh, dass das Ganze nur verbal geschieht und keinerlei Blut fliesst!

@Jürg Schmid: Was sind echte Demokraten? :-) Würde mich sehr interessieren.

Das Niveau der Minarett-Debatte erreicht bedenkliche Tiefstände. Auffällig auch, wie sehr sich gerade jene über Verletzung der europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) echauffieren, welche wie Frau Fetz an vorderster Front die Schweizer Sorgerechtsregelung verteidig(t)en, die der europäischen Gerichtshof indirekt am 3.12.09 anhand eines deutschen Falles als Verstoss gegen die EMRK verurteilte.

nur noch lächerlich. sie stellen unser land bloss und polemisieren im sinne ihrer ideologien. wurden sie dafür gewählt?

Ich finde es grossartig, wie eloquent Oskar Freisinger im Ausland die Schweiz vertritt. Ich habe ihm schon persönlich gedankt. Ich wünschte mir, er wäre Ausssenminister und nicht Calmy-Ray, die sich im Ausland für unser Volk entschuldigt. Es ist schlimm, wie die SVP Politiker im Internet von den Linken diffamiert werden und was sie für ihre mutige Haltung für eine direkte Demokratie alles in Kauf

Für alle, denen es noch nicht aufgefallen ist: Links-Populismus ist schon seit Jahren viel weiter verbreitet, als Rechts-Populismus. Nur merkt es niemand, da der Links-Populismus zum Polit- und Medien-Mainstream geworden ist.

Eine Personenwahl ist keine Sachabstimmung. Und Hitler hatte auch gleich noch die Ermächtigung bekommen, selber Gesetze zu machen.

Auch die SVP hat keine Mehrheit im Volk.Trotzdem versucht sie,ihre Anliegen durch Drohungen, Populismus, einseitigen Informationen und was weiss ich noch durchzusetzen. Ausserdem sind die Machtstrukturen innerhalb der SVP wohl kaum Demokratisch.

Es gibt aber auch genügend Beispiele wo eine Minderheit die Macht ergriffen hat.

Diese SVP-Initiativen und die einhergehenden ad-hoc-Diskussionen (gekennzeichnet von ungenauer Argumentation und Schnellschüssen), sind ein Symptom dafür, dass die Schweiz sich auf einem absteigenden Ast befindet. Man schaue sich Leute an wie Schlüer U. & Fehr Hans, die nie etwas richtiges gearbeitet haben.

Eigentlich schon absolut paradox: wenn eine Volksabstimmung im Sinne der Classe politique resultiert, rühmt man seitens der Politiker das Volk, beschwört - das Volk hat immer recht. Wenn das Gegenteil geschieht, ist dieselbe Klasse verschnupft und zweifelt an der Zurechnungsfähigkeit der Votanten, nach dem Motto der Zweck heiligt die Mittel - oder etwa nicht? Otto Scherrer

Es ist immer einfach eine Meinung zu vertreten wenn bereits ein Entscheid vorliegt. Die Schweiz hat entschieden. Alles was danach kommt scheint mir eine - sich nach dem Wind drehen - Politik zu sein, ein hilfloser Versuch sich selbst zu profilieren. Wo waren jene die sich heute zu Wort melden vor der Abstimmung?

Die Schwei ist auf dem besten Weg, eine Diktatur des Parlaments einzuführen. Das hat nicht mehr viel mit Demokratie zu tun. Volksentscheide sind manchmal nicht die beste Wahl, aber Entscheidungen des Parlaments auch nicht!

Die Verfassung der Weimarer Republik wurde durch Abstimmungen des Reichtages (Parlament) umgangen. Diese Beschlüsse wurden mit 2/3 Mehrheit gefasst. Die NSDAP hat keine Mehrheit im Reichstag. Das Volk hatte dazu nichts zu sagen! Dies ist ein Beispiel wie repräsentative Demokratie funktioniert und NICHT die direkte Demokratie!

Frau Fetz ist dafür bestens bekannt, dass sie sich bei brisanten Themen festbeisst, dass sie dann aber sehr rasch wieder loslässt, das kann man ihr ebenfalls attestieren. Bestes Beispiel war doch ihre Kampfansage an die Kampfhunde und die Bevormundung des Wehrmannes (Armeewaffenabgabe), alles nur heisse Luft.

Die Verleumdungen von Fetz und Kreis sind historisch unhaltbar. Das gemeine Volk hat bei freien Wahlen gegen Hitler votiert! Die deutschen Eliten hingegen waren Steigbügelhalter für Hitler. In der Schweiz wiederum war Robert Tobler der Führer der Frontisten - und Doktor der Iurisprudenz. Der gemeine Schweizer hingegen ist an der Grenze gehockt und wäre lieber tot als Nazi gewesen. Das sind Fakten.

Langsam schäme ich mich Bürger von Basel-Stadt zu sein. Was dort in letzter Zeit abgeht ist katastrophal. Kürzlich hat Herr Kreis den Vogel abgeschossen, jetzt tut es Frau Fetz. Wir Bürger wissen wohl nicht was wir tun - zum Glück gibt es so fähige Politer und Berater wie Fetz und Kreis. Die Regierung muss langsam aufpassen dass es nicht zum Volksaufstand gegen die elitäre und linke Ignoranz kommt

Niemand will die Demokratie schwächen. In der Demokratie gilt aber die Diktatur der Mehrheit gegenüber der Minderheit. Darum müssen auch gewisse Freiheitsrechte vor Auswüchsen der Demokratie geschützt werden. Wenn wir riskieren, dass durch die Ausschaffungsinitiative Ausgeschaffene gefoltert oder sogar ermordet werden, dann darf die Initiative in dieser Form nicht vors Volk kommen.

Man muss gar nicht an Hitler denken. Wie wars mit dem Frauenstimmrecht in Appenzell IR? Mehrmals verweigerten dies die Männer den Frauen. War das Ergebnis nur deswegen richtig, weil es Volkesstimme war? Möchten wir, dass die Innerrhodner Frauen weiterhin nicht stimmen können? Gottseidank korrigierte das Bundesgericht diese entsetzliche Situation 1990 in einem Gerichtsurteil.

Hat die Basler Powerfrau vergessen, dass Hitler seine politische Karriere bei den Sozialen angefangen hat. Genau darum haben wir die direkte Demokratie und müssen künftig den Bundesrat vom Volk wählen lassen. So können sich die linken Elitemenschen nicht über das Volk hinwegsetzen. Natürlich finden es Frau Fetz und ihre intelektuellen Genossen toll, wenn sie Macht ausüben können, aber ohne uns.

Politik befasst sich mit Geschichte -Bravo. Wie und warum Hitler an die Macht kam ist genügend dokumentiert und sollte eigentlich in einem solchen Duell nicht erste Priorität haben. Vielmehr die Tatsache, dass sich die Nazis im Laufe der Kriegsjahre mit dem Islam verbündeten -gegen das Judentum . Und genau dieser Islam zum jetzigen Zeitpunkt Zielscheibe schweizerischer Rechtsradikaler sind.

Die Anita hat halt in ihrer POCH-Zeit den Lenin zu sehr verinnerlicht. Sie hat in ihrer produktiven Jugendzeit ihren Kopf auf Leninismus programmiert. Nun muss sie sich im Alter nicht verwundern, wenn sie nicht mehr verstehen kann, wie eine direkte Demokratie funktioniert. Dass sie das damalige Deutschland als Beispiel von Demokratie anführt ist einfach dumm.

Ja, lassen wir hier besser Gott aus dem Spiel. Der Begriff der christlich-abendländischen Kultur wird bei diesem Thema schon arg strapaziert. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass Jesus SVP wählen würde.

Es gibt im Moment nichts Rebuplik- und Demokratiefeindlicheres als die Installierung einer kommunistischen Weltregierung basierend auf der Klimaerwährmungslüge. Das lebensnotwendige CO2 als Giftgas zu deklarieren und eine globale Steuer auf alle Lebensaktivitäten zu verlangen hat nichts mit Umweltschutz zu tun. Die geplante CO2 Reduktionen wird Millionen von Menschen umbringen googelt CLIMATE GATE

Die Schweiz ist schon seit Jahren eine demokratische Diktatur. „Die in Bern machen sowieso was sie wollen“, sagen immer mehr Menschen, wenn man sie auf „die in Bern“ anspricht. Die Minaretabstimmung kam vielen gelegen, ihren Unmut kundzutun. Und wieder reagieren sie total falsch, „die in Bern“. Jetzt wollen sie, das ganze Volk entmündigen. Und nächstes Jahr haben wir den CH-Totalschaden.

ach gott, die anita fetz... jetzt muss der adolf unseelig noch für die annahme der minarettinitative herbeigezogen werden um der minderheit der stimmbevölkerung zu suggerieren, das sie eigentlich (moralisch) gewonnen hätten. was im nachhinein dieser VOLKSINITIATIVE so alles zum vorschein kommt.... es ist wirklich "gruuusig"!

Frau Fetz - In welcher Partei gibt es keinen Personenkult? Sie werden ja auch als Powerfrau dargestellt, ergo SP-Vorzeigefigur. Die NSDAP - Hitler - hatte nicht das Militär um sich, sondern die marschierenden und prügelnden Braunhemden, die die Bevölkerung mit Schlagstöcken einschüchterten. Ob ihm das heute mit der allgegenwärtigen Medienpräsenz noch genauso gelänge kann bezweifelt werden?

Man sollte auf keiner Seite Vergleiche überstrapazieren. Richtig ist aber einfach, dass die 'totale' Demokratie eine schwache Seite hat, und das ist der Schutz einer Minderheit. Wenn Demokratie über alles geht, dann kann eine Mehrheit einer unbeliebten Minderheit schikanieren. Mit der Minarett-Abstimmung wurde den Skeptikern der absoluten Demokratie leider ein Stück weit recht gegeben.

eines zeigt die minarettabstimmung immer deutlicher---das "wahre gesicht" einiger exponenten unserer sogenannten "elite" (kreis im club, fetz in diesem interview)--weil sie mit argumenten wohl am ende sind, ist es nun "mode", politische gegner oder mitglieder der abstimmungs"gewinner" immer unverholener mit hitlervergleichen zu brandmarken---erbärmlicher geht's kaum

Frau Fetz! Das ist zu simpel! Die deutsche Demokratie (Republik mit Notverordnung) von damals lässt sich doch nicht mit der unsrigen von heute vergleichen! Deutschland hatte eine nationale Kränkung in den Knochen. Der Terror der NSDAP spielte sich auf den Strassen ab. Genauso gab es kommunistische Staatsstreichpläne. Über 6 Mio waren arbeitslos. In Preussen gab es 1932 einen Staatsstreich.

Es gibt tatsächlich Parallelen zwischen der Weimarer Republik und der heutigen Schweiz. Die Deutschen schrieben ihre Niederlage im ersten Weltkrieg und die Schmach der Versailler Verträge lieber den Juden zu als Engländern und Franzosen. Genauso will auch das Schweizervolk die Herausforderungen durch USA und EU nicht wahrhaben und drischt stattdessen lieber auf die armen Muslime ein.

Anita Fetz hat vollkommen Recht.

Paul von Hindenburg ernannte Hitler zum Reichskanzler. Das war zwar keine demokratische Wahl (was gegen Anita Fetz spricht), aber es war auch nicht gesetzeswidrig. Das Ermächtigungsgesetz, welches Hitler erst zu einem Diktator machte, wurde in einer Abstimmung beschlossen (jedoch wurden die Linken an der Teilnahme gehindert). Die löchrige Verfassung half Hitler. Undemokratisch wars aber nicht.

Warum definieren und profilieren sich die SP-Politikerinnen ständig über den Kampf mit der SVP (oder gegen deren erfolgreiche Initiativen) und besetzen (statt Häuser) mal ein Thema originär und bringen ein paar lösungsorientierte Vorschläge. Gemäss ihrem Slogan JA SP... Höchste Zeit wäre es.

Es ist einfach unsäglich mühsam, immer wieder die verwirrten und irrigen Thesen von diesem alten Mann in allen Medien zu lesen, zu sehen oder zu hören. Er soll in seinem Wohnzimmer bleiben und dort Reduit und abgeschottete heilige Schweiz spielen. Stellt ihn doch einfach ab.

Frau Fetz, jetzt ist es offensichtlich und jedem gewiss, die SP, Grüne, wollen das Stimmvolk zähmen. Dass Sie jetzt wo vehement gegen Ch.Blocher ballern, zeigt nochmals mehr auf, was da angebahnt wird. Wohin haben diese Ströme die Schweiz gebracht? Class politique steht über allem und hat das Recht mit dem Löffel gefressen. Das kommt nicht gut, ob ihr den Spannungen gewachsen seid? Glaube nicht.

Es scheint nach der Minarett-Abstimmung, dass eine "Hetze" gegen 57% anderst Denkender in der Schweiz im Gange ist, in Bundes-Bern scheint eine "Hetze" gegen die SVP zu laufen ... was geht denn hier eigentlich ab ?? Ich kann es mir nicht vorstellen, dass alle Linken und Intellektuellen sich die 30-iger Jahre zum Vorbild nehmen wollen, es muss doch jene geben, die zur Vernunft zurück kehren.

Anita Fetz sollte vielleicht bei Prof. Georg Kreis nachsitzen, bevor sie sich auf eine neue Debatte zum Reichstagsbrand einlässt. An ihr sind doch einige Jahrzehnte Geschichtsforschung vorbeigegangen. Seltsam, wie die Gespenster der Vergangenheit uns immer wieder einholen.

Ständerätin Fetz hat es auf den Punkt gebracht. Hoffen wir dass die echten Demokraten in der Schweiz die Wende schaffen.

Die Linksgrünen können einem wirklich leid tun in ihrem Erklärungsnotstand. Klar, wer genau Hitler an die Macht gebracht hat kann ein Diskussionsthema sein...sicher war es nicht ein wirklich demokratisches System. Und wenn man den Levrats, Leutenholzer-Oberegger's, Fetz' usw. zuhört kann man nur sagen: die Senilität setzt bei einigen früher ein als bei anderen. Blocher scheint im Vergleich fiter.

Die Politiker sollte mehr auf das eigene Schweizer-Volk hören - die Kommentare zeigen, was für Ängste herum geistern und den sozialen Frieden gefährden.

Wie so oft werden hier die Begriffe "demokratisch" und "rechtsstaatlich" verwechselt. Hitler wurde rechtsstaatlich (=legal) einwandfrei zum Kanzler ernannt, aber nicht demokratisch (d.h. nicht durch Volksentscheid). Dies gilt allerdings auch für die Regierungen in der Schweiz, Deutschland, Italien etc. Auch in diesen Ländern wurde die Regierung nicht durch Volkswahl bestimmt.

Sollen Volksentscheide nur noch nach dem Geschmack der Regierung gefällt werden? Bei den Einbürgerungen wird bereits heute nur noch ein Ja akzeptiert. Schützen wir unsere Volksrechte.

Frau Fetz sollte sich besser den aktuellen Problemen stellen.

Ist doch immer unterhaltsam wenn zwei Egomanen die Klinge kreuzen, sich in Rabulistik verlieren und schön am Thema vorbeistreiten. Schliesslich will das Volk unterhalten werden und nicht informiert.

Ich glaube nicht, dass Blocher mit Hitler zu vergleichen ist, die NSDAP mit der SVP oder eine Volksinitiative mit den damaligen Vorgaengen. Aber wo Frau Fetz leider recht hat ist, dass viele Diktaturen durch pseudo-demokratische Vorgaenge an die Macht kamen. Und dies fing meist an, mit dem Abbau von Rechten,zuerst von Minderheiten etc.. Aktuelle Beispiele gibts genug, nicht nur 1933

Die Classe politique, die Richter und die Intellektuellen wollen die Demokratie in der Schweiz zerstören und alle Macht an sich reissen. Nachdem sie die Schweiz im Ausland der Lächerlich preis gegeben haben und sich öffentlich über die Schweiz lustig gemacht haben, wollen sie jetzt das schlechte Image der Schweiz dem Volk in die Schuhe schieben. Was sich hier abspielt ist ein einmaliger Vorgang.

Die Demokratie kann ein Bollwerk gegen den Totalitarismus sein. Aber sie ist es nicht automatisch. Selbst die beste Demokratie der Welt ist gegen totalitäre Tendenzen nicht völlig gefeiht. Nur: Das Minarettverbot ist zwar peinlich und kontraproduktiv. Totalitäre Tendenzen sehe ich deswegen jedoch nicht. Blochers Stern ist am sinken. Personellen Alternativen für Personenkult hat die SVP keine!

Anita Fetz liegt historisch falsch, der Vergleich mit Volksabstimmungen ist schief. Hitlers Machtergreifung war nur möglich, weil die gewählten Parlamentarier einbrachen und mit dem Ermächtigungsgesetz die Verfassung aushebelten. Die Volksrechte wurden nicht direkt durch das Volk aufgehoben, sonder durch seine Vertreter, die es eigentlich (noch) besser hätten wissen müssen.

Als ich dem Begleiter von Anita Fetz vor meiner Haustüre in der Rheingasse Basel den Namen Holger Börner gegenüber erwähnte, stammelte sie neben ihm, «der Name sage ihr jetzt gerade nichts.» Soviel zu meinen Erfahrungen mit Ihrem Wissen bezüglich Geschichte & Politik..

Leute, ruhig bleiben, macht Euch keine Sorgen, denn spätestens 2011 nach den Parlamentswahlen, werden wir (DAS VOLK)Tatsachen schaffen. Die SP kann sich schon mal überlegen, ob sie Leuenberger und Calmy VORZEITIG in die Wüste schicken will...so hat sie vielleicht Chancen 2 Bundesräte zu halten,denn nach 2011wird es DANK Konkordanz nur noch für 1 Bundesrat reichen (vielleicht Prof. Dr. Georg Kreis)

Merken diese Politiker eigentlich nicht, dass das Volk nicht vor diesem Mann beschützt werden muss. Das Volk ist sicher robuster in der Meinungsbildung (Gesetz der grossen Zahl) als das die Eliten eines Landes jemals sein werden. Ich bin sicher, dass die nächsten Wahlen zugunsten der SVP ausgehen werden (sofern dies nicht auch noch verboten wird....)

Fetz macht es sich doch ein bischen zu (pro) facile. Das einzig Gute aus Basel sind bald nur noch die Läckeli (aber nur das Original aus dem Läckerlihus).

Wen interessierts ? Gibts für die SP nichts wichtigeres zu diskutieren ? Aber das ist ja nichts neues, dass die SP auf diese Art versucht Wähler zu gewinnen.

Frau Fetz ist für mich politisch tot ,wer einen Volkentscheid nicht akzeptieren kann soll es bitte lassen. Die Frau wird auf jedenfall nicht von mir Wiedergewählt. Ich denke es sollte immer noch so sein: Das Volk hat entschieden und die Politiker haben zu machen. Punkt aus. Keine Diskussion, dafür werden Sie bezahlt und für nichts anderes. Politiker haben dem Volk zu dienen und nicht Umgekehrt.

Warum lässt sich unser Land von solchen Politkern lächerlich machen? Diese Diskussion ist nicht zielführend und hilft dem Volk, für welches sie eintreten, in keiner Weise. Das ursprüngliche Thema war ein anderes. Da sieht man mal, um was es in der Politik geht.