Reisen zu Stosszeiten soll teurer werden

In der Schweiz kommt ein neues Modell zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur auf den Tisch. Wer in Stosszeiten unterwegs ist, soll mehr zahlen. Betroffen sind Autofahrer sowie Zugreisende.

Rechnet mit einer «Europäisierung der Netze»: UVEK-Chef Moritz Leuenberger.

Rechnet mit einer «Europäisierung der Netze»: UVEK-Chef Moritz Leuenberger.
Bild: Keystone

In den nächsten zwanzig Jahren kosten Ausbau und Unterhalt von Strasse und Schiene in der Schweiz bis zu 135 Milliarden Franken. Mit den heutigen Finanzierungsquellen ist das laut Bundesrat Moritz Leuenberger nicht zu bezahlen. Er fordert deshalb neue Instrumente.

Dabei gehe es nicht darum, einfach eine neue Steuer einzuführen, wie der Verkehrsminister am Dienstag anlässlich der Präsentation eines Berichts über die Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze erklärte. Die neuen Finanzierungsinstrumente sollten vielmehr die bisherigen Quellen ablösen und mithelfen, die Verkehrsflüsse optimal auf die Infrastruktur zu verteilen, sagte er.

Automobilisten und Bahnreisende sollen etwa für die Nutzung einer stark befahrenen Hauptachse spürbar mehr bezahlen müssen als für die Fahrt auf einer wenig befahrenen Nebenstrecke. Auch wer in Stosszeiten unterwegs ist, soll mehr zahlen als in Randzeiten.

Gegen Wanderstöcke im Pendlerstrom

Laut Leuenberger geht es bei der Eisenbahn aber nicht darum, so differenzierte Bahntarife einzuführen wie etwa in Frankreich, wo praktisch jede Fahrt je nach Tageszeit einen anderen Preis hat. Den Experten aus seinem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) schwebt aber vor, dass die Bahnbilette zwischen 7 und 9 Uhr morgens 20 Prozent teurer sind.

Ziel sei es, z.B. Wandergruppen dazu zu bringen, auf die Fahrt in Pendlerzügen zu verzichten. Gleichzeitig müsse aber der Preis eines S-Bahnbilletts so gestaltet sein, dass es immer noch einen Anreiz zum Umstieg von der Strasse auf die Schiene gebe, sagte Leuenberger.

Das neue System soll kostendeckend, verursachergerecht und verkehrslenkend sein. Auf der Strasse schweben den Experten elektronische Erfassungssysteme vor. Je nach Strasse sollen andere Tarife erhoben werden.

Steigende Anforderungen

Den Handlungsbedarf begründet Leuenberger mit zunehmenden Anforderungen an die Verkehrsnetze. Die Experten erwarten für die nächsten Jahre ein deutliches Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum und deshalb eine höhere Nachfrage. So soll der Personenverkehr bis 2030 auf der Strasse um 20 Prozent und auf der Schiene um 45 Prozent zunehmen.

Beide Verkehrsträger stossen aber schon heute an Kapazitätsgrenzen. Zudem werde sich auch bei der Finanzierung des Strassenverkehrs eine Finanzierungslücke öffnen, warnte UVEK- Generalsekretär Hans Werder.

Da in Zukunft immer mehr Autos mit Strom unterwegs sind, werden die Erträge aus den Treibstoffabgaben sinken. Bereits 2015 soll die Spezialfinanzierung Strasse aus dem Lot geraten.

Erste Gesamtschau

Der Finanzbedarf für den Ausbau und Unterhalt von Strasse und Schiene zwischen 2010 und 2030 beträgt laut UVEK-Zahlen insgesamt 126 bis 135 Milliarden Franken. Mit 64 Milliarden enfällt knapp die Hälfte davon auf die Strasseninfrastruktur.

Der Strategiebericht geht nun in eine öffentliche Anhörung. Leuenberger möchte ihn bis Anfang 2010 vom Bundesrat verabschieden lassen.

Der Bericht enthält nicht nur Angaben zum Verkehr. Er zeichnet erstmals ein Gesamtbild über alle Infrastrukturnetze, also auch Strom, Gas und Telekommunikation. Die Experten attestieren allen Netzen eine hohe Qualität. Sie seien ein Garant für den inneren Zusammenhalt des Landes und sicherten eine hohe Standortqualität.

Deshalb müsse alles unternommen werden, um mangels Investitionen ins Hintertreffen zu gelangen und in eine «Infrastrukturlücke» zu laufen. «So würden wir künftigen Generationen versteckte Schulden aufbürden», warnte Leuenberger.

In dem Bericht signalisiert das Uvek auch die Bereitschaft über die private Beteiligung bei Ausbauprojekten in sogenannten Public Private Partnership nachzudenken.

VCS sorgt sich um Pendler

Für den VCS darf es keine übermässige Preissteigerung für die ÖV- Pendler geben, wie dessen Sprecher Gerhard Tubandt sagte. Diese hätten schliesslich keine andere Wahl, als zu Stosszeiten unterwegs zu sein.

Für TCS-Präsident Niklaus Lundsgaard-Hansen ist Mobility Pricing kaum vor dem Jahr 2030 realisierbar, allein schon wegen der technischen Komplexität eines solchen Systems. Im Übrigen spüre man im UVEK-Bericht eine starke Bevorzugung des ÖV. Das sei «sehr problematisch».

Der Wirtschaftsdachverband economiesuisse kündigte an, dass er bis nächsten März einen eigenen Bericht zur Infrastrukturpolitik vorlegen will. Schon jetzt sei klar, dass man sich im Unterschied zum Uvek dagegen ausspreche, über die Infrastrukturen weiterhin Regionalpolitik zu betreiben. (sam/bru/sda/ap)

Erstellt: 04.11.2009, 11:45 Uhr

78 KOMMENTARE

Patrick Tanner

04.11.2009, 16:40 Uhr

Dank der Personenfreizügigkeit wandern jährlich netto 100000 Personen in die Schweiz ein. Falls dies so weitergeht, wird in 10 Jahren die Bevölkerung um 1 Million zugenommen haben. Das dadurch das Verkehraufkommen massiv zunehmen wird, ist nachvollziehbar. Wir werden sehr viel Geld in die Infrastrukur investieren müssen und wahrscheinlich trotzdem einen Verkehrskollaps nicht verhindern können.


Antelma Giger

04.11.2009, 16:12 Uhr

Mobility Pricing – Superidee! Bundesrat Leuenberger kommt offensichtlich nicht von dieser Welt und denkt und lebt völlig realitätsfremd. Vielleicht wäre es gut, wenn Politiker regelmässig mal alle fünf Jahre mal ihr Einkommen für ein halbes Jahr als Normalsterbliche verdienen müssten. Z.B.als Bäcker, Arbeitsbeginn 03.30h. Arbeitsweg mit dem eigenen Wagen, da um diese Zeit der öV nicht verkehrt!!!


Martin Schuler

04.11.2009, 15:49 Uhr

wieviel hat der Bassis-Tunnel (St. Gotthard) vor der Abstimmung gekostet - und was kostet er heute? Hat uns Herr Leuenberger nicht tüchtig angelogen?


Hans Ulrich Suter

04.11.2009, 15:42 Uhr

Ich bin heute alleine in einem 4er-Abteil (2. Kl) zur besagten Zeit von Aarau nach Zürich gefahren. Allerdings habe ich gut 1kg Tageszeitungen entsorgen dürfen, aber von Ausflüglern keine Spur. Falls die SBB tatsächlich Finanzierungsprobleme hat, so schlage ich eine Reduktion der Preise vor, damit ich nicht vereinsame und eine Entlassung des derzeitigen CEOs der viel zuviel verdient.


alex geser

04.11.2009, 15:31 Uhr

Herr Moritz Leuenberger ist eigentlich ein gebildeter, netter Mensch und Jurist. Von ihm würde ich eigentlich schon etwas mehr erwarten, als dauerend diejenigen Menschen zur Kasse zu bitten, welche "noch" für unseren Wohlstand sorgen. Was soll denn diese neue Schnapsidee mit der Mobilitätsabgabe ? Braucht Herr Leuenberger Geld etwa für die Neat ? Tunnel-Maut, das ist die Lösung, schon lange fällig


alex geier

04.11.2009, 14:49 Uhr

Lieber Moritz, wäre es nicht langsam an der Zeit, dass Du Deinen Platz für einen würdigen Nachfolger räumst. Ich denke, dass gerade jüngere Bundesräte geeignet wären, um kreative und innovative Lösungskonzepte für eine integrierte, sozial verträgliche und zukunftsträchtige Infrastruktur zu entwickeln. Man kann Probleme von morgen nur selten mit Werkzeugen und Ideen aus der Steinzeit lösen, oder?


Hanspeter Zürcher

04.11.2009, 14:36 Uhr

Für Bundesrat Leuenberger gilt, was einst Marie von Ebner - Eschenbach gemäss Internet meinte: Man muss schon etwas wissen, um verbergen zu können, dass man nichts weiss!


Marija Parvac

04.11.2009, 14:09 Uhr

Pech, dass die aktuellen "Wanderstock-Besitzer" die teureren Billettpreise problemloser bezahlen werden, als die Pendler (...).


Elsa Lüthi

04.11.2009, 13:31 Uhr

Absoluter Unsinn solche Gedanken zu haben, aber sie auch noch öffentlich zu machen ist ganz ohne Verstand. Man müsste sich besser mal damit beschäftigen, dass die verkappte Einwanderung (Asylwesen) und die unkontrollierte Freizügigkeit gestoppt wird. Die bestehende Masseneinwanderung muss aufhören. Das verdichtete Bauen und der viel zu grosse Verkehr für unser kleines Land reduziert sich dann.


Thorsten Heitzmann

04.11.2009, 13:27 Uhr

Aha, da wird uns nun also jahrelang erzählt, der Sprit müsse teurer werden, um ein Umdenken anzustossen. CO2-Abgabe, Umweltschutz, ich kann es nicht mehr hören. Und was nun - jetzt ist absehbar, dass diese Wende zum Elektroauto vielleicht tatsächlich gelingt - jetzt müssen wir dann einfach so zahlen, ohne Umweltdeckmäntelchen. Was für ein Gugus.


Alain Schneider

04.11.2009, 13:25 Uhr

..da könnt ihr sicher sein, wenn Leuenberger etwas verkündet, dann ist wieder einmal eine neue Steueridee. Und das soll eine Führungsperson sein? Früher nannte man das Wegelagerei.


Sandra Höfliger

04.11.2009, 12:59 Uhr

einmal mehr wird aufgezeigt, dass die politiker keine ahnung haben! dann werden wir alle nicht mehr arbeiten und lieber stempeln gehen, dann ist das problem mit den pendlern auch gelöst... sorry, da kann ich nur den kopf schütteln!!! er soll anfangen und mit dem trottinet zur arbeit rollen! *grrr*


Marcel Eichenberger

04.11.2009, 12:20 Uhr

Fangen wir doch sofort mit dem Sparen an. Alle Parlamentarier reisen bereits früh morgens nach Bern. Arbeitsbeginn während den Sessionen 07:00. Auch alle Angestellten von Firmen die einen Service Public leisten sind entweder früh morgens oder dann später noch im Büro erreichbar. Günstiger Reisen für die Angestellten und jeder Bürger kann vor oder nach den normalen Arbeitszeiten die Ämter aufsuchen


Adine Leutlinger

04.11.2009, 12:09 Uhr

Herr Leuenberger zeigt hervorragend auf, zu was die SP als Partei verkommen ist. Sie ist eine Partei der best verdienenden Beamten, die jeglichen Bezug zur Realität verloren haben und schön bequem im Kämmerchen, das vom Schuftenenden Volk bezahlt wurde, ihre Gedanken spinnen lassen, um herauszufinden, wie sie noch mehr Geld eintreiben können, um ihre Phantasien auszuleben. Einfach Realitätsfremd!


Matthias von Rode

04.11.2009, 11:44 Uhr

Moritz tritt endlich zurück-es reicht uns schon lange mit Dir. Ich habe noch nie so etwas naives, gefährliches und unsinniges gehört.


Paul Rohner

04.11.2009, 11:44 Uhr

Für viele der Mitbürger die in den 50ziger Jahren noch nicht gelebt haben. Damals haben die SP und mit ihnen die Gewerkschaften gepredigt, "Jedem Arbeiter ein Auto". Jetzt da viele der Führer der SP selbst keine Arbeiter im klassischen Sinne mehr sind, tönts schön verpackt anders. Soll nur noch der da ha, Auto fahren können. Dass das arbeitende Volk nicht auf die öV umsteigt verteuert man auch dies.


Bertha Gredig

04.11.2009, 11:19 Uhr

SP-Bundesrat Leuenberger tritt DEN zentralen Leitgedanken der Sozialdemokratie mit Füssen: den Solidaritätsgrundsatz. Eine solche Ungeheuerlichkeit kann nur einem satten Neolinken einfallen. Mit seinem Verharren im Bundesrat bringt L. seine Genossen im Hinblick auf die Wahlen 2011 an den Rand des Abgrunds, das ist das pure Gegenteil einer Wahllokomotive.


Sven Beer

04.11.2009, 10:36 Uhr

Aber warum gibt es solche Vehrkersprobleme? Der Hauprtgrund ist das starke Bevölkerungswachstum. Seit dem Jahr 2000 400'000 Menschen. Damit kommt man genau auf die 100Millionen mehr Pendlerbewegungen im Jahr. Je Herr Leuenberger: Die Personenfreizügigkeit hat auch ihre Nachteile. Aber davor verschliessen Sie ja die Augen.


Markus Mörker

04.11.2009, 10:32 Uhr

Den SBB und der Zürcher S-Bahn sei Dank, dass das Einzugsgebiet erheblich ausgeweitet wurde. Nun sollen wir Arbeitstätigen und Steuerzahler nochmals zur Kasse gebeten werden. Seit über 17 Jahren benütze ich regelmässig die Bahn für meinen Arbeitsweg, eigentlich müsste ich einen Bonus erhalten. Dagegen sollen die Halbtäxler und Senioren mit den Gemeindebilletten in den Stosszeiten mehr bezahlen.


peter baenziger

04.11.2009, 10:26 Uhr

@Sacha Fels 16:13 Ihre Top-Wissenschaftler können doch nicht einmal das Wetter 2 Wochen vorhersehen. Sie wollen wissen, wie das Klima im Jahr 2100 ist. Fragen sie ihre Top-Wissenschaftler doch einmal woher Grönland (übersetzt Grünland) seinen Namen bekommen hat.


Stefan Jost

04.11.2009, 10:00 Uhr

Dauernd betete man uns das Mantra vor: "Einwanderung fördert das Wachstum, Einwanderung fördert das Wachstum". Wer zu fragen wagte, ob wir genug Platz für immer mehr Zuwanderung haben, wurde sofort zum Fremdenhasser gestempelt. Und nun haben wir urplötzlich und völlig überraschend Kapazitätsengpässe auf Schiene und Strasse.


Edy Gerber

04.11.2009, 09:27 Uhr

Die ganze Diskussion zeigt, dass Herr Leuenberger äusserst unpopulär ist. Höchste Zeit, dass die Volkswahl für Bundesräte eingeführt wird: Dann werden sich die viel mehr überlegen müssen, dass sie eigentlich für das Wohlergehen des Volkes da sind und nicht umgekehrt …..


Hans P. Grimm

04.11.2009, 08:54 Uhr

Wieder mal triffts die arbeitende Bevölkerung, diese werden Bestraft, Nichtarbeitende belohnt! Will die Regierung uns alle zu Sozialfällen degradieren? Na ja, wenn sich bald das Arbeiten nicht mehr lohnt werd ich mich beim Sozialamt melden.


Edgar SChaad

04.11.2009, 08:47 Uhr

Nach wie vor wird das Übel nicht an der Wurzel gepackt. Die Ursache der sich abzeichnenden Misere liegt auch hier in der Übervölkerung der Schweiz! Immerhin - dass nun auch ein prominenter Grüner das Problem zu erfassen beginnt, lässt für die Zukunft hoffen. Aber ich höre sie bereits, die Gutmenschen und Multikulti-Fanatiker: Rassist! Ausländerfeind! Fremdenhasser!


andré kaufmann

04.11.2009, 08:05 Uhr

Super Idee! Bestraft jene, die noch arbeiten gehen.


Edy Gerber

04.11.2009, 07:26 Uhr

Es ist ja wohl kein Zufall, dass der Bundesrat, der die Pendler bestrafen will, ausgerechnet aus der Partei kommt, die nach eigenem Bekunden angeblich die Interessen der Werktätigen vertreten soll. Da wird die SP ganz schön in Erklärungsnotstand kommen ....


Suter Benno

04.11.2009, 07:12 Uhr

Das ist kein Mobility Pricing, sondern der Preis für eine verfehlte Verkehrspolitik. Dort wo der Verkehr am intensivsten ist, müsste am wenigsten bezahlt werden, da die Fixkosten pro gefahrenen KM am kleinsten sind. Zudem, ist die Qualität schlecht (Dauerstaus), müsste ein Preisnachlass erfolgen. Die Gelder sind endlich dort zu verbauen, wo Verkehr ist, Herr Leuenberger!


Max Affolter

04.11.2009, 01:04 Uhr

Eisenbahnfahren ist viel zu billig, weil es mit Riesensummen suventioniert wird. Dabei sind die Eisenbahnen bis zu einem Drittel für die Feinstaubbelastung bei uns zuständig. Anstelle der raumklauenden Schienen könnte man viele neue Strassen bauen. Man muss in die Entwicklung schadstoffarmer Motorfahrzeuge investieren. Diese sind viel flexibler, Minibusse kommen überall hin, sie sind die Zukunft.


peter baenziger

04.11.2009, 00:57 Uhr

mit meinem VW-Käfer Jg. 1952 bin ich doppelt so schnell als mit dem ÖV und preiswert fährt das alte Ding zum halben Tarif. läuft und läuft da etwas schief ?


Pankraz Aeschlimann

03.11.2009, 23:26 Uhr

Liebe Pendler / innen: Ihr habt zwei Möglichkeiten. Wohnt dort wo Ihr arbeitet. Oder arbeitet dort wo Ihr wohnt. Aber pendelt nicht ! Ihr betreibt Raubbau an der Umwelt.


Reto Mueller

03.11.2009, 22:18 Uhr

Das vergünstigte Generalabo, das erst ab 09 Uhr gültig ist, wäre die einfache Lösung. Weshalb Herr Leuenberger immer komplizierte Lösungen vorschlägt, die mit hohen Investitionen verbunden sind? Niemand weiss es.


Karl Schrader

03.11.2009, 21:57 Uhr

Wenn der Personenverkehr auf der Strasse um 20% Prozent zunimmt, dann müssen mal schnell 20% neue Strassen gebaut werden. Nein besser, 30% um das Defizit beim Strassenbau der letzten Jahre zu kompensieren. Ebenso brauchen wir 20-30% neue Parkplätze in den den Städten.


Lukas Arenson

03.11.2009, 21:55 Uhr

Wenn ich das so lese wird mir ja uebel und ich wundere mich, warum es in der CH ueberhaupt Verkehrs-/ Finanzierungsproblem gibt bei all den Experten hier. Leuenberger hat recht, Lenkungsabgaben und PPP ist das einzig richtige. Es braucht Leute mit Ideen und Visionen, keine Ewiggestrigen! Technisch ist dies eh kein Problem, selbst in Santiago gibt es Roadpricing mit einem zeitabhaengigem System.


Rahel Selb

03.11.2009, 21:41 Uhr

Wenn es etwas gibt, was ich in der Schweiz wirklich genial finde, dann ist es das oeffentliche Verkehrsnetz. Wir haben einen hohen Lebensstandard und Qualität kostet auch etwas (Qualität darf kosten). Es sind wohl eher die Kapazitätsgrenzen, die ein wirkliches Problem sind als die Kosten. Es ist oft echt grenzwärtig unangenehm mit dem Pendlerzug nach Zürich. Ich hoffe auf monderne+neue Technik...


Noe Marti

03.11.2009, 21:24 Uhr

An alle Nörgler hier: Mobilität ist eines der komplexesten Themen überhaupt, wie kann mann da nur so vermessen sein und mit solch polemischen Aussagen um sich werfen. Interessant finde ich aber das dieses Thema ein paar Tage nach der Aufgabe des Swissmetro Projektes kommt.


ruth leemann

03.11.2009, 19:30 Uhr

Solange die Zürcher Oberland-Autobahn nich erstellt ist, sollen auch die Zürcher-Oberländer Autofahrer nicht noch Abgezockt werden - Herr Bundesrat Leuenberger, die Investion in die Zürcher-Oberland-Autobahn sollte entlich auch in die Infrastruktur aufgenommen - d.h. in Angriff genommen werden - das ist der Tarif den sich die Zürcher Oberländer wünschen.


Paul Rohner

03.11.2009, 19:27 Uhr

Der Berner wird in Lausanne eingestellt und umgekehrt. ALV verlangt Arbeitsweg bis zu 1 Stunde. Dann dürften diese Personen auch noch mehr zahlen für die Fahrten. Bei den Steuern möglichst keine Arbeitsweg Abzüge mehr. Und diese Ideen allesamt von einem Bundesrat der SP. Ein Beweis mehr, dass nicht unser Land zu klein ist, nein wir sind zuviel Bewohner. Solange dämmerts dem Einen oder Andern.


Peter Broger

03.11.2009, 19:15 Uhr

Das zeigt wieder mehr als deutlich, dass die Zeit von Leuenberger als Bundesrat schon länger abgelaufen ist. So ein Blödsinn, 20 Prozent rauf in den Stosszeiten und seine anderen CO2 Ziele gehen bachab. Wir brauchen neue Manager mit besseren Ideen und sicher Preiserhöhungen im ÖV sondern Senkungen, damit mehr Leute umsteigen, was denken der sich bloss. Schon mal was von der Lorenzkurve gehört?


Alfred Kocher

03.11.2009, 19:14 Uhr

Wer behauptet, dass die Wanderer schuld sind, dass die Züge so voll besetzt sind, der hat ein dickes Brett vor dem Kopf. Es gibt zu WENIG Züge mit ZUWENIG Wägen. Demnächst verrechnet Leuenberger die Billetpreise nach sozialer Schicht: Pensionäre dürfen nur am Wochenende fahren, Jugendliche nur zur Schule, Arbeiter nur zu Stosszeiten, nur die Chefs bezahlen nichts, bekommen VIP-Lounges und Zigarren


Patricia Galli

03.11.2009, 19:00 Uhr

Alles deutet darauf hin dass es in den nächsten Jahren noch viel enger wird auf Strasse und Schiene: Wachsende Mobilitätsbedürfnisse, wachsende Konsumbedürfnisse, Personenfreizügigkeit. Wenn wir bei diesen Themen keine Einschränkungen und Abstriche machen wollen, dann bleibt nur eine Lösung: in grossem Umfang neue Schienen und Strassen bauen.


Bruno Manser

03.11.2009, 18:46 Uhr

Mich nimmt wunder, welch komplexes System sich der TCS-Präsident Niklaus Lundsgaard-Hansen denn vorstellt. Klar wird es nicht einfach sein, so ein System zu beschaffen, zu installieren und in Betrieb zu nehmen. Aber dass dies MEHR ALS 20 JAHRE dauern soll ist ja wohl krass übertrieben. Das klingt für mich mehr nach Verhinderungs-Taktik.


Zita Dannemann

03.11.2009, 18:28 Uhr

Und wenn das Arbeitsamt in Bern einem hoffnungslos Arbeitssuchenden eine Stelle in St. Gallen zuweist? Muss dann dieser arme Mann sein halbes Gehalt für das Bahnabo hinlegen? Denkt mal nach ihr weltfemdem Bundesräte. Ihr jedoch nehmt für jede Hundsverlochtete die Panzerlimousine.


Michael Sold

03.11.2009, 18:10 Uhr

Den VCS endlich verbieten, genügend Parkplätze für die Shoppingcenter und vor allem Möbelhäuser, dafür ab sofort das Leasing oder Kredite von Autos verbieten. Man stelle sich schlagartig die Leere und den Platz vor. Und es müssten auch viel weniger Lastwagen durch die Schweiz. Leuenberger's Wundertüte wurde dafür nicht gebraucht. Dafür müsste die SBB sich anstrengen so ohne Quersubvention.


ralf marer

03.11.2009, 17:23 Uhr

Wie wäre es, endlich auch den FLUGVERKEHR mal nach dem Verursacherprinzip zu besteuern? Statt dessen kann man für 18.- nach London fliegen, während die Bahnfahrt von Basel nach Zürich ein Mehrfaches davon kostet ...


Stefan Voggensperger

03.11.2009, 17:19 Uhr

Ja Bravo das sagt ein Multimillionär der Linken der fürs herum sitzen und nichts tun auffällt,was ist eigentlich an der Politik von Leuenberger sozial?


Thomas Stettler

03.11.2009, 17:13 Uhr

Cool! Also wenn Verusachergerecht auch bedeutet, dass die Einahmen aus dem Strassenverkehr auch Diesem zugute kommen, ja dann können wir uns auf täglich frisch gemachte Autobahnen freuen. (Mit goldenen Bordsteinen und so) Tut mir dann einfach leid für die ÖV-Pendler. Die müssen dann wohl wieder mit Pferd und Kutsche zur Arbeit, weil kein Geld mehr da ist:-)


Bruno Waldvogel

03.11.2009, 17:06 Uhr

Nein. Jetzt gilt es endlich beim Transitverkehr die Schraube anzuziehen. Bereits muss Luzern gegen 60 (!) Tönner kämpfen und steht schon unter dem Menetekel, dass sich das ohnehin nicht aufhalten lasse. Aber damit kommt Herr Leuenberger in die Klemme. Er möchte ja unbedingt im Herzen der EU ankommen. Die EU liebt uns aber nur, wenn wir auch ihre Lastwagen lieben.


Markus Bhend

03.11.2009, 16:35 Uhr

Gegen eine bedarfsabhängige Steuer ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Nur, dann gerecht bitte. Mobility Pricing ist so gesehen keine schlechte Idee. Nur wie soll das gehen? Technisch wäre es möglich, siehe Schwerverkehrsabgabe bei den LKW. Aber Mobility Pricing darf niemals eine zusätzliche Steuer sein.


Wilhelm Basler

03.11.2009, 16:29 Uhr

Was der Herr Leuenberger immer wieder vergisst: den Luftverkehr. Das Kerosin sollte genau so besteuert werden wie das Benzin.


Sacha Fels

03.11.2009, 16:13 Uhr

unser Klima-Desaster tritt mit einer Trägheit/ Verspätung von jeweils 25-50 Jahren auf, dh wir sehen heute grob gesagt erst die Emissionsfolgen bis zu 1970. Diese betragen +1Grad Celsius & bringen die Arktis zum Schmelzen. Heute halten Top Wissenschaftler über 4 Grad Erwärmung bis 2100 für sehr wahrscheinlich. Eine UNVORSTELLBAR HOHE Mineralöl-Steuer ist einer unserer einzigen verbleibenden Hebel.


Alois Kobler

03.11.2009, 16:05 Uhr

Man darf festhalten dass die Motorfahrzeugsteuern seit den 70er Jahren nicht mehr angepasst wurden! Ich bin schon lange für eine Verrechnung nach dem Verursacherprinzip, die Frage bleibt wie man dies anstellen möchte und kommt dann unweigerlich zum heiklen Thema Fahrtenschreiber. Dieser hat im geschäftlichen Umfeld sicher seine Berechtigung, im privaten ist er dann doch eher heikel.


Hal Peterson

03.11.2009, 16:02 Uhr

Zum Statement von Fritz Kubli ist nichts mehr hinzuzufügen. Ständig wird mehr Geld gefordert und genauso oft bleibt am Ende nichts davon übrig. Alle unsere Sozialwerke sind kaputt und müssen saniert werden. In jedem unnützen Verein sind wir Mitglied. UNO, OECD, EU (wo wir mehr reinbezahlen als viele Mitgliedstaaten). Wozu? Wenns drauf ankommt ist auf keinen dieser Vereine verlass.


widmer peter

03.11.2009, 16:01 Uhr

Un was ist falsch daran, Herr Hablützel. Ist Zeit, dass die ewige Gleichmacherei über Subventionen und andere Kanäle aufhört. Wer's sich leisten kann, fährt - die anderen nicht ! So einfach ist das.


Michel Meier

03.11.2009, 15:59 Uhr

@ Peter Widmer: Herr Widmer. In welchem Zeitalter leben Sie? Wollen Sie wie in Deutschland eine sog. Reichensteuer einführen? Es ist doch ein Trugschluss, dass damit mehr Platz auf den Strassen geschaffen wird. Wir haben zunehmende Bevölkerung, d.h. die Planung für Verkehrsvorkommen darf nicht nur auf einer siebenjahre Basis erfolgen, denn solchige Ersatzinvestitionen sind teuer!


peter hablützel

03.11.2009, 15:51 Uhr

Ums bezahle werden wir wahrscheinlich nicht kommen - Jedoch sollten die Abgaben nach dem Einkommen/Vermögen „besteuert“ werden. Am Schluss fahren sonst nur noch die Reichen, Bundes-, Stände- & Nationalräte auf den Strasse – Die untere Schicht und der Mittelstand kann es sich dann das Fahren nicht mehr Leisten! --->Wo ist das Gedankengut der SP geblieben Herr Bundesrat Leuenberger…?


Fritz Kubli

03.11.2009, 15:49 Uhr

Das Hobby von BR Leuenberger: Ständig an der Steuerschraube drehen. Soviel Geld wurde schon dem VBS gestohlen. Wo ist das Geld. Wir haben für alle Geld nur nicht für uns! Krankenkassen, IV, AHV überall fehlt Geld. Aber bei jedem Besuch eines BR im Ausland, da werden Millionen und Millarden verschenkt.


widmer peter

03.11.2009, 15:37 Uhr

Diese neuen Beiträge sind richtig und wichtig. Es geht hier um Verkehrslenkung. Es kann sich dann halt nicht mehr jedermann einen Wagen leisten und das ist auch richtig so. Es wird dann mehr Raum auf den Strassen geben und die Einnahmen bleiben trotzdem; für den Ausbau der Strassen und des öffentlichen Verkehrs. Nur über den Geldbeutel des Einzelnen ist dies erreichbar.


Maria Halder

03.11.2009, 15:35 Uhr

Dan kann man die Steuer ja jetzt so planen, dass Riesenlastwagen mit den Kosten belastet werden, die sie verursachen werden. So hoch, dass es sich nicht lohnt diese Dinger durch die Schweiz zu fahren. Aber da fehlt dem Herrn wahrscheinlich den Mut dazu.


Kurt Aegeri

03.11.2009, 15:23 Uhr

Na ja, in Sachen Mobilität sollte sogar noch viel tiefergreifend und fundamental diskutiert werden. Jetzt mal Steuer hin oder her. Aber das wiederum traute und traut sich Leuenberger nicht. Ein etwas zahnloser Bundesrat, zugegeben. Aber das Unterhalten von Infrastruktur ist nunmal eine teure Angelegenheit. Und ich verstehe das Gemotze nicht, weil alle aufschreien, wenn's mal nicht so funktioniert.


Hans Abächerli

03.11.2009, 15:21 Uhr

Jaja, die lieben Sozis, Steuern, Steuern und nochmals Steuern....! Manchmal kommt es mir so vor, als ob diese 'lieben Leute' die verbliebenen noch arbeitende Bevölkerung so weit demoralisieren wollen, bis auch die zu 'vom Staate Abhängige' mutiert sind......! Nur, wer bezahlt dann den Lebensstandard der Parteifunktionäre?


Peter Rehhorn

03.11.2009, 15:20 Uhr

Leuenberger FORDERT EU-Beitritt …., Leuenberger WILL Atomrappen …., Leuenberger VERLANGT neue Verkehrssteuer …, etc. Aber was sich ein grosser Teil der Bevölkerung WÜNSCHT, das sieht und hört er nicht, oder will es nicht zur Kenntnis nehmen: endlich ZURÜCKTRETEN und einer fähigen Person Platz machen!


Brenda Taube

03.11.2009, 15:18 Uhr

Der Eindruck besteht, dass Leuenberger die arbeitenden Bevölkerung einmal mehr schröpfen will um seine ganz persönlichen Visionen durchzusetzen. Dieser Mensch hat uns schon viel Unheil gebracht. Siehe Fluglärm Schwammendingen.


Alfredo Garcia

03.11.2009, 15:18 Uhr

Bemerkenswert bleibt selbst nach 13 Jahren Leuenberger, dass es noch immer keine schadstofforientierte Besteuerung von Motorfahrzeugen gibt.


peter Kindler

03.11.2009, 15:15 Uhr

Herr Leuenberger., Jetzt ist langsam schluss mit zusätzlichen Autosteuern. Was macht Ihr mit den Milliarden die Ihr von den Benzinabgaben, Vignette, Abgasvignette, Bussengelder, Parkgebühren, Strassenverkehrsteuer, usw. abzockt. Eine zusätzliche Frechheit ist auch dass Neulenker zusätzlich abgezockt werden, mit dem Deckmantel Fahrausweis auf Probe, da wurde dass Volk wieder schön belogen.


Laurent Bertrandt

03.11.2009, 15:11 Uhr

@Hans Beerli: Er ist doch nicht dumm, denn er weiss, dass er bei einer aggressiven Haltung im Fluglärmstreit mit Deutschland den Kürzeren ziehen würde. Den eigenen Bürger vor den Kopf zu treten ist hingegen leichter.


Elena Münch

03.11.2009, 15:05 Uhr

Typsich. All die Herren Lesebriefschreiber wollen nix zahlen. Aber alle wollen Sie Strassen und Schienen benutzen. Nur auf Pump künftiger Generationen leben geht nicht mehr. Deshalb @ Herren Beerli, Hauser, Müller et al. Schimpfen Sie nicht gegen jene, die versuchen über den Tellerrand zu blicken. Und @ Hr. Hauser: nicht alle Alten sind blöd! Bravo Herr BR Leuenberger. Nicht einschüchtern lassen!


hans beerli

03.11.2009, 14:52 Uhr

br leuenberger wünscht wiedereinmal mehr steuern, bewunderswert was ihm immer wieder neues einfällt, wie wärs wenn er mal etwas positives für die schweiz tun würde, wie zum beispiel sich mal richtig anzulegen mit den deutschen im fluglärmstreit, bei ihm habe ich immer dass gefühl er gibt schon etwas verloren bevor es überhaupt angefangen hat!


Peter Müller

03.11.2009, 14:40 Uhr

Ich halte mehr von "Expiration Date Pricing" für Politiker, die ihr Verfalldatum überschritten haben.


Rudolf Hauser

03.11.2009, 14:38 Uhr

Na, lieber Herr Leuenberger, hoffentlich werden dann auch wirklich ALLE Verkehrsmittel besteuert. Mir ist noch immer nicht ganz klar, wieso eine der umweltschädlichsten Industiren (Airlines) dermassen subventioniert wird. Wie wärs mal mit ner Steuer auf Kerosin, die ähnlich hoch ist wie beim Benzin? Da würden gleich mehrere Probleme auf einmal gelöst...


Thomas Meier

03.11.2009, 14:36 Uhr

Wieder mal was Spannendes von der Wundertüte Leuenberger. Statt Baubewilligungen auf Probe will er jetzt wieder mal die Mobilität verteuern. Dabei will er ja nicht einmal Parkuhren füttern.... ;-)


hans muster

03.11.2009, 14:26 Uhr

Typisch Leuenberge (SP). Sind gegen Benzinverbrauch. KAum geht dieser Zurück, sind sie die ersten, die ums Geld schreien!!!!!!!


Kurt Schmid

03.11.2009, 14:22 Uhr

Warum müssen alle in ihr Büro fahren? Unzählige Arbeiten liessen sich genau so gut von zu Hause aus erledigen, Umwelt, überlastete Strassen und Öv würden es danken.


max wiederkehr

03.11.2009, 14:20 Uhr

Zunahme Personenverkehr um 20-45% bis 2030. Das hiesse auch Zunahme der CH-Bevölkerung mit ähnlichen Zahlen. Wie lange wollen wir noch zuschauen wie unser Land verbaut wird nur um der Wirtschaft und der Einwanderung Willen? Keine Schweiz mehr- nur noch BIGGER ZURICH? Neue Verkehrssteuer ja, aber direkt in die Sozialwerke, dann können wir uns die vielzitierte Zuwanderung neuer AHV/IV-Zahler sparen.


Michel Meier

03.11.2009, 14:18 Uhr

Ich denke es ist Zeit, dass Moritz Leuenberger Samuel Schmid in den Ruhestand folgt. Sein Ansatz der permanenten Steuererhöhungen auf Verkehr und weiss-Gott-was führen dazu, dass wir bald eine Steuerlast wie in DE zu tragen haben. Es wäre sinnvoller sich an neue Modelle zu wagen, anstelle solche Einfallslosigkeiten zu publizieren.


Heinz Frey

03.11.2009, 14:12 Uhr

Für was zahlt man eigentlich Steuern, wenn man für alles und jedes noch zusätzlich zahlen muss (von der Abfallbeseitigung bis zu Mobilitätsabgaben)? Klar ist aber, dass die Infrastruktur die Masseneinwanderung nicht mehr schlucken kann - der Personenfreizügigkeit sei dank. Gleiche Probleme (in dieser Zeitung) werden sich auch an Schulen / Unis zeigen. Plus 8% ausländische Studis jedes Jahr etc.


peter ess

03.11.2009, 14:08 Uhr

Zur Arbeit darf mann nicht, jedenfalls nicht auswaerts also bleibt mann zuhause und huetet die Ziegen. Quo vadis, Moritz Leuenberger ... ist das Ihre Vision der CH? Wo is der Aufruf zur Hightech Investition und Schaffung von Heimarbeitsplätze so dass der Berufsverkehr eingedämmt wird. Als es darum ging die Marcos Gelder in die richtigen Hände zu bringen, waren Sie weit einfaltsreicher und fit.


Peter Kunze

03.11.2009, 14:07 Uhr

Das Hauptaugenmerk sollte natürlich auf die Verbesserung der Mittel- und Hochspannungsnetze gelegt werden. Die zukünftige dezentrale Produktion erneuerbarer Energie wird dies als Voraussetzung bedingen. Insbesondere da auch elektrische Automobile der Zukunft ihren Saft aus der Steckdose beziehen wollen...


Adolf Kurt Leemann

03.11.2009, 14:04 Uhr

Na, Herr Leuenberger..... und all die Einnahmen in die heute schon sehr stoeranlfaellig, laermige und chronisch ueberlastet "Tschu-tschu Bahn" investieren? Nein Danke.... machen Sie endlich einem Verkehrsfachmann Platz.



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