Streit mit Google: Was macht nun Hanspeter Thür?

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Vor Kurzem drohte der oberste Datenschützer Google wegen Street View mit rechtlichen Schritten. Obwohl das Unternehmen seinen Forderungen nur zum Teil nachkommen will, gibt er sich verschlossen.

Der Schweizer Datenschützer Hanspeter Thür hat Google am 11. September ein Ultimatum gestellt. Er forderte von Google binnen 30 Tagen eine Stellungsnahme in Sachen Street View in der Schweiz.

Google hat gestern auf die Empfehlungen des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten Hanspeter Thür in Sachen Street View geantwortet. Dieser hatte den von Google betriebenen Online-Dienst vor einem Monat heftig kritisiert. Das Unternehmen kann oder will aber nicht alle Empfehlungen umsetzen (baz.ch/Newsnet berichtete).

Was nun? Mitte September drohte Thür mit einem Ultimatum. Falls Google die Empfehlungen ablehnen sollte, hatte er den Gang an das Bundesverwaltungsgericht angekündigt. Auf Anfrage von baz.ch/Newsnet wollte sich der Datenschutzbeauftragte dazu nicht äussern, die Pressestelle verweist stattdessen auf eine dürre Mitteilung auf der Homepage. Darin heisst es, Thür habe die Antwort von Google auf die Empfehlung vom 11. September 2009 in Sachen Online-Dienst Google Street View erhalten und werde sie nun auswerten. In den kommenden Wochen werde Thür über allfällige weitere Schritte informieren.

«Street View ist legal»

Google selber gibt sich gelassen. Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer zeigte sich gegenüber der NZZ überzeugt, dass Street View nicht gegen das Recht verstösst: «Google unternimmt im Rahmen der Verhältnismässigkeit alles, um dem Datenschutz zu genügen. Wir sind überzeugt, dass Street View legal ist.» Dieses Jahres werde man keine neuen Bilder mehr aufschalten.

Laut Fleischer werden jetzt schon 98 Prozent der Gesichter und Kennzeichen erfolgreich verwischt. Zur verbesserten Anonymisierung von Gesichtern werde Google eine neue Software-Version benutzen.

Populär ja, aber wie populär?

Google-Pressesprecher Matthias Meyer verweist ausserdem darauf, dass im Schnitt lediglich eines von 20'000 angezeigten Panoramabilder beanstandet werde. Seit dem Start des Dienstes habe man einen Anstieg des Google-Maps-Nutzungsvolumens um 80 Prozent erlebt, was die Popularität dieser Funktion bei der Schweizer Bevölkerung zeige. Wie viele Schweizerinnen und Schweizer den Dienst nutzen, darüber schweigt sich der Konzern aus. (baz.ch/Newsnet)

Erstellt: 15.10.2009, 11:45 Uhr

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