Schweiz

Vier Kantone bringen Schweizern im Ausland die Wahlurnen näher

Aktualisiert am 22.06.2011

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Premiere bei den National- und Ständeratswahlen im kommenden Herbst: Auslandschweizer aus dem Aargau, Basel-Stadt, Graubünden und St. Gallen können ihre Stimme über das Internet abgeben.

In vierschiedenen Pilotprojekten bereits getestet: E-Voting Seite des Kantons Zürich für die Abstimmung vom 8. Februar 2009.
Bild: Keystone

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Zum ersten Mal ist bei Wahlen auf Bundesebene die elektronische Stimmabgabe möglich. Rund 22'000 im Ausland wohnhafte Schweizerinnen und Schweizer können davon profitieren. Der Bundesrat hat den Versuch in den vier Kantonen heute bewilligt. Aus rechtlichen Gründen ist die Stimmabgabe nicht in allen Staaten der Welt möglich.

Bei eidgenössischen Volksabstimmungen kamen die elektronischen Systeme bereits mehrfach zum Einsatz, zum Teil auch für in der Schweiz ansässige Stimmberechtigte. Der Bund bezeichnet die Versuche mit dem «Vote électronique» als erfolgreich.

Bei der letzten Abstimmung im Februar lag die Stimmbeteiligung bei den elektronisch abstimmenden Auslandschweizern allerdings bei bescheidenen 14,4 Prozent.

Auslandschweizer-Organisation erfreut

Für die Auslandschweizer-Organisation (ASO) ist dieser Beschluss «einen Schritt in die richtige Richtung», wie sie mitteilte. Das E-Voting erlaube einem Teil der Auslandschweizer, ihre politischen Rechte «auf einfache und schnelle Art und Weise wahrzunehmen».

Denn nach wie vor hinderten die verspätete Zustellung der Abstimmungsunterlagen, deren Zustellung in der falschen Sprache oder, im Fall von Wahlen, die oft zu kurze Zeitspanne zwischen zwei Wahlgängen viele im Ausland lebenden Schweizer daran, abzustimmen oder zu wählen, beklagt die ASO.

Das Endziel bleibe deshalb die generelle Einführung des E-Voting für alle Mitglieder der fünften Schweiz bis zu den eidgenössischen Wahlen 2015.

Gemäss ASO sind 135'000 Auslandschweizer in Stimmregistern eingetragen. Insgesamt leben rund 700'000 Schweizerinnen und Schweizer im Ausland und gelten damit als Auslandschweizer. (rub/sda)

Erstellt: 22.06.2011, 15:49 Uhr