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Was bedeuten die Iran-Sanktionen für die Schweiz?

2008 lag die Schweiz noch auf Rang 16 der wichtigsten Lieferanten des Iran. Der Bundesrat wird nun die Verordnung zu den Sanktionen neu anpassen müssen.

Aussichtslose Verteidigung: Mohammad Khazaee, Irans Uno-Botschafter, spricht im Sicherheitsrat.
Bild: Keystone

Die vom UNO-Sicherheitsrat verhängten schärferen Sanktionen gegen den Iran sind auch für die Schweiz bindend. Die entsprechende Verordnung vom Februar 2007 muss vom Bundesrat erneut angepasst werden. Ob es zur Einfrierung von iranischen Vermögenswerten in der Schweiz kommt, ist unklar.

«Die Behörden werden erst nach Anpassung der Iran-Verordnung erfahren, ob Gelder neu gelisteter Personen, Unternehmen oder Organisationen auf Schweizer Bankkonten liegen», sagte Thomas Graf, stellvertretender Chef im Ressort Sanktionen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco).

Keine iranische Banken in der Schweiz

Nach Kenntnis des Seco gibt es keine Tochtergesellschaften oder Filialen von iranischen Banken in der Schweiz, die unter die neuen UNO-Sanktionen fallen könnten. Dies sei bereits mehrfach abgeklärt worden, erklärte Graf.

Bereits verboten ist der Handel mit Atomtechnologie und die Beschaffung, Einfuhr und Weitervermittlung von Rüstungsgütern aus dem Iran. Neu soll auch der Export von schweren Waffen in die islamische Republik untersagt werden. Da die Schweizer Rüstungsindustrie in den letzten Jahren keine Waffen an den Iran lieferte, wird sie von der Massnahme aber kaum betroffen sein.

Schwieriger Handel mit Iran

Der Handel des Irans mit Europa ist allgemein schwieriger geworden, unter anderem weil internationale Banken sich weigern, Transaktionen in Dollar für Iran-Geschäfte durchzuführen. Ebenso beeinflussen die US-Sanktionen Geschäfte mit den iranischen Banken Melli und Saderat. Die Schweiz hat solche Geschäfte einer Meldepflicht unterstellt.

Die Schweiz war 2008 auf Rang 16 der wichtigsten Lieferanten des Iran. Wichtigste Handelspartner Teherans sind China und die EU. Dabei ist Deutschland mit Abstand der wichtigste europäische Partner. Die Schweiz exportierte Güter im Wert von 846 Millionen Franken in den Iran. Eingeführt wurden nur Waren im Wert von knapp 25 Millionen Franken. (jak/sda)

Erstellt: 09.06.2010, 19:23 Uhr

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