Schweiz

Weniger Geld für IV-Rentner im Ausland

Aktualisiert am 02.12.2010 117 Kommentare

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IV-Renten, die ins Ausland gehen, sollen der jeweiligen Kaufkraft angepasst werden. Der Nationalrat nahm am Donnerstag eine parlamentarische Initiative der SVP mit 83 zu 81 Stimmen an.

Der SVP sind IV-Renten, die ins Ausland ausgezahlt werden, zu attraktiv: Strassenszene in Pristina.
Bild: Keystone

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Schweizer IV-Renten seien für Bezüger in gewissen Ländern äusserst attraktiv, wandte sich Dominique Baettig (SVP/JU) gegen den Ablehnungsantrag der Kommissionsmehrheit. Elf Prozent der IV-Renten gingen ins Ausland, wo manch ein Rentner in Saus und Braus lebe. Dass sich Schweizerinnen und Schweizer etwa in Thailand ein Pascha-Leben gönnten, könne nicht Zweck der Invalidenversicherung sein, erklärte Baettig.

Christine Goll (SP/ZH) sagte für die Kommission, der Rat habe diesen Antrag der SVP bereits bei der 6. IV-Revision abgewiesen. Der Spareffekt sei mit 14,5 Millionen Franken klein. Angesichts der dauernd nötigen Anpassungen werde der administrative Aufwand immens. Am Schluss dürften die Kosten den Nutzen übersteigen.

Rückkehr von IV-Rentnern

Die Schweiz habe mit den EU- und Efta-Ländern sowie anderen Staaten Sozialversicherungsabkommen. Diese müssten alle neu ausgehandelt werden. Zudem könnte es durchaus zu Anpassungen nach oben kommen, etwa für in Singapur ansässige Bezüger.

Schweizerinnen und Schweizer, welche im Ausland von einer mageren Rente leben könnten, würden bei einer Kaufkraftanpassung heimkehren. In der Schweiz hätten sie dann Anspruch auf Ergänzungsleistungen oder müssten gar zur Sozialhilfe. Unter dem Strich führe das zu Mehrkosten, warnte Goll.

Die Motion geht an den Ständerat. Stimmt dieser zu, muss die Nationalratskommission eine Vorlage ausarbeiten. Lehnt die kleine Kammer die Motion hingegen ab, ist das Anliegen gescheitert. (pbe/sda)

Erstellt: 02.12.2010, 13:42 Uhr

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117 Kommentare

Peter Vogler

02.12.2010, 17:21 Uhr

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Von einer IV Rente in der Schweiz zu leben ist nicht so einfach,denn viele Renten sind geringer als Sfr. 2000.-- pro Monat,deshalb ziehen einige halt ins Ausland.Allerdings könnte man auch argumentieren,weshalb man Landwirten welche Land als Bauland teuer verkauft haben,oder selbst als Immobilenbesitzer durch ihre Mieter noch reicher werden,Geld in Form von Subventionen zahlen soll. Antworten

Aki Starom

02.12.2010, 17:34 Uhr

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Super, jetzt kommen alle Jugos die "nach Hause" gegangen sind wieder zurück.(Schweizer Pass hat heute ja eh jeder) Dies nennt man wohl Rückholungsinitiative. Antworten