Schweiz
Wer scheidet aus? Das spannende Vorspiel zum Bundesratskrimi
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 03.09.2010
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Es ist wie bei dem an Hochzeiten, Kindergeburtstagen und anderen gesellschaftlichen Anlässen beliebten Spiel: Eine bestimmte Anzahl Personen tanzt zu Musik und sobald diese stoppt, sucht man einen leeren Stuhl und sitzt darauf. Weil immer ein Stuhl weniger als Personen dasteht, muss die Person ausscheiden, die keinen Stuhl gefunden hat. Nach den heutigen Fraktionssitzungen der Parteien werden gleich mehrere Stühle fehlen, das Feld an Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesratswahl wird sich stark lichten.
Vor allem bei SP und FDP aber auch bei den Grünen stehen den insgesamt zwölf Kandidatinnen und Kandidaten Hearings bevor, bei denen sie auf Herz und Nieren durchgecheckt werden. Stehen Sie auf der Parteilinie, was ist ihre Motivation und passen sie überhaupt in das Gremium? Die Wahlprozedere zur Kandidatenkür sind nicht minder spannend. Fast wie in einer Bundesratswahl gibt es mehrere Wahlgänge mit der Entscheidung über das absolute Mehr.
Und so läuft es nach dem Mittag ab:
14:30 – die SVP muss über den Vorschlag der Parteispitze entscheiden. Diese will den Fribourger Jean-Francois Rime ins Rennen schicken.
14:30 – die CVP-Führung eröffnet die Debatte über den Vorschlag von Urs Schwaller, nicht mit einem eigenen Kandidaten ins Bundesratsrennen zu steigen. Nicht alle sind damit einverstanden. Die Fraktion stösst später dazu und wird sich auch zur Frage, ob man den Kandidaten der SVP, Jean-Francois Rime, unterstützen soll, äussern müssen. Warum nicht jetzt darauf einsteigen, da die SVP jetzt einen gemässigten Parteivertreter vorschlägt? Eine Überraschung ist nicht ausgeschlossen
14:45 – die Sitzung der SP über die Nomination der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesratswahl beginnt.
14:45 – die Grünen treffen sich in Gwatt bei Thun zu einer Retraite. Dort wird aus drei Kandidatinnen und Kandidaten einer zur Wahl vorgeschlagen. Kurze Hearings werden durchgeführt.
15:00 – bei der SP starten die Hearings der vier Kandidatinnen. Dabei müssen sie sich über die Motivation einer Bundesratskandidatur äussern, einen ganzen Fragenkatalog zu Sachthemen durchgehen und auch die Beziehung zur Partei darlegen. Je 30 Minuten sind geplant, und zwar in der Reihenfolge – Sommaruga, Herzog, Fässler und Fehr. Alle vier sind bei den Hearings der anderen nicht dabei. Das gilt dann auch für das nachfolgende Wahlprozedere.
15:00 – die FDP-Fraktion trifft sich für die Anhörungen der fünf Kandidatinnen und Kandidaten. Ähnlich dem Verfahren bei der SP werden auch die Freisinnigen ausgequetscht.
16:00 – 16:30 – kommt es nicht zu Überraschungen, präsentiert die SVP Jean-Francois Rime als ihren Kandidaten für die Bundesratswahl.
16:00 – 16:30 – zur gleichen Zeit werden die Grünen ihren Entscheid präsentieren.
17:00 – die SP-Fraktion eröffnet die Diskussion zur Kandidatenkür. Was haben die Hearings ergeben, wer präsentierte sich gut, wer weniger?
17:30 – die Hearings bei der FDP sind zu Ende. Nun muss die Fraktion darüber entscheiden, ob man ein Einer- oder ein Zweierticket aufstellen will. Schon hier könnte es zu einer Überraschung kommen. Nämlich dann, wenn die Partei sich für ein Einerticket entscheiden sollte, und entweder Karin Keller-Suter oder Johann Schneider-Ammann aus dem Rennen scheiden sollte. Noch vor der Kandidatenkür wird die FDP den «Ticket-Entscheid» kommunizieren.
19:00 – 21:00 – sollte sich die FDP noch heute den oder die Kandidaten küren, wird der Entscheid mitgeteilt. Möglich aber auch, dass die Fraktion am Samstagmorgen weiterdebattiert und mit der Präsentation des Tickets zugewartet werden muss.
20:00 oder später – auch bei der SP wäre theoretisch eine Verschiebung des Entscheides möglich. Voraussichtlich aber präsentieren die Sozialdemokraten noch heute Abend ihr Zweierticket. Zuvor hat die Fraktion in einem Wahlverfahren, das ans Parlamentsrecht anknüpft, über die zwei Kandidatinnen entschieden. Und das läuft so: Es gibt so viele Wahlgänge, bis jemand mit absolutem Mehr gewählt ist. Nach zwei Wahlgängen scheidet jeweils die Kandidatin mit dem schlechtesten Resultat aus. Ist die erste Kandidatin gekürt, können alle drei anderen für die zweite Aufstellung nochmals antreten. Sollte Simonetta Sommaruga nicht aufs Ticket kommen, wäre das wohl vorerst die grösste Überraschung im Bundesratsrennen. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 03.09.2010, 11:51 Uhr



