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«Wir laufen am Limit»
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Die Schweizer Armee läuft laut Bundesrat Ueli Maurer am Limit. Bereits jetzt komme es zu Liquiditätsengpässen, warnte der VBS-Vorsteher in einem Interview der «Südostschweiz am Sonntag». Er brauche mehr Geld, bekräftigte Maurer einmal mehr zur Frage nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation der Armee. So seien seit 2000 bereits 3,5 Milliarden Franken gestrichen worden. Dies führe schon heute zu Liquiditätsengpässen, was aber nicht heisse, dass die laufenden Rechnungen nicht bezahlt werden könnten. Dies könnte aber in wenigen Jahren anders aussehen. So sei die Armee mit dem Rüstungsprogramm 2009 Verpflichtungen gegenüber Herstellern eingegangen. Wenn das Material in den kommenden Jahren geliefert werde, müssten die Rechnungen beglichen werden. «Doch das wird schwierig werden, da man uns immer mehr Geld wegnimmt», sagte Maurer.
Es könnte deshalb sein, dass vertragliche Verpflichtungen 2015 erstmals nicht erfüllt werden könnten. Da man aber gegenüber den Lieferanten in der Pflicht stehe, würden wohl die laufenden Ausgaben gedrückt werden müssen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) nannte den Abbau der Treibstofflager, die spätere Begleichung von Rechnungen und die Verschiebung des Immobilienunterhalts als Möglichkeiten. Eine dauerhafte Lösung sei das allerdings nicht. «Wir laufen heute schon am Limit», erklärte er.
Volkswahl des Bundesrats
Maurer äusserte sich zudem zu den Bonus-Zahlungen der UBS. Es mache ihn zwar sauer, der Bundesrat müsse aber die Landesinteressen im Auge haben und keine Rache an einzelnen Managern üben. Das wichtigste sei, dass die Schweiz aus der faktischen Staatsgarantie für solche Grossunternehmen herauskomme.
Die von der SVP lancierte Volkswahl des Bundesrats bezeichnete er zudem als faszinierend für das Landesinteresse, da der Bundesrat dem Volk verpflichtet sein müsse. Er selbst wäre vom Volk sicher nicht gewählt worden, meinte der ehemalige SVP-Parteipräsident. «Vielleicht Nationalrat Hansjörg Walther. Vielleicht aber auch niemand von der SVP», erklärte er. (vin/ddp)
Erstellt: 31.01.2010, 16:00 Uhr
