Wetter:
Schweiz
Wir sind nicht der Irak
Von Markus Somm. Aktualisiert am 24.09.2011 100 Kommentare
Artikel zum Thema
Stichworte
Blog
Korrektur-Hinweis
Melden Sie uns sachliche oder formale Fehler.
Es war einmal ein Land, das war reich, weil seine Einwohner tüchtig waren und viel und gern arbeiteten, doch das Land war auch reich, weil es über einzigartige politische Einrichtungen verfügte, die es daran hinderten, viele Fehler zu begehen, die anderen Ländern, die politisch weniger glücklich ausgestattet waren, immerzu widerfuhren. Dieses Land hiess Schweizerische Eidgenossenschaft.
An Kriegen nahm es fast grundsätzlich nicht teil – aus glücklicher Fügung zum Teil, aber auch, weil nirgendwo die sogenannten mächtigen Leute und Familien so wenig Macht hatten wie hier in den Hügeln und engen Tälern und weil es politisch so schwer gewesen wäre, einen Kriegseintritt einem so kuriosen Volk abzuringen, das sich vorbehielt, über jede neue Turnhalle und jede Strassenverlängerung abzustimmen, aber eben auch über so grosse Fragen wie Krieg und Frieden.
Ohnmacht der Mächtigen
Wäre es nach manchem hohen Offizier der Schweizer Armee gegangen, hätte die Schweiz womöglich am Ersten Weltkrieg teilgenommen: an der Seite des vermeintlichen Siegers, des Deutschen Reichs, das diese Offiziere damals so sehr bewunderten, dass sie gerne im Vorbeigehen die deutschen Cousins unterstützt hätten, indem sie aus dem Jura heraus gegen Westen geschossen hätten oder aus dem Puschlav nach Italien eingefallen wären. Eidgenössischer Imperialismus. Als man vor dem Ersten Weltkrieg die Bernina-Linie, diese malerische Bahn, nach Tirano baute, war dies nicht zuletzt auch aus militärischen Überlegungen geschehen. Man konnte nie wissen. Der Nachschub sollte sichergestellt sein. Wer weiss, vielleicht hätte man so das schöne Veltlin mit seinen lieblichen Weinen gewonnen oder die andere, französische Seite des Genfersees – hätte Deutschland den Krieg für sich entschieden.
Es kam anders. Und die Schweiz, die neutral geblieben war, befand sich nach dem Krieg in der beneidenswerten Lage, dass keine Revolution drohte und der Staat nicht bankrott war. Unseren Nachbarn dagegen, den Deutschen und den Franzosen, ging es schlecht. Die Inflation, welche die deutsche Regierung mutwillig zuliess, ja beförderte, um die Kriegsschulden so zu vernichten, frass das Vermögen des deutschen Mittelstandes weg – während in Frankreich die Herrschenden immerfort die Steuern erhöhten, um für den Krieg zu bezahlen, aber auch, um ein Kolonialreich zu finanzieren, das niemandem etwas brachte ausser einigen Beamten und Offizieren ein interessantes Leben in Nordafrika oder Indochina. Man hatte sich zu Tode gesiegt.
In dieser schweren Zeit, als viele europäische Politiker ihre Bürger um deren Ersparnisse betrogen, wurde die Schweiz zum Hort für alle, die ihr Geld vor diesen wohlmeinenden Räubern retten wollten. Reiche Deutsche, vermögende Franzosen, ruinierte Österreicher, vertriebene Russen: Sie alle trugen ihr Geld nach Genf, Zürich und Basel, eröffneten hier ein stilles Konto und hofften, dass sich die Verhältnisse besserten. In dieser düsteren Zeit entstand das Bankgeheimnis. Zwar war es als Praxis älter – schon die Genfer Privatbankiers des 18. Jahrhunderts hatten die Diskretion erfunden, aber jetzt wandelte es sich zum komparativen Vorteil des schweizerischen Finanzplatzes, um das die Schweizer Banken von den übrigen Bankiers dieser Welt beneidet wurden, auch wenn diese das nie verrieten.
Auseinandersetzung hat sich erneut zugespitzt
1934 wurde das Bankgeheimnis gesetzlich geschützt, nachdem französische Steuerfahnder versucht hatten, Schweizer Bankangestellte zu bestechen, um an die Daten von Steuerflüchtlingen zu gelangen. Seither blieb ein Konto in der Schweiz für alle Ewigkeit verschlossen – und der Bankier, der es verwaltete, schwieg wie ein Grab. Bis vor zwei Jahren. Diese Vorgeschichte muss kennen, wer sich mit dem gegenwärtigen, rasch eskalierenden Streit zwischen den USA und der Schweiz befasst. Seit gut zwei Jahren versucht die amerikanische Regierung, unser Land und unsere Banken in die Defensive zu drängen, um an die Daten amerikanischer Bürger zu kommen, die hier ihr Geld vor dem Fiskus ihres Landes versteckt haben.
In den vergangenen Wochen hat sich die Auseinandersetzung erneut zugespitzt: Nachdem zuerst die UBS angegriffen worden war, richtet sich nun der Furor der Amerikaner auch gegen die zweite Grossbank, die Credit Suisse, sowie weitere Schweizer Finanzinstitute, wie unter anderen die Basler Kantonalbank. Ihnen wird vorgeworfen, im gleichen Stil wie die UBS amerikanischen Steuerhinterziehern geholfen zu haben. Geben die Schweizer ihre Kunden nicht preis, drohen die USA, die Schweizer Bankiers zu verklagen. Um ihr Ziel zu erreichen, schrecken die Amerikaner vor keiner Drohung zurück, vor keiner Erpressung, vor keinem Trick. Zu Recht? Haben unsere Bankiers versagt?
Geldrausch in Washington
Eine Klarstellung. Auch wenn die halbe Welt uns dies einreden möchte: Vor dem Hintergrund unserer Geschichte gibt es keinen Grund, dass sich die Schweizer für ihr Bankgeheimnis schämen müssten. Im Gegenteil. Was ein paar ausländische Politiker für eine perfide Geschäftsidee halten, ist Ausdruck eines Staatsverständnisses, das dafür gesorgt hat, dass wir heute eben nicht unter den gleichen Schuldenbillionen ächzen wie unsere Nachbarn oder unsere einstigen Freunde auf der anderen Seite des Atlantiks. Niemand hat die Amerikaner gezwungen, einen Sozialstaat aufzubauen, den sie nicht mehr bezahlen können, und niemand hat sie dazu genötigt, im Nahen Osten zwei Kriege zu führen, die wenig gebracht, aber viel gekostet haben.
Weil die Schweizer ihre Politiker immer noch am besten davon abhalten können, im Namen des Allgemeinwohls Dinge zu tun, die nur ihnen Freude bereiten, aber niemandem sonst, ist unser Land nicht dermassen verschuldet. Weil hier die Bürger die Steuern und die Ausgaben direkter kontrollieren, müssen Schweizer Politiker nicht in andere Länder fahren auf der Suche nach Geld. Gewiss, auch in der Schweiz werden Steuern hinterzogen, aber offensichtlich nie in dem Ausmass wie in anderen Ländern. Das Bankgeheimnis – es mag so kitschig klingen, wie es will – ist Ausdruck unserer Freiheit als Bürger. Der Staat hat nicht alles zu wissen – und nichts macht den Bürger freier als eigenes Geld. Gerade die Amerikaner, die ihre Unabhängigkeit dank einer Steuerrevolte errungen haben, müssten das wissen.
Vor dem Untergang
Es war einmal ein Land, das war reich. Die Vergangenheitsform dürfte bald zutreffen, sollte sich der Schweizer Bundesrat den USA gegenüber weiter so willfährig, so schwach, so panisch verhalten. Seit gut zwei Jahren, man kann es nicht anders formulieren, hat unsere Regierung alles getan, um eine der wichtigsten Branchen des Landes zu zertrümmern. Nie zuvor war das Bankgeheimnis so gefährdet. Und machen wir uns nichts vor: Zur grössten Vermögensverwalterin der Welt ist die Schweiz nicht geworden, weil unsere Bankiers so gut rechnen können, sondern dank dem dichtesten Bankgeheimnis des Planeten.
Oft erhält man den Eindruck, selbst die Bevölkerung ist sich nicht mehr bewusst, was auf dem Spiel steht. In den Jahren 1990 bis 2009 erzeugte der Finanzsektor fast einen Drittel des gesamtwirtschaftlichen Wachstums der Schweiz. Ohne Finanzplatz verarmen so reiche Kantone wie Zürich, Genf oder Zug. Auch Basel verfügt nach wie vor über den viertwichtigsten Bankensektor des Landes. Tausende von Arbeitsplätzen stehen zur Disposition, sollten die Schweizer Politiker zulassen, dass die Politiker der USA oder Englands oder Frankreichs, die allesamt ihre Staatsfinanzen nicht mehr im Griff haben, ihre Bürger bis in die Schweiz verfolgen, um Geld einzutreiben.
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Ob sich diese Länder verschulden, ob sie hohe Steuern ansetzen oder unsinnige Gesetze machen – das geht uns nichts an. Ebenso ist Steuerhinterziehung zu bekämpfen. Doch dafür ist im Fall ausländischer Staatsbürger nicht die Eidgenossenschaft zuständig – auch nicht deren Banken. Es darf nicht sein, dass die Schweiz ihre Gesetze beugt, um Politikern zu helfen, die sich nicht mehr anders zu helfen wissen. Diese Woche hat es der Ständerat zu Recht abgelehnt, schon jetzt ein Zusatzprotokoll zum bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen zu beschliessen, das faktisch das Bankgeheimnis für amerikanische Kunden abgeschafft hätte – rückwirkend. Es ist höchste Zeit, dass die Schweiz den USA klar macht, dass wir nicht der Irak sind. (Basler Zeitung)
Erstellt: 24.09.2011, 20:32 Uhr
Kommentar schreiben
Verbleibende Anzahl Zeichen:
Bitte warten100 Kommentare
Vielen dank Herr Somm für ihren realistischen Kommentar, er ist ehrlich und korrekt Kommentiert! Obwohl es sicher wieder SO boshafte Kommentarschreiber gibt, die Sie am liebsten in der Wüste sehen würden! Diese können mit Tatsachen nicht umgehen, weil ihren Hass auf die SVP im Vordergrund steht! Bin gespannt was für Kommentare, hier abgegeben werden. E schöne Abe. Antworten
Danke Herr Somm, gut geschrieben. Da wir in CH nicht mehr unser eigener Herr und Meister sind, wird sich die Zerstörungsposse fortsetzen. Früher hiess so etwas Landesverrat und war höchst strafbar. Heute haben wir die Verräter in der Regierung und in unserem multikulturellen Souverän, der grossenteils aus Menschen besteht, die ihre Heimat und Kultur ganz woanders verwurzelt haben. Antworten
