Die Handlungsreisende vom Mars

Wer soll Aussenminister werden? Wer rettet die EU in der Schweiz? Bitte nicht Doris Leuthard.

Hypnotischer Blick: Doris Leuthard vermag Schweizer Stimmbürger zu verzaubern. Bild: Keystone

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Via Blick, so ist zu vermuten, liess Doris Leuthard, die mächtigste Bundesrätin der Schweiz, verkünden, dass sie sich als Aussenministerin vorstellen könnte. Selbstverständlich dementiert sie das offiziell, das stehe nicht zur Debatte, obwohl Leute, die ihr nahestehen, im Bundeshaus herumstreifen und diese Idee verbreiten.

Es wird getuschelt, gemutmasst, plangespielt, spekuliert. Ein Tag nach dem Rücktritt von Didier Burkhalter, dem gegenwärtigen Aussenminister der FDP, ist in Bern ein Departement zu vergeben, also machen sich einige Bundesräte und ihre Trabanten Gedanken.

Auf den ersten Blick wirkt das Dementi sehr unglaubwürdig, da schlechterdings zu viel zusammenzupassen scheint: Leuthard (CVP) sitzt seit elf Jahren in der Landesregierung, eigentlich wäre es Zeit, zu gehen, zumal sie nicht mehr einflussreicher oder beliebter werden kann.

Die Abstimmung über die Energiestrategie hat sie vor kurzem so deutlich gewonnen, dass sie wohl zu Recht sich einbilden darf, dass das vor allem an ihr gelegen hatte. Leuthard, so sagen Leute, die kein schlechtes Gespür für die Beweggründe von Stimmbürgern haben, bringe in einer Frage allein zehn Prozent der Leute persönlich hinter sich: mit ihrem offenen und hypnotischen Blick zugleich, ihrer ausgreifenden Kommunikationsfähigkeit, die eben nicht nur darin besteht, charmant und froh zu lachen, sondern auch darin, Leute, die sich widersetzen, zu drängen, zu zwingen oder arrogant herunterzuputzen, und auch mit ihrem Charisma, das offensichtlich ist – das alles macht sie leider zu einer sehr talentierten Politikerin.

Leider, weil sie meistens für das Falsche einsteht – aus einer liberalen Sicht. Leuthard ist eine Frau, die die Macht liebt, was heutzutage in der Regel dazu führt, dass ein solcher Politiker interveniert und die Macht des Staates, also der Bürokratie ausweitet. Deshalb ist ihr auch nicht zu trauen, wenn sie über die EU spricht – manchmal kritisch, dann neutral, schliesslich warm –, am Ende zieht auch sie an, was die meisten Politiker in Brüssel anzieht: Dass man etwas «gestalten» kann, also intervenieren und regulieren und den Bürger kujonieren – ohne sich allzu sehr um den Widerwillen der Untertanen zu kümmern. Nicht dass Leuthard damit nicht umgehen könnte – das ist ja das Elend, dass sie in der Lage ist, manche rechtschaffene Bürger vom Falschen zu überzeugen, was aber Leuthard gefallen dürfte: eine tragende Rolle zu spielen auf internationalem Parkett.

Auch in dieser Hinsicht muss man sie zähneknirschend loben. Diplomaten, die sie im Ausland erlebt haben, sind hingerissen, reden mit glänzenden Augen von einer Bundesrätin, die russische Bären, chinesische Drachen und amerikanische Adler von sich und ihrem Land begeistert. Leuthard wäre so gesehen eine gute Aussenministerin, keine Frage. Weil ihr Ehrgeiz zurzeit aber grenzenlos wirkt, dürfte sie Dinge tun, die dem Land schaden. Weil sie dafür sogar Mehrheiten zu gewinnen vermag, mache ich mir Sorgen.

Auf dem Weg in die Knechtschaft

Natürlich denke ich an das Rahmenabkommen mit der EU, an dem Burkhalter gescheitert ist, zu Recht, muss man sagen, denn was die EU oder unsere überwiegend europhilen Diplomaten als harmloses «Update» darstellen, ist in Tat und Wahrheit ein Kolonialvertrag, der den schweizerischen Stimmbürger entmachten würde wie selten zuvor. Alles, was die EU an Gesetzen beschlösse, müsste die Schweiz künftig automatisch übernehmen, sofern es den Binnenmarkt betrifft – und das ist ein gigantischer Bereich, wo der Fantasie der EU-Kommissare kaum Grenzen gesetzt sind.

Fremde Richter im Aargau

Manchem Bürger dürfte nicht bewusst sein, was uns droht. Nebelpetarden, Schaukämpfe, Pseudo-Debatten und Expertenchinesisch sorgen dafür, dass kaum jemand erkennt, was hier in Bürokraten-Büros ausgeheckt wird. Zu diesen Ablenkungsmanövern gehört auch die derzeit geführte Diskussion um die sogenannte Streitschlichtung.

Sowohl in Bern als auch in Brüssel wird der Eindruck erweckt, die Krux des Rahmenabkommens liege darin, dass unklar ist, wer im Konfliktfall zu entscheiden habe. Wenn die EU zum Beispiel der Schweiz vorwerfen würde, eine Regel des Binnenmarktes nicht richtig anzuwenden: Welches Gericht entscheidet das abschliessend? Die EU besteht auf dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, was aus Sicht der EU verständlich ist, für die Schweiz aber schwer zu akzeptieren, da es fremde Richter sind.

Kein Schweizer sitzt in diesem Gericht. Bisher haben die Schweizer Unterhändler diesen Vorschlag deshalb abgelehnt – ob aus prinzipiellen Gründen oder aus Opportunismus wissen wir nicht –, fest steht, auch unsere Diplomaten befürchten, dass der Schweizer Stimmbürger solche fremden Richter nie duldet und damit ein Rahmenabkommen keine Volksabstimmung überlebt. Womit sie richtig liegen dürften, zumal der Kampf gegen fremde Richter tatsächlich Teil der DNA dieses Landes ist, gemäss unseren Mythen genauso wie faktisch: Die Eidgenossenschaft wurde seinerzeit, etwa 1291, gegründet, um sich fremde Richter zu verbitten, auch wenn damals diese fremden Richter noch im Aargau sassen. Im Bundesbrief, der Anfang August 1291 von Delegierten der drei Urkantone beschworen wurde, heisst es unter Paragraf 4: «Mit gemeinsamem Rat und einhelliger Zustimmung haben wir auch versprochen, festgesetzt und angeordnet, dass wir in den genannten Tälern [Uri, Schwyz, Unterwalden] keinen Richter, welcher sein Amt um irgendeinen Preis oder um Geld irgendwie erworben hätte oder der nicht unser Einwohner oder Landsmann wäre, je auf- und annehmen.»

Was so alt ist – und modernste Untersuchungen haben die Echtheit des Bundesbriefes zweifelsfrei erwiesen –, dürfte auch von Doris Leuthard nicht aus der Welt geschaffen werden können – Charisma und Charme hin oder her. Was die Sache aber nicht besser macht: Denn die fremden Richter sind zwar gefährlich, aber gerade weil die Schweizer diesen nie zustimmen würden, muss man sich weniger Sorgen machen.

Viel, viel gefährlicher ist der eigentliche Sinn und Zweck des Rahmenabkommens, der darin besteht, unser politisches System für einen gewichtigen Teil der Gesetzgebung auszuschalten: Zahllose Gesetze, Vorschriften und Regeln der EU würden in der Schweiz gültig, obschon unser Bundesrat und Parlament sie nie beschlossen, geschweige denn wir, der Souverän, je darüber abgestimmt haben. Es wäre eine spektakuläre Entmachtung, – und nur lebensmüde Bürger würden das gutheissen, es sei denn, eine mächtige und schlaue Politikerin würde sie mit den genannten Methoden verzaubern.

Lehren aus der Geschichte

Paul Eisenring, ein ehemaliger Nationalrat der CVP, der kürzlich verstorben ist, erzählte mir einmal von seinem Verhältnis zu Kurt Furgler, einst einem ebenso mächtigen und talentierten Bundesrat: «Wenn man mit Furgler am Tisch sass, bewegte dieser unter dem Tisch dauernd seine Beine. Er schien zu explodieren vor Unruhe und Tatendrang. Ich habe solchen Politikern nie getraut. Denn solche Leute wollen dauernd intervenieren!» Eisenring gehörte deshalb zu jenen, die Furgler Steine in den Weg legten, wo immer sie konnten, obwohl man der gleichen Partei angehörte.

Leuthard bebt vor Tatendurst. Für unser Land wäre es besser, sie stillte diesen in der Innenpolitik, wo es etwas zu sanieren gibt. Wenn sich eine Rochade im Bundesrat aufdrängt, dann diese: Man gebe ihr die Sozialversicherungen und die Gesundheitspolitik – und Alain Berset wechselt ins Aussendepartement. Der Sozialdemokrat ist europhil, aber steht dazu, er ist intelligent, rhetorisch glänzend und würde die Schweiz auf jeden Fall würdig auf der Welt vertreten.

Doris Leuthard darf nicht Aussenministerin werden – denn sie ist imstande, den Schweizern auch ein Grundstück auf dem Mars zu verkaufen. (Basler Zeitung)

Erstellt: 17.06.2017, 01:10 Uhr

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