Schweiz
News
SVP will «den Bundesrat stoppen»
Die SP spricht von einem «Meilenstein», die SVP von einem Angriff auf jeden Bürger: Die Reaktionen auf den Brunetti-Bericht und die Stellungnahme des Bundesrats gehen weit auseinander. Mehr...
Aktualisiert am 15.06.2013 96 Kommentare
«Ich habe nicht das Gefühl, dass ich das Bankgeheimnis zu Grabe trage»
Wie soll die künftige Finanzmarktstrategie aussehen? Widmer-Schlumpf nahm zum Brunetti-Bericht Stellung. Der Bundesrat würde den automatischen Informationsaustausch akzeptieren – unter einer Bedingung. Mehr...
Aktualisiert am 14.06.2013 118 Kommentare
Offensivstrategie mit einem Fragezeichen
Die Expertengruppe um Aymo Brunetti empfiehlt den automatischen Informationsaustausch (AIA) als Standard. Umstritten ist einzig die Frage, wann die Schweiz den AIA der EU anbieten soll. Mehr...
Von Vincenzo Capodici. Aktualisiert am 15.06.2013 326 Kommentare
Bundesrat will Steuerhinterzieher im Inland nicht mehr schützen
Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf informierte über die Revision des Steuerstrafrechts. Auch bei Verdacht auf blosse Steuerhinterziehung sollen die Steuerverwaltungen künftig Bankauskünfte verlangen können. Mehr...
Aktualisiert am 30.05.2013 326 Kommentare
Bundesrat sistiert Abschaffung der Heiratsstrafe
Der Bundesrat will die steuerliche Benachteiligung von Eheleuten abschaffen. Doch über die Umsetzung des Vorhabens herrscht Uneinigkeit. Die Vorlage wurde in der Vernehmlassung zerpflückt. Mehr...
Aktualisiert am 29.05.2013 86 Kommentare
Liveberichte
Ticker
Volk sagt klar Ja zur Asylgesetzrevision
Die Stimmbürger sagen mit 78 Prozent Ja zur Asylgesetzrevision. Was das Ergebnis über die linken Wähler aussagt. Und was das für Sommaruga bedeutet. Politologin Silja Häusermann analysierte die Resultate laufend. Mehr...
Von Raphaela Birrer. Aktualisiert am 16.06.2013 161 Kommentare
«Schweden garantiert Fixpreis für Gripen»
Wegen der Gripen-Beschaffung steht Ueli Maurer zurzeit heftig in der Kritik. In der Kaserne Thun gab der Verteidigungsminister eine Pressekonferenz. baz.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...
Von Jan Derrer, Martin Sturzenegger. Aktualisiert am 28.08.2012 131 Kommentare
«Die bilateralen Verträge wären in Gefahr»
Der Bundesrat lehnt die SVP-Initiative «Gegen Masseneinwanderung» ab. Simonetta Sommaruga warnte an einer Pressekonferenz vor den Folgen für die Wirtschaft. baz.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...
Aktualisiert am 04.07.2012 170 Kommentare
«Für eine Finanzministerin sind solche Abweichungen schön»
Der Bund schloss das Jahr 2011 mit einem Überschuss von 1,9 Milliarden Franken ab. Eveline Widmer-Schlumpf trat vor die Medien und präsentierte die detaillierte Rechnung. Mehr...
Aktualisiert am 15.02.2012 62 Kommentare
Video
«Preis des Gripen soll gedrückt werden»
Ueli Maurer hält trotz Kritik daran fest, dass der Gripen für die Schweiz ein geeignetes Kampfflugzeug wäre. Den Bericht, wonach das Flugzeug bei Tests durchgefallen ist, bezeichnete er als irrelevant. Mehr...
Aktualisiert am 14.02.2012 167 Kommentare
Interview
Interview
«Das Unverständnis gegenüber der Schweiz wird grösser»
Den Entscheid zur Ausweitung der Ventilklausel auf die alten EU-Länder könne man im Ausland nicht nachvollziehen, sagt Brüssel-Korrespondent Stephan Israel. Mehr...
Interview: Mirko Plüss. Aktualisiert am 24.04.2013 276 Kommentare
Interview
«Wir fühlen uns bestätigt»
Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf sagt im Interview mit baz.ch/Newsnet, was Offshore-Leaks für die Schweiz bedeutet – und warum sie nicht auf die Herausgabe der Daten pocht. Mehr...
Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.04.2013 57 Kommentare
Interview
«Die SVP hätte es bei einer Volkswahl des Bundesrats schwer»
Hätte das Stimmvolk letzte Woche den Bundesrat gewählt, die SVP hätte ihren Sitz verloren. So das Resultat einer Umfrage. Der Politologe Adrian Vatter über die Chancen der Initiative «Volkswahl des Bundesrats». Mehr...
Interview: Simon Knopf. Aktualisiert am 01.04.2013 315 Kommentare
Interview
«Wir kapitulieren nicht»
Staatssekretär Yves Rossier verhandelt mit Brüssel. Er sagt, die Schweiz suche die Zusammenarbeit mit der EU. Die Anwendung der Ventilklausel sei aber kein Zeichen der Kooperation, sondern der Konfrontation. Mehr...
Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 26.03.2013 122 Kommentare
«Die Zinsen sind nicht tief, um die Leute zum Häuserkauf zu animieren»
Der Bundesrat spricht von einer beunruhigenden Entwicklung auf dem Immobilienmarkt. ETH-Professor Didier Sornette sagt, man könne die aktuelle Situation nicht mit jener der Achtzigerjahre vergleichen. Mehr...
Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 13.02.2013 19 Kommentare
Hintergrund
US-Steuerdeal
Bilaterales Abkommen scheiterte in letzter Runde
Der Bundesrat verzichtete offenbar auf ein bilaterales Abkommen mit den USA, weil er den Steuerdeal nicht ohne den Segen des Parlaments abwickeln will. Mehr...
Von Christian Brönnimann. Aktualisiert am 01.06.2013 101 Kommentare
Exklusiv
Ein Inserat sorgt für Aufregung
Preisüberwacher Stefan Meierhans wird in einer Anzeige zum Abstimmungskampf über private Krippen in Bern zitiert. Mischt er sich politisch ein? Die Reaktionen auf jeden Fall sind eindeutig. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 21.05.2013 53 Kommentare
Wen das Volk gewählt hätte – und wen nicht
Konfliktscheue Politiker hätten es bei einer Volkswahl des Bundesrates schwer. Provokateure ebenfalls. Mehr...
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 12.04.2013 36 Kommentare
Die Grünen hätten gute Chancen
Ausgerechnet für die SVP wäre ein Ja zur Volkswahl des Bundesrats ein schlechtes Geschäft. Profitieren würden wohl die Grünen und eventuell auch die CVP. Mehr...
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 12.04.2013 136 Kommentare
Hintergrund
Bund prüft Zivi-Einsätze an Schulen
Aufgabenhilfe, Pausenaufsicht oder Schnürsenkelbinden: Politiker und Experten sehen viel Potenzial für Einsätze von Zivildienstleistenden an Schulen. Der Bund prüft nun eine Gesetzesänderung. Mehr...
Von Christian Brönnimann. Aktualisiert am 03.04.2013 47 Kommentare
Meinung
Kommentar
Nicht noch mehr Demokratie
Die SVP scheiterte mit der Volkswahl des Bundesrates, weil das Stimmvolk nicht der Auffassung ist, es habe zu wenig zu sagen. Mehr...
Ein Kommentar von Patrick Feuz. Aktualisiert am 09.06.2013
Burkhalter läuft mit seinen EU-Plänen auf
Sollen neue institutionelle Regeln auch für bestehende Verträge mit der EU gelten? Die Vorschläge von Aussenminister Didier Burkhalter stossen im Bundesrat auf Widerstand. Jetzt muss er zurückrudern. Mehr...
Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.06.2013 75 Kommentare
KOMMENTAR
Eine Schande
Der Vorschlag des Bundesrats zur Lösung des Steuerstreits mit den USA ist ein Desaster. So verhandeln eroberte Länder, nachdem sie alle Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben. Ein Kommentar von Markus Somm. Mehr...
Von Markus Somm. Aktualisiert am 30.05.2013 64 Kommentare
Analyse
Die Bürgerlichen benutzen die Bundesrätin als Sündenbock
Eveline Widmer-Schlumpf treibe den automatischen Informationsaustausch voran, sagen FDP und SVP. Der Vorwurf leuchtet nicht ein. Die Analyse. Mehr...
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 29.05.2013 134 Kommentare
Kommentar Markus Somm
Hollywood in Pratteln, Obama in Ostermundigen
Soll das Volk den Bundesrat wählen? Nein. Wir müssen dafür dankbar sein, dass die Initiative wenig Aussicht auf Erfolg hat. Ein konservatives Plädoyer. Mehr...
Ein Kommentar von Markus Somm. Aktualisiert am 25.05.2013 27 Kommentare
Service
Parteitag der Republikaner, Schweizer Konjunktur und US Open
In Tampa wählen die Republikaner Mitt Romney zum offiziellen Präsidentschaftskandidaten, Bundesräte und Parteispitzen besprechen die Eurokrise und Roger Federer spielt am US Open. So wird die Woche. Mehr...
Aktualisiert am 26.08.2012
Wochenausblick: Euro 2012, Abstimmung und Schicksalswahl in Griechenland
An der Fussball-Europameisterschaft jagen sich die Knüller, Verhandlungen zu Blochers Immunität finden statt, wir stimmen ab und die Griechen, Franzosen und Ägypter wählen. So wird die Woche. Mehr...
Aktualisiert am 10.06.2012
Wochenausblick: Widmer-Schlumpf in Tschechien und Anpfiff an der Euro 2012
Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gastiert in Tschechien, die beiden Eröffnungsspiele der Euro 2012 werden angepfiffen und die EZB präsentiert ihren Zinsentscheid. So wird die Woche. Mehr...
Aktualisiert am 03.06.2012 8 Kommentare
Service
Bundesratswahlen live auf baz.ch/Newsnet
Das Parlament wählt am 14. Dezember einen neuen Bundesrat. Unsere Reporter berichten bereits am Vorabend direkt aus Bern. Verfolgen Sie zudem am Mittwoch die Wahl in unserem Liveticker - auch mit dem Smartphone. Mehr...
Aktualisiert am 13.12.2011
Johann Schneider-Ammann
«Im normalen Gespräch hat er grosse Defizite.» Der Wirtschaftsminister hat ein schweres Amtsjahr hinter sich. Die etwas andere Bilanz. Mehr...
Von Erik Ebneter, Martin Furrer. Aktualisiert am 07.12.2011 12 Kommentare
Bildstrecken
Die Chronologie der Affäre Hildebrand
Der Fall Hildebrand: Wie es dazu kam – und welche Personen darin verwickelt sind.
Barroso und die Schweiz
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist die Schweiz trotz bilateraler Streitereien nicht verleidet. Das hat seine Gründe.
Videos
SVP will «den Bundesrat stoppen»
Die SP spricht von einem «Meilenstein», die SVP von einem Angriff auf jeden Bürger: Die Reaktionen auf den Brunetti-Bericht und die Stellungnahme des Bundesrats gehen weit auseinander. Mehr...
Aktualisiert am 15.06.2013 96 Kommentare
«Ich habe nicht das Gefühl, dass ich das Bankgeheimnis zu Grabe trage»
Wie soll die künftige Finanzmarktstrategie aussehen? Widmer-Schlumpf nahm zum Brunetti-Bericht Stellung. Der Bundesrat würde den automatischen Informationsaustausch akzeptieren – unter einer Bedingung. Mehr...
Aktualisiert am 14.06.2013 118 Kommentare
Offensivstrategie mit einem Fragezeichen
Die Expertengruppe um Aymo Brunetti empfiehlt den automatischen Informationsaustausch (AIA) als Standard. Umstritten ist einzig die Frage, wann die Schweiz den AIA der EU anbieten soll. Mehr...
Von Vincenzo Capodici. Aktualisiert am 15.06.2013 326 Kommentare
Bundesrat will Steuerhinterzieher im Inland nicht mehr schützen
Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf informierte über die Revision des Steuerstrafrechts. Auch bei Verdacht auf blosse Steuerhinterziehung sollen die Steuerverwaltungen künftig Bankauskünfte verlangen können. Mehr...
Aktualisiert am 30.05.2013 326 Kommentare
Bundesrat sistiert Abschaffung der Heiratsstrafe
Der Bundesrat will die steuerliche Benachteiligung von Eheleuten abschaffen. Doch über die Umsetzung des Vorhabens herrscht Uneinigkeit. Die Vorlage wurde in der Vernehmlassung zerpflückt. Mehr...
Aktualisiert am 29.05.2013 86 Kommentare
Bundesrat: Ecopop-Initiative ist wirtschaftsschädlich
Der Bundesrat lehnt die Ecopop-Initiative wie erwartet ab – erklärt sie aber für gültig. Ein Gegenvorschlag präsentiert er nicht. Mehr...
Aktualisiert am 29.05.2013 205 Kommentare
Hintergrund
Der Süden, allein
Erstmals machen sämtliche Fluglärmorganisationen aus dem Norden, Osten und Westen gemeinsame Sache. Thomas Morf, Präsident der Südschneiser, wirft ihnen Verlogenheit vor. Mehr...
Von Pia Wertheimer. Aktualisiert am 29.05.2013 44 Kommentare
Schnellverfahren für Deal mit den USA
Im Steuerstreit mit den USA ist die Globallösung noch nicht besiegelt. Dennoch soll das eidgenössische Parlament das gewichtige Geschäft laut NZZ bereits in der Juni-Session verabschieden. Mehr...
Aktualisiert am 24.05.2013 19 Kommentare
Bundesrat kontert ETH-Studie: Forscher nutzten alte Daten
Die Kritik von Economiesuisse an der Energiestrategie 2050 des Bundes war heftig: Das BIP drohe um 25 Prozent einzubrechen, hiess es. Nun wehrt sich die Regierung – ebenso heftig. Mehr...
Aktualisiert am 16.05.2013 82 Kommentare
Welche Faktoren auch zur Wohnungsnot beitragen
Der Bundesrat will keine flankierenden Massnahmen, um die schwierige Lage auf dem Wohnungsmarkt zu mildern. Laut Johann Schneider-Ammann ist die Zuwanderung längst nicht das einzige Problem. Mehr...
Aktualisiert am 15.05.2013 71 Kommentare
Mit neun Millionen Franken gegen die Armut
Im Jahr 2010 lebten in der Schweiz rund zehn Prozent der Menschen in Armut. Diese Zahl will der Bundesrat mit einem neuen Programm mindern. Dabei setzt er beim Kern des Problems an – der Ausbildung. Mehr...
Aktualisiert am 15.05.2013
Hintergrund
Ist Berset ein Machiavellist?
Der SP-Bundesrat hat die CVP-Staatsrätin Isabelle Chassot zur Chefin des Bundesamtes für Kultur ernannt. Es ist gut möglich, dass am Ende seine Genossen den Sitz von Chassot in der Freiburger Regierung erben. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 10.05.2013 3 Kommentare
Kraftwerk Birsfelden neu unter Denkmalschutz
Entgegen dem Willen der Regierungen beider Basel hat der Bundesrat das Kraftwerk Birsfelden (KWB) ins Bundesinventar schützenswerter Ortsbilder (ISOS) aufgenommen. Nicht mehr dabei ist hingegen Augusta Raurica. Mehr...
Aktualisiert am 09.05.2013 16 Kommentare
Bundesrat zu Muslimen in der Schweiz: Alles kein Problem
Nach der Annahme des Minarettverbots hatten Parlamentarier mehr Informationen zur muslimischen Bevölkerung verlangt. Nun legt der Bundesrat seinen Bericht vor. Mehr...
Aktualisiert am 08.05.2013 665 Kommentare
1:12-Initiative kommt am 24. November vors Volk
Am 22. September kann das Stimmvolk über drei eidgenössische Vorlagen entscheiden. Es geht um die Wehrpflicht, die Tankstellenshops sowie Epidemien. Die 1:12-Initiative folgt ein paar Monate später. Mehr...
Aktualisiert am 08.05.2013 77 Kommentare
Ticker
Volk sagt klar Ja zur Asylgesetzrevision
Die Stimmbürger sagen mit 78 Prozent Ja zur Asylgesetzrevision. Was das Ergebnis über die linken Wähler aussagt. Und was das für Sommaruga bedeutet. Politologin Silja Häusermann analysierte die Resultate laufend. Mehr...
Von Raphaela Birrer. Aktualisiert am 16.06.2013 161 Kommentare
«Schweden garantiert Fixpreis für Gripen»
Wegen der Gripen-Beschaffung steht Ueli Maurer zurzeit heftig in der Kritik. In der Kaserne Thun gab der Verteidigungsminister eine Pressekonferenz. baz.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...
Von Jan Derrer, Martin Sturzenegger. Aktualisiert am 28.08.2012 131 Kommentare
«Die bilateralen Verträge wären in Gefahr»
Der Bundesrat lehnt die SVP-Initiative «Gegen Masseneinwanderung» ab. Simonetta Sommaruga warnte an einer Pressekonferenz vor den Folgen für die Wirtschaft. baz.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...
Aktualisiert am 04.07.2012 170 Kommentare
«Für eine Finanzministerin sind solche Abweichungen schön»
Der Bund schloss das Jahr 2011 mit einem Überschuss von 1,9 Milliarden Franken ab. Eveline Widmer-Schlumpf trat vor die Medien und präsentierte die detaillierte Rechnung. Mehr...
Aktualisiert am 15.02.2012 62 Kommentare
Video
«Preis des Gripen soll gedrückt werden»
Ueli Maurer hält trotz Kritik daran fest, dass der Gripen für die Schweiz ein geeignetes Kampfflugzeug wäre. Den Bericht, wonach das Flugzeug bei Tests durchgefallen ist, bezeichnete er als irrelevant. Mehr...
Aktualisiert am 14.02.2012 167 Kommentare
News-Ticker
«Ein absolutes Verbot wäre nicht das Schlechteste»
Nach dem Rücktritt von SNB-Präsident Hildebrand fordert die Wirtschaftskommission des Nationalrates strengere Regeln für SNB-Direktoren. baz.ch/Newsnet berichtete live von deren Medienkonferenz. Mehr...
Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 51 Kommentare
News-Ticker
«Dafür braucht es kein Reglement»
Christoph Blocher hat sich in einer eigenen Medienkonferenz zufrieden mit Hildebrands Rücktritt. Zu seiner eigenen Roll in der Affäre gab er nichts neues bekannt. Mehr...
Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 280 Kommentare
Das Protokoll von Hildebrands Abgang
«Ich habe dieses Amt geliebt»
Der SNB-Präsident stellt sein Amt überraschend per sofort zur Verfügung. baz.ch/Newsnet berichtete live vom vorerst letzten Auftritt Hildebrands. Mehr...
Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 587 Kommentare
Burkhalter wird Aussen-, Berset Innenminister
Ämterverteilung im Bundesrat: Didier Burkhalter wechselt ins Aussendepartement. Der neu gewählte Alain Berset wird Innenminister. baz.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...
Aktualisiert am 16.12.2011 66 Kommentare
Bundesratswahlen auf Twitter
Verfolgen Sie auf Twitter die Diskussionen zu den laufenden Bundesratswahlen. Was denkt die Community über die Entscheide und Schachzüge der Parteien? Mehr...
Aktualisiert am 14.12.2011
Vollkommener Triumph für Widmer-Schlumpf
Die BDP-Bundesrätin wird nicht nur wiedergewählt, sie wird auch mit einem Glanzresultat Bundespräsidentin. Die SP kann den Sitz von Micheline Calmy-Rey verteidigen. baz.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...
Aktualisiert am 14.12.2011 615 Kommentare
«Ja, vielleicht ist das eine Revolution»
Die Bundesrätinnen Doris Leuthard und Eveline Widmer-Schlumpf erläuterten vor den Medien den Umbau der Schweizer Energiepolitik und die Endlagerfrage. baz.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 01.12.2011
«Etwas Nostalgie ist immer dabei»
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey tritt auf Ende Jahr zurück. Vor den Medien zog sie eine positive Bilanz über ihre Amtsszeit – und räumte gleichzeitig Fehler ein. Mehr...
Aktualisiert am 07.09.2011 26 Kommentare
«Wir haben keine Asylkrise»
Justizministerin Simonetta Sommaruga stellte zwei neue Instrumente der Asylpolitik vor: Einen Stab und ein Notfallkonzept, die in ausserordentlichen Katastrophenlagen aktiviert werden können. Mehr...
Aktualisiert am 11.05.2011 25 Kommentare
Bundesrat blockiert Gelder von Ben Ali
Die Schweiz sperrt Vermögenswerte aus Tunesien und der Elfenbeinküste – und weitet die Sanktionen gegen den Iran aus. baz.ch/Newsnet berichtete live von der Medienkonferenz. Mehr...
Aktualisiert am 19.01.2011 18 Kommentare
Interview
«Das Unverständnis gegenüber der Schweiz wird grösser»
Den Entscheid zur Ausweitung der Ventilklausel auf die alten EU-Länder könne man im Ausland nicht nachvollziehen, sagt Brüssel-Korrespondent Stephan Israel. Mehr...
Interview: Mirko Plüss. Aktualisiert am 24.04.2013 276 Kommentare
Interview
«Wir fühlen uns bestätigt»
Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf sagt im Interview mit baz.ch/Newsnet, was Offshore-Leaks für die Schweiz bedeutet – und warum sie nicht auf die Herausgabe der Daten pocht. Mehr...
Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.04.2013 57 Kommentare
Interview
«Die SVP hätte es bei einer Volkswahl des Bundesrats schwer»
Hätte das Stimmvolk letzte Woche den Bundesrat gewählt, die SVP hätte ihren Sitz verloren. So das Resultat einer Umfrage. Der Politologe Adrian Vatter über die Chancen der Initiative «Volkswahl des Bundesrats». Mehr...
Interview: Simon Knopf. Aktualisiert am 01.04.2013 315 Kommentare
Interview
«Wir kapitulieren nicht»
Staatssekretär Yves Rossier verhandelt mit Brüssel. Er sagt, die Schweiz suche die Zusammenarbeit mit der EU. Die Anwendung der Ventilklausel sei aber kein Zeichen der Kooperation, sondern der Konfrontation. Mehr...
Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 26.03.2013 122 Kommentare
«Die Zinsen sind nicht tief, um die Leute zum Häuserkauf zu animieren»
Der Bundesrat spricht von einer beunruhigenden Entwicklung auf dem Immobilienmarkt. ETH-Professor Didier Sornette sagt, man könne die aktuelle Situation nicht mit jener der Achtzigerjahre vergleichen. Mehr...
Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 13.02.2013 19 Kommentare
«Das sind Wunschträume von Bundesräten»
Ueli Maurers Engagement für Olympische Winterspiele in Graubünden sei kein Anlass für Polemik, sagt der Bundesratssprecher. Das lässt SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel nicht auf sich sitzen. Mehr...
Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 06.02.2013 25 Kommentare
Video
Video
«Schweizer Konzerne verletzen die Menschenrechte»
Die Kampagne Recht ohne Grenzen hat es in Davos auf Bundesrat Schneider-Ammanns Krawatte abgesehen. Sie fordert Regeln für Schweizer Firmen im Ausland. Mehr...
Von Jan Derrer. Aktualisiert am 24.01.2013
Interview
«Ich mache mir Sorgen um das Image unseres Landes»
Bundesrätin Simonetta Sommaruga warnt im Interview vor einer Verharmlosung der Zuwanderung – und sie sagt, sie sorge sich um die UBS und ihre Mitarbeitenden. Mehr...
Von Hannes Nussbaumer, Thomas Widmer. Aktualisiert am 27.12.2012 455 Kommentare
Interview
«Eine Verschlechterung des Status quo»
Ständerätin Anita Fetz ist eine der Urheberinnen der Swissness-Vorlage. Den heutigen Entscheid der kleinen Kammer zur Vorlage kann sie nicht nachvollziehen. Nun hofft sie auf den Nationalrat. Mehr...
Von Benjamin Hämmerle. Aktualisiert am 11.12.2012 38 Kommentare
«Der bilaterale Weg bietet noch Optionen»
GLP-Präsident Martin Bäumle sieht bei den bilateralen Beziehungen mit der EU wenig Handlungsbedarf. Die Schweiz müsse aufpassen, dass sie nicht zum Spielball werde. Mehr...
Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 30.11.2012 8 Kommentare
Interview
«Das Volk will keinen glamourösen Bundespräsidenten»
Am 12. Dezember soll Ueli Maurer zum Bundespräsidenten gewählt werden. Wie er sein zukünftiges Amt wahrnimmt und mit welchen Herausforderungen die Schweiz in Zukunft zu rechnen hat, verrät er im Interview. Mehr...
Von Xavier Alonso, Judith Mayencourt, «Tribune de Genève». Aktualisiert am 23.11.2012
Interview
«Kantone sollen die Versorgung steuern können»
Gesundheitsminister Alain Berset hat einen Zulassungsstopp für Spezialärzte ab 2013 angekündigt. Was die Kantone vom SP-Bundesrat erwarten, sagt GDK-Spezialist Stefan Leutwyler. Mehr...
Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.10.2012 31 Kommentare
Steuerstreit
«Wir lösen nicht länger die Probleme der Banken»
FDP-Präsident Philipp Müller sagt, das Parlament lasse sich von den Banken die Politik nicht mehr diktieren. Und er sieht die Schuld für den wiederholten Klau von Daten-CDs auch bei den Banken selbst. Mehr...
Von Arthur Rutishauser. Aktualisiert am 22.09.2012 68 Kommentare
«Wir subventionieren nicht Betriebe, wir bezahlen Leistungen»
Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann verteidigt die Milliardenbeiträge für die Landwirtschaft. Zudem beteuert er, dass das Freihandelsabkommen mit China die hiesige Produktion nicht gefährdet. Mehr...
Von Gregor Poletti. Aktualisiert am 22.08.2012 26 Kommentare
«Die Ränkespiele werden nicht mehr in die Öffentlichkeit getragen»
Kein offener Streit, keine Intrigen, keine gezielten Indiskretionen: Sind unsere Bundesräte plötzlich konkordant und brav? Im Gegenteil, findet Politgeograf Michael Hermann: Sie sind ausgebuffte Profis. Mehr...
Von Thomas Ley. Aktualisiert am 15.08.2012 31 Kommentare
US-Steuerdeal
Bilaterales Abkommen scheiterte in letzter Runde
Der Bundesrat verzichtete offenbar auf ein bilaterales Abkommen mit den USA, weil er den Steuerdeal nicht ohne den Segen des Parlaments abwickeln will. Mehr...
Von Christian Brönnimann. Aktualisiert am 01.06.2013 101 Kommentare
Exklusiv
Ein Inserat sorgt für Aufregung
Preisüberwacher Stefan Meierhans wird in einer Anzeige zum Abstimmungskampf über private Krippen in Bern zitiert. Mischt er sich politisch ein? Die Reaktionen auf jeden Fall sind eindeutig. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 21.05.2013 53 Kommentare
Wen das Volk gewählt hätte – und wen nicht
Konfliktscheue Politiker hätten es bei einer Volkswahl des Bundesrates schwer. Provokateure ebenfalls. Mehr...
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 12.04.2013 36 Kommentare
Die Grünen hätten gute Chancen
Ausgerechnet für die SVP wäre ein Ja zur Volkswahl des Bundesrats ein schlechtes Geschäft. Profitieren würden wohl die Grünen und eventuell auch die CVP. Mehr...
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 12.04.2013 136 Kommentare
Hintergrund
Bund prüft Zivi-Einsätze an Schulen
Aufgabenhilfe, Pausenaufsicht oder Schnürsenkelbinden: Politiker und Experten sehen viel Potenzial für Einsätze von Zivildienstleistenden an Schulen. Der Bund prüft nun eine Gesetzesänderung. Mehr...
Von Christian Brönnimann. Aktualisiert am 03.04.2013 47 Kommentare
Grüne Wirtschaft
Tonnenweise Essen im Abfall
Der Bundesrat will die Lebensmittelverschwendung eindämmen. Nun warnt die Wirtschaft vor neuen Gesetzen und appelliert an die Verantwortung der Verbraucher – zum Ärger der Konsumentenschützer. Mehr...
Von Stefan Häne. Aktualisiert am 25.03.2013 257 Kommentare
Hintergrund
Der Mann, der gegen die 1:12-Initiative antritt
Das Parlament lehnt die Juso-Initiative ab. Die Wirtschaftsverbände rüsten sich für einen harten Abstimmungskampf und haben sich jetzt für eine Kampagnenleitung entschieden. Mehr...
Von Fabian Renz. Aktualisiert am 22.03.2013 262 Kommentare
Der Bundesrat ringt um die Ventilklausel
Soll die Schweiz die Zuwanderung aus der ganzen EU vorübergehend beschränken? Bürgerliche Politiker plädieren dafür – mehrere Wirtschaftszweige warnen davor. Mehr...
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 07.03.2013 30 Kommentare
Steuerhinterziehung wird in der Schweiz zum Verbrechen
Zur Bekämpfung von Schwarzgeldkonten schlägt der Bundesrat den neuen Straftatbestand der schweren Steuerhinterziehung ab 600'000 Franken vor. Der Betrag ist sehr umstritten. Mehr...
Von Andreas Valda. Aktualisiert am 28.02.2013 273 Kommentare
Analyse
Das Ende der alten Ordnung
Der Walliser Widerstand gegen die Revision des Raumplanungsgesetzes wird mit der emotionalen Bindung an den eigenen Boden fast verklärt. Dabei wurde viel Land an Auswärtige verkauft. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 20.02.2013 87 Kommentare
Sozialhilfebezüger aus der EU machen Bundesbehörden nervös
Der Bund klärt ab, wie gross das Ausmass von Sozialhilfemissbrauch durch EU-Bürger ist. Experten erhoffen sich wenig davon: Für arbeitslose Zuwanderer sei es so oder so einfach, Sozialhilfe zu beziehen. Mehr...
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 20.02.2013 488 Kommentare
Hintergrund
Olympionike ohne Maulkorb
Bundespräsident Ueli Maurer scheut Auftritte im Ausland. Lieber weibelt er – so wie heute in Davos – für die Olympiakandidatur. Auch wenn er früher vehement dagegen kämpfte, dass Bundesräte in Abstimmungen eingreifen. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 06.02.2013 71 Kommentare
13 zu 8 gegen unbeschränkte Olympia-Defizitgarantie
Sportminister Ueli Maurer wirbelt mit seiner Aussage zur Defizitgarantie für die Olympiapläne viel Staub auf. Der «Tages-Anzeiger» hat in der zuständigen Kommission eine Umfrage gemacht. Mehr...
Von Iwan Städler. Aktualisiert am 05.02.2013 57 Kommentare
Abschied vom billigen Strom
Zwei Jahre nach Fukushima beginnt das Feilschen um den Atomausstieg. Wie die Energiestrategie der Schweiz aussehen wird, hängt entscheidend von den Mitteparteien ab. Mehr...
Aktualisiert am 01.02.2013 110 Kommentare
Verhandlungs-Offensive der Bundesräte im Steuerstreit
Beim Weltwirtschaftsforum in Davos steht die Schweizer Regierung vor einem informellen Grosseinsatz. Mehr...
Von Arthur Rutishauser. Aktualisiert am 23.01.2013 59 Kommentare
Kommentar
Nicht noch mehr Demokratie
Die SVP scheiterte mit der Volkswahl des Bundesrates, weil das Stimmvolk nicht der Auffassung ist, es habe zu wenig zu sagen. Mehr...
Ein Kommentar von Patrick Feuz. Aktualisiert am 09.06.2013
Burkhalter läuft mit seinen EU-Plänen auf
Sollen neue institutionelle Regeln auch für bestehende Verträge mit der EU gelten? Die Vorschläge von Aussenminister Didier Burkhalter stossen im Bundesrat auf Widerstand. Jetzt muss er zurückrudern. Mehr...
Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.06.2013 75 Kommentare
KOMMENTAR
Eine Schande
Der Vorschlag des Bundesrats zur Lösung des Steuerstreits mit den USA ist ein Desaster. So verhandeln eroberte Länder, nachdem sie alle Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben. Ein Kommentar von Markus Somm. Mehr...
Von Markus Somm. Aktualisiert am 30.05.2013 64 Kommentare
Analyse
Die Bürgerlichen benutzen die Bundesrätin als Sündenbock
Eveline Widmer-Schlumpf treibe den automatischen Informationsaustausch voran, sagen FDP und SVP. Der Vorwurf leuchtet nicht ein. Die Analyse. Mehr...
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 29.05.2013 134 Kommentare
Kommentar Markus Somm
Hollywood in Pratteln, Obama in Ostermundigen
Soll das Volk den Bundesrat wählen? Nein. Wir müssen dafür dankbar sein, dass die Initiative wenig Aussicht auf Erfolg hat. Ein konservatives Plädoyer. Mehr...
Ein Kommentar von Markus Somm. Aktualisiert am 25.05.2013 27 Kommentare
Kommentar
Burkhalters Sehnsucht nach dem Untergang
Wenn unser Aussenminister Didier Burkhalter so weitermacht, braucht es ihn bald nicht mehr. Was Burkhalters Beamte und Diplomaten vorschlagen, gleicht einem Manifest der Selbstverstümmelung. Ein Kommentar. Mehr...
Von Markus Somm. Aktualisiert am 18.05.2013 73 Kommentare
Zwischenbilanz
Der strahlende Verlierer
SP-Bundesrat Alain Berset ist ein harter Brocken für die Bürgerlichen, wie das Gezerre um den Gegenvorschlag zur Einheitskasse zeigt. Er beherrscht das politische Handwerk meisterhaft und wirkt dabei erst noch charmant. Mehr...
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 21.03.2013 60 Kommentare
Analyse
Die politische Realität hat Berset eingeholt
Im letzten Jahr hatte der Gesundheitsminister mehr oder weniger freie Hand. Jetzt weht im Parlament ein anderer Wind. Mehr...
Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 28.02.2013 58 Kommentare
Triumph und Schande
Es gibt neue Zahlen zur Flüchtlingspolitik der Schweiz während des Zweiten Weltkriegs: Sind wir nun erleichtert? Mehr...
Ein Kommentar von Markus Somm. Aktualisiert am 17.02.2013 29 Kommentare
Kommentar
Scheinkritik, Störmanöver und Selbstdarsteller
Der Bundesrat hat die Gripen-Botschaft verabschiedet. Ab jetzt kann das Parlament mitreden – etwas, was es seit langem vehement macht. Gibt es gar eine geheime Kampfjet-Agenda? Mehr...
Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 14.11.2012 49 Kommentare
Die spontanste Regierung der Welt
Eveline Widmer-Schlumpf und Doris Leuthard bekämpfen sich. Leise, verbissen – und mit Folgen. Ein Kommentar. Mehr...
Von Markus Somm. Aktualisiert am 03.11.2012 23 Kommentare
Lang lebe der Landschaftsgärtner
Der Schweizerische Bauernverband will verhindern, dass seine Mitglieder Landschaftsgärtner werden. Dabei brauchen wir gerade heute Bauern, die sorgfältig mit dem knapper und kostbarer werdenden Boden umgehen. Mehr...
Von Philipp Löpfe. Aktualisiert am 17.09.2012 46 Kommentare
Der Anfang vom Ende der freisinnigen Schweiz
Bei der überraschenden Wahl von Otto Stich lachten die Bürgerlichen – zum letzten Mal. Ein Kommentar. Mehr...
Ein Kommentar von Markus Somm. Aktualisiert am 15.09.2012 8 Kommentare
Triumph der Grünkonservativlinksbürgerlichen
Irgendetwas stimmt nicht, wenn immer mehr Initiativen angenommen werden. Analyse einer Verwirrung am Beispiel der Zweitwohnungsinitiative. Mehr...
Von Markus Somm. Aktualisiert am 17.03.2012 21 Kommentare
Sparminister flüchtet ins Ausland
Bundesrat Didier Burkhalter wechselt ins EDA. Er hatte auch wirklich Grund genug, das Weite zu suchen. Ein Kommentar. Mehr...
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 16.12.2011 128 Kommentare
Parteitag der Republikaner, Schweizer Konjunktur und US Open
In Tampa wählen die Republikaner Mitt Romney zum offiziellen Präsidentschaftskandidaten, Bundesräte und Parteispitzen besprechen die Eurokrise und Roger Federer spielt am US Open. So wird die Woche. Mehr...
Aktualisiert am 26.08.2012
Wochenausblick: Euro 2012, Abstimmung und Schicksalswahl in Griechenland
An der Fussball-Europameisterschaft jagen sich die Knüller, Verhandlungen zu Blochers Immunität finden statt, wir stimmen ab und die Griechen, Franzosen und Ägypter wählen. So wird die Woche. Mehr...
Aktualisiert am 10.06.2012
Wochenausblick: Widmer-Schlumpf in Tschechien und Anpfiff an der Euro 2012
Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gastiert in Tschechien, die beiden Eröffnungsspiele der Euro 2012 werden angepfiffen und die EZB präsentiert ihren Zinsentscheid. So wird die Woche. Mehr...
Aktualisiert am 03.06.2012 8 Kommentare
Service
Bundesratswahlen live auf baz.ch/Newsnet
Das Parlament wählt am 14. Dezember einen neuen Bundesrat. Unsere Reporter berichten bereits am Vorabend direkt aus Bern. Verfolgen Sie zudem am Mittwoch die Wahl in unserem Liveticker - auch mit dem Smartphone. Mehr...
Aktualisiert am 13.12.2011
Johann Schneider-Ammann
«Im normalen Gespräch hat er grosse Defizite.» Der Wirtschaftsminister hat ein schweres Amtsjahr hinter sich. Die etwas andere Bilanz. Mehr...
Von Erik Ebneter, Martin Furrer. Aktualisiert am 07.12.2011 12 Kommentare
Eveline Widmer-Schlumpf
«Sie steht vor grossen Veränderungen.» Die Finanzministerin versucht ihr Glück mit einer Steuerreform. Die etwas andere Bilanz. Mehr...
Von Erik Ebneter, Martin Furrer. Aktualisiert am 07.12.2011 12 Kommentare
Ueli Maurer
«Er hat fast hellseherische Fähigkeiten.» Der VBS-Vorsteher gibt viele Rätsel auf. Die etwas andere Bilanz. Mehr...
Von Erik Ebneter, Martin Furrer. Aktualisiert am 07.12.2011 12 Kommentare
Didier Burkhalter
«Ihm fehlt die gewisse Lockerheit.» Der Innenminister ist ein ehrgeiziger, aber stiller Bundesrat. Die etwas andere Bilanz. Mehr...
Von Erik Ebneter, Martin Furrer. Aktualisiert am 07.12.2011 12 Kommentare
Simonetta Sommaruga
«Sie ist scharf wie ein Laser und anpassungsfähig wie ein Chamäleon.» Die Justizministerin hat die grossen Bewährungsproben noch vor sich. Die etwas andere Bilanz. Mehr...
Von Erik Ebneter, Martin Furrer. Aktualisiert am 07.12.2011 12 Kommentare
Doris Leuthard
«Sie kommt im April in ein Schicksalsjahr.» Die Uvek-Vorsteherin ist zurzeit die starke Figur der Regierung. Die etwas andere Bilanz. Mehr...
Von Erik Ebneter, Martin Furrer. Aktualisiert am 07.12.2011 12 Kommentare
AKW-Debatte live auf baz.ch/Newsnet
Verfolgen Sie am 8. Juni die Sonderdebatte zur AKW-Energie auf unserer Website– und diskutieren Sie mit. Mehr...
Aktualisiert am 07.06.2011
Wer soll in den Bundesrat gewählt werden?
Wer soll am 22. September in die Schweizer Landesregierung gewählt werden? Stimmen Sie ab! Mehr...
Aktualisiert am 21.09.2010
Die Chronologie der Affäre Hildebrand
Der Fall Hildebrand: Wie es dazu kam – und welche Personen darin verwickelt sind.
Barroso und die Schweiz
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist die Schweiz trotz bilateraler Streitereien nicht verleidet. Das hat seine Gründe.
Bundesratswahlen
Heute wird der Bundesrat gewählt - Parlamentarier, Besucher und Journalisten reisen an.
So laufen die Wahlen ab
Die Bundesratswahlen folgen einem strengen Drehbuch. Trotzdem sind Überraschungen möglich.
Die Sorgerechtsfrage
Die pendente Gesetzesrevision zum elterlichen Sorgerecht hat Anfang Jahr für Empörung gesorgt. Nun kündigt Simonetta Sommaruga für Donnerstag eine ...
Alt-Bundesräte und ihre VR-Mandate
Bundesräte nahmen nach ihrem Rücktritt immer wieder attraktive Verwaltungsratsmandate an. Moritz Leuenberger brachte mit seinem Implenia-Mandat das ...
Schweizer Diplomatie in der Krise?
Klagen in den USA, Druck aus der EU: Was macht die Schweizer Aussenpolitik falsch? Ehemalige Diplomaten haben Verbesserungsvorschläge.
Wie funktioniert der neue Bundesrat?
Seit 2010 haben die Frauen das Sagen im Bundesrat. Ist die Performance der Regierung besser geworden?
Der Mann, der das ominöse EU-Beitrittsgesuch einreichte
Benedikt von Tscharner war 1992 Botschafter in Brüssel, als der Bundesrat in einer hastigen Aktion die EG um Beitrittsverhandlungen bat.
Mundart oder Hochdeutsch?
Grüne-Nationalrat Antonio Hodgers verlangt in einer parlamentarischen Initiative, dass die Bundesräte per Gesetz vor grösserem Publikum auf Mundart ...
Schweiz
- 12:19Presserat: «Weltwoche» ging bei Strehle zu weit
- 11:30US-Steuergesetz Fatca schafft erste Hürde
- 10:46«Akt der Gerechtigkeit» für Familien chancenlos
- 10:24Masseneinwanderungs-Initiative: Alle gegen die SVP
- 09:53Trotz Steuerstreit fliesst weiterhin mehr Geld in die Schweiz
- 08:52Die Schwäche der Schwesterrepubliken
Stichworte
Autoren
Schweiz
- 12:19Presserat: «Weltwoche» ging bei Strehle zu weit
- 11:30US-Steuergesetz Fatca schafft erste Hürde
- 10:46«Akt der Gerechtigkeit» für Familien chancenlos
- 10:24Masseneinwanderungs-Initiative: Alle gegen die SVP
- 09:53Trotz Steuerstreit fliesst weiterhin mehr Geld in die Schweiz
- 08:52Die Schwäche der Schwesterrepubliken












































































