Schweiz

«Unglaublich, mit was für Kindereien sich Parlamentarier konfrontiert sehen»

Das Weck-Video der Unia ist unter den Lesern heftig umstritten. Die betroffene FDP-Nationalrätin Doris Fiala hält den Unia-Sprecher für ein «Sensibeli» – und rät von weiteren Aktionen ab . Mehr...

Von Simon Eppenberger. Aktualisiert am 17.05.2012 85 Kommentare

Die Desinformationsmaschine

In letzter Zeit häufen sich Indiskretionen aus dem Bundesrat – und betroffene Magistraten regen sich fürchterlich auf. Ist dies ein Zeichen dafür, dass das Klima im Bundesrat derzeit nicht sehr gut ist? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 16.05.2012 53 Kommentare

Ein Heimspiel für Christine Pezzetta

Die Baselbieter FDP hat die Münchensteinerin Christine Pezzetta zur neuen Parteipräsidentin gewählt. Mehr...

Von Georg Schmidt. Aktualisiert am 09.05.2012 2 Kommentare

Wie viel sich die Kandidaten den Wahlkampf kosten liessen

Im eidgenössischen Wahlkampf im vergangenen Herbst haben die Kandidaten aller Parteien über 30 Millionen Franken ausgegeben. Rund die Hälfte davon berappten sie aus der eigenen Tasche. Mehr...

Aktualisiert am 07.05.2012 26 Kommentare

Schleswig-Holstein: CDU gewinnt – und verliert

Hängepartie im norddeutschen Bundesland Schleswig- Holstein: Bei der Landtagswahl ist Schwarz-Gelb abgewählt worden. Wer künftig regieren wird, ist aber noch offen. Mehr...

Aktualisiert am 07.05.2012 4 Kommentare

Schäfli verlässt die FDP

Was sich schon länger abzeichnete ist jetzt eingetreten: Der Baselbieter Landrat Patrick Schäfli verlässt die FDP. Damit ist er einem Ausschluss durch die Partei zuvor gekommen. Mehr...

Aktualisiert am 06.05.2012 1 Kommentar

Ex-Freisinniger will BDP in der Stadt Zürich zum Erfolg führen

Die BDP hat in Zürich eine neue Sektion gegründet. Ihr Präsident Christian Loeffler möchte seiner ehemaligen Partei Wähler abluchsen – und der SVP. Mehr...

Von Stefan Häne. Aktualisiert am 26.04.2012 17 Kommentare

«François Hollande ist verlässlicher»

Frankreich wird weiterhin Druck gegen das Schweizer Bankgeheimnis machen, egal, wer im Elysée-Palast in Paris das Sagen hat, sagen Schweizer Politiker. Doch François Hollande habe einen Vorteil, so die SP. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 23.04.2012 43 Kommentare

FDP wählt Philipp Müller zum Präsidenten

Philipp Müller ist neuer Präsident der FDP Schweiz. Die Delegierten wählten den Aargauer Nationalrat in Bern einstimmig zum Nachfolger von Fulvio Pelli. Dieser wurde mit viel Applaus verabschiedet. Mehr...

Aktualisiert am 21.04.2012

Samstagsgespräch

«Toni Brunner trägt eine viel grössere Last»

Fulvio Pelli hat heute seinen letzten Auftritt als FDP-Präsident. Seine Partei habe ein distanziertes Verhältnis zur Wirtschaft entwickelt, betont er im Abschiedsgespräch. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 21.04.2012 53 Kommentare

SVP-Grossrat Felix Meier wechselt zur CVP

Der Basler SVP-Grossrat Felix Meier wechselt wegen Meinungsverschiedenheiten per sofort zur CVP. Für Meier, seit 2006 im Kantonsparlament, ist dies ein erneuter Parteiwechsel: Er war 2008 von der FDP zur SVP gestossen. Mehr...

Aktualisiert am 20.04.2012 9 Kommentare

Liberalisierte Ladenöffnungszeiten kommen vors Volk

Die Volksinitiative «Der Kunde ist König» strebt die vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten im Kanton Zürich an. Vors Volk kommt sie am 17. Juni. Mehr...

Aktualisiert am 20.04.2012 47 Kommentare

Alle lieben Thomas Jordan

Wenn das nur mal nicht zu viele Vorschusslorbeeren sind: In seltener Einmütigkeit lobt die politische Schweiz die Ernennung des neuen SNB-Präsidenten. Die Erwartungen sind umso höher. Mehr...

Aktualisiert am 18.04.2012 11 Kommentare

Massive Sitzverluste für die SVP im Thurgau

Die SVP verliert im Ostschweizer Kanton ein Fünftel ihrer Parlamentssitze. Gewinner der Grossratswahlen sind die Grünliberalen und die BDP. Der in die Hildebrand-Affäre verwickelte Hermann Lei wurde wiedergewählt. Mehr...

Von Markus Brotschi. Aktualisiert am 16.04.2012 78 Kommentare

Analyse

Der falsche Weg

Die FDP-Initiative «Bürokratie-Stopp!» ist knapp zustande gekommen. Damit will der Freisinn die Regulierungswut der Behörden stoppen. Aber ist diese Initiative auch das richtige Rezept? Mehr...

Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 13.04.2012 48 Kommentare

Das Protokoll von Hildebrands Abgang

«Ich habe dieses Amt geliebt»

Der SNB-Präsident stellt sein Amt überraschend per sofort zur Verfügung. baz.ch/Newsnet berichtete live vom vorerst letzten Auftritt Hildebrands. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 588 Kommentare

• Der Rücktritt

«Beziehungen zu Nachbarn könnten besser sein»

Aussenminister Didier Burkhalter erläutert Schwerpunkte in der neuen aussenpolitischen Strategie des Bundesrats. Und erklärt, wo die Probleme liegen. Mehr...

Von Beni Gafner. Aktualisiert am 02.05.2012 12 Kommentare

«Es wird eine Mehrheit für neue AKW geben»

Der frühere FDP-Ständerat und Atomlobbyist Rolf Schweiger fordert einen «Nukleareinstieg». Mehr...

Von Erik Ebneter und Alan Cassidy. Aktualisiert am 01.05.2012 354 Kommentare

Interview

«Der SVP-Themenzyklus ist am Ende»

In kantonalen Wahlen büsst die SVP seit Monaten massiv an Stimmen ein– so auch am vergangenen Sonntag. Politologe Claude Longchamp analysiert die Trendwende. Mehr...

Interview: Mirko Plüss. Aktualisiert am 17.04.2012 129 Kommentare

«Als frisch gewählte Präsidentin kann sie nicht gleich über alles bestimmen»

Nachdem Doris Fiala den Vorstand der Aids-Hilfe Schweiz kritisierte, wehrt sich Geschäftsführer Michael Kohlbacher. Er kritisiert die Zewo scharf – und beklagt den Verlust privater Spender. Mehr...

Interview: Simon Eppenberger. Aktualisiert am 02.03.2012 50 Kommentare

Interview

«Das war naiv»

Die Debatte über ihre Entschädigung für das Präsidium der Aids-Hilfe greift für Doris Fiala (FDP) zu kurz. Sie kritisiert den Vorstand und erklärt, warum sie mit einem Parteikollegen wie Otto Ineichen keine Feinde mehr braucht. Mehr...

Interview: Simon Eppenberger. Aktualisiert am 02.03.2012 96 Kommentare

«Nur klare Meinungen zählen»

Micheal Herrmann, der abtretende Präsident der Baselbieter FDP, spricht über seine Erfolge und seine Fehler. Mehr...

Von Alessandra Paone. Aktualisiert am 17.01.2012

«Es würde das Tessin töten, den Gotthard für 900 Tage zu schliessen»

Mit Ferien ist der FDP-Präsident nach dem anstrengenden Wahljahr im Rückstand. Ab Frühling sind freie Tage in Sicht: Nach sieben Jahren gibt Fulvio Pelli das Präsidium ab. Mehr...

Von Mischa Aebi, Brigitte Walser. Aktualisiert am 16.01.2012 70 Kommentare

«Als Präsident ist man oft der Blödian»

Nationalrat Philipp Müller gilt als heisser Anwärter auf den Vorsitz der FDP. Im Interview spricht er über Asylprobleme und seine mögliche Kandidatur. Mehr...

Von Alan Cassidy und Markus Prazeller. Aktualisiert am 24.12.2011 52 Kommentare

«Die SP versucht dauernd, Verantwortung abzuwälzen»

FDP-Präsident Fulvio Pelli wirft im Interview der SP vor, sie sei unfähig, Verantwortung für die eigenen Entscheide zu übernehmen. Er glaubt nicht, dass die SVP einen FDP-Sitz im Bundesrat angreifen wird. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.12.2011

Interview

«Alain Berset wird wohl das Rennen machen»

Die SP hat zwei Bundesratskandidaten, die BDP verzichtet auf eine Fraktion mit der CVP. Im Interview mit baz.ch/Newsnet wagt Politexperte Michael Hermann einen Ausblick auf den 14. Dezember. Mehr...

Interview: Jan Knüsel. Aktualisiert am 26.11.2011 34 Kommentare

• Die neuen Bundesratskandidaten und die Auswirkungen

«Ich weiss nicht, woher Herr Grunder diese Prozentzahl hat»

Die FDP habe mit 15 Prozent Wähleranteil kein Anrecht mehr auf zwei Bundesratssitze, ist in immer weiteren Kreisen zu hören. Fraktionschefin Gabi Huber widerspricht Urs Altermatt & Co. Mehr...

Von Thomas Lüthi. Aktualisiert am 01.11.2011 99 Kommentare

«Vielleicht ist der Zeitpunkt für eine neue Zauberformel gekommen»

Die FDP müsse wieder in die Mitte rücken, wenn sie die aktuelle Zusammensetzung des Bundesrates erhalten wolle, sagt BDP-Präsident Hans-Grunder im Interview. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 26.10.2011 135 Kommentare

«Wir erleben derzeit eine politische Materialschlacht»

Geld sei beim Wahlkampf wichtiger als politische Ideen, sagt Hilmar Gernet, Experte für Parteienfinanzierung. Es ist aber nicht die einzige Voraussetzung für Wahlerfolge. Mehr...

Von René Staubli. Aktualisiert am 15.10.2011 88 Kommentare

«Selbstverständlich habe ich eine Chance»

Nach dem Facebook-Chat mit BaZ-Lesern äusserte sich der Basler FDP-Ständeratskandidat Daniel Stolz im Video-Interview über Kernenergie, Kampfjets, die Kantonsfusion und kulturelle Freiräume. Mehr...

Von Joel Gernet. Aktualisiert am 30.09.2011 11 Kommentare

• FDP-Ständeratskandidat Daniel Stolz im Video-Interview

«Die Politiker werden nackter, aber nicht intelligenter»

Die neue Kampagne der FDP-Frauen gibt zu reden: Claudine Esseiva präsentiert sich auf einem Plakat mit nacktem Oberkörper. Wir wollten von Kommunikationsexperte Klaus J. Stöhlker wissen, was er davon hält. Mehr...

Interview: Michèle Binswanger. Aktualisiert am 07.07.2011 44 Kommentare

Für Experten ist die Volkswahl des Bundesrats chancenlos

In der Abstimmungskampagne zur Volkswahl-Initiative droht eine finanzielle Übermacht der SVP. Trotzdem geben Politbeobachter dem Begehren nur geringe Chancen. Mehr...

Von Stefan Schürer. Aktualisiert am 18.05.2012 141 Kommentare

Analyse

Der neue Krach mit der EU

Der Bundesrat zieht bei der Einwanderung die Notbremse und wendet erstmals die Ventilklausel an. Für die EU ist das laut den bilateralen Verträgen aber nicht erlaubt. Sie spricht von Diskriminierung. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 19.04.2012 208 Kommentare

News

Ehemaliger «Blick»-Chef will Stadtpräsident von Olten werden

Der Journalist und Theologe Werner de Schepper organisierte am Samstag einen FDP-Grossanlass in Olten. Es war der Auftakt seines eigenen Wahlkampfs. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 26.03.2012 4 Kommentare

Allseits geschätzter Banken- und Atomfreund

Pankraz Freitag, einer breiten Öffentlichkeit kaum bekannt, ist der Favorit des freisinnigen Establishments für das FDP-Präsidium. Er gilt als Integrationsfigur – doch ist seine Wahl mit Reputationsrisiken verbunden. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 07.03.2012 46 Kommentare

Asylrichter im Visier der Bürgerlichen

Die bürgerlichen Parteien erhöhen derzeit den Druck, um die Misere im Asylwesen zu beenden. Ihre immer neuen Rezepte zur Beschleunigung der Asylabläufe nehmen auch das Bundesverwaltungsgericht aufs Korn. Mehr...

Von Peter Meier. Aktualisiert am 23.02.2012 78 Kommentare

REINACH

Eine FDP-Lachnummer – ein Coup für die Werber

Die Werbeagentur Fadeout machte die FDP Reinach zum Gespött. Die Basler Werber wussten ganz genau, was sie mit dem trashigen Werbespot anrichten würden. Mehr...

Von Christian Lüscher. Aktualisiert am 21.02.2012 9 Kommentare

Liestal

Die «neue Mitte» hat deutlich Linksdrall

Eine erste Bilanz nach bald einem halben Jahr BDP und glp im Baselbieter Landrat. Einige Polit-Klischees erscheinen in einem neuen Licht. Mehr...

Von David Thommen. Aktualisiert am 14.02.2012 18 Kommentare

Osteuropäer sollen weiterhin kommen

Alles deutet darauf hin, dass der Bundesrat bald die Ventilklausel anruft. Doch davor fürchten sich Wirtschaftsvertreter von Economiesuisse über die Gewerkschaften bis zum Bauernverband. Mehr...

Von Alan Cassidy. Aktualisiert am 28.01.2012 56 Kommentare

Abschreckende Anforderungen

Bei den Grünen stehen die Kandidaten für das Parteipräsidium Schlange, bei der FDP verläuft die Suche harzig. Die Hintergründe. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 23.01.2012 13 Kommentare

Ein Rekordjahr für die Volksinitiative

Noch nie wurden wurden so viele Initiativen lanciert wie 2011 – ähnlich viele gab es seit über zehn Jahren nicht mehr. Ein Überblick über den Dschungel der direktdemokratischen Begehren. Mehr...

Von Howard Dubois, SDA. Aktualisiert am 28.12.2011 4 Kommentare

Das EDA ist kein Stiefkind mehr

EDI, EDA, Burkhalter, Berset: Wer übernimmt heute welches Departement? Franz Steinegger und Helmut Hubacher über die Ämterverteilung im Bundesrat. Und warum das EDA bisher eine Domäne von SP und Romandie war. Mehr...

Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 16.12.2011 30 Kommentare

• Schweizer Aussenpolitiker

Video-Reportage

«Die Vereidigung war bewegend»

50 neue Parlamentarier hatten heute ihren Einstand in Bern. baz.ch/Newsnet hat einen davon begleitet, den Ausserrhoder FDP-Nationalrat Andrea Caroni. Mehr...

Von Claudia Blumer, Jan Derrer. Aktualisiert am 06.12.2011 24 Kommentare

• «Es ist sehr bewegend»

Hintergrund

Es wird eng für Schneider-Ammann

SVP-Bundesratskandidat Bruno Zuppiger ist in den Augen vieler Mitte-links-Parlamentarier ein Grund, den FDP-Bundesrat abzuwählen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 02.12.2011 84 Kommentare

Entscheidet Solothurn über den Bundesrat?

CVP und FDP sind im Parlament heute gleich stark – das wird sich mit der Solothurner Ständeratswahl am Sonntag ändern. Die CVP könnte die FDP überholen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 29.11.2011 23 Kommentare

Trotz Verlusten bleiben FDP und CVP in den Kantonen stark

Auch die Verteilung der Sitze in den kantonalen Parlamenten spiegelt den Niedergang der traditionellen Mitteparteien – allerdings längst nicht so dramatisch, wie es auf nationaler Ebene den EIndruck macht. Mehr...

Aktualisiert am 14.11.2011 5 Kommentare

Der indiskrete Charme der Nation

1982 führte Grossbritannien den Falkland-Krieg und siegte. War er überflüssig? War er dumm? Mehr...

Von Markus Somm. Aktualisiert am 14.04.2012 11 Kommentare

Der falsche 50'000-Franken-Job

FDP-Nationalrätin Doris Fiala kostet die Aids-Hilfe der Schweiz Geld und Glaubwürdigkeit. Mehr...

Eine Analyse von Patrick Kühnis. Aktualisiert am 02.03.2012 121 Kommentare

TV-Kritik

«Zuppiger und Walter sind Softies»

Die gestrige SF-«Arena» hätte eine Orientierung zur Ausgangslage der Bundesratswahlen schaffen sollen. Im Vordergrund stand jedoch vor allem eins: Heftige Kritik an der SVP-Führung – und zwar von allen Seiten. Mehr...

Von Martin Sturzenegger. Aktualisiert am 11.12.2011 87 Kommentare

Die Angst vor der Abwahl

«Der Verzichtsentscheid ist typisch für Hanspeter Gass, der kein grosser Kämpfer ist. Ihm fehlte im schwierigen Amt als Polizeidirektor das entschiedene Auftreten, das etwa sein Vorgänger an den Tag legte.» Ein Kommentar. Mehr...

Von Raphael Suter. Aktualisiert am 01.12.2011 5 Kommentare

Bilanz: Johann Schneider-Ammann

Seine Formkurve zeigt nach oben

Nach Anlaufschwierigkeiten hat Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann besser Tritt gefunden. Sein grosses Manko bleibt der öffentliche Auftritt. Mehr...

Von David Vonplon. Aktualisiert am 30.11.2011 26 Kommentare

Serie

Analyse

Der stille Mann

Innenminister Didier Burkhalter sucht hinter den Kulissen den Minimalkonsens und bietet wenig politische Angriffsfläche. Das könnte seine Wiederwahl gefährden. Bilanz der Bundesräte, Teil I. Mehr...

Von Markus Brotschi. Aktualisiert am 11.11.2011 41 Kommentare

Analyse

«Der Sturm aufs Stöckli hat den Wahlkampf beruhigt»

Die Themen Energie, Migration und Finanzplatz Schweiz dominieren den Wahlkampf. Wie behaupteten sich die Parteien darin? Eine Bilanz. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.10.2011 67 Kommentare

• Die wichtigsten Themen im Wahlkampf

Kommentar

Die SVP versucht es mit der Brechstange

Blocher & Co. wollen notfalls das Personenfreizügigkeitsabkommen kündigen, wie heute bekannt wurde. Über die negativen Folgen des Steuerwettbewerbs für den Mittelstand hingegen verlieren sie kein Wort. Ein Kommentar von Philipp Löpfe. Mehr...

Aktualisiert am 23.05.2011 357 Kommentare

Der Wahlkampf der letzten Chance

Im Herbst werden die Schweizer wählen – und die Grünliberalen gewinnen. Wenn CVP, FDP und SP nicht aufmerken. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 28.04.2011 31 Kommentare

Eine staatstragende Partei im Krebsgang

Die FDP ist nur noch ein Schatten jener Reformkraft, die das Land geprägt hat. Die undankbare Rolle als Mittepartei, unklare Positionen und der Mangel an profilierten Köpfen werden dem Freisinn auch in Zukunft zusetzen. Mehr...

Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 26.10.2010 24 Kommentare

Krach statt Kollegialität

Nach den Bundesratswahlen vom vergangenen Mittwoch wurde von Konkordanz und Neubeginn gesprochen. Was dann aber gestern folgte, ist teilweise äusserst unverständlich. Eine Analyse. Mehr...

Von Verena Vonarburg, Bern. Aktualisiert am 28.09.2010 291 Kommentare

• «Ein absolutes Dreckspiel»
• Die Ohnmacht der SP im Bundesrat
• «Strafaktion gegen Simonetta Sommaruga»

Zeit, das Volk wählen zu lassen

Das Gerangel um die Merz- und Leuenberger-Nachfolge zeigt erneut: Das Parlament eignet sich nicht als Wahlbehörde. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 06.09.2010 98 Kommentare

• Bundesrat Viele Bürgerliche sind skeptisch gegenüber Sommaruga, TA vom 3. 9.
• So viel verdient Simonetta Sommaruga
• An ihr kommt in Bern keiner vorbei

Der Druck auf Hans-Rudolf Merz steigt

Die FDP geht über die Bücher und diskutiert den Rücktritt von Finanzminister Hans-Rudolf Merz. Die SVP stellt Ansprüche auf den frei werdenden Bundesratssitz. Mehr...

Von David Schaffner, Bern . Aktualisiert am 10.07.2010 12 Kommentare

• Und was ist mit Merz?
• Der Poker um Leuenbergers Departement
• Wer folgt auf Leuenberger?

Den Mitte-Parteien gehen die Doyens aus

Innert kurzer Frist haben vier CVP-Parlamentarier ihren Rücktritt erklärt. Wie kommt es, dass Mitte- Politiker tendenziell viel schneller den Hut nehmen? Mehr...

Von Fabian Renz . Aktualisiert am 06.07.2010 8 Kommentare

«Die GLP ist auf dem besten Weg, die FDP abzulösen»

René Donzé über den Niedergang der FDP und den Aufstieg der Grünliberalen im Kanton Zürich. Mehr...

Von René Donzé. Aktualisiert am 26.04.2010 20 Kommentare

• Küsnacht: FDP verliert Mehrheit im Gemeinderat
• Kloten: Keine Chance für die FDP