Schweiz

SP nominiert Bisherige für die Regierung

Am Donnerstagabend haben die Basler SP-Delegierten Eva Herzog, Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels per Akklamation für die Regierungsratswahlen vom 28. Oktober nominiert. Mehr...

Aktualisiert am 25.05.2012 3 Kommentare

Lohnverzicht als Solidaritätsbeweis

Die Baselbieter Regierung soll ihr Salär senken, fordern die Jungsozialisten. Damit stossen sie aber auf wenig Anklang in der Politik. Mehr...

Von Georg Schmidt. Aktualisiert am 22.05.2012 15 Kommentare

Jungsozialisten fordern Rücktritt der Baselbieter Regierung

Die Politik des Steuersenkens für Reiche und Unternehmen habe den Kanton Baselland an den Abgrund geführt. Deshalb müsse die Regierung zurücktreten, fordern die Jungsozialisten. Mehr...

Aktualisiert am 17.05.2012 12 Kommentare

Wie viel sich die Kandidaten den Wahlkampf kosten liessen

Im eidgenössischen Wahlkampf im vergangenen Herbst haben die Kandidaten aller Parteien über 30 Millionen Franken ausgegeben. Rund die Hälfte davon berappten sie aus der eigenen Tasche. Mehr...

Aktualisiert am 07.05.2012 26 Kommentare

Rückenwind für die Schweizer SP?

Als in Deutschland 1998 Gerhard Schröder an die Macht kam, siegte die Schweizer SP in den darauffolgenden Parlamentswahlen. Bringt Hollande jetzt der Schweizer SP auch Wahlsiege? Nationalräte nehmen Stellung. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.05.2012 96 Kommentare

Referendum gegen Unternehmenssteuersenkung eingereicht

Über die Senkung der Unternehmensgewinnsteuer entscheidet das Volk: Linksparteien und Gewerkschaften haben gegen die vom Grossen Rat beschlossene Steuergesetzänderung am Dienstag das Referendum eingereicht. Mehr...

Aktualisiert am 24.04.2012 4 Kommentare

«François Hollande ist verlässlicher»

Frankreich wird weiterhin Druck gegen das Schweizer Bankgeheimnis machen, egal, wer im Elysée-Palast in Paris das Sagen hat, sagen Schweizer Politiker. Doch François Hollande habe einen Vorteil, so die SP. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 23.04.2012 43 Kommentare

Alle lieben Thomas Jordan

Wenn das nur mal nicht zu viele Vorschusslorbeeren sind: In seltener Einmütigkeit lobt die politische Schweiz die Ernennung des neuen SNB-Präsidenten. Die Erwartungen sind umso höher. Mehr...

Aktualisiert am 18.04.2012 11 Kommentare

Die Ermittler können nur zusehen

In Basel kann es noch dauern, bis das Gesetz präventive Fahndung erlaubt. Der Polizei fehlt die Handhabe, Pädophile in Chatforen oder Drogendealer zu überführen, bevor das Delikt begangen wurde. Andere Kantone haben gehandelt. Mehr...

Von Mischa Hauswirth. Aktualisiert am 18.04.2012 17 Kommentare

Massive Sitzverluste für die SVP im Thurgau

Die SVP verliert im Ostschweizer Kanton ein Fünftel ihrer Parlamentssitze. Gewinner der Grossratswahlen sind die Grünliberalen und die BDP. Der in die Hildebrand-Affäre verwickelte Hermann Lei wurde wiedergewählt. Mehr...

Von Markus Brotschi. Aktualisiert am 16.04.2012 78 Kommentare

Hintergrund

Der Atomausstieg kostet Milliarden

Bundesrat und Parlament haben den Atomausstieg beschlossen: Energieministerin Doris Leuthard zeigt jetzt auf, was der Ausstieg in den nächsten Jahren kosten wird. Und schon sind sich nicht mehr alle einig. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.04.2012 213 Kommentare

Deutsche Aufpasser in Schweizer Banken?

Schweizer Politiker von links bis rechts verschärfen ihren Ton gegen das geplante Steuerabkommen mit Deutschland. Für am meisten Aufregung sorgt zurzeit ein Zugeständnis, das Widmer-Schlumpf bisher verschwieg. Mehr...

Aktualisiert am 08.04.2012

Mieter haben Kündigung erhalten

Für den geplanten Neubau an der Rosentalstrasse ist das Baugesuch angekündigt. Es soll ein 46 Meter hohes Gebäude mit Büro- und Wohnflächen entstehen. Mehr...

Von Urs Rist. Aktualisiert am 07.04.2012

Nie mehr untendurch

Die SP Kreis 3 fordert einen durchgehenden Fahrradweg zum Hauptbahnhof. Die Stadt legte nun Pläne für eine neue Velobrücke vor. Der Partei ist dieses Projekt jedoch zu teuer und zu umständlich. Mehr...

Von Tina Fassbind. Aktualisiert am 03.04.2012 13 Kommentare

• Der Schleichweg beim Giesshübel

So stimmt die neue Mitte im Parlament

Eine aktuelle Studie zeigt, mit wem BDP und Grünliberale im Nationalrat Allianzen eingehen. Mehr...

Von Erik Ebneter. Aktualisiert am 03.04.2012

• Die neue Mitte im Parlament

Das Protokoll von Hildebrands Abgang

«Ich habe dieses Amt geliebt»

Der SNB-Präsident stellt sein Amt überraschend per sofort zur Verfügung. baz.ch/Newsnet berichtete live vom vorerst letzten Auftritt Hildebrands. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 588 Kommentare

• Der Rücktritt

Video

«Das Grundeinkommen wird die Schweiz verändern»

Monatlich 2000 Franken für alle Bürgerinnen und Bürger – das fordert die Grundeinkommens-Initiative. Wie realistisch ist diese Idee? baz.ch/Newsnet traf Mitinitiator Oswald Sigg. Mehr...

Interview: Jan Derrer. Aktualisiert am 11.04.2012 662 Kommentare

• «Umverteilung von Geld und Macht»

Interview

«Politik ist in der Schweiz käuflich»

Parteienfinanzierung durch Banken gibt in der SP weiter zu reden: SP-Nationalrat Corrado Pardini kritisiert die SP-Geschäftsleitung und spricht über eine Initiative zur Entmachtung der Grossbanken. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 27.03.2012 57 Kommentare

Interview

«Viele finden, es sei eine Riesensauerei»

Dank der Zweitwohnungsinitiative könne sich der Schweizer Tourismus neu erfinden, sagt Peter Bodenmann, früher SP-Präsident und heute Hotelier in Brig. Mehr...

Von Alain Zucker und Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 18.03.2012 47 Kommentare

Interview

«Vielleicht ist es Fehr auch so ergangen wie mir»

Die Abwahl aus dem Berner Gemeinderat war für Gret Haller (SP), die spätere Nationalratspräsidentin, ein Wendepunkt. Im Gespräch mit baz.ch/Newsnet sagt sie, was sie dabei gelernt hat. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 21.02.2012 56 Kommentare

«Das ist für mich sicher keine heikle Situation»

Der Grüne Thomas Heilmann sagt im Interview, wieso er sich als Bankrat der Zürcher Kantonalbank keine grossen Sorgen macht über den Druck der US-Steuerbehörden. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 08.02.2012 23 Kommentare

Brisanter SP-Schwenker in Richtung SVP

Die Einschränkung der Personenfreizügigkeit soll für die Genossen kein Tabu mehr sein. «Das Thema darf nicht der SVP überlassen werden,» sagt Parteipräsident Christian Levrat. Mehr...

Aktualisiert am 01.01.2012

Der Kampf um die Sicherheit

Tanja Soland (SP) und Lorenz Nägelin (SVP) wollen beide mehr Polizeipräsenz in Basel – und streiten trotzdem. Mehr...

Von David Weber. Aktualisiert am 22.12.2011 13 Kommentare

«Die SP versucht dauernd, Verantwortung abzuwälzen»

FDP-Präsident Fulvio Pelli wirft im Interview der SP vor, sie sei unfähig, Verantwortung für die eigenen Entscheide zu übernehmen. Er glaubt nicht, dass die SVP einen FDP-Sitz im Bundesrat angreifen wird. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.12.2011

«Ich erwarte eine Absichtserklärung von BDP und CVP»

Zwar pocht SP-Präsident Levrat nach wie vor auf eine Annäherung von CVP und BDP, um die Legitimität einer Wahl von Widmer-Schlumpf zu erhöhen. Doch er legt auch schon den Boden für den Rückzug. Mehr...

Von Gregor Poletti. Aktualisiert am 28.11.2011 2 Kommentare

Interview

«Alain Berset wird wohl das Rennen machen»

Die SP hat zwei Bundesratskandidaten, die BDP verzichtet auf eine Fraktion mit der CVP. Im Interview mit baz.ch/Newsnet wagt Politexperte Michael Hermann einen Ausblick auf den 14. Dezember. Mehr...

Interview: Jan Knüsel. Aktualisiert am 26.11.2011 34 Kommentare

• Die neuen Bundesratskandidaten und die Auswirkungen

«Ich lernte früh, hart zu kämpfen»

SP-Ständerat Alain Berset ist zum Bundesratskandidat nominiert worden. Im Interview erklärt er, weshalb ihm die fehlende Exekutiverfahrung keine Sorgen bereitet und wie er gegen die Frankenstärke vorgehen würde. Mehr...

Von Patrick Feuz und Richard Diethelm. Aktualisiert am 26.11.2011 1 Kommentar

«Die Berner wollen keinen Statthalter von Christoph Blocher»

Hans Stöckli will als neuer Berner SP-Ständerat für eine breite Bevölkerungsschicht politisieren – und Eveline Widmer-Schlumpf wählen. Mehr...

Von David Schaffner. Aktualisiert am 21.11.2011 81 Kommentare

«Zu einer lebendigen Demokratie gehört das Streiten um politische Inhalte»

Die Basler Ständerätin Anita Fetz hofft auf ihre Wiederwahl am Sonntag. Im Endspurt des Wahlkampfes besuchte sie die Redaktion der Basler Zeitung und stellte sich im Facebook-Chat den Fragen der BaZ-Leserinnen und Leser. Mehr...

Aktualisiert am 18.10.2011 4 Kommentare

«Wir erleben derzeit eine politische Materialschlacht»

Geld sei beim Wahlkampf wichtiger als politische Ideen, sagt Hilmar Gernet, Experte für Parteienfinanzierung. Es ist aber nicht die einzige Voraussetzung für Wahlerfolge. Mehr...

Von René Staubli. Aktualisiert am 15.10.2011 88 Kommentare

«Selbstverständlich haben wir auch Auseinandersetzungen»

Amtsinhaber Claude Janiak gilt als Favorit für den Baselbieter Ständeratssitz. Im Video-Interview äussert sich der SP-Politiker zu seiner Favoritenrolle und zum Verhältnis zu seiner Partei, mit der er nicht immer einer Meinung ist. Mehr...

Von Joel Gernet. Aktualisiert am 07.10.2011 16 Kommentare

• Claude Janiak im Video-Interview

Berset eilt von einer Baustelle zur nächsten

Managed Care, Einheitskasse, Medikamentenpreise: Der SP-Bundesrat steht im Gegenwind – auch bei seiner Partei. Wie kann er sich aus dieser Lage befreien? Mehr...

Von Alan Cassidy. Aktualisiert am 23.05.2012

Analyse

Der neue Krach mit der EU

Der Bundesrat zieht bei der Einwanderung die Notbremse und wendet erstmals die Ventilklausel an. Für die EU ist das laut den bilateralen Verträgen aber nicht erlaubt. Sie spricht von Diskriminierung. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 19.04.2012 208 Kommentare

Bilanz

Linker Tatendrang und Pragmatismus

Nach bald 100 Tagen im Amt loben Politiker jedlicher Couleur Alain Berset. Der neue SP-Bundesrat politisiert möglichst links, aber lieber bei der Mehrheit. Mehr...

Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 24.03.2012 35 Kommentare

«Wie ein Korporal zwischen Offizier und Soldaten»

Der neue SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin gilt als integrative und sympathische Persönlichkeit. An seinem bisherigen Arbeitsort wird ihn jedoch kaum jemand vermissen. Mehr...

Von Erwin Haas. Aktualisiert am 22.02.2012 24 Kommentare

Tschümperlins erste Kraftprobe als Präsident

Der Bundesrat will sein aussenpolitisches Engagement an die Rücknahme von abgewiesenen Asylbewerbern knüpfen. Die SP-Fraktion ist dagegen – mit Ausnahme ihres neuen Präsidenten. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 21.02.2012 47 Kommentare

«Fast jeder hatte mit ihr schon ein negatives Erlebnis»

Jacqueline Fehr galt als Favoritin für das SP-Fraktionspräsidium und verlor gegen den weniger profilierten Andy Tschümperlin. Die Niederlage hat sie ihren Umgangsformen zu verdanken. Mehr...

Von Fabian Renz und David Schaffner, Bern. Aktualisiert am 18.02.2012 124 Kommentare

Liestal

Die «neue Mitte» hat deutlich Linksdrall

Eine erste Bilanz nach bald einem halben Jahr BDP und glp im Baselbieter Landrat. Einige Polit-Klischees erscheinen in einem neuen Licht. Mehr...

Von David Thommen. Aktualisiert am 14.02.2012 18 Kommentare

Hintergrund

Bis das Volk endlich Ja sagt

Manche Initiativen werden den Stimmbürgern immer wieder vorgelegt. So auch jene zum Bausparen. Das erhöht ihre Chancen nicht unbedingt, wie die Erfahrung zeigt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.02.2012 51 Kommentare

• Evergreens unter den Volksinitiativen

Ein Rekordjahr für die Volksinitiative

Noch nie wurden wurden so viele Initiativen lanciert wie 2011 – ähnlich viele gab es seit über zehn Jahren nicht mehr. Ein Überblick über den Dschungel der direktdemokratischen Begehren. Mehr...

Von Howard Dubois, SDA. Aktualisiert am 28.12.2011 4 Kommentare

Die Aufsteigerin, die der SP den bürgerlichen Touch wiedergibt

Prisca Birrer-Heimo ist die grosse Siegerin der SP-internen Ämterausmarchung. Eine «neue Sommaruga»? Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 25.12.2011 53 Kommentare

Hintergrund

Bald muss Berset gegen seine Partei antreten

Didier Burkhalter hinterlässt dem neuen Sozial- und Gesundheitsminister Alain Berset schwierige Aufgaben. In vielen Dossiers hat der neue Innenminister nämlich SP und Gewerkschaften gegen sich. Mehr...

Von Christian Brönnimann, Patrick Feuz, Bern. Aktualisiert am 17.12.2011 49 Kommentare

Das EDA ist kein Stiefkind mehr

EDI, EDA, Burkhalter, Berset: Wer übernimmt heute welches Departement? Franz Steinegger und Helmut Hubacher über die Ämterverteilung im Bundesrat. Und warum das EDA bisher eine Domäne von SP und Romandie war. Mehr...

Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 16.12.2011 30 Kommentare

• Schweizer Aussenpolitiker

Porträt

Frau Bundesrat

Muriel Zeender Berset ist dreifache Mutter und eine ehrgeizige Wissenschaftlerin. Was Freunde über sie erzählen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.12.2011 39 Kommentare

• Die jüngste Bundesratsgattin aller Zeiten

Analyse

«Die SP pokert sehr hoch»

Die SP bricht mit der alten Zauberformel mit einem argumentativen Schlenker. Die Strategie ist nicht ganz risikolos. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 07.12.2011 183 Kommentare

Sein Kapital sind sein Einsatz und seine Glaubwürdigkeit

Gewerkschafts-Boss Paul Rechsteiner, der den SVP-Präsidenten Toni Brunner bodigte und nun in den Ständerat einzieht, kämpft für Arbeiter und Kleinverdiener. Der St. Galler stammt selbst aus einfachen Verhältnissen. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 28.11.2011 96 Kommentare

• Paul Rechsteiner: Neuer Ständerat aus einfachen Verhältnissen

Analyse

«Hofknicks vor der SVP»

Ausländerdebatten, Diskussionen um das Bankensponsoring, Kompromisse beim Atomausstieg. Die SP überrascht in letzter Zeit mit neuen, rechten Positionen. Ist dies ein Resultat von Simonetta Sommarugas parteiinterner Machtstrategie? Mehr...

Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 30.03.2012 83 Kommentare

• Die wichtigsten Köpfe im Flügelkampf bei der SP

Schallende Ohrfeige für Jacqueline Fehr

Die Nichtwahl ins Fraktionspräsidium ist für die Winterthurer SP-Politikerin nach den Bundesratswahlen 2010 eine weitere herbe Enttäuschung. Ein Kommentar. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 17.02.2012 76 Kommentare

TV-Kritik

«Zuppiger und Walter sind Softies»

Die gestrige SF-«Arena» hätte eine Orientierung zur Ausgangslage der Bundesratswahlen schaffen sollen. Im Vordergrund stand jedoch vor allem eins: Heftige Kritik an der SVP-Führung – und zwar von allen Seiten. Mehr...

Von Martin Sturzenegger. Aktualisiert am 11.12.2011 87 Kommentare

Wem gehört der Bundesrat?

Konkordanz ist nicht, was man will, sondern was einem übrig bleibt. Ein Kommentar von BaZ-Chefredaktor Markus Somm. Mehr...

Von Markus Somm. Aktualisiert am 04.12.2011 65 Kommentare

Hintergrund

Nicht die SVP, sondern die SP erobert den Ständerat

Die Sozialdemokraten haben so viele Ständeratssitze wie noch nie. Das Parlament rückt nach links. Damit verliert die bisherige Zauberformel im Bundesrat noch mehr an Rückhalt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 28.11.2011 201 Kommentare

• Wahlen 2011: Die gewählten Ständeräte

Analyse

«Der Sturm aufs Stöckli hat den Wahlkampf beruhigt»

Die Themen Energie, Migration und Finanzplatz Schweiz dominieren den Wahlkampf. Wie behaupteten sich die Parteien darin? Eine Bilanz. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.10.2011 67 Kommentare

• Die wichtigsten Themen im Wahlkampf

Die erste Schweizer Aussenministerin

Frauenquoten und aktive Neutralität: Micheline Calmy-Rey provozierte fortwährend und hauchte der Aussenpolitik Leben ein. Nun hält sie sich an ihr Versprechen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 07.09.2011 35 Kommentare

• Micheline Calmy-Reys politische Höhen und Tiefen

Kommentar

Die SVP versucht es mit der Brechstange

Blocher & Co. wollen notfalls das Personenfreizügigkeitsabkommen kündigen, wie heute bekannt wurde. Über die negativen Folgen des Steuerwettbewerbs für den Mittelstand hingegen verlieren sie kein Wort. Ein Kommentar von Philipp Löpfe. Mehr...

Aktualisiert am 23.05.2011 357 Kommentare

Der Wahlkampf der letzten Chance

Im Herbst werden die Schweizer wählen – und die Grünliberalen gewinnen. Wenn CVP, FDP und SP nicht aufmerken. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 28.04.2011 31 Kommentare

So steigen die Mieten noch mehr

Die Sozialdemokraten wollen den sozialen Wohnungsbau. Und erreichen damit das Gegenteil, sagt der Politwissenschaftler Santosh Brivio. Mehr...

Von Santosh Brivio. Aktualisiert am 03.03.2011 81 Kommentare

Keine zweite «Schande von Bern»

Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 15.02.2011 6 Kommentare

Falsches Spiel mit der Feuerwehr

Die Auseinandersetzung um die Schweizer Kreditgarantie für den Internationalen Währungsfonds wird zum Paradebeispiel für Missbrauch im Parlament. Mehr...

Von Philipp Löpfe. Aktualisiert am 10.01.2011 53 Kommentare

• Die Nothilfe für den Euro steht auf der Kippe
• Der mahnende Finger des Starökonomen
• Merkel und Sarkozy wollen Rettungspaket für Portugal

Exklusiv

Keine Bevormundung für die Schwächeren

Vor allem die ärmerenKantone haben die SP-Steuerinitiative deutlich abgelehnt. Das verwundert nicht, sagt Ständerat Markus Stadler. Mehr...

Von Markus Stadler. Aktualisiert am 20.12.2010 28 Kommentare

• Die Reichen als Bereicherung
• Finaler Kampf um die Wackelkantone

Analyse

Den Genossen fehlen die Träume

Das Problem der Sozialdemokraten ist, dass sie auf soziale und wirtschaftliche Themen fixiert sind. Für den Erfolg brauchen sie aber ein neues Gesellschaftsprojekt. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 15.12.2010 48 Kommentare

• Wie die SP wieder zur Siegerpartei wird
• Den Jungen nicht zu viel Leine lassen
• «Sozialdemokraten sollen nicht nur in der Oper Platz haben»

Die SP kann es besser

Will die SP Erfolg haben, braucht sie ihre neuen Wähler: Die gut situierte Mittelstandsvertreter. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 02.11.2010 14 Kommentare

Analyse

Die kleine Nationalratswahl

Die Zürcher Wahlen vom kommenden Sonntag gelten als Mini-Version der Nationalratswahlen. Drei Parteien können am Sonntagabend zuverlässige Schlüsse für den Herbst ziehen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.04.2011 23 Kommentare