Schweiz

Wird Zuppiger angeklagt, muss er gehen

Die SVP trifft eine Abmachung mit Bruno Zuppiger: Wird der Zürcher SVP-Nationalrat angeklagt oder gibt es einen Strafbefehl gegen ihn, muss er aus dem Nationalrat zurücktreten. Mehr...

Aktualisiert am 08.02.2012 44 Kommentare

Schlagabtausch mit Christoph Blocher

Schlagfertig und zum Spassen aufgelegt präsentierte sich Christoph Blocher am Dienstagabend im Kleinbasler Charivari. Zuvor machten Blocher-Gegner vor dem Volkshaus ihrem Ärger Luft. Mehr...

Von Joel Gernet. Aktualisiert am 08.02.2012 36 Kommentare

• Christop Blocher am Kleinbasler Charivari

SVP-Nationalrat wird Wirtschaftsförderer

Der frischgebackene Baselbieter SVP-Nationalrat Thomas de Courten wird Leiter der Wirtschaftsförderung Basel- Landschaft. Mehr...

Aktualisiert am 03.02.2012 2 Kommentare

Ex-SVP-Präsident von Solothurn wegen Steuerbetrugs verurteilt

Ein Solothurner Gericht hat Heinz Müller wegen Steuerbetrugs zu einer Geldstrafe verurteilt. Der SVP-Politiker hatte Kosten seines Wahlkampfs als Firmen-Ausgaben verbucht. Müller will in Berufung gehen. Mehr...

Aktualisiert am 01.02.2012 75 Kommentare

«Man muss die Volkswirtschaft vor den Bankern schützen»

Dem Zusatzabkommen zum US-Doppelbesteuerungsabkommen droht im Nationalrat ein Nein. Die SVP ist dagegen, und die SP stellt jetzt weitreichende Bedingungen. Mehr...

Von Matthias Chapman, Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.02.2012 106 Kommentare

«Ich habe keine antidemokratische Wahl angenommen»

Gemäss SVP-internen Stimmen soll Natalie Ricklis Ernennung zur Fraktionsvizepräsidentin nur dank Einsprachen zustande gekommen sein. Nun nimmt die Politikerin erstmals persönlich Stellung. Mehr...

Aktualisiert am 30.01.2012 357 Kommentare

«Der SVP-Engel ist unbeliebt»

Die Nichtwahl von Natalie Rickli sei alles andere als Zufall gewesen, sagen Fraktionskollegen der SVP-Politikerin. Es sei ein Protest gegen die «Willkürherrschaft der Parteiführung». Mehr...

Aktualisiert am 29.01.2012 203 Kommentare

Grunder wirft SVP Doppelmoral vor

In einer kämpferischen Rede hob BDP-Präsident Hans Grunder die Stärken seiner Partei hervor – und sparte nicht mit Seitenhieben gegen die SVP. Mehr...

Aktualisiert am 28.01.2012 87 Kommentare

Die SVP bleibt im Bundesrat

Eine Stimme ist besser als keine: Die SVP-Delegierten wollen mit Ueli Maurer in der Regierung bleiben. Den Gang in die Opposition lehnten sie mit klarer Mehrheit ab. Mehr...

Aktualisiert am 28.01.2012 70 Kommentare

SVP fasst Parolen für den nächsten Abstimmungssonntag

Zweitwohnungs-Initiative und Regelung der Geldspiele: Die SVP gab heute die Stossrichtung für die nächste Eidgenössische Abstimmung vor. Und die fiel sehr eindeutig aus. Mehr...

Aktualisiert am 27.01.2012 21 Kommentare

«Wie krank muss ein Fraktionskollege sein...»

SVP-Politikerin Natalie Rickli hat die Wahl zur Fraktionsvizepräsidentin einzig Blocher und Mörgeli zu verdanken. Das berichtete heute die «Basler Zeitung». Natalie Rickli nimmt auf Facebook Stellung – in gereiztem Ton. Mehr...

Aktualisiert am 27.01.2012 229 Kommentare

Hintergrund

«Das ist nicht gerade schick»

Bei der Wahl von Natalie Rickli zur Vizepräsidentin der SVP-Fraktion gab es Streit. Nationalrat Oskar Freysinger sagt, das Vorgehen der Ständeräte sei nicht über jeden Zweifel erhaben gewesen. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 27.01.2012 99 Kommentare

Hintergrund

Eklat wegen Rickli in der SVP-Fraktion

Die SVP-Hoffnungsträgerin Natalie Rickli hatte die Wahl als Fraktionsvizepräsidentin eigentlich verloren. Dass sie es trotzdem wurde, hat sie einzig den Herren Blocher und Mörgeli zu verdanken. Mehr...

Von Beni Gafner. Aktualisiert am 27.01.2012 336 Kommentare

Der Bundesrat will nicht vom Volk gewählt werden

Mit einer Volksinitiative fordert die SVP, dass der Bundesrat zukünftig vom Volk gewählt wird. Der Bundesrat empfiehlt nun die Initiative zur Ablehnung. Eine Änderung des Verfahrens hält er für nicht angebracht. Mehr...

Aktualisiert am 25.01.2012 75 Kommentare

Hermann Lei wurde zur Belastung

Der SVP-Politiker hat seinen Rücktritt aus der Justizkommission des Thurgauer Grossen Rats bekannt gegeben. Dort zeigt man sich erleichtert über den Schritt des Anwalts. Mehr...

Aktualisiert am 25.01.2012 21 Kommentare

• Hermann Lei wurde zur Belastung

News-Ticker

«Ein absolutes Verbot wäre nicht das Schlechteste»

Nach dem Rücktritt von SNB-Präsident Hildebrand fordert die Wirtschaftskommission des Nationalrates strengere Regeln für SNB-Direktoren. baz.ch/Newsnet berichtete live von deren Medienkonferenz. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 51 Kommentare

• Der Rücktritt

News-Ticker

«Dafür braucht es kein Reglement»

Christoph Blocher hat sich in einer eigenen Medienkonferenz zufrieden mit Hildebrands Rücktritt. Zu seiner eigenen Roll in der Affäre gab er nichts neues bekannt. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 280 Kommentare

Das Protokoll von Hildebrands Abgang

«Ich habe dieses Amt geliebt»

Der SNB-Präsident stellt sein Amt überraschend per sofort zur Verfügung. baz.ch/Newsnet berichtete live vom vorerst letzten Auftritt Hildebrands. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 590 Kommentare

• Der Rücktritt

Interview

«Meine Positionen sind klar und verlässlich»

Macht SVP-Nationalrat Adrian Amstutz auch als Fraktionschef Politik mit der Motorsäge? Der Berner erläutert seinen alten und neuen Politstil. Mehr...

Interview Hubert Mooser. Aktualisiert am 23.01.2012

Interview

«Seine Wahl ist ein Fehlentscheid»

Die SVP-Bundeshausfraktion hat Adrian Amstutz zu ihrem neuen Präsidenten gewählt – ein Fehler, sagt Politologe Louis Perron. Damit habe sich die SVP ins Offside manövriert. Mehr...

Interview Tina Fassbind. Aktualisiert am 21.01.2012 181 Kommentare

«Der Bankrat hat mehrfach versagt»

SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (BL) versteht nicht, weshalb Bankratspräsident Hansueli Raggenbass nicht zurücktritt. Mehr...

Von Beni Gafner. Aktualisiert am 12.01.2012 71 Kommentare

Interview

«Tunesier könnten bei uns Schweissen lernen»

Grünen-Präsident Ueli Leuenberger hat mit dem neuen tunesischen Präsidenten über Menschenrechte gesprochen. Und über die Angst der Schweizer vor einer maghrebinischen Flüchtlingswelle. Mehr...

Interview Amir Ali. Aktualisiert am 06.01.2012 42 Kommentare

«Das ist die neue Art von sozialistischem Tourismus»

Justizministerin Simonetta Sommaruga will ein Notfallkonzept für 30'000 bis 50'000 Asylsuchende ausarbeiten. Laut SVP-Nationalrat Oskar Freysinger würden dadurch zusätzliche Ströme von Asylsuchenden in die Schweiz gelockt. Mehr...

Interview Hubert Mooser. Aktualisiert am 29.12.2011 288 Kommentare

«Es war kein Verrat»

Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf findet es nicht sehr glücklich, wie die SVP mit einzelnen Mitgliedern umspringt. Zudem sagt sie, sie möge nicht mehr dauernd widerlegen, was in der SVP gesagt werde. Mehr...

Von Bernhard Kislig. Aktualisiert am 23.12.2011 94 Kommentare

Der Kampf um die Sicherheit

Tanja Soland (SP) und Lorenz Nägelin (SVP) wollen beide mehr Polizeipräsenz in Basel – und streiten trotzdem. Mehr...

Von David Weber. Aktualisiert am 22.12.2011 13 Kommentare

«Wenn es mit ihm schwierig wurde, bestellte ich ihn nach Kandersteg»

Alt-Bundesrat Adolf Ogi fordert Blochers geordneten Rückzug sowie die Rückkehr der SVP zu konstruktiver politischer Mitarbeit. Mehr...

Von Markus Brotschi. Aktualisiert am 16.12.2011 240 Kommentare

«Christoph Blocher bleibt hoffentlich noch lange»

SVP-Präsident Toni Brunner schliesst nicht aus, dass seine Partei wieder in die Opposition geht. Diese Diskussion werde die Partei aber in aller Ruhe führen und die Basis entscheiden lassen. Mehr...

Von Mischa Aebi. Aktualisiert am 15.12.2011 157 Kommentare

Walters Hintertür im Machtpoker

SVP-Kandidat Hansjörg Walter will eine gradlinige Bundesratswahl. «Ich stehe für Spielchen nicht zur Verfügung», sagt er im Interview. Doch was wäre, wenn er anstelle von Johann Schneider-Ammann gewählt würde? Mehr...

Aktualisiert am 11.12.2011 78 Kommentare

Interview

«Die Sozialdemokraten haben das besser gemacht»

SVP-Bundesratskandidat Hansjörg Walter sagt, wieso er antritt – und lobt die Personalplanung der Linken. Mehr...

Interview Fabian Renz, Markus Brotschi. Aktualisiert am 10.12.2011 39 Kommentare

«Wenn die Vorwürfe stimmen, ...»

Der Zürcher SVP-Kantonalpräsident Alfred Heer nimmt im Interview mit baz.ch/Newsnet Stellung zu den Vorwürfen gegen Bundesratskandidat Bruno Zuppiger. Mehr...

Interview Hubert Mooser. Aktualisiert am 08.12.2011 115 Kommentare

«Die SP versucht dauernd, Verantwortung abzuwälzen»

FDP-Präsident Fulvio Pelli wirft im Interview der SP vor, sie sei unfähig, Verantwortung für die eigenen Entscheide zu übernehmen. Er glaubt nicht, dass die SVP einen FDP-Sitz im Bundesrat angreifen wird. Mehr...

Interview Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.12.2011

Der Kandidat: Bruno Zuppiger

«Ich zögerte mit der Zusage»

Nach einer Bedenkfrist steht Bruno Zuppiger «ohne Bedingungen» als Bundesratskandidat zur Verfügung. Die SVP kann mit ihm also auch FDP und SP angreifen. Mit Eveline Widmer-Schlumpf geht er hart ins Gericht. Mehr...

Von Daniel Foppa, Fabian Renz. Aktualisiert am 03.12.2011 82 Kommentare

«Man hat Porzellan zerschlagen»

SVP-Politiker Maximilian Reimann kritisiert die Wahlstrategie seiner Partei und erklärt, warum der «Sturm aufs Stöckli» misslungen ist. Mehr...

Von Martin Furrer. Aktualisiert am 29.11.2011 23 Kommentare

Hintergrund

Bis das Volk endlich Ja sagt

Manche Initiativen werden den Stimmbürgern immer wieder vorgelegt. So auch jene zum Bausparen. Das erhöht ihre Chancen nicht unbedingt, wie die Erfahrung zeigt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.02.2012 50 Kommentare

• Evergreens unter den Volksinitiativen

Blochers Ahnengalerie

Wird sich der SVP-Stratege im Albisgüetli heute wieder der Geschichte bedienen? In seiner letzten Rede verglich sich Blocher mit Gottfried Keller und Alfred Escher. Eine Analyse von Jo Lang. Mehr...

Von Josef Lang. Aktualisiert am 20.01.2012 69 Kommentare

Hintergrund

War das nötig?

Philipp Hildebrands Kritiker stehen selber in der Kritik. Haben sie es übertrieben? baz.ch/Newsnet hat ehemalige Chefredaktoren befragt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.01.2012 306 Kommentare

• Kritiker in der Kritik

Hintergrund

Der Masterplan

Philipp Hildebrands Rücktritt war für Christoph Blocher nur der Anfang. Jetzt ist der Bankrat an der Reihe, später der Bundesrat. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 10.01.2012 536 Kommentare

• Blocher kämpft weiter gegen die Nationalbank

«Lukratives Angebot» verlockt Unterschriftenjäger zu Fälschung

Die Junge SVP hat für die Einbürgerungsinitiative im Kanton Bern bezahlte Unterschriftenjäger eingesetzt. Pro Unterschrift bekamen sie zwei Franken. Mehr...

Von Mischa Aebi. Aktualisiert am 30.12.2011 117 Kommentare

Ein Rekordjahr für die Volksinitiative

Noch nie wurden wurden so viele Initiativen lanciert wie 2011 – ähnlich viele gab es seit über zehn Jahren nicht mehr. Ein Überblick über den Dschungel der direktdemokratischen Begehren. Mehr...

Von Howard Dubois, SDA. Aktualisiert am 28.12.2011 4 Kommentare

Porträt

Christoph Blocher – der Profi

Der kühnste Coup des Wirtschaftsjahres 2011 war Blochers Tarnkonstrukt bei der «Basler Zeitung». Hier handelte jemand mit Erfahrung. Die Nacherzählung einer Ära, die die Schweizer Finanzwelt veränderte. Mehr...

Von Constantin Seibt. Aktualisiert am 26.12.2011 419 Kommentare

• Blochers Karriere

Interview

«Es war wie ein innerer Ruf: So nicht, jetzt musst du eingreifen»

Adolf Ogi äussert sich seit einigen Tagen zur SVP-Politik. Mit baz.ch/Newsnet spricht er über die Gründe, über seine Zeit als Alt-Bundesrat und seine Freundschaft zu Kofi Annan. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 21.12.2011 138 Kommentare

• Adolf Ogi über sein Comeback in der politischen Debatte

Abenteuer Basisdemokratie

Viele SVPler fordern einen gemässigteren Kurs ohne Christoph Blocher. Doch ohne ihren Vordenker und seine kompromisslose Politik dürfte die Partei in den kommenden Jahren einen schweren Stand haben. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 20.12.2011 19 Kommentare

TV-Kritik

TV-Kritik: «Erzählen Sie doch nicht so einen Stumpfsinn»

Christoph Blocher irritiert derzeit die TV-Zuschauer. In der Sendung «Schawinski» gab er sich vergleichsweise staatsmännisch, hielt aber mit Angriffen nicht zurück. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 20.12.2011 364 Kommentare

«Die letzten Tage waren extrem»

Madeleine Walter über die Kandidatur ihres Mannes, die ereignisreiche Woche und darüber, was sich für sie als Bundesratsgattin ändern würde. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 13.12.2011

Ein Himmelfahrtskommando

Vor drei Jahren wollte und konnte Bauernpräsident Hansjörg Walter nicht Bundesrat werden, obwohl die Tür weit offen stand. Jetzt will er, aber seine Chancen sind gering. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 10.12.2011

Hintergrund

Der Mann, der Zuppiger zum Rückzug zwang

«Weltwoche»-Journalist Urs Paul Engeler zählt seit Jahren die verbleibenden Arbeitstage. Eigentlich sollte er längst pensioniert sein. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 09.12.2011 52 Kommentare

«Als Geschäftsmann gelang ihm nicht sehr viel»

Bundesratskandidat Bruno Zuppiger soll Teile einer Erbschaft veruntreut haben. Einige seiner Parteikollegen sagen heute, er sei beruflich nicht sehr erfolgreich gewesen. Als Bundesrat sah man ihn offenbar trotzdem. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 08.12.2011 403 Kommentare

Hintergrund

«Je vais améliorer mon français»

Bruno Zuppigers Französisch ist holprig und wird kritisiert. Nun hat er sich ein ambitioniertes Lernprogramm auferlegt. Kommt schon heute Abend der grosse Test vor laufender Kamera? Mehr...

Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 02.12.2011 77 Kommentare

Der Wind hat gedreht

Die Albisgüetli-Tagung 2012 bestand im Wesentlichen aus Medienkritik. Dabei waren die SVP und die Medien jahrelang voneinander abhängig. Was ist passiert? Mehr...

Eine Analyse von Claudia Blumer. Aktualisiert am 24.01.2012 88 Kommentare

Ein Haufen Elend

Was ist aus der selbstsicheren SVP geworden, die eine Wahl nach der anderen gewann und die anderen Mitspieler zu Statisten degradierte? Mehr...

Ein Kommentar von Hubert Mooser. Aktualisiert am 14.12.2011 445 Kommentare

TV-Kritik

«Zuppiger und Walter sind Softies»

Die gestrige SF-«Arena» hätte eine Orientierung zur Ausgangslage der Bundesratswahlen schaffen sollen. Im Vordergrund stand jedoch vor allem eins: Heftige Kritik an der SVP-Führung – und zwar von allen Seiten. Mehr...

Von Martin Sturzenegger. Aktualisiert am 11.12.2011 87 Kommentare

Hintergrund

Eine lange Reihe von Fehlentscheiden

Die Nominierung von Bruno Zuppiger als Bundesratskandidat war nicht das erste Versagen der SVP-Parteispitze. Bisher konnte sie aber Fehlentscheide mit ihren Wahlerfolgen übertünchen. Das hat sich nun geändert. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.12.2011 160 Kommentare

• Die Fehler der SVP

Kommentar

Ein Fehler nach dem anderen

Die SVP ist im Stolpern. Mit der Affäre Zuppiger haben die Partei-Strategen ein weiteres Mal bewiesen, dass sie an langjährigen Sympathisanten vorbeipolitisieren. Ein Kommentar von Markus Prazeller. Mehr...

Von Markus Prazeller. Aktualisiert am 09.12.2011 11 Kommentare

Wem gehört der Bundesrat?

Konkordanz ist nicht, was man will, sondern was einem übrig bleibt. Ein Kommentar von BaZ-Chefredaktor Markus Somm. Mehr...

Von Markus Somm. Aktualisiert am 04.12.2011 66 Kommentare

Hintergrund

Nicht die SVP, sondern die SP erobert den Ständerat

Die Sozialdemokraten haben so viele Ständeratssitze wie noch nie. Das Parlament rückt nach links. Damit verliert die bisherige Zauberformel im Bundesrat noch mehr an Rückhalt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 28.11.2011 200 Kommentare

• Wahlen 2011: Die gewählten Ständeräte

Die reden zu laut

Islam, Minarette, Burkas – die Aufregung um «kulturelle Unterschiede» verstopft die Köpfe und absorbiert die Politik. Dabei zeigte schon der Krach mit den Italienern: Auf die Kultur kommt es nicht an. Mehr...

Von Daniel Di Falco. Aktualisiert am 19.11.2011 92 Kommentare

Serie

Schlau, pragmatisch und konservativ

Unter SVP-Bundesrat Ueli Maurer erlebt die Armee eine Renaissance. Im bürgerlichen Lager hat er darum einen Ehrenplatz auf sicher – doch sind selbst Linke von ihm angetan. Mehr...

Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 19.11.2011 88 Kommentare

Analyse

«Der Sturm aufs Stöckli hat den Wahlkampf beruhigt»

Die Themen Energie, Migration und Finanzplatz Schweiz dominieren den Wahlkampf. Wie behaupteten sich die Parteien darin? Eine Bilanz. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.10.2011 67 Kommentare

• Die wichtigsten Themen im Wahlkampf

Hintergrund

Besser als der Vater

Als Ems-Chefin trat Magdalena Martullo-Blocher aus dem Schatten ihres Vaters. Taugt sie auch als politische Nachfolgerin? Leute, die sie kennen, halten das für möglich. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 19.07.2011 171 Kommentare

• Besser als der Vater

Kommentar

Die SVP handelt stillos

Die SVP lanciert eine zweite Ausschaffungsinitiative, bevor der Bundesrat zur Umsetzung der ersten überhaupt Stellung nehmen konnte. Mehr...

Ein Kommentar von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.07.2011 229 Kommentare

Kommentar

Die SVP versucht es mit der Brechstange

Blocher & Co. wollen notfalls das Personenfreizügigkeitsabkommen kündigen, wie heute bekannt wurde. Über die negativen Folgen des Steuerwettbewerbs für den Mittelstand hingegen verlieren sie kein Wort. Ein Kommentar von Philipp Löpfe. Mehr...

Aktualisiert am 23.05.2011 357 Kommentare

Der Wahlkampf der letzten Chance

Im Herbst werden die Schweizer wählen – und die Grünliberalen gewinnen. Wenn CVP, FDP und SP nicht aufmerken. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 28.04.2011 31 Kommentare

Wie uns die SVP stärker macht

Die SVP zwingt uns zur Auseinandersetzung mit unbequemen Themen. Während sie gerne Beamte und Intellektuelle herausfordert, hat sie die wirtschaftliche Elite bisher weitgehend verschont. Ein Kommentar. Mehr...

Von Michael Hermann. Aktualisiert am 26.04.2011 123 Kommentare

Analyse

Die kleine Nationalratswahl

Die Zürcher Wahlen vom kommenden Sonntag gelten als Mini-Version der Nationalratswahlen. Drei Parteien können am Sonntagabend zuverlässige Schlüsse für den Herbst ziehen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.04.2011 23 Kommentare