Schweiz

«Wenn in einem Kanton etwas passiert, ducken sich alle»

Andreas Werren, Ex-Chef des Zürcher Justizvollzugs, übt nach dem Fall Marie Kritik an den Kantonen: Es fehle ein Gremium zur Fehleranalyse. Derweil will Natalie Rickli künftig die Behörden zur Rechenschaft ziehen. Mehr...

Aktualisiert am 19.05.2013

• Entführte Marie ist tot

Fussfesseln könnten auch in Zürich bei Sexualstraftätern eingesetzt werden

Zürich will nächstes Jahr erste Versuche mit elektronischen Fussfesseln starten – bei ungefährlichen Tätern. Aber seit dem Fall der getöteten Marie ist ihre Nutzung umstrittener denn je. Mehr...

Von Jvo Cukas. Aktualisiert am 17.05.2013 12 Kommentare

• Wie Zürich die Fussfessel einsetzen will

Keine Chance für Vermummungsverbot

Die Junge SVP ist mit ihrer Initiative, die ein Vermummungsverbot forderte, im Grossen Rat gescheitert. Kritiker nannten das mit 4000 Unterschriften eingereichte Volksbegehren «Schrott». Mehr...

Aktualisiert am 15.05.2013 32 Kommentare

Volkswahl und Asylgesetz: Die Meinungen sind gemacht

Vier Parteien fassten heute ihre Parolen zur Volkswahl des Bundesrats und zur Asylgesetzrevision. Darüber wird am 9. Juni abgestimmt. Am Rande der DV machte BDP-Chef Martin Landolt eine Ankündigung. Mehr...

Aktualisiert am 04.05.2013 49 Kommentare

«Zustände wie in der Bronx»

Die SVP Basel-Stadt behauptet, die Sicherheitslage habe sich in Basel dramatisch verschlechtert. Die Schonfrist für den neuen Sicherheitsdirektor Baschi Dürr (FDP) sei nun abgelaufen. Mehr...

Von -en. Aktualisiert am 02.05.2013 76 Kommentare

Freysinger wird Chef seines Wahlkampfgegners

Die Ämter im Walliser Staatsrat sind verteilt. Oskar Freysinger übernimmt das Sicherheits- und Bildungsdepartement. Mehr...

Aktualisiert am 01.05.2013 30 Kommentare

Wenn SVPler gegen die eigene Partei stimmen

Abtrünnige SVPler, linientreue Linke: Bei der Abstimmung zur Abzockerinitiative taten sich in einigen Gruppen tiefe Gräben auf. Eine Analyse der Uni Bern zeigt nun detailliert, welche Parteien wie abstimmten. Mehr...

Aktualisiert am 24.04.2013 16 Kommentare

Video

Wie viel Geld die SVP in den Abstimmungskampf steckt

Die Initiative «Volkswahl des Bundesrates» kommt in wenigen Wochen vors Volk. Mit markigen Worten hat die SVP nun den Abstimmungskampf eröffnet – und einen Einblick ins Portemonnaie gewährt. Mehr...

Aktualisiert am 22.04.2013 115 Kommentare

• Jein zur Volkswahl des Bundesrates

Hintergrund

«Der Bundeskasse droht ein weiteres Milliardenloch»

Eine Arbeitsgruppe der Wirtschaftskommission will die Stempelsteuer ab 2016 schrittweise abschaffen – gegen den Willen von Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 18.04.2013 168 Kommentare

Urteil im Rassismus-Fall ist gültig

Der Präsident der SVP Widen ist wegen fremdenfeindlicher Slogans rechtskräftig verurteilt. Seine Einsprache gegen den Strafbefehl hat der Politiker zurückgezogen. Mehr...

Aktualisiert am 17.04.2013 45 Kommentare

Hintergrund

Braucht die Schweiz den Trust?

Konsequenzen ziehen aus Offshore-Leaks: Politiker aus CVP und SVP wollen Trust-Konstrukte auch im Schweizer Recht verankern. Die Idee stösst in Bundesbern auf Befremden. Mehr...

Von Simon Schmid. Aktualisiert am 10.04.2013 37 Kommentare

SVP geht in die TV-Offensive

Die SVP-Sektion Luzern hat ein eigenes Web-TV aufgeschaltet. Auch in anderen Kantonen denken SVP-Vertreter über solche Projekte nach. Mehr...

Aktualisiert am 09.04.2013 109 Kommentare

Bürgerliches Komitee bettelt auch bei Nussbaumers

Spendenbrief zur Unterschtützung von SVP-Regierungsratskandidat Weber war auch an die Familie des SP-Kontrahenten Nussbaumer adressiert. Mehr...

Von Boris Gygax. Aktualisiert am 31.03.2013 29 Kommentare

Hintergrund

Bruno Zuppiger mischt Engelberg mit russischem Geld auf

In Obwalden brodelt die Gerüchteküche, seit der frühere SVP-Nationalrat ein Hotel gekauft hat und eine Luxusvilla plant. Hinter Zuppiger steht Stav Jacobi, Präsident des Zürcher Volleyballclubs Volero. Mehr...

Von Michael Soukup. Aktualisiert am 30.03.2013

SVP setzt zum Sturm aufs Laufental an

Das Laufental spielt als CVP-Hochburg eine entscheidende Rolle bei der Regierungsratswahl. Während Weber beim Unternehmer-Lunch auf Stimmenfang geht, möchte Nussbaumer den Bezirk durchwandern. Mehr...

Von Alessandra Paone und Daniel Ballmer. Aktualisiert am 27.03.2013 15 Kommentare

«Die bilateralen Verträge wären in Gefahr»

Der Bundesrat lehnt die SVP-Initiative «Gegen Masseneinwanderung» ab. Simonetta Sommaruga warnte an einer Pressekonferenz vor den Folgen für die Wirtschaft. baz.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

Aktualisiert am 04.07.2012 170 Kommentare

News-Ticker

«Ein absolutes Verbot wäre nicht das Schlechteste»

Nach dem Rücktritt von SNB-Präsident Hildebrand fordert die Wirtschaftskommission des Nationalrates strengere Regeln für SNB-Direktoren. baz.ch/Newsnet berichtete live von deren Medienkonferenz. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 51 Kommentare

• Der Rücktritt

News-Ticker

«Dafür braucht es kein Reglement»

Christoph Blocher hat sich in einer eigenen Medienkonferenz zufrieden mit Hildebrands Rücktritt. Zu seiner eigenen Roll in der Affäre gab er nichts neues bekannt. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 280 Kommentare

Das Protokoll von Hildebrands Abgang

«Ich habe dieses Amt geliebt»

Der SNB-Präsident stellt sein Amt überraschend per sofort zur Verfügung. baz.ch/Newsnet berichtete live vom vorerst letzten Auftritt Hildebrands. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 587 Kommentare

• Der Rücktritt

«Diese 30 Prozent Gold müssen ebenfalls in die Schweiz zurück»

SVP-Nationalrat Luzi Stamm, einer der Väter der Goldinitiative, über die Einmischung der Nationalbank in den Abstimmungskampf. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 26.04.2013 119 Kommentare

Interview

«Die SVP hätte es bei einer Volkswahl des Bundesrats schwer»

Hätte das Stimmvolk letzte Woche den Bundesrat gewählt, die SVP hätte ihren Sitz verloren. So das Resultat einer Umfrage. Der Politologe Adrian Vatter über die Chancen der Initiative «Volkswahl des Bundesrats». Mehr...

Interview: Simon Knopf. Aktualisiert am 01.04.2013 315 Kommentare

Interview

«Wir wollen kein Arbeitsrecht wie in Frankreich»

Der Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes, SVP-Nationalrat Jean-François Rime, über das Engagement gegen die 1:12-Initiative der Juso, Sozialpartnerschaft und das Arbeitsrecht in Frankreich. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 22.03.2013 173 Kommentare

Interview

«Die Kommunikation muss offensiver sein»

Oskar Freysinger ist der grosse Sieger der Wahlen im Wallis. Im Interview sagt der SVP-Staatsrat unter anderem, was er verändern will. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 18.03.2013 13 Kommentare

Interview

«In dieser Staatsratswahl sind wir die grossen Verlierer»

Verfassung verzerrt politische Realität: Oskar Freysinger sei nicht der eigentliche Grund für den Verlust des FDP-Sitzes in der Walliser Regierung, sagt der Ex-Nationalratspräsident Jean-René Germanier. Mehr...

Interview: Rupen Boyadjian. Aktualisiert am 18.03.2013 12 Kommentare

Video

Wie weiter im Regierungsrats-Rennen?

Die Kandidaten nehmen Stellung zum Ausgang der Baselbieter Wahlen. Weber möchte nun die Bevölkerung im Laufental mobilisieren, während sich Nussbaumer durch klare Positionen und seine Erfahrung zu Profilieren versucht. Mehr...

Von Raphael Joray. Aktualisiert am 03.03.2013

• Eric Nussbaumer zu den Wahlen vom 3. März 2013

«Das sind Wunschträume von Bundesräten»

Ueli Maurers Engagement für Olympische Winterspiele in Graubünden sei kein Anlass für Polemik, sagt der Bundesratssprecher. Das lässt SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel nicht auf sich sitzen. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 06.02.2013 25 Kommentare

Interview

«Ich bin überzeugt: Abzocker stimmen für die Minder-Initiative»

Von wegen Fehlinformationen: Christoph Blocher kontert die Vorwürfe von Thomas Minder, dem Initianten der Abzockerinitiative. Er wirft ihm vor, Dinge zu versprechen, die gar nicht in der Initiative stehen. Mehr...

Interview: Rupen Boyadjian. Aktualisiert am 31.01.2013 334 Kommentare

Interview

«Ich erlebe seit letztem Sommer den sozialen Tod»

Der ehemalige Zürcher SVP-Lokalpolitiker Alexander Müller verlor nach einem Twitterabend im vergangenen Juni alles: Job, Parteizugehörigkeit, politische Ämter und einen Teil seines sozialen Umfeldes. Mehr...

Von Res Strehle. Aktualisiert am 31.01.2013

«Economiesuisse ist der Dachverband der Abzocker»

Thomas Minder glaubt, dass die kleinen und mittleren Unternehmen hinter ihm stehen. Er hält SVP-Vordenker Christoph Blocher für eine Windfahne und denkt bereits an die nächste Volksinitiative. Mehr...

Von Bernhard Kislig. Aktualisiert am 25.01.2013 200 Kommentare

«Wir erwarten von Marco Camin, dass er nicht so sehr herumeiert»

SVP-Stadtparteipräsident Roger Liebi fordert vom FDP-Stadtratskandidaten Marco Camin, dass er im Wahlkampf auch bürgerliche Anliegen aufs Tapet bringt. Mehr...

Von Silvio Temperli. Aktualisiert am 19.01.2013

Interview

«Man kann die Leute nicht in die Naturwissenschaft zwingen»

SVP-Vizepräsident Oskar Freysinger hat Literatur studiert. Dass mehr Leute Geisteswissenschaften studieren, sei keine Modeerscheinung, sagt er im Interview. Freysinger widerspricht damit Economiesuisse. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 04.01.2013 243 Kommentare

«Da wir eine Mitte-links-Regierung haben, läuft vieles schief»

SVP-Tribun und Alt-Bundesrat Christoph Blocher sieht in der Kritik an Eveline Widmer-Schlumpf kein parteipolitisches Manöver. Für ihn liegt die Verantwortung beim Gesamtbundesrat. Mehr...

Von Thomas Ley. Aktualisiert am 28.12.2012 235 Kommentare

Interview

«Der Wähler hat kein ‹Recht› auf ein gewisses Politikerverhalten»

SVP-Nationalrätin Natalie Rickli verlängert ihre Burn-out-Auszeit. Aber wann wird eine Auszeit zu lang? Der Berner Politologe Marc Bühlmann über die Schweizer Polittradition in Sachen Krankschreiben. Mehr...

Interview: Thomas Ley. Aktualisiert am 22.11.2012 164 Kommentare

«Haltung der CVP wird sich schon bald rächen»

Die Basler SVP wird von den Bügerlichen hingehalten und von der Volksaktion rechts überholt. SVP-Präsident Sebastian Frehner über die Gründe, den Knatsch mit der CVP und den Zustand der Partei. Mehr...

Von Raphael Suter und David Weber. Aktualisiert am 06.11.2012

Ständeräte wollen kein Vermummungsverbot

Die Albisgüetli-Attacke gegen Hans Fehr hat den SVP-Politiker veranlasst, ein nationales Vermummungsverbot zu fordern. Eine deutliche Mehrheit des Nationalrats hat das Begehren gutgeheissen. Doch im Ständerat sieht es nun anders aus. Mehr...

Von Iwan Städler. Aktualisiert am 14.05.2013 17 Kommentare

Hintergrund

Parteien entdecken Senioren als Wahlhelfer

Die SP hat als dritte Partei eine schweizerische Seniorensektion gegründet. Dies gilt als Investition in die Zukunft: Bei den Solothurner Regierungsratswahlen etwa agierte die CVP 60+ als Wahlhelferin. Mehr...

Von Anja Burri. Aktualisiert am 08.05.2013 15 Kommentare

Aus dem kalten Politiker wurde ein zerbrechlicher Mensch

Der Neuenburger Nationalrat Yvan Perrin gestand nach Berichten über gesundheitliche Probleme seine Verletzlichkeit ein. Nun steht er vor dem Einzug in den Staatsrat – als erster SVP-Vertreter. Mehr...

Von Philippe Reichen, Lausanne. Aktualisiert am 30.04.2013 11 Kommentare

Die SVP spürt den Frühling

Dieses Jahr haben bisher drei Kantone ihre Parlamente neu bestellt. Die SVP konnte dabei nach einem längeren Abwärtstrend erstmals wieder um 16 Sitze zulegen. Auch die GLP setzt ihren Siegeszug fort. Mehr...

Aktualisiert am 29.04.2013 162 Kommentare

Hintergrund

Die jungen Wilden sind gezähmt

Aeschi, Brand, De Courten – die SVP-Hoffnungsträger setzen auf Inhalte statt auf laute Töne. Damit fusst die Partei auf solidem Fundament. Mehr...

Von Thomas Wehrli. Aktualisiert am 25.04.2013 11 Kommentare

Analyse

Die Folgen der Einwanderung unterschätzt

Die CVP spricht sich für eine Überführung der Ventilklausel ins Dauerrecht aus. Ihr Positionspapier bewegt sich nahe an den Forderungen der SVP. Die Partei streitet dies ab. Mehr...

Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 22.04.2013 140 Kommentare

• Stimmen zum CVP-Positionspapier

SVP macht Stimmung mit falschen Zahlen

Für die Volkspartei ist klar: Die Hälfte aller Asylsuchenden in der Schweiz ist kriminell. Sie hat falsch gerechnet. Mehr...

Von Stefan Hohler. Aktualisiert am 15.04.2013 584 Kommentare

Hintergrund

Lang klebe das Volksrecht

Die Autobahnvignette soll neu 100 Franken kosten. SVP-Politiker ergreifen das Referendum dagegen. Allerdings: Das sei unverhältnismässig, tönt es ausgerechnet aus der eigenen Partei. Mehr...

Von Stefan Häne. Aktualisiert am 05.04.2013 352 Kommentare

Hintergrund

Freysingers dekorative Kriegsflagge

In Oskar Freysingers Haus hängt die deutsche Reichskriegsflagge. Er habe nicht gewusst, dass diese vor allem von Neonazis verwendet werde, sagt der neu gewählte Walliser SVP-Regierungsrat. Mehr...

Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 26.03.2013 589 Kommentare

Porträt

Die Kämpferin gegen Pädophile macht keine halben Sachen

Christine Bussat, Verkäuferin aus Genf und Mutter dreier Kinder, gewinnt die Politik erneut für ein Kinderschutzanliegen. Mehr...

Von Martin Furrer. Aktualisiert am 22.03.2013 57 Kommentare

Nach kurzem Halt gleich wieder Vollgas

Wo steht das politische Baselbiet nach dem Tod von Peter Zwick? Eine Auslegeordnung vor der Regierungsratsersatzwahl am Sonntag. Mehr...

Von Daniel Ballmer. Aktualisiert am 02.03.2013

Die letzte Bastion des politischen Katholizismus

Die Walliser Staatsrats- und Grossratswahlen haben auch eine historische Dimension. Nach über 150 Jahren droht der CVP der Verlust der Mehrheit im Kantonsparlament. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 03.03.2013 23 Kommentare

• Die Walliser Staatsrats- und Grossratswahlen

Hintergrund

Die bauernschlaue Propaganda der SVP

In der Schweiz dürfen Parteien ihre Meinung offen kundtun. Auch wenn ihre Aussagen unwahr sind. Dies weiss die SVP in ihrem «Extrablatt» zu ihren Gunsten zu nutzen. Mehr...

Von Chantal Hebeisen. Aktualisiert am 09.02.2013 309 Kommentare

Hintergrund

Olympionike ohne Maulkorb

Bundespräsident Ueli Maurer scheut Auftritte im Ausland. Lieber weibelt er – so wie heute in Davos – für die Olympiakandidatur. Auch wenn er früher vehement dagegen kämpfte, dass Bundesräte in Abstimmungen eingreifen. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 06.02.2013 71 Kommentare

• Der Sportminister im Abstimmungskampf

«Irgendwo muss es ja hin»

Der Zürcher Stadtrat will dem Bund Land für den Bau eines Bundeszentrums für 500 Asylsuchende vermieten. Der Entscheid sorgt für Erstaunen – und «Entsetzen». Mehr...

Von Tina Fassbind, Christian Messikommer. Aktualisiert am 01.02.2013

Analyse

«Die Politik ist unberechenbarer geworden»

Das ist eine neue Erfahrung für die FDP: Sie bekundet seit einiger Zeit Mühe, ihre Kandidaten in Exekutivämter zu hieven. Woran liegt das? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 01.05.2013

Wahlen nach Zahlen

Gibt es im Regierungsrat in Zukunft eine Konkordanz oder eine links-grüne Mehrheit? Die Baselbieter Zauberformel müsste 1-1-1-1-1 lauten. Zwei Sitze sollten dabei von Frauen besetzt sein. Mehr...

Von David Thommen. Aktualisiert am 10.03.2013 3 Kommentare

Analyse

Yvan der Verletzliche

SVP-Politiker Yvan Perrin ist gesundheitlich angeschlagen. Seine Verletzlichkeit soll nun seine Stärke sein. Mehr...

Eine Analyse von Philippe Reichen. Aktualisiert am 01.03.2013 13 Kommentare

• Neuenburgs umstrittener Regierungsratskandidat

Analyse

Die Auktion der Verschärfungen

Einbürgerungen werden erschwert. Längere Fristen, dafür mehr Härte. Wie bei der Asylpolitik kommen FDP bis Grünliberale der SVP-Logik weit entgegen – und wollen es nicht wahrhaben. Mehr...

Eine Analyse von Thomas Ley. Aktualisiert am 22.02.2013 198 Kommentare

Triumph und Schande

Es gibt neue Zahlen zur Flüchtlingspolitik der Schweiz während des Zweiten Weltkriegs: Sind wir nun erleichtert? Mehr...

Ein Kommentar von Markus Somm. Aktualisiert am 17.02.2013 29 Kommentare

Das Comeback des Monats

Natalie Rickli, Zürcher SVP-Nationalrätin und Burnout-Opfer, will künftig «mehr Zeit für sich selber haben». Eine teure Erkenntnis. Wie war das mit der Selbstverantwortung, Frau Rickli? Mehr...

Von Martin Furrer. Aktualisiert am 05.02.2013 3 Kommentare

Analyse

Die SVP fetzt sich in aller Harmonie

Es sollte der grosse Streit des Abstimmungskampfs werden: Bankenfreund Blocher gegen Abzocker-Schreck Minder. Stattdessen arrangiert sich die SVP bereits mit beiden denkbaren Ergebnissen. Wie macht sie das nur? Mehr...

Eine Analyse von Thomas Ley. Aktualisiert am 05.02.2013 40 Kommentare

Analyse

Natalie Ricklis Kalkül

Die SVP-Politikerin hat sich nach ihrem Burn-out zurückgemeldet. Aber ihre massgeschneiderte PR-Strategie geht zu weit. Mehr...

Eine Analyse von Edgar Schuler. Aktualisiert am 05.02.2013 204 Kommentare

Analyse

Spätes «Opfer» der Armeechef-Affäre

Warum Ex-SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger der Gang ans Gericht nicht erspart blieb. Mehr...

Eine Analyse von Thomas Hasler. Aktualisiert am 17.01.2013 1 Kommentar

• Vom Bundesratskandidaten zum Straftäter

Analyse

Eine gefährliche Seelenverwandtschaft

Grossbritannien und die Schweiz teilen eine zunehmende masochistische Lust am Zerfall der EU. Werden wir Brüder im Niedergang? Mehr...

Eine Analyse von Philipp Löpfe. Aktualisiert am 15.01.2013 144 Kommentare

Guy Morin träumt von einem mächtigen Basel

Guy Morin schwebt in 40 Jahren ein viel grösseres Basel vor: ein «Metropolraum». In einer Rede täumt er ausserdem von einer «Mega-Stadt Schweiz» und von einer «neuen 4. Staatsebene». Mehr...

Ein Kommentar von Mischa Hauswirth. Aktualisiert am 07.12.2012 65 Kommentare

Analyse

Der eingebildete Verbündete

Die Schweizer Europagegner wollen zusammen mit den Briten gegen Brüssel losziehen. Drei Gründe, warum das keine gute Idee ist. Mehr...

Eine Analyse von Philipp Löpfe. Aktualisiert am 03.12.2012 83 Kommentare

• Von wegen Gross-Britannien

Analyse

Kommt es zum Brexit?

Der britische Premierminister David Cameron droht der EU mit Scheidung. Kommt es bei den morgen beginnenden Budgetverhandlungen zum grossen Krach? Mehr...

Eine Analyse von Philipp Löpfe. Aktualisiert am 21.11.2012 96 Kommentare

• Das britische Verhältnis zu Europa

Analyse

Angela Merkel straft David Cameron ab

Europa verliert allmählich die Geduld mit den britischen Konservativen – vor allem die deutsche Bundeskanzlerin. Mehr...

Eine Analyse von Philipp Löpfe. Aktualisiert am 23.10.2012 151 Kommentare

• Die deutsch-britische Freundschaft bröckelt

Die Bürgerlichen haben die Wahl verloren

Der Angriff auf die rot-grüne Mehrheit im Regierungsrat ist gescheitert. Auch der Wechsel im Regierungsratspräsidium dürfte sich nicht verwirklichen lassen. Mehr...

Ein Kommentar von Raphael Suter. Aktualisiert am 19.10.2012 22 Kommentare

Analyse

Die kleine Nationalratswahl

Die Zürcher Wahlen vom kommenden Sonntag gelten als Mini-Version der Nationalratswahlen. Drei Parteien können am Sonntagabend zuverlässige Schlüsse für den Herbst ziehen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.04.2011 23 Kommentare