Schweiz

Hintergrund

Jositsch verteidigt umstrittene Hausdurchsuchung

Hätten die Behörden um Erlaubnis bitten müssen, ehe sie Blochers Räume durchsuchten? Strafrechtler Daniel Jositsch (SP) ist dezidiert anderer Meinung. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 27.03.2012 104 Kommentare

Ombudsmann rügt Schweizer Fernsehen

Daniel Jositsch beurteilte in der «Tagesschau» als Rechtsexperte einen politischen Vorstoss seiner Lebenspartnerin. Das SF zieht nun die Konsequenzen. Mehr...

Von Erik Ebneter. Aktualisiert am 24.01.2012 26 Kommentare

Jositsch stösst auf Gegenwehr von FDP und SVP

Zwei Motionen der SP hatten längere Verjährungsfristen für Wirtschaftsdelikte gefordert. FDP und SVP wehren sich gegen die Forderung und schlagen Alternativen vor. Mehr...

Aktualisiert am 22.01.2012 32 Kommentare

Streit um Pädophilen-Jagd im Internet

Die Polizei soll wieder «mit Lügen und Täuschungen» in Chatrooms nach Pädophilen fahnden dürfen. Vielen geht die Gesetzesrevision nicht weit genug – andere sehen die Grundrechte bedroht. Mehr...

Aktualisiert am 16.09.2011 33 Kommentare

«Unsägliche Drohungen»

SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli kritisierte die Bundesanwaltschaft und warnte sie vorsorglich vor einem Weiterzug des Holenweger-Falls.baz.ch/Newsnet-Leser äussern sich zur Gewaltentrennung. Mehr...

Aktualisiert am 20.06.2011 609 Kommentare

Die SVP und die Gewaltentrennung

SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli drohte der Bundesanwaltschaft vorsorglich, sollte sie den Fall Holenweger weiterziehen. Dem Schweizer Fernsehen war die «Arena»-Diskussion zu heftig. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 20.06.2011 609 Kommentare

• Schlagabtausch in der Arena

«Herr Mörgeli, dann müssen Sie die Sendung verlassen»

Christoph Mörgeli und Daniel Jositsch lieferten sich gestern Abend in der «Arena» einen verbalen Schlagabtausch, wie ihn die Polit-Sendung schon lange nicht mehr erlebt hat. Es wäre fast zum Eklat gekommen. Mehr...

Von Patrik Berger. Aktualisiert am 18.06.2011

• Schlagabtausch in der Arena

Analyse

Wer zieht gegen Blocher in den «Krieg»?

Im Kampf um die Zürcher Ständeratssitze ist Markus Notter der Wunschkandidat der SP. Es werden aber auch weitere prominente Namen gehandelt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.04.2011 6 Kommentare

• Wer zieht gegen Blocher in den Krieg?

Interview

«Die SVP bekommt einen Penalty – und im Tor steht die SP»

SP-Mitglieder haben ein Nein-Ja-Komitee für den Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative gegründet. Nationalrat Daniel Jositsch erklärt die Minderheitsposition in der Partei. Mehr...

Aktualisiert am 05.11.2010

• Daniel Jositsch vertritt die SP-Minderheitsposition

• «Die Buhrufe waren inakzeptabel»
• Levrat: «Wir können die Ausschaffungsinitiative bodigen»

Levrat: «Wir können die Ausschaffungsinitiative bodigen»

SP-Minderheitsvertreter Daniel Jositsch nimmt einen neuen Anlauf, um den Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative zu propagieren. Sein Kontrahent ist Parteipräsident Christian Levrat, der das SP-Nein vertritt. baz.ch/Newsnet berichtet live. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 05.11.2010

Interview

«Wir wollen vermeiden, dass man sich einfach freikaufen kann»

Der Nationalrat will den Wiedergutmachungsartikel im Strafgesetzbuch anpassen. Heute sei die Anwendung fragwürdig und undurchsichtig, sagt SP-Nationalrat und Strafrechtsexperte Daniel Jositsch. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.03.2012 15 Kommentare

Urteil gegen Amir B.: «Neun Monate sind sehr viel»

Der Strafrechtsprofessor und SP-Nationalrat Daniel Jositsch geht davon aus, dass Amir B. in der Schweiz bleiben darf – nicht trotz, sondern gerade wegen der Ausschaffungsinitiative. Mehr...

Interview: Christoph Landolt. Aktualisiert am 22.12.2010 10 Kommentare

• «Mir sind keine Fälle bekannt, die das übertreffen»
• Amir B.: Acht Ausweisentzüge sind nicht genug

In der SP formiert sich Protest

Nach der Nicht-Nomination von Nationalrätin Anita Thanei sammeln SP-Mitglieder Unterschriften für einen Protestbrief. Dieser wird Ende Monat der Parteileitung übergeben. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 18.05.2011 98 Kommentare