Schweiz
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Zur Opposition verdammt
Ob mit zweitem Bundesrat oder ohne, ob linientreu oder nicht: Die SVP wird wegen ihrer Basis immer Opposition spielen müssen. Ohne die vielen Neins stünde die Partei wohl nicht da, wo sie heute ist. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.12.2011 61 Kommentare
«Hätten wir die Wahrheit gewusst, hätten wir ihn nicht aufgestellt»
Die SVP pochte an der Delegiertenversammlung auf zwei Sitze im Bundesrat und liebäugelte gleichzeitig mit dem Gang in die Opposition. Auch die Affäre Zuppiger wurde thematisiert. Mehr...
Aktualisiert am 10.12.2011 229 Kommentare
Zuppiger aus dem Rennen – SVP-Spitze wehrt sich
Der Zürcher Bruno Zuppiger zieht seine Kandidatur für einen Sitz im Bundesrat nach schweren Vorwürfen zurück. Die Partei, so Fraktionschef Baader, habe das «Risiko» Zuppiger zu spät erkannt. Mehr...
Von Hubert Mooser, Matthias Chapman. Aktualisiert am 09.12.2011
Bundesgericht: Illegale dürfen in der Schweiz heiraten
Abgewiesene Asylanten dürfen unter Umständen in der Schweiz heiraten. Mit diesem Entscheid verweist das Bundesgericht die «Lex Brunner» kantonal in ihre Schranken. Mehr...
Aktualisiert am 08.12.2011 15 Kommentare
Brunner widerspricht Baader
Gestern betonte SVP-Fraktionspräsident Caspar Baader noch, dass er den Angriff auf einen FDP-Bundesratssitz ausschliesse. Nun meldeten sich mehrere SVP-Schwergewichte, die das ein wenig anders sehen. Mehr...
Aktualisiert am 07.12.2011 117 Kommentare
Interview
«Massive Wettbewerbsnachteile für die Schweiz»
SVP-Präsident Toni Brunner kritisiert die Pläne von Widmer-Schlumpf für eine Ökosteuer. Schon die CO2-Abgabe auf Brennstoffen werde zu einer Steuer umfunktioniert. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 02.11.2011 191 Kommentare
Interview
«Wir werden keine Konzessionen machen»
Für den SVP-Präsidenten mindert das Wahlresultat der SVP ihre Chancen auf einen zweiten Sitz im Bundesrat nicht. Zudem droht er der SP offen. Mehr...
Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 24.10.2011 58 Kommentare
«Die Leute sind Schlange gestanden, um zu unterschreiben»
Die SVP-Initiative zum Stopp der «Masseneinwanderung» soll 2012 eingereicht werden, sagt Parteipräsident Toni Brunner. Es hätten bereits 120'000 Personen unterschrieben. Mehr...
Von Beni Gafner. Aktualisiert am 17.10.2011 428 Kommentare
«Die Leute sind Schlange gestanden, um zu unterschreiben»
Die SVP-Initiative zum Stopp der «Masseneinwanderung» soll 2012 eingereicht werden, sagt Parteipräsident Toni Brunner. Es hätten bereits 120'000 Personen unterschrieben. Mehr...
Von Beni Gafner. Aktualisiert am 17.10.2011 138 Kommentare
Interview
«Ich wünsche keine internationale Vernetzung der Parteien»
SVP-Präsident Toni Brunner über die Notwendigkeit, Probleme beim Namen zu nennen und die Folgen des Attentats von Oslo auf den politischen Diskurs. Mehr...
Von Christian Brönnimann. Aktualisiert am 29.07.2011 234 Kommentare
Hintergrund
Abenteuer Basisdemokratie
Viele SVPler fordern einen gemässigteren Kurs ohne Christoph Blocher. Doch ohne ihren Vordenker und seine kompromisslose Politik dürfte die Partei in den kommenden Jahren einen schweren Stand haben. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 20.12.2011 19 Kommentare
Hintergrund
Wenn die SVP in die Opposition geht
Alles sei möglich, wenn die Partei keinen zweiten Bundesratssitz erhalte, heisst es jetzt bei der SVP. Ein Rückzug aus der Landesregierung und Totalopposition also? Mehr...
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 28.11.2011 165 Kommentare
Hintergrund
Turbulenzen im Kampf um den Ständeratssitz
Die St. Galler Regierungspräsidentin Karin Keller-Sutter habe unrechtmässig in einen Asylfall eingegriffen, schreibt die «Weltwoche». Der Kronfavoritin für den FDP-Ständeratssitz droht Ungemach. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 25.08.2011 168 Kommentare
Das Stelldichein der Wählbaren
Im Wahljahr wird der 1. August zum politischen Wanderzirkus. Wer von Volkes Stimme abhängt, ist unterwegs. Auch die Bundesräte zeigen sich häufiger als in normalen Jahren. Mehr...
Aktualisiert am 30.07.2011 24 Kommentare
Das Treffen der Überläufer
Drei prominente Ex-CVP-Mitglieder erklären, weshalb sie zur SVP gewechselt haben und was sie ihrer alten Partei vorwerfen. SVP-Präsident Toni Brunner rechnet mit weiteren Übertritten von CVP-Exponenten. Mehr...
Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 04.06.2011 30 Kommentare
Meinung
Hintergrund
Eine lange Reihe von Fehlentscheiden
Die Nominierung von Bruno Zuppiger als Bundesratskandidat war nicht das erste Versagen der SVP-Parteispitze. Bisher konnte sie aber Fehlentscheide mit ihren Wahlerfolgen übertünchen. Das hat sich nun geändert. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.12.2011 160 Kommentare
Hintergrund
Nicht die SVP, sondern die SP erobert den Ständerat
Die Sozialdemokraten haben so viele Ständeratssitze wie noch nie. Das Parlament rückt nach links. Damit verliert die bisherige Zauberformel im Bundesrat noch mehr an Rückhalt. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 28.11.2011 200 Kommentare
Kommentar
Die SVP versucht es mit der Brechstange
Blocher & Co. wollen notfalls das Personenfreizügigkeitsabkommen kündigen, wie heute bekannt wurde. Über die negativen Folgen des Steuerwettbewerbs für den Mittelstand hingegen verlieren sie kein Wort. Ein Kommentar von Philipp Löpfe. Mehr...
Aktualisiert am 23.05.2011 357 Kommentare
Analyse
Minarett vor dem Kopf
Die Annahme der Minarett-Initiative vor einem Jahr hat die politische Elite schockiert. Doch eine breite Diskussion über das Verhältnis des Islam zum schweizerischen Rechtsstaat hat bislang niemand geführt. Mehr...
Von Verena Vonarburg, Bern. Aktualisiert am 27.11.2010
Bildstrecken
SVP-Pläne für Armee-Initiative
Die SVP gibt am Dienstag bekannt, wie sie die Armeepläne des Bundesrats bekämpfen will. Die Lancierung einer Volksinitiative zeichnet sich ab.
Videos
Zur Opposition verdammt
Ob mit zweitem Bundesrat oder ohne, ob linientreu oder nicht: Die SVP wird wegen ihrer Basis immer Opposition spielen müssen. Ohne die vielen Neins stünde die Partei wohl nicht da, wo sie heute ist. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.12.2011 61 Kommentare
«Hätten wir die Wahrheit gewusst, hätten wir ihn nicht aufgestellt»
Die SVP pochte an der Delegiertenversammlung auf zwei Sitze im Bundesrat und liebäugelte gleichzeitig mit dem Gang in die Opposition. Auch die Affäre Zuppiger wurde thematisiert. Mehr...
Aktualisiert am 10.12.2011 229 Kommentare
Zuppiger aus dem Rennen – SVP-Spitze wehrt sich
Der Zürcher Bruno Zuppiger zieht seine Kandidatur für einen Sitz im Bundesrat nach schweren Vorwürfen zurück. Die Partei, so Fraktionschef Baader, habe das «Risiko» Zuppiger zu spät erkannt. Mehr...
Von Hubert Mooser, Matthias Chapman. Aktualisiert am 09.12.2011
Bundesgericht: Illegale dürfen in der Schweiz heiraten
Abgewiesene Asylanten dürfen unter Umständen in der Schweiz heiraten. Mit diesem Entscheid verweist das Bundesgericht die «Lex Brunner» kantonal in ihre Schranken. Mehr...
Aktualisiert am 08.12.2011 15 Kommentare
Brunner widerspricht Baader
Gestern betonte SVP-Fraktionspräsident Caspar Baader noch, dass er den Angriff auf einen FDP-Bundesratssitz ausschliesse. Nun meldeten sich mehrere SVP-Schwergewichte, die das ein wenig anders sehen. Mehr...
Aktualisiert am 07.12.2011 117 Kommentare
Hintergrund
Der Katzenjammer
Die SVP gibt den andern die Schuld an ihrer Niederlage. Es äussern sich aber auch pragmatische Parteienvertreter. Bei der Kandidatenkür für den Bundesrat werden sie sich durchsetzen. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 28.11.2011 208 Kommentare
Die CVP dominiert den Ständerat weiterhin
Die Thurgauerin Brigitte Häberli sichert der CVPden elften Sitz in der kleinen Kammer. Doch die Schlacht ums Stöckli ist noch nicht geschlagen – und die Konkurrenz hat Ambitionen. Mehr...
Aktualisiert am 13.11.2011 11 Kommentare
Ein Neuling gegen Toni Brunner
Die CVP droht den St. Galler Ständeratssitz zu verlieren: Mit dem Rückzug Eugen Davids hat die SVP gute Chancen auf den Einzug ins Stöckli. Doch aufgegeben haben die Christdemokraten noch nicht. Mehr...
Aktualisiert am 03.11.2011 32 Kommentare
Rechsteiner und Neuling Hüppi treten gegen Brunner an
Im Kanton St. Gallen kommt es zu einem Dreikampf um den zweiten Sitz im Ständerat: Die SVP steigt mit Toni Brunner in den Ring, die SP mit Paul Rechsteiner und die CVP mit Quereinsteiger Michael Hüppi. Mehr...
Aktualisiert am 24.10.2011 35 Kommentare
TA-Podium
Toni Brunner: «Sagen Sie mir Ihren Lohn!»
Wirtschaftspolitik, Migration, AKW-Ausstieg: Die Parteipräsidenten kämpften gestern auf dem Podium des «Tages-Anzeigers» im Theater Neumarkt um letzte Wählerstimmen. Mehr...
Von Claudia Blumer, Jan Derrer. Aktualisiert am 19.10.2011 172 Kommentare
Keine Abkehr der Konkordanz, jedoch «Regierungsumbildung»
Die SVP würde ein Verwehren des zweiten Bundesratssitzes nicht akzeptieren. Parteipräsident Toni Brunner erwägt nun Szenarien für eine allfällige Regierungsumbildung. Mehr...
Aktualisiert am 09.10.2011 257 Kommentare
Der SVP-Motor gerät ins Stottern
Gelingt es der SVP, die 30-Prozent-Marke zu knacken? Zweifel sind angebracht, denn ihre Provokationen verpuffen immer häufiger. Und ihre Politik ist längst nicht mehr so stringent wie Anfang dieses Jahrzehnts. Mehr...
Von Gregor Poletti. Aktualisiert am 08.10.2011 123 Kommentare
Auf dem falschen Fuss erwischt
Die SVP wollte vor den Wahlen mit dem Kampf gegen Zuwanderung punkten, die CVP mit Kindern, Köchen und Kühen. Doch dann kamen Fukushima und die Eurokrise. Wie haben die Parteien reagiert? Eine Übersicht. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 23.09.2011 123 Kommentare
Zwischen SP und SVP fliegen die Fetzen
SVP-Präsident Brunner wirft der SP Zwängerei und Dilettantismus vor. SP-Präsident Levrat empfiehlt SVP-Nationalrat Jean-François Rime, einen Psychologen aufzusuchen. Im Wahlkampf liegen die Nerven blank. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 21.09.2011 148 Kommentare
Der SVP-Angriff hat keinen Namen
Toni Brunner stürmte mit der Forderung nach einem zweiten Bundesratssitz los, kaum war Micheline Calmy-Rey zurückgetreten. Lust auf dieses Amt spürt man aber nicht. Mehr...
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 13.09.2011 119 Kommentare
«Massive Wettbewerbsnachteile für die Schweiz»
SVP-Präsident Toni Brunner kritisiert die Pläne von Widmer-Schlumpf für eine Ökosteuer. Schon die CO2-Abgabe auf Brennstoffen werde zu einer Steuer umfunktioniert. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 02.11.2011 191 Kommentare
Interview
«Wir werden keine Konzessionen machen»
Für den SVP-Präsidenten mindert das Wahlresultat der SVP ihre Chancen auf einen zweiten Sitz im Bundesrat nicht. Zudem droht er der SP offen. Mehr...
Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 24.10.2011 58 Kommentare
«Die Leute sind Schlange gestanden, um zu unterschreiben»
Die SVP-Initiative zum Stopp der «Masseneinwanderung» soll 2012 eingereicht werden, sagt Parteipräsident Toni Brunner. Es hätten bereits 120'000 Personen unterschrieben. Mehr...
Von Beni Gafner. Aktualisiert am 17.10.2011 428 Kommentare
«Die Leute sind Schlange gestanden, um zu unterschreiben»
Die SVP-Initiative zum Stopp der «Masseneinwanderung» soll 2012 eingereicht werden, sagt Parteipräsident Toni Brunner. Es hätten bereits 120'000 Personen unterschrieben. Mehr...
Von Beni Gafner. Aktualisiert am 17.10.2011 138 Kommentare
Interview
«Ich wünsche keine internationale Vernetzung der Parteien»
SVP-Präsident Toni Brunner über die Notwendigkeit, Probleme beim Namen zu nennen und die Folgen des Attentats von Oslo auf den politischen Diskurs. Mehr...
Von Christian Brönnimann. Aktualisiert am 29.07.2011 234 Kommentare
«SP kann nicht mehr auf die Allianz der Blocher-Abwähler zählen»
SVP-Präsident Toni Brunner über den Deal, den er mit der SP eingehen möchte, und den Frust über nicht gewählte SVP-Frauen bei Bundesratswahlen. Mehr...
Interview Matthias Chapman. Aktualisiert am 19.07.2010
«Eine PUK hat weit schärfere Mittel»
SVP-Parteipräsident Toni Brunner sieht mit GPK-Bericht «amtlich bestätigt», dass der Bundesrat unfähig ist. Köpfe fordert der SVP-Chef nicht. Dafür eine PUK. Mehr...
Interview Markus Diem Meier. Aktualisiert am 31.05.2010
«Die FDP soll sich in ihrer Wortwahl zügeln»
Bei einem Rücktritt von Hans-Rudolf Merz will die SVP den frei werdenden Bundesratssitz. SVP-Chef Toni Brunner erklärt, warum er den Ärger der FDP in Kauf nimmt. Mehr...
Interview Reto Hunziker. Aktualisiert am 07.04.2010
«Offenbar besitzen einige Banker nur ein Kurzzeitgedächtnis»
SVP-Parteipräsident Toni Brunner will die Lohnexzesse in der Bankenbranche nicht länger tolerieren. Er fordert, dass nun bei der Stärkung der Aktionärsrechte endlich vorwärts gemacht wird. Mehr...
Interview David Vonplon. Aktualisiert am 19.01.2010 43 Kommentare
Abenteuer Basisdemokratie
Viele SVPler fordern einen gemässigteren Kurs ohne Christoph Blocher. Doch ohne ihren Vordenker und seine kompromisslose Politik dürfte die Partei in den kommenden Jahren einen schweren Stand haben. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 20.12.2011 19 Kommentare
Hintergrund
Wenn die SVP in die Opposition geht
Alles sei möglich, wenn die Partei keinen zweiten Bundesratssitz erhalte, heisst es jetzt bei der SVP. Ein Rückzug aus der Landesregierung und Totalopposition also? Mehr...
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 28.11.2011 165 Kommentare
Hintergrund
Turbulenzen im Kampf um den Ständeratssitz
Die St. Galler Regierungspräsidentin Karin Keller-Sutter habe unrechtmässig in einen Asylfall eingegriffen, schreibt die «Weltwoche». Der Kronfavoritin für den FDP-Ständeratssitz droht Ungemach. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 25.08.2011 168 Kommentare
Das Stelldichein der Wählbaren
Im Wahljahr wird der 1. August zum politischen Wanderzirkus. Wer von Volkes Stimme abhängt, ist unterwegs. Auch die Bundesräte zeigen sich häufiger als in normalen Jahren. Mehr...
Aktualisiert am 30.07.2011 24 Kommentare
Das Treffen der Überläufer
Drei prominente Ex-CVP-Mitglieder erklären, weshalb sie zur SVP gewechselt haben und was sie ihrer alten Partei vorwerfen. SVP-Präsident Toni Brunner rechnet mit weiteren Übertritten von CVP-Exponenten. Mehr...
Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 04.06.2011 30 Kommentare
Exklusiv
«Das ist für die SVP ein Hochrisikospiel»
Die Partei von Christoph Blocher will endlich auch im Ständerat punkten. In Zürich hätte es der Ex-Bundesrat allerdings schwer. Und: Eine Niederlage brächte ein anderes SVP-Projekt in Bedrängnis. Mehr...
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 06.01.2011 165 Kommentare
Schlottern für die SVP
700 Delegierte der Volkspartei blasen am Samstag auf offenem Feld zum Sturm ins Wahljahr. Ein symbolträchtiger Anlass bei Schnee und Minustemperaturen. Und mit Überraschung? Mehr...
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 02.12.2010 84 Kommentare
Wovor sich SP und SVP fürchten
«Dann verlassen wir den Bundesrat», heisst es immer wieder bei SP und SVP, wenn etwas nicht so läuft, wie gewünscht. Wahr gemacht haben sie ihre Drohung mit der Opposition nie richtig. Und das hat seine Gründe. Mehr...
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 30.09.2010
Angriff ohne Speerspitze
Mit viel Trallala kündigte die SVP die Rückeroberung eines zweiten Bundesratssitzes an. An die Front aber will keiner ihrer Mannen. Weshalb nur hat die wählerstärkste Partei keine valable Kandidaten? Mehr...
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 25.08.2010 37 Kommentare
Fällt das schiefe Konkordanz-Gebäude?
Moritz Leuenbergers Rücktritt gibt den Startschuss für eine äusserst spannende Phase in der Schweizer Politik. Wird der Kuchen ganz neu verteilt? Vier mögliche Szenarien. Mehr...
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 12.07.2010
Hintergrund
Eine lange Reihe von Fehlentscheiden
Die Nominierung von Bruno Zuppiger als Bundesratskandidat war nicht das erste Versagen der SVP-Parteispitze. Bisher konnte sie aber Fehlentscheide mit ihren Wahlerfolgen übertünchen. Das hat sich nun geändert. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.12.2011 160 Kommentare
Hintergrund
Nicht die SVP, sondern die SP erobert den Ständerat
Die Sozialdemokraten haben so viele Ständeratssitze wie noch nie. Das Parlament rückt nach links. Damit verliert die bisherige Zauberformel im Bundesrat noch mehr an Rückhalt. Mehr...
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 28.11.2011 200 Kommentare
Kommentar
Die SVP versucht es mit der Brechstange
Blocher & Co. wollen notfalls das Personenfreizügigkeitsabkommen kündigen, wie heute bekannt wurde. Über die negativen Folgen des Steuerwettbewerbs für den Mittelstand hingegen verlieren sie kein Wort. Ein Kommentar von Philipp Löpfe. Mehr...
Aktualisiert am 23.05.2011 357 Kommentare
Analyse
Minarett vor dem Kopf
Die Annahme der Minarett-Initiative vor einem Jahr hat die politische Elite schockiert. Doch eine breite Diskussion über das Verhältnis des Islam zum schweizerischen Rechtsstaat hat bislang niemand geführt. Mehr...
Von Verena Vonarburg, Bern. Aktualisiert am 27.11.2010
SVP-Pläne für Armee-Initiative
Die SVP gibt am Dienstag bekannt, wie sie die Armeepläne des Bundesrats bekämpfen will. Die Lancierung einer Volksinitiative zeichnet sich ab.
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