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Ueli Maurer produziert am meisten Papier

Der Bund gibt pro Jahr 30 Millionen Franken für Prospekte, Broschüren und andere Drucksachen aus. Das VBS führt die Liste an. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 23.02.2013 40 Kommentare

SVP empört über «subversives» Gerichtsurteil

Die Ausschaffungsinitiative wird nicht im Sinne der Initianten umgesetzt: Dies stellt das Bundesgericht nun klar. In der SVP erwägt man Gegenmassnahmen. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 09.02.2013

Der rätselhafte Angriff des Roten Oktober

Über Jahre arbeitet in der Schweiz eine hochkomplexe Spionagesoftware. Was liess das Land zum vorrangigen Ziel der globalen Cyberattacke werden? Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 27.01.2013 19 Kommentare

In der CVP droht der grosse Familienkrach

In einer Woche entscheiden die CVP-Delegierten, ob sie Bauzonen verkleinern wollen. Unter den Walliser Vertretern brodelt es: Bei einem deutlichen Ja ziehen sie einen Austritt aus der Mutterpartei in Betracht. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 12.01.2013 37 Kommentare

Bauboom in den Berggemeinden

Erstmals zeigt sich, dass wohl auch aus Angst vor dem neuen Raumplanungsgesetz mehr gebaut wird. Mehr...

Von Fabian Renz und Stefan Häne. Aktualisiert am 05.01.2013

Hintergrund

Jetzt kommt das zentrale Waffenregister

Für Experte Martin Killias zeigt das Drama von Daillon, dass die Zahl der Waffen in Privathaushalten dringend zu reduzieren ist. Politiker wollen den Informationsaustausch verbessern. Mehr...

Von Fabian Renz, Stefan Häne. Aktualisiert am 04.01.2013 245 Kommentare

• Bluttat in Daillon VS

Hintergrund

Machtkampf im Christenlager

Der CVP steht ein Gerangel um die Führung bevor. Fraktionschef Schwaller versucht offenbar, Gerhard Pfister als Nachfolger zu verhindern. Über die Pläne von Parteichef Darbellay kursieren Gerüchte. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 11.11.2012 58 Kommentare

Hintergrund

Wer in der Schweiz Ferien macht, soll weniger Steuern zahlen

Der Tourismusbranche brechen die Einnahmen weg. Jetzt lanciert Nationalrat Oskar Freysinger (SVP) eine ungewöhnliche Fördermassnahme. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 29.10.2012 191 Kommentare

Geheimdienst droht Budgetkürzung

Ressourcenmangel ist einer der Gründe für den Datendiebstahl beim Nachrichtendienst (NDB). Der NDB leidet aber auch unter dem Erbe der Geheimdienstfusion von 2010. Nun drohen weitere Kürzungen. Mehr...

Von Fabian Renz, Patrick Feuz. Aktualisiert am 20.10.2012 13 Kommentare

Hintergrund

Der Mann mit dem ungetrübten Sieger-Image

Gregor Rutz rückt für Bruno Zuppinger in den Nationalrat nach. Der Neue in Bundesbern arbeitet als PR-Fachmann für Interessengruppen – für wen, muss er nicht offenlegen. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 11.09.2012

Für Doris Leuthards straffen Zeitplan wird es eng

Nach monatelangem Streit und intensivem Lobbying durch Touristiker, Wirtschaftsverbände und Umweltschützer hätte der gestrige Tag Klarheit über die Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative bringen sollen. Es kam anders. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 16.08.2012 43 Kommentare

Gewerkschafter Lampart wettert gegen Abzockerinitiative

Der Abstimmungskampf über die Abzockerinitiative wird ein heisser Lauf. Doch ausgerechnet auf linker Seite droht Initiant Thomas Minder an Unterstützung zu verlieren. Bei Economiesuisse reibt man sich die Hände. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 14.08.2012 194 Kommentare

Rettet Franz Weber die Zuwanderungsgegner?

Der prominente Umweltschützer macht Werbung für die Ecopop-Initiative, welche die Immigration streng limitieren will. Damit isoliert er sich in Naturschutzkreisen – und verhilft den Initianten vielleicht zum Sammelerfolg in letzter Minute. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 09.08.2012 206 Kommentare

Nothilfe-Entscheid: Ständerat bringt neue Idee

Der Nationalrat will sämtlichen Asylsuchenden nur noch Nothilfe zusprechen. Ob der Ständerat diesen Beschluss mitträgt, ist fraglich. Mehrheitsfähig wäre möglicherweise ein neuer Vorstoss. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 06.08.2012

Der Freisinn tut es schon wieder

Die FDP nimmt trotz dem Volksnein zur letzten Initiative bereits den nächsten Anlauf für «sinnvolles Bausparen» – diesmal über die private Altersvorsorge. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 07.07.2012 117 Kommentare

«Ich gehe immer vom möglichen Missbrauch aus»

Alt-Justizminister Christoph Blocher zweifelt an der Notwendigkeit, dem Nachrichtendienst mehr Macht zu übertragen. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 14.03.2013 51 Kommentare

«Das Bahnpersonal muss besser geschult werden»

In letzter Zeit haben sich zahlreiche Zugunfälle ereignet. Für den Bahnexperten Walter von Andrian reagieren die SBB zu passiv: Bei der Sicherheitstechnik und der Ausbildung bestehe Nachholbedarf. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 12.03.2013 15 Kommentare

Neuer Finanzausgleich

«Steuern senken und Entlastung fordern – dafür habe ich wenig Verständnis»

Roland Fischer, Experte für den Finanzausgleich und GLP-Nationalrat, kritisiert vorschnelle Alleingänge der wohlhabenden Kantone. Je nach Strategie des Bundes will er ihnen aber entgegenkommen,  damit sie ihre Holding-Firmen halten können. Mehr...

Von René Lenzih, Fabian Renz. Aktualisiert am 25.10.2012 19 Kommentare

«Die Gemässigten sind jetzt kaltgestellt»

CVP-Präsident Darbellay kritisiert Zweitwohnungsinitiant Weber: Er habe kompromissbereite Anhänger in den Abstimmungskampf geschickt. Jetzt ziehe er die Zugeständnisse zurück. Das sei «inakzeptabel». Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 31.03.2012 65 Kommentare

Interview

«Die Sozialdemokraten haben das besser gemacht»

SVP-Bundesratskandidat Hansjörg Walter sagt, wieso er antritt – und lobt die Personalplanung der Linken. Mehr...

Interview: Fabian Renz, Markus Brotschi. Aktualisiert am 10.12.2011 39 Kommentare

Der Kandidat: Bruno Zuppiger

«Ich zögerte mit der Zusage»

Nach einer Bedenkfrist steht Bruno Zuppiger «ohne Bedingungen» als Bundesratskandidat zur Verfügung. Die SVP kann mit ihm also auch FDP und SP angreifen. Mit Eveline Widmer-Schlumpf geht er hart ins Gericht. Mehr...

Von Daniel Foppa, Fabian Renz. Aktualisiert am 03.12.2011 82 Kommentare

«Ich finde es überlegenswert, Notrecht anzuwenden»

Die Schweizer Banken seien moralisch in einer schlechten Position: Dies sagt Martin Naville, Direktor der schweizerisch-amerikanischen Handelskammer. Mehr...

Von Arthur Rutishauser und Fabian Renz. Aktualisiert am 05.09.2011 53 Kommentare

«Alternativmedizin ist kein Riesengeschäft»

Santésuisse-Direktor Stefan Kaufmann begrüsst den Entscheid von Didier Burkhalter. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 13.01.2011 25 Kommentare

• Burkhalter verbietet Krankenkassen das Geschäft mit den Maklern
• Krankenkassen zahlen wieder für Globuli
• Groupe Mutuel erstmals mit über 1 Millionen Grundversicherten

Politologe: Eine neue Partei muss her

Grosse Fragen zum Jahreswechsel: Politikforscher Michael Hermann über den Reifeprozess in der SVP, die Chancen der SP und über eine neue Partei, für die er bereits ein Kader zusammengestellt hat. Mehr...

Von Patrick Feuz und Fabian Renz. Aktualisiert am 30.12.2010 68 Kommentare

• «Überschätzt sich die Schweiz, Frau Calmy-Rey?»
• «Wir haben 40 Jahre lang falsche Einwanderungspolitik gemacht»
• «Die Nachfrage nach Geld ist explodiert»

«Die Buhrufe waren inakzeptabel»

SP-Chef Levrat verteidigt seine Bundesrätin und die Entscheide der Partei. Nicht aber den Diskussionsstil mancher Delegierter. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 02.11.2010 17 Kommentare

• «Die SP hat den Einstieg zum Abstieg eingeläutet»
• «Die SP wird gestärkt aus dieser Epoche rauskommen»
• SP für die Abschaffung der Armee

«Aus Parteioptik wäre es wichtig, dass wir das Uvek behalten»

SP-Bundesratskandidatin Jacqueline Fehr findet es wichtig, dass für Bahn und Umwelt genug investiert wird. Mehr...

Von Daniel Friedli und Fabian Renz. Aktualisiert am 13.09.2010 7 Kommentare

• Wer soll in den Bundesrat gewählt werden?

«Die Aufsicht beim Staatsschutz muss verbessert werden»

Datenschützer Hanspeter Thür fordert von den Datenschutzbeauftragten mehr Systematik und Transparenz. Mehr...

Von Hanspeter Thür. Aktualisiert am 03.07.2010

• Die meisten Fichierten sind Ausländer
• Von Daeniken stolpert über Fichenaffäre

«Wir müssen beim Gegenüber das Gesicht erkennen»

Staatsrechtler Jörg Paul Müller will die Burka-Frage mit differenzierten Vorschriften lösen. Das sei nötig, damit unser Zusammenleben funktioniere. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 05.05.2010 17 Kommentare

• Hijab, Tschador, Niqab und Burka

• Zentralrat ruft zum Kampf gegen das Burka-Verbot auf
• Warum sich Schlüer gegen ein Burka-Verbot stellt

«Die Haft von Göldi dürfte wie ein Hotelaufenthalt sein»

Der libysche Dissident Idriss Boufayed spricht über seine Erfahrungen mit dem Ghadhafi-Regime und über dessen Spione in der Schweiz. Mehr...

Von Fabian Renz und Thomas Knellwolf, Lausanne. Aktualisiert am 12.03.2010 15 Kommentare

• Libyen inszeniert sich als Opfer der Schweiz
• Ghadhafis Rache traf nicht nur Hamdani und Göldi
• Max Göldi kämpft gegen Verurteilung

«Wirtschaft und Politik stecken in einem Vertrauenstief»

Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer glaubt nicht, dass die Kuchen-Kampagne seines Verbands schuld am miserablen Resultat ist. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 08.03.2010 25 Kommentare

• «Es ist ein Debakel»
• Warum das Volk diese «bittere Pille» nicht schlucken wollte
• Wuchtiges Nein zur Änderung des Umwandlungssatzes

SP-Politikerin wirft Mieterverband Populismus gegen Ausländer vor

Linke Parteien und Verbände wollen den Anstieg der Wohnungsmieten stoppen. Der Mieterverband regt an, Ausländern erst nach fünf Jahren den Hauskauf zu erlauben. Doch die Idee ist im linken Lager umstritten. Mehr...

Von Häne, Fabian Renz. Aktualisiert am 17.05.2013 26 Kommentare

Hintergrund

«Wollen Sie Berner Rösti mit Schinken aus Shanghai?»

Das mit China ausgehandelte Abkommen sieht offenbar eine sanfte Marktöffnung für gewisse Agrarprodukte vor. Sie dürfte der umstrittenste Teil des Vertrags sein. Mehr...

Von Fabian Renz, Markus Brotschi. Aktualisiert am 14.05.2013 213 Kommentare

Hintergrund

Schweizer Bauern weniger öko als gedacht

Ob Düngung oder Einsatz von Pflanzenschutzmittel – deutsche, österreichische und französische Landwirte schneiden laut einer Studie besser als die hiesigen ab. Bauernpräsident Markus Ritter widerspricht. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 07.05.2013 122 Kommentare

Experten erwarten eine Lastwagenlawine

Eine Studie des Bundes schätzt die Entwicklung des Alpentransitverkehrs so dramatisch ein wie noch nie. Neat-Tunnel und 4-Meter-Korridor nützen angesichts des Verkehrswachstums offenbar viel zu wenig. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 04.04.2013 110 Kommentare

Hintergrund

Der Mann, der gegen die 1:12-Initiative antritt

Das Parlament lehnt die Juso-Initiative ab. Die Wirtschaftsverbände rüsten sich für einen harten Abstimmungskampf und haben sich jetzt für eine Kampagnenleitung entschieden. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 22.03.2013 262 Kommentare

Hintergrund

Ventilklausel: Schneider-Ammann stellt sich gegen die Wirtschaft

Das überrascht: Ausgerechnet der freisinnige Wirtschaftsminister will die Zuwanderung aus der EU beschränken. Und zu ihm gesellt sich sogar noch ein weiteres bürgerliches Bundesrats-Mitglied. Mehr...

Von Patrick Feuz und Fabian Renz. Aktualisiert am 20.03.2013 213 Kommentare

Hintergrund

Bürgerliche wollen mehr Glücksspiele

Die Casinobranche und ihre Verbündeten beklagen, dass zu viele Spieler ihr Hobby im Ausland pflegen. Die Gegenseite droht derweil mit einer Initiative. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 11.03.2013 49 Kommentare

Hintergrund

Maurers Departement übt Druck auf SRF-Journalisten aus

Nach einem kritischen Olympiabericht meldete sich Bundesrat Maurers Departement bei Radio SRF: Man «verlange» die sofortige Korrektur der «Fehlleistung». Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 01.03.2013 127 Kommentare

Rechtsexperten fordern, die Initiative von Ecopop für ungültig zu erklären

Wissenschaftler bezweifeln, dass «Stopp der Überbevölkerung» zum Urnengang zugelassen werden kann. Mehr...

Von Fabian Renz, Markus Brotschi. Aktualisiert am 19.02.2013 200 Kommentare

Die Käufer sollen wissen, woher ihr Fleisch kommt

In der Schweiz gibt es Pläne, die Vorschriften zu den Herkunftsangaben zu lockern. Wegen des Pferdefleischskandals erwägen die Politiker nun eine Umkehr. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 15.02.2013 18 Kommentare

Auch Quartierläden sollen nachts und am Sonntag öffnen dürfen

Das Volk stimmt wohl bald über ein grosszügigeres Regime für Tankstellenshops ab. Die Grünliberalen schlagen schon den nächsten Liberalisierungsschritt vor – zum Schutz der Umwelt. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 15.02.2013 87 Kommentare

Hintergrund

Mehr Rückgaben seit Daillon

Trotz der Bluttat im Wallis wollen Bundespolitiker keine Meldepflicht für alte Waffen. Regierungsräte erwägen, selber zu handeln. Seit letzter Woche werden bereits mehr Waffen abgegeben. Mehr...

Von Fabian Renz, Stefan Häne. Aktualisiert am 09.01.2013 83 Kommentare

• Verbotene und bewilligungspflichtige Waffen in der Schweiz

Bund streicht ein Beamtenprivileg

Mit 58 in den Ruhestand und trotzdem bis 61 Lohnempfänger: Für Grenzwächter und Offiziere war dies bislang möglich. Nun will man sie zu zwei Jahren mehr Arbeit zwingen. Der Vorschlag weckt Unmut. Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 15.12.2012 168 Kommentare

Grüne profitieren am ehesten von einer Volkswahl des Bundesrats

Eine Hochrechnung zeigt: Bei einem Ja zur SVP-Initiative wäre die SVP womöglich die Verliererin. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 05.12.2012 3 Kommentare

Hintergrund

Wandern auf giftigem Asphalt

Neue Zahlen des Bundes zeigen: Jährlich werden Tausende Tonnen von problematischem Belagsmaterial auf Feld- und Waldwegen verbaut. Landschaftsschützer fordern nun Taten. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 29.11.2012 66 Kommentare

Kommentar

Bitte etwas rationaler!

Das Interesse an einer seuchenfreien Landwirtschaft eint Verbände, Behörden, Konsumenten und Bauern. Dass der Staat dieses Interesse mit einer gewissen Verbindlichkeit durchsetzen kann, ist zu Recht auch im neuen Gesetz vorgesehen. Mehr...

Ein Kommentar von Fabian Renz. Aktualisiert am 08.11.2012

Kommentar

Zu viele akzeptieren den Eigenmietwert nicht mehr

Der Eigenmietwert ist reif zur Abschaffung. Doch die Fronten sind verhärtet, und die Hauseigentümer hoffen auf den grossen Lottogewinn. Jetzt sind Kompromisse gefragt. Mehr...

Ein Kommentar von Fabian Renz. Aktualisiert am 24.09.2012 172 Kommentare

Der Alpengraben

Bei der Zweitwohnungs-Initiative zeigte sich gestern ein neues politisches Phänomen: Der «Alpengraben», wie es Bundesrätin Doris Leuthard benannte. Überraschungen gab es aber in Orten wie Kandersteg oder Interlaken. Mehr...

Von René Lenzin. Aktualisiert am 12.03.2012 156 Kommentare

Beendet endlich diese Groteske

Bundeshausredaktor Fabian Renz über das Nein des Nationalrats zur Bonussteuer. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 10.03.2011 3 Kommentare

Keine zweite «Schande von Bern»

Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 15.02.2011 6 Kommentare

Gute Diagnose, schwache Rezepte

Predigten für mehr Kollegialität im Bundesrat wirken nicht nur flach, sondern sind auch offensichtlich effektlos. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 04.12.2010 2 Kommentare

Wie die SVP den Wahlkampf gewinnen wird

Das Ausländerthema dominiert die Debatten in ganz Westeuropa. Aus diesem Grund braucht die SVP die kommenden Wahlen nicht zu fürchten. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 18.10.2010 106 Kommentare

Abknallen – welch armselige Reaktion

Die Nationalräte politisieren in Natur- und Umweltfragen oft allzu bürgerfern. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 01.10.2010 4 Kommentare

Zeit, das Volk wählen zu lassen

Das Gerangel um die Merz- und Leuenberger-Nachfolge zeigt erneut: Das Parlament eignet sich nicht als Wahlbehörde. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 06.09.2010 98 Kommentare

• Bundesrat Viele Bürgerliche sind skeptisch gegenüber Sommaruga, TA vom 3. 9.
• So viel verdient Simonetta Sommaruga
• An ihr kommt in Bern keiner vorbei

Den Mitte-Parteien gehen die Doyens aus

Innert kurzer Frist haben vier CVP-Parlamentarier ihren Rücktritt erklärt. Wie kommt es, dass Mitte- Politiker tendenziell viel schneller den Hut nehmen? Mehr...

Von Fabian Renz . Aktualisiert am 06.07.2010 9 Kommentare

Die Vorlagen vom 17. Juni auf einen Blick

Letzte Woche sind die Abstimmungsunterlagen für den nächsten Urnengang eingetroffen. Der «Tages-Anzeiger» hat die wichtigsten Fakten zu den drei eidgenössischen Vorlagen zusammengefasst. Mehr...

Von Fabian Renz, Markus Brotschi, Stefan Schürer. Aktualisiert am 12.06.2012 17 Kommentare