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Für die Universitäten wäre eine kürzere RS noch immer zu lang

Bundesrat Ueli Maurer möchte kürzere Rekrutenschulen. Sein Vorschlag reicht der Universitätskonferenz aber nicht – eine weitere Kürzung von 18 auf 15 Wochen sei nötig. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 19.05.2012 91 Kommentare

Internationales Genf

Die UNO dürfte ihr Gastland Schweiz zur Kasse bitten

Diverse Bauten der internationalen Organisationen in Genf müssen für eine Milliarde Franken saniert werden. Der Bund rechnet mit Druck, sich finanziell zu beteiligen. Mehr...

Von Fabian Renz, Richard Diethelm. Aktualisiert am 26.04.2012 94 Kommentare

• Gebäude internationaler Organisationen in Genf

Die Armee sucht nach über 700 Schusswaffen

Die Sicherheitskommission des Nationalrats erteilt dem Bundesrat eine Rüge: Die Zahl der Gewehre, die widerrechtlich bei entlassenen Soldaten lagerten, sei viel zu hoch. Der Druck auf Bund und Kantone steigt. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 25.04.2012 124 Kommentare

Das «politische Signal» wird im Inland mehrheitlich unterstützt

Parteien und Verbände bezweifeln zwar, dass die Ventilklausel viel bewirkt. Trotzdem heissen sie den Entscheid in der Mehrheit gut – wenn auch eher lustlos. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 19.04.2012 48 Kommentare

SVP schwächt ihre Forderungen ab

Damit die Ausschaffungsinitiative buchstabengetreu realisiert wird, doppelt die SVP mit einer Durchsetzungsinitiative nach. Das neue Volksbegehren ist aber sichtbar milder als der ursprüngliche Umsetzungsvorschlag der SVP. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 18.04.2012 102 Kommentare

Straftäter sollen wieder öfter ins Gefängnis

Die bedingte Geldstrafe – vor erst fünf Jahren eingeführt – soll durch kurze Freiheitsstrafen ersetzt werden. Dieser Vorschlag von SP-Justizministerin Simonetta Sommaruga stösst in ihrer eigenen Partei auf scharfe Kritik. Zufrieden ist dafür die SVP. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 05.04.2012 34 Kommentare

Nun geraten auch Studentenbuden und Arbeitswohnungen ins Visier

Die Vertreter der Zweitwohnungsinitiative wechseln auf eine radikalere Position, um der «Verwässerungstaktik» ihrer Gegner zu begegnen. Diese werfen ihnen vor, Versprechen zu brechen. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 30.03.2012 129 Kommentare

Blocher wird es schwer haben

Am 25. April muss Christoph Blocher vor der zuständigen Kommission seinen Anspruch auf Immunität begründen. Die gegen ihn ermittelnden Behörden seien im Vorteil, glauben involvierte Ratsmitglieder. Mehr...

Von Fabian Renz, Stefan Schürer. Aktualisiert am 29.03.2012 71 Kommentare

Hintergrund

Jositsch verteidigt umstrittene Hausdurchsuchung

Hätten die Behörden um Erlaubnis bitten müssen, ehe sie Blochers Räume durchsuchten? Strafrechtler Daniel Jositsch (SP) ist dezidiert anderer Meinung. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 27.03.2012 104 Kommentare

Bauboom zeichnet sich ab

Das grosse Tricksen um Zweitwohnungsbewilligungen

Etliche Möchtegernbesitzer von Ferienhäusern versuchen, noch vor Ende Jahr zu einer Baubewilligung zu kommen. Klappts nicht, gibts andere Tricks. Mehr...

Von Iwan Städler, Fabian Renz. Aktualisiert am 15.03.2012 7 Kommentare

Polizisten lehnen es ab, Kiffern nur noch Bussen zu erteilen

Der Nationalrat entschärft das Sanktionsregime für erwachsene Cannabiskonsumenten. Vertreter der Polizei und der Strafverfolger fürchten, ein Mittel im Kampf gegen Dealer zu verlieren. Mehr...

Von Christian Brönnimann, Fabian Renz. Aktualisiert am 08.03.2012 211 Kommentare

Bald könnte es 600'000 Ledige mehr geben

Der Bundesrat erwägt, den Zivilstand «geschieden» abzuschaffen. Er signalisiert Unterstützung für einen entsprechenden Vorschlag von Nationalrat Hodgers. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 24.02.2012 35 Kommentare

Psychotherapie

«Ist es nötig, jede Lebenskrise medizinisch zu therapieren?»

Psychologen sollen vermehrt über die Krankenkassen abrechnen dürfen. Dies plant das Departement von Bundesrat Alain Berset. Politiker reagieren skeptisch. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 20.02.2012 236 Kommentare

Berset setzt erste linke Akzente bei den Regeln für Krankenkassen

Der neue SP-Bundesrat will die Aufsicht über die Krankenkassen nicht an eine externe Behörde auslagern. Er kippt noch weitere Pläne seines FDP-Vorgängers. Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 17.02.2012 106 Kommentare

Zero-Tolerance für Zwangsheirat

CVP- und SVP-Politiker fordern, dass eine Zwangsverheiratung ein zwingender Ausschaffungsgrund wird. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 16.02.2012 132 Kommentare

«Die Gemässigten sind jetzt kaltgestellt»

CVP-Präsident Darbellay kritisiert Zweitwohnungsinitiant Weber: Er habe kompromissbereite Anhänger in den Abstimmungskampf geschickt. Jetzt ziehe er die Zugeständnisse zurück. Das sei «inakzeptabel». Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 31.03.2012 64 Kommentare

Interview

«Die Sozialdemokraten haben das besser gemacht»

SVP-Bundesratskandidat Hansjörg Walter sagt, wieso er antritt – und lobt die Personalplanung der Linken. Mehr...

Interview: Fabian Renz, Markus Brotschi. Aktualisiert am 10.12.2011 39 Kommentare

Der Kandidat: Bruno Zuppiger

«Ich zögerte mit der Zusage»

Nach einer Bedenkfrist steht Bruno Zuppiger «ohne Bedingungen» als Bundesratskandidat zur Verfügung. Die SVP kann mit ihm also auch FDP und SP angreifen. Mit Eveline Widmer-Schlumpf geht er hart ins Gericht. Mehr...

Von Daniel Foppa, Fabian Renz. Aktualisiert am 03.12.2011 82 Kommentare

«Ich finde es überlegenswert, Notrecht anzuwenden»

Die Schweizer Banken seien moralisch in einer schlechten Position: Dies sagt Martin Naville, Direktor der schweizerisch-amerikanischen Handelskammer. Mehr...

Von Arthur Rutishauser und Fabian Renz. Aktualisiert am 05.09.2011 53 Kommentare

«Alternativmedizin ist kein Riesengeschäft»

Santésuisse-Direktor Stefan Kaufmann begrüsst den Entscheid von Didier Burkhalter. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 13.01.2011 25 Kommentare

• Burkhalter verbietet Krankenkassen das Geschäft mit den Maklern
• Krankenkassen zahlen wieder für Globuli
• Groupe Mutuel erstmals mit über 1 Millionen Grundversicherten

Politologe: Eine neue Partei muss her

Grosse Fragen zum Jahreswechsel: Politikforscher Michael Hermann über den Reifeprozess in der SVP, die Chancen der SP und über eine neue Partei, für die er bereits ein Kader zusammengestellt hat. Mehr...

Von Patrick Feuz und Fabian Renz. Aktualisiert am 30.12.2010 69 Kommentare

• «Überschätzt sich die Schweiz, Frau Calmy-Rey?»
• «Wir haben 40 Jahre lang falsche Einwanderungspolitik gemacht»
• «Die Nachfrage nach Geld ist explodiert»

«Die Buhrufe waren inakzeptabel»

SP-Chef Levrat verteidigt seine Bundesrätin und die Entscheide der Partei. Nicht aber den Diskussionsstil mancher Delegierter. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 02.11.2010 17 Kommentare

• «Die SP hat den Einstieg zum Abstieg eingeläutet»
• «Die SP wird gestärkt aus dieser Epoche rauskommen»
• SP für die Abschaffung der Armee

«Aus Parteioptik wäre es wichtig, dass wir das Uvek behalten»

SP-Bundesratskandidatin Jacqueline Fehr findet es wichtig, dass für Bahn und Umwelt genug investiert wird. Mehr...

Von Daniel Friedli und Fabian Renz. Aktualisiert am 13.09.2010 7 Kommentare

• Wer soll in den Bundesrat gewählt werden?

«Die Aufsicht beim Staatsschutz muss verbessert werden»

Datenschützer Hanspeter Thür fordert von den Datenschutzbeauftragten mehr Systematik und Transparenz. Mehr...

Von Hanspeter Thür. Aktualisiert am 03.07.2010

• Die meisten Fichierten sind Ausländer
• Von Daeniken stolpert über Fichenaffäre

«Wir müssen beim Gegenüber das Gesicht erkennen»

Staatsrechtler Jörg Paul Müller will die Burka-Frage mit differenzierten Vorschriften lösen. Das sei nötig, damit unser Zusammenleben funktioniere. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 05.05.2010 17 Kommentare

• Hijab, Tschador, Niqab und Burka

• Zentralrat ruft zum Kampf gegen das Burka-Verbot auf
• Warum sich Schlüer gegen ein Burka-Verbot stellt

«Die Haft von Göldi dürfte wie ein Hotelaufenthalt sein»

Der libysche Dissident Idriss Boufayed spricht über seine Erfahrungen mit dem Ghadhafi-Regime und über dessen Spione in der Schweiz. Mehr...

Von Fabian Renz und Thomas Knellwolf, Lausanne. Aktualisiert am 12.03.2010 15 Kommentare

• Libyen inszeniert sich als Opfer der Schweiz
• Ghadhafis Rache traf nicht nur Hamdani und Göldi
• Max Göldi kämpft gegen Verurteilung

«Wirtschaft und Politik stecken in einem Vertrauenstief»

Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer glaubt nicht, dass die Kuchen-Kampagne seines Verbands schuld am miserablen Resultat ist. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 08.03.2010 25 Kommentare

• «Es ist ein Debakel»
• Warum das Volk diese «bittere Pille» nicht schlucken wollte
• Wuchtiges Nein zur Änderung des Umwandlungssatzes

«Wir machen ja nur das Inkasso»

Billag-Präsident Werner Marti über die Proteste der Gewerbler gegen die TV-Gebühren und den richtigen Stil im Umgang mit den Kunden. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 26.02.2010

• Gewerbler wollen Billag-Kontrolleure nicht ins Haus lassen
• Ex-Preisüberwacher wird Präsident der Billag
• Auch wer keinen Fernseher hat, soll an die Billag zahlen

Hintergrund

Gemeindefusionen könnten Baustopp aushebeln

Gemeinden, die schon über 20 Prozent Zweitwohnungen ausweisen, könnten die Quote mit einem Trick ausmanövrieren. Die neuen Sachzwänge könnten die unbeliebten Fusionen populär machen. Mehr...

Von Fabian Renz, Simone Rau und Christian Brönnimann. Aktualisiert am 17.03.2012 80 Kommentare

Allseits geschätzter Banken- und Atomfreund

Pankraz Freitag, einer breiten Öffentlichkeit kaum bekannt, ist der Favorit des freisinnigen Establishments für das FDP-Präsidium. Er gilt als Integrationsfigur – doch ist seine Wahl mit Reputationsrisiken verbunden. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 07.03.2012 46 Kommentare

SVP-Bauern helfen Umweltschützern

Der Nationalrat kommt den Naturschutzverbänden entgegen: Er beschliesst strenge Massnahmen, um die Bautätigkeit zu beschränken. Möglich machte den Entscheid ein Schwenker der SVP-Bauern. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 02.03.2012 14 Kommentare

«Fast jeder hatte mit ihr schon ein negatives Erlebnis»

Jacqueline Fehr galt als Favoritin für das SP-Fraktionspräsidium und verlor gegen den weniger profilierten Andy Tschümperlin. Die Niederlage hat sie ihren Umgangsformen zu verdanken. Mehr...

Von Fabian Renz und David Schaffner, Bern. Aktualisiert am 18.02.2012 124 Kommentare

Affäre ist für die SVP nicht zu Ende

Christoph Blocher soll aus Bankenkreisen über heikle Geschäfte von Nationalbankchef Philipp Hildebrand informiert worden sein. In der SVP glaubt man, es werde noch mehr ans Licht kommen. Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 03.01.2012 346 Kommentare

Die Aufsteigerin, die der SP den bürgerlichen Touch wiedergibt

Prisca Birrer-Heimo ist die grosse Siegerin der SP-internen Ämterausmarchung. Eine «neue Sommaruga»? Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 25.12.2011 53 Kommentare

Die Neue Mitte ist eine Blackbox – mit grün-rosa Färbung

Das Parlament wird linker – dank GLP und BDP, aber auch wegen der Schwächung des rechten CVP-Flügels. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 25.10.2011 63 Kommentare

Serie

Die SP setzt vor allem auf den Verteilkampf

Der SP geht es besser als auch schon. In ihrem Kernthema aber hat sie wenig Erfolg. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 07.10.2011

Der Walliser, der die Kernkraft atomisieren will

Der wichtigste Vorstoss für die Energiewende stammt von Roberto Schmidt. Wer ist dieses kaum bekannte Mitglied der CVP-Fraktion? Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 08.06.2011 29 Kommentare

Die Kosten stehen an erster Stelle

Der politische Wille zum Atomausstieg scheint zu wachsen. Doch die weitreichenden finanziellen Folgen eines Abschieds von der Kernenergie beeinflussten bisher die Energieabstimmungen. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 12.05.2011 34 Kommentare

Der Bundesrat droht, bei der EU gegen Italien zu intervenieren

Die Italiener gewähren gut ausgebildeten Arbeitskräften aus der EU Steuervorteile – nicht aber Schweizern. Der Bundesrat sieht darin eine illegale Diskriminierung. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 11.03.2011

Milliardenkredit für Euroländer: SVP wird wohl überstimmt

Der Entscheid fällt erst heute, doch bereits gestern Abend sickerte durch, wie es mit dem Schweizer Milliardenkredit für den IWF weitergeht. Und welcher politische Handel abgeschlossen wird. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 11.01.2011 82 Kommentare

• Falsches Spiel mit der Feuerwehr
• Christa Markwalder schnellste Ski-Dame
• Konten für Organhandel? Die APK-Präsidentin will Klarheit

Exklusiv

Bundesrat verweigert Akteneinsicht im Fall um den Rütli-Bomber

Die Landesregierung hält ein Dokument über den mutmasslichen Rütli-Bomber unter Verschluss. Der zuständige Untersuchungsrichter erhebt schwere Vorwürfe und droht mit Einstellung des Verfahrens. Mehr...

Von David Schaffner und Fabian Renz. Aktualisiert am 31.12.2010 14 Kommentare

• Richter spricht von Behinderung der Justiz
• Streit im Fall des Rütli-Bombers
• «Rütli-Bomber» kommt gegen Kaution frei

Wahlkampf

Grüne haben ein höheres Potenzial als die SVP

Laut einer Studie verfügen die Grünen über das grösste Reservoir an möglichen Wählern. Und in fast allen Parteien sind die Politiker radikaler als die Basis. Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 30.10.2010 12 Kommentare

• Kultur- statt Klassenkampf

• Die BDP gewinnt auf Kosten der Falschen

Die überzählige Frau

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf droht die Abwahl – der Ausgang der Neuverteilung der Departemente wird entscheidend sein. Hält ihr die BDP schon einen neuen Job bereit? Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 24.09.2010

• Kommts bald zum ersten Streit?
• FDP lässt Widmer-Schlumpf fallen
• Rime setzt auf Bundesrat ohne Calmy-Rey und Widmer-Schlumpf

Der Alpengraben

Bei der Zweitwohnungs-Initiative zeigte sich gestern ein neues politisches Phänomen: Der «Alpengraben», wie es Bundesrätin Doris Leuthard benannte. Überraschungen gab es aber in Orten wie Kandersteg oder Interlaken. Mehr...

Von René Lenzin. Aktualisiert am 12.03.2012 161 Kommentare

Beendet endlich diese Groteske

Bundeshausredaktor Fabian Renz über das Nein des Nationalrats zur Bonussteuer. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 10.03.2011 3 Kommentare

Keine zweite «Schande von Bern»

Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 15.02.2011 6 Kommentare

Gute Diagnose, schwache Rezepte

Predigten für mehr Kollegialität im Bundesrat wirken nicht nur flach, sondern sind auch offensichtlich effektlos. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 04.12.2010 2 Kommentare

Wie die SVP den Wahlkampf gewinnen wird

Das Ausländerthema dominiert die Debatten in ganz Westeuropa. Aus diesem Grund braucht die SVP die kommenden Wahlen nicht zu fürchten. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 18.10.2010 106 Kommentare

Abknallen – welch armselige Reaktion

Die Nationalräte politisieren in Natur- und Umweltfragen oft allzu bürgerfern. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 01.10.2010 4 Kommentare

Zeit, das Volk wählen zu lassen

Das Gerangel um die Merz- und Leuenberger-Nachfolge zeigt erneut: Das Parlament eignet sich nicht als Wahlbehörde. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 06.09.2010 98 Kommentare

• Bundesrat Viele Bürgerliche sind skeptisch gegenüber Sommaruga, TA vom 3. 9.
• So viel verdient Simonetta Sommaruga
• An ihr kommt in Bern keiner vorbei

Den Mitte-Parteien gehen die Doyens aus

Innert kurzer Frist haben vier CVP-Parlamentarier ihren Rücktritt erklärt. Wie kommt es, dass Mitte- Politiker tendenziell viel schneller den Hut nehmen? Mehr...

Von Fabian Renz . Aktualisiert am 06.07.2010 8 Kommentare