Klassenkampf von oben

Christian Levrat war in Amerika und hat Trumps Wahl erlebt. Was er gelernt hat, wird der SP nichts nützen.

Elitäre Bewegung. SP-Präsident Christian Levrat bei einer Delegiertenversammlung seiner Partei.

Elitäre Bewegung. SP-Präsident Christian Levrat bei einer Delegiertenversammlung seiner Partei. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Wie überflüssig die OSZE mittlerweile geworden ist, zeigt sich vielleicht daran, dass diese Organisation einen Politiker wie Christian Levrat von der Schweizer SP nach Montana in den USA geschickt hat, um dort die jüngsten Präsidentschaftswahlen zu beobachten. In einem Interview mit der NZZ am Sonntag berichtete der SP-Präsident unlängst über seine Erkenntnisse.

Überflüssig war diese Reise, weil die USA eine der ältesten Demokratien der Welt sind und – bei allen Problemen, die in diesem Land ab und zu selbst bei Wahlen auftreten – man in der Lage ist, diese Schwierigkeiten selber zu beheben. Was würden die Leute im Kanton Schwyz sagen, wenn ihnen auf einmal ein Sozialdemokrat aus Stockholm bei Wahlen auf die Finger schaute? Sie ­würden ihn auslachen – denn die Schweden, deren Land jahrhundertelang eine Monarchie war, was man noch heute spürt, diese Schweden haben – bei aller Sympathie für Ikea und Pippi Langstrumpf – den Schwyzern in Sachen Demokratie wenig beizubringen. Im Kanton Schwyz wurde bereits im 14. Jahrhundert an Lands­gemeinden über alles unter freiem Himmel ­entschieden, stimmberechtigt waren alle ­männlichen Bürger ab 14 Jahren.

Das Gleiche gilt für den sozialdemokratischen Wahlbeobachter aus dem Greyerzerland: Was hat ausgerechnet er den Amerikanern in Montana voraus? Levrat ist selber kein ausgeprägter ­Demokrat, wie er erst vor Kurzem bewiesen hat, als er an vorderster Front dafür sorgte, dass die von Volk und Ständen angenommene Massen­einwanderungs-Initiative nicht umgesetzt, ­sondern faktisch kassiert wird. In solchen Momenten hätte man gerne einen Wahl­­­­beobachter aus ­Montana in der Nähe gewusst, der solch dubioses Gebaren der OSZE gemeldet hätte. Natürlich wäre das ohne jede Folge geblieben – denn die OSZE ist ja auch jene Organisation, die seit Jahren so tut, als ob sie den Ukraine-Konflikt löst. Ein Papier­tiger mit anderen Worten, dessen Anhänger gerne in der Welt herumfliegen – ­wa­­rum nicht nach Montana?

Ausgenüchtert

Aber überflüssig war diese Expedition vor allem, weil Levrat anscheinend nichts sah, nichts hörte und wenig lernte: «Ich betrachte Trumps Wahl offensichtlich nüchterner, als es die Öffentlichkeit in Europa tut», sagte er der NZZ am Sonntag: «Trump verdankt seinen Erfolg hauptsächlich den traditionellen republikanischen Wählern, die Clinton um jeden Preis verhindern wollten. In ­erster Linie ist es ein Sieg der Republikaner und keine Revolution der kleinen Leute.»

Ein bemerkenswerter Unsinn. Träfe das zu, müssten in den vergangenen fünfzig Jahren die Republikaner jede Wahl gewonnen haben – denn noch jedes Mal, davon ist auszugehen, haben sie den demokratischen Kandidaten verhindern ­wollen. Deshalb sind sie ja Republikaner. ­Nüchtern? Immer wenn jemand darauf besteht, «nüchtern» oder, ebenso beliebt, «gelassen» zu sein, dann wissen wir, dass er insgeheim glüht. Zu Recht. Denn Levrat muss wissen, dass nicht stimmt, was er im gleichen Interview betont: «Daraus eine internationale Krise der Linken abzuleiten, ist falsch.» Selbstverständlich befindet sich die Linke schon lange in der Krise (wo genau ist die SPD? Wo Labour? Hollande, wer?) – und selbstverständlich hat in Amerika die Linke ­spektakulär verloren, was immer Auswirkungen hat, weil es sich nach wie vor um das wichtigste Land der Welt handelt. Um von der linken Nieder-­lage abzulenken, ordnet Levrat Hillary Clinton noch kurzerhand in die schweizerische FDP ein. Man weiss nicht recht, ob er das als ­Kompliment oder Beleidigung meint.

Ist dies schon Unsinn, so hat es doch Methode, um Shakespeare falsch zu zitieren: Was Levrat nicht behagt, was er in so vielen Worten beschweigen will, ist die Tatsache, dass die Linke, eine zusehends elitäre, oft hoch bezahlte Bewegung ehemaliger Kinder aus der oberen Mittelschicht, wenn nicht Oberschicht, jene Leute kaum mehr anspricht, die sie vorgibt zu vertreten. Denn wo hat Clinton, eine vielfache Millionärin, diese Wahl verloren? In den Industriewüsten von Ohio, den Globalisierungs-Schrotthalden von Michigan, den zerstörten und leer geräumten Fabrikstädten von Pennsylvania, alles ehemals demokratische ­Hochburgen, wo ihre treuen Wähler, meistens Gewerkschaftsmitglieder, entweder zu Hause blieben oder gar Trump unterstützten. Debbie Dingell, eine demokratische Kongressabgeordnete aus Michigan, die ihre Leute etwas besser kennt als Levrat die Farmer und Indianer von Montana – sie ahnte es kommen. In einem Beitrag für die Washington Post beschrieb sie vor wenigen Tagen die Stimmung in den Agglomerationen ­südlich von Detroit – die Gegend wird auch Downriver genannt, es ist Auto-Land, wo zahllose Fabriken stehen und auch Fords Hauptquartier liegt: «Von Anfang an wusste ich, dass die Down­rivers Trump unterstützen würden, sowohl in den Primaries als auch in der eigentlichen Wahl. Ich erlebte die Emotionen und die Leidenschaften der Einwohner jeden Tag, und ich glaube, sie waren es, die Trump zum Präsidenten gewählt haben.» Mehrfach warnte sie Hillary Clinton vor dieser Gefahr. Doch Clinton, die hier von Bernie Sanders bedrängt wurde, kam erst im letzten Moment in die Region, um Wahlkampf zu machen. Man hat die explosive Lage vollkommen verkannt.

Downriver weist zahllose Minderheiten und Immigranten auf, insbesondere viele Muslime, die meisten sind in der Gewerkschaft, doch das schreckte sie offenbar nicht davor ab, Trump zu wählen. «Sie glauben», sagt Dingell, «dass das ­System gegen sie manipuliert ist. Und diese ­Arbeiter sind weiss, schwarz, Hispanics, ­Muslime – alle Rassen, Religionen und Farben. Wirtschaftliche Sorgen und die Angst um die ­nationale Sicherheit dominierten alle andern Überlegungen, als sie ins Wahllokal gingen.»

Revolution für die Galerie

Stattdessen, so kündigte Levrat am vergan­genen Wochenende ebenfalls an, will die SP Schweiz nun den Klassenkampf verschärfen. Man weiss nicht, ob man lachen oder sie betreuen soll. ­Bürgerskinder spielen die Revolution, sie führen ein pseudo-kommunistisches Kasperlitheater auf, sie schwärmen wieder von der «Wirtschaftsdemokratie», auf die wir alle angeblich warten, einem Ziel, das die SP seit mehr als hundert Jahren ohne jede Realisierungschance verfolgt, und ja, am ­Parteitag singen die vielen Akademiker von der SP unverdrossen die Internationale, eine Hymne, die auch den Stalinisten gefallen hat, während sie Millionen von Menschen umbrachten. Es klingt so falsch, es klingt so weltfremd, es wirkt verzogen.

Debbie Dingell brachte es auf den Punkt, was ihre einst linken Wähler bewegt: die Wirtschaft, also der Niedergang der Industrie in ihrem Land, und die nationale Sicherheit, worunter vieles fällt: Angst vor terroristischen Anschlägen, der Zusammenbruch von Law & Order, sicher auch das Ausmass der Immigration. Das sind alles Themen, wo die SP Schweiz entweder keine Antworten gibt (Immigration und Terrorismus) oder die gescheiterten Rezepte der Vergangenheit propagiert (Ruhe und Ordnung). Zum Thema Deindustrialisierung fällt ihr vollends nichts ein – während sie alles fordert, was Industrie erwiesenermassen vertreibt: Sie hat das Referendum gegen die dringende Unternehmenssteuerreform ergriffen, weil sie offensichtlich keine tieferen Steuern für die Firmen will, sie begrüsst jede Regulierung, sie mag noch so wirtschaftsfeindlich sein, sie tut alles, um den nach wie vor liberalen Arbeitsmarkt der Schweiz zu untergraben. Wer den Wohlstand der Schweiz für gottgegeben hält, wählt am besten SP: Nur Gott kann uns dann noch helfen.

Im Gegensatz zu Hillary Clinton, so mag ­Levrat glauben, kann er sich diese Politik noch lange leisten. Tiefer als 18 Prozent dürfte der Wähleranteil der SP nie sinken, dafür sorgen allein die vielen Leute, die vom dauernd expandierenden öffentlichen Sektor leben. Für sie ist die SP eine Lebensversicherung. Es droht der SP Schweiz kein Ohio. Denn die Arbeiter und ein­fachen Angestellten, die kleinen Leute in den schmucklosen Wohnungen der schweizerischen Agglomerationen – kurz, das «Proletariat» –, haben die Partei schon lange verlassen. Ruedi Strahm, einer der wenigen Sozialdemokraten, der das offenbar bedauert, hat es in einer Analyse für den Tages-Anzeiger, die wir nachgedruckt haben, diese Woche hervorragend dargestellt: Noch 15 Prozent jener Leute mit Berufslehrabschluss (immerhin die Hälfte der Bevölkerung), für die die SP sich einzusetzen bemüht, wählten in den letzten Nationalratswahlen SP. 43 Prozent da­­gegen die SVP. Mag sein, dass sie das falsche Bewusstsein haben, wie ein Marxist das deuten würde. Vielleicht ist es aber auch umgekehrt: Es fehlt der linken Elite am richtigen Bewusstsein, was eigentlich vor sich geht in dieser Welt – ob in Montana oder im Greyerzerland. Wer die Realität so entschlossen verkennt, hat zuerst nichts mehr zu sagen – dann hört ihm auch niemand mehr zu.

Christian Levrat gilt überall als guter Stratege, weil er Schach spielt. Offensichtlich wird Schach überschätzt. markus.somm@baz.ch (Basler Zeitung)

Erstellt: 19.11.2016, 08:21 Uhr

Artikel zum Thema

Friede den Hütten, Krieg den Palästen

Kommentar Amerika hat gewählt: Die Revolution. Mehr...

Dialektik des Populismus

Der bald mächtigste Mann der Welt hat Nigel Farage der britische Premierministerin vorgezogen. Für Theresa May war Trumps Geste eine Demütigung. Mehr...

Kommentare

Die Welt in Bildern

Wellenreiter: Jonathan Gonzalez, Mitglied des spanischen Surf-Teams, übt seine Künste im Wave Garden, einem grossen Pool, der Wellen künstlich erzeugt (25. Mai 2017).
(Bild: Vincent West) Mehr...