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Wahlen 2011
Die Schweiz wählt
Alles zu den National- und Ständeratswahlen vom 23. Oktober 2011
Der SVP-Angriff hat keinen Namen
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 13.09.2011 119 Kommentare
Die Schweiz wählt
Die National- und Ständeratswahlen vom 23. Oktober 2011: Alles zu den Top-Themen im Wahlkampf, Parteien und Kandidaten. Welcher Politiker passt am besten zu Ihnen? Nutzen Sie die Wahlhilfe im Dossier.
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«Nein», antwortet der Thurgauer SVP-Ständeratskandidat Roland Eberle dem «St. Galler Tagblatt» (Artikel online nicht verfügbar) auf die Frage, ob er grundsätzlich zu einer Bundesratskandidatur bereit wäre. «Ich bin jetzt im Ständeratswahlkampf. Mein Ziel ist es, künftig als Bürgerlicher den Kanton Baselland in der kleinen Kammer vertreten zu können», erklärt Caspar Baader der «Basler Zeitung». Selbst der Freiburger Jean-Francois Rime will jetzt plötzlich die Wahlen abwarten, bevor er über eine Kandidatur entscheidet. «Diese Frage stellt sich zurzeit nicht», erklärte er den «Freiburger Nachrichten» (Artikel online nicht verfügbar). Und der potentielle Topkandidat, Bahnbauer Peter Spuhler, sagt schon seit Jahren, für ihn komme dieser Job nicht infrage.
Sieht so Begeisterung für die Regierungsbeteiligung aus? Immerhin hatte Parteipräsident Toni Brunner unmittelbar nach Bekanntwerden von Micheline Calmy-Reys Rücktritt den Anspruch seiner Partei auf zwei Sitze erneuert und zum Angriff geblasen. Was die Partei nun aber nachschiebt, ist eher dünn. Während die SP schon den Fahrplan für die Kandidatenkür bekannt gegeben hat und die Medien über Stärken und Schwächen von Kronfavorit Alain Berset sowie seinem härtesten Herausforderer Pierre-Ives Maillard schreiben, bleibt es um die Kandidatenkür der SVP verdächtig ruhig.
Hardliner oder Gemässigter
«Wir warten die Wahlen vom 23. Oktober ab, bevor wir uns auf eine Marschrichtung festlegen», sagt SVP-Parteisekretär Martin Baltisser auf Anfrage. Warum aber versucht nicht auch die SVP den Schwung durch die Kandidatenkür für die Mobilisierung der Wähler auszunutzen? «Die SVP setzt traditionsgemäss auf die Schlussmobilisierung», erklärt der Politologe Adrian Vatter von der Uni Bern. Er geht davon aus, dass die Partei in den letzten zwei bis drei Wochen vor der Wahl mit der Kandidatenkür loslegt.
Vatter vermutet aber auch, dass innerhalb der SVP-Führung noch nicht klar sei, mit welcher Strategie man in den Bundesratswahlkampf ziehen will. «Zieht die Partei einen Hardliner einem gemässigten Kandidaten vor, oder wählt man die umgekehrte Variante», fragt sich der Politologe. Antworten auf diese Frage werden letztlich auch über Erfolg oder Misserfolg bei der Bundesratswahl entscheiden.
Der Spagat zwischen Regierung und Opposition
Mit einem Hardliner wie zum Beispiel dem Baselbieter Caspar Baader sinken die Chancen für die SVP auf einen zweiten Sitz in der Landesregierung. Von Christoph Blocher gar nicht zu reden. Dass Letzterer nochmals antreten könnte, wird derzeit sowieso als eher unwahrscheinlich angenommen. Andererseits dürfte es in der Partei Widerstand gegen eine Kandidatur von Rime geben, da der Freiburger nicht über die Ausstrahlung eines Blocher, Spuhler oder Maurer verfügt.
Ob Hardliner oder Gemässigter. Jedes SVP-Mitglied, das sich eine Bundesratskandidatur überlegt, muss sich auf einen Spagat gefasst machen. Hier die Landesregierung und dort die eigene Partei, die nicht selten den Kurs des Bundesrates torpediert. Diese Gratwanderung wurde schon Samuel Schmid zum Verhängnis. Im Kanton Zürich warf einst SVP-Regierungsrat Christian Huber den Bettel hin, weil er diese Spannung nicht mehr aushielt. Dass sich unter diesen Vorzeichen so manch einer mit der Kandidatur zurückhält, scheint klar.
Deutschschweizer oder Romands
Zu dem eher engen Kandidatenfeld kommt hinzu, dass die Partei sich mit Deutschschweizer sowie Kandidaturen aus der Romandie vorbereiten muss. Ein Angriff auf Eveline Widmer-Schlumpfs Sitz würde wohl mit einer Deutschschweizer, ein Solcher auf die Nachfolge von Micheline Calmy-Rey mit einer Kandidatur aus der Romandie erfolgen. Vatter relativiert allerdings: «Die grossen Parteien mit zwei Sitzen in der Landesregierung könnten durchaus mit je einem Mitglied aus den zwei grossen Sprachregionen vertreten sein.» Zwar sei das nicht üblich, aber auch nicht unmöglich.
Die Debatte über mögliche Kandidaten führt die SVP bislang hinter verschlossenen Türen. Und Baltisser lässt der Partei nicht in die Karten blicken: «Es ist offen ob sich die Fraktion bereits in dieser Session mit dem Thema befasst.» (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 13.09.2011, 13:24 Uhr
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Die SVP tut sich in allen Exekutiven schwer. Da gelten nämlich nicht mehr aus Herrliberg kommandierte Parolen und Gepolter, sondern da geht es um Persönlichkeiten und es wird an Taten gemessen. Entsprechend ihrem WählerInnenanteil müsste die SVP sonst ja fast 30% aller kantonalen Regierungsräte stellen; aber eben - in die Exekutiven werden tendenziell Charaktere gewählt, keine Parteisoldaten... Antworten
