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Wahlen 2011
Die Schweiz wählt
Alles zu den National- und Ständeratswahlen vom 23. Oktober 2011
Im falschen Film
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 09.09.2011 101 Kommentare
Dossier
Die Schweiz wählt
Die National- und Ständeratswahlen vom 23. Oktober 2011: Alles zu den Top-Themen im Wahlkampf, Parteien und Kandidaten. Welcher Politiker passt am besten zu Ihnen? Nutzen Sie die Wahlhilfe im Dossier.
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Die SVP bringt sich ins Gespräch; sie hätte durchaus Interesse am Aussendepartement, liess Präsident Toni Brunner im «Tages-Anzeiger» verlauten. Ein SVP-Aussenminister? Das wirkt artfremd, doch es wäre kein Novum in der Politik. Der ehemalige SP-Bundesrat Moritz Leuenberger wurde zwar 1995 nicht Militärvorsteher, weil der Bundesrat ihm das Departement nicht zutraute. Aber er wurde Verkehrsminister, was ebenso Ungläubigkeit auslöste: Der schöngeistige, musische 68er sollte Schienennetz und Strasseninfrastruktur verantworten? Leuenberger kniete sich in die Dossiers und wechselte das Departement trotz mehrmaliger Gelegenheit nicht. Irgendwann verstummten die Zweifler.
Noch nicht verstummt sind sie im Kanton Aargau, wo die erste grüne Regierungsrätin Susanne Hochuli als Gesundheitsvorsteherin die militärischen Angelegenheiten unter sich hat. Hochuli verärgerte die bürgerlichen Politiker schon mehrmals, etwa als sie sich am eidgenössischen Schützenfest 2010 von Wehrtraditionen distanzierte und sich für die Initiative «Schutz vor Waffengewalt» aussprach. Man solle Hochuli das Militär wegnehmen und einem anderen Departement angliedern, forderte daraufhin die FDP. Die Regierung sprach sich dagegen aus.
Gute Erfahrungen mit linken Polizeivorstehern
Zwar nicht artfremd, aber nicht vom Fach ist die eidgenössische Justizministerin Simonetta Sommaruga. Gross war deshalb der Ärger bei der SP, dass die Nicht-Juristin vom Bundesrat zu dieser Aufgabe verdonnert wurde. Das EJPD war zuvor traditionellerweise von Juristen geführt worden. Eveline Widmer-Schlumpf, Christoph Blocher, Ruth Metzler und Arnold Koller waren die letzten Vorsteher. Wie Leuenberger beim Verkehr gab auch Sommaruga zu verstehen, dass sie sich mit aller Energie in die Thematik einarbeiten werde. Eine Bilanz ist noch nicht möglich.
Beispiele von Departementsvorstehern, die wegen fehlender fachlicher Qualifikation oder als thematische Aussenseiter gescheitert sind, gibt es nicht. Auch die Stadt Zürich scheint gute Erfahrungen zu machen mit linken Polizeivorstehern. Die Vorgänger des Amtsinhabers Daniel Leupi (Grüne) sind die Sozialdemokraten Esther Maurer und Robert Neukomm. Scheinbar funktioniert das Rezept, der polizeikritischen Linken das heisse Eisen zu überlassen.
SVP könnte nicht mehr kritisieren
Politologe Daniel Kübler von der Universität Zürich sagt: «Ein Aussenminister Ueli Maurer, warum nicht? Er würde sich den Sachzwängen der Aussenpolitik nicht entziehen können. Und wenn er die Verhandlungsdelegation in Brüssel leiten würde, könnte die SVP nicht mehr sagen, die Schweiz habe schlecht verhandelt.» Es würde die innenpolitische Diskussion entspannen, ist Kübler überzeugt.
Kübler verweist auf die sozialdemokratischen Regierungen, wie unter Gerhard Schröder und Tony Blair, die neoliberale Arbeitsmarktreformen durchgeboxt haben, wie es die Bürgerlichen nie geschafft hätten – aufgrund der Opposition von linker Seite.
«Kann der das?»
Robert Neukomm, ehemaliger Zürcher Polizeivorsteher, erinnert sich gern an seine Zeit als linker Polizeivorsteher. Nach spätestens zwei Jahren habe die Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern reibungslos funktioniert, sagt er. Aber ja, anfangs hätten die Mitarbeiter des Polizeikorps, denen eine meist bürgerliche Gesinnung nachgesagt wird, mit einer Mischung aus Neugier und Skepsis auf ihn reagiert, sagt Neukomm. «Nach dem Motto: Kann der das?»
Selbstverständlich müsse jedes Exekutivmitglied jedes Departement übernehmen können. Ob das auch für SVP-Politiker gelte, hält er für fraglich. «Wenn Regierungsmitglieder nach Parteiinstruktion handeln, geht es natürlich nicht.» (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 09.09.2011, 12:10 Uhr
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Aussendepartement mit Maurer!Oh nein!Das ist wohl eher dann Reklame für das Kuhland Schweiz!!!In dieses Departement sollte ein BR mit Sprachkenntnissen gehen!Das zu verlangen von einem SVP ist etwas viel!Und bitte keinen 2. SVPBR!Einer langt vollständig! Antworten
