Wirtschaft
in China China-Reise soll Verhandlungen zum Freihandelsabkommen stimulieren Bundesrat Schneider-Ammann sieht Schweiz nicht als Bittstellerin
Am ersten Tag seines Arbeitsbesuches trifft er unter anderem Handelsminister Chen Deming, mit dem er über das Freihandelsabkommen sprechen wird.
Daneben stehen auch Treffen mit Bildungsminister Yuan Guiren und mit Yin Weimin, dem Minister für Arbeit und soziale Sicherheit, auf dem Programm. Schneider-Ammann zeigte sich zu Beginn des Aufenthaltes in China zuversichtlich, dass das ambitiöse Ziel, bis Ende dieses Jahr das Freihandelsabkommen abschliessen zu können, eingehalten werden kann.
Er sei nach Peking gereist, um die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zu stimulieren, sagte Schneider-Ammann am Montagmorgen gegenüber Medienvertretern. Seine Aufgabe sei es, mitzuhelfen, die schwierigen Punkte des Vertrages anzugehen.
China und die Schweiz haben Anfang 2010 gemeinsam ihre Absicht für ein Freihandelsabkommen erklärt, im Januar 2011 wurden am World Economic Forum (WEF) in Davos die Verhandlungen gestartet.
Der Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD) sieht die kleine Schweiz dabei nicht nur in der Rolle einer Bittstellerin: Auch China sei sehr an einem Abkommen interessiert. Dies nicht zuletzt auch, um der EU zu zeigen, dass es in der Lage sei, mit einem europäischen Partner in Freihandelsfragen Lösungen auszuarbeiten.
Knacknuss Agrarpolitik
Die Schweiz wäre das erste europäische Land, das mit China ein Freihandelsabkommen abschliesst. Strittiger Punkt in den Verhandlungen ist insbesondere die Agrarpolitik, wo China auf eine stärkere Öffnung des Marktes pocht. Aber auch die Schweiz hat Forderungen, etwa was den Marktzugang für die Exportindustrie und die Rechtssicherheit im Dienstleistungssektor betrifft.
Schneider-Ammann ist allerdings nicht nur wegen der Gespräche auf Ministerebene nach China gereist. Er sei auch als Türöffner für die Schweizer Wirtschaft nach China gereist, sagte er. Schneider-Ammann wird auf seiner fünftägigen Reise von einer rund 25-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet.
Erstellt: 09.07.2012, 04:42 Uhr
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