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«Wer sich weigert, riskiert, keinen Lohn zu bekommen»
Von Andrea Fischer. Aktualisiert am 30.11.2009 33 Kommentare
Roger Rudolph
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Zur Person
Roger Rudolph
ist als Rechtsanwalt und Arbeitsrechtsexperte in Wetzikon tätig.
Die Impfung gegen die Schweinegrippe ist in der Schweiz freiwillig. Auch für das medizinische Personal. Kann ein Spital die Impfung für seine Angestellten trotzdem zur Pflicht machen?
So einfach ist das nicht. Arbeitgeber – in diesem Fall das Spital – haben das Recht, Weisungen für ihr Personal zu erlassen, gerade auch im Bereich des Gesundheitsschutzes. Sie müssen dabei aber die Persönlichkeit ihrer Angestellten berücksichtigen. Dazu gehört etwa die körperliche Integrität. Eine Spritze auf sich nehmen zu müssen, ist keine Bagatelle, sondern ein Eingriff in die körperliche Integrität. Da muss das Interesse des Arbeitgebers schon sehr gross sein, dies zu verlangen.
Das Spital könnte sich auf den Schutz der Patienten berufen.
Das ist sicher ein wichtiger Punkt, der aber für sich allein nicht reicht. Nach allem, was wir bis heute über die Schweinegrippe wissen, scheint diese nicht so gefährlich zu sein, dass sie einen generellen Impfzwang in den Spitälern rechtfertigen würde. Weist aber zum Beispiel ein einzelnes Spital mehrere akute Fälle von Schweinegrippe auf und besteht die Gefahr, dass ungeimpfte Angestellte die Übertragung erleichtern, dann könnte ein Impfobligatorium für dieses Spital gerechtfertigt sein.
Wie sähe dies konkret aus?
Eine solche Massnahme müsste verhältnismässig sein und sich zum Beispiel auf jene Personen beschränken, die mit Patienten Kontakt haben. Gerechtfertigt wäre ein Impfzwang ausserdem nur, wenn mildere Massnahmen, wie das Maskentragen, nicht mehr genug Schutz bieten. Dies zu beurteilen, ist Sache der medizinischen Fachleute.
Wenn sich jemand dem Zwang widersetzt, was dann?
Ein Impfzwang heisst nicht, jemanden physisch zu zwingen. Vielmehr bedeutet dies, dass jene, die sich weigern, riskieren, nicht mehr an ihrem Arbeitsplatz eingesetzt zu werden und für diese Zeit auch keinen Lohn zu bekommen. Allenfalls droht gar eine Kündigung. Ist die Impfvorschrift allerdings nicht berechtigt, darf sich das Personal wehren und hat trotzdem den Lohn zugut. Im Streitfall müsste ein Gericht entscheiden.
Manche Spitäler überlegen sich offenbar, gewisse Impfungen zur Bedingung zu machen für eine Anstellung. Geht das?
Eine solche Bestimmung im Arbeitsvertrag oder im Personalrecht wäre rechtlich der korrekte Weg. Doch gibt es auch da Grenzen. Schikanöse Bedingungen oder solche, welche die Intimsphäre der Angestellten tangieren, sind nicht akzeptabel. Ein vertraglicher Impfzwang für Beschäftigte im Gesundheitswesen wäre aus meiner Sicht aber zulässig. Denn wer mit Patienten arbeitet, befindet sich in einer speziellen Situation. Hingegen könnte ein Arbeitgeber aus dem Gewerbe kaum einen Impfzwang für seine Mitarbeitenden durchsetzen.
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 30.11.2009, 06:21 Uhr
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33 Kommentare
Was der Herr KR alles weiss... Ich empfehle jedem eigene Recherchen im Internet. Dann Literatur wie z.B. "Eine Welt ohne Krebs" oder "Impfen - Das Geschäft mit der Angst". Es braucht viel zeit, sich einzuarbeiten, aber bisher kenne ich nur Leute, die sich nach eingehendem Studium NIE mehr impfen lassen. Kenne aber auch genügend Ärzte die den Kopf in den Sand stecken und nichts hören/lesen wollen. Antworten
@ Rechsteiner Das ist ja wohl eine Frechheit! Was berechtigt Sie dazu, meine Aussage zu kommentieren? Jeder Mensch kann die Grippe oder jegliche andere Keime an andere weitergeben. Das hat mit Impfung nix zu tun! Überträger sein kann jeder und mit seinen Schmutzfingern Käfer von anderen Personen, Türklinken, Haltestangen, etc. wunderbar verteilen. Antworten
In der Zeit des CERN-Experiments wohl der grösste Witz > diesem Ding des Jahrhunderts! Cern ist Kult, alles andere niederste Substanz! Falls euer Arbeitgeber echt - und wirklich darauf bestünde: Er wäre euch unwürdig! Schliesslich ist es der Patron, welcher überzeugen muss, dass er es wert ist, euer Arbeitgeber sein zu dürfen...! Antworten
Bei dieser Pandemie fallen mir einige Dinge auf. Ein hervorragendes Marketing der involvierten Firmen. Ein fast kopfloses Agieren und Reagieren der Behörden. Völker die ein Pfnüsel zur Landesbedrohung emporstilisieren. Und dass dort wo echte Gefahren und Krankheiten vorkommen, die Leute weitaus gelassener der Pandemie entgegen sehen! Mein Fazit: Anstatt Brot und Spiele gibts heuer Schweinegrippe. Antworten
Wo bleibt der gesunde Menschenverstand? Wo bleibt die Eigenverantwortung? Wieso wollen und sollen andere oder gar Behörden über meinen Körper bestimmen? In nordischen Ländern hat der Virus mutiert. Und schon sind die akutellen Impfstoffe unwirksam. Jeden Winter starben weltweit gegen 20'000 Leute an "normaler Grippe". Die Medizin ist bald so perfekt, dass es gar keine Gesunden mehr gibt! Antworten
@Marc Dimanch: mit oder ohne die quecksilber-verbindung: wir sind keine versuchskaninchen. man braucht Thiomersal bereits seit 30 jahren mit impfstoffen, damals sicher auch in den usa. jegliche studien kommen immer aufs gleiche resultat: kein problem. Antworten
@Marc Dimanch: bin nicht ganz up todate bezüglich usa, aber es könnte so sein. auch das ziel der WHO ist es, quecksilber zu verbannen, nicht wegen dem risiko, welches in dieser form in impfstoffen keines ist, sondern wegen des umweltschutzes. wenn sie bedenken haben, focetria und celtura haben keine quecksilberverbindung. Antworten
@Küdde: könnte es sein, dass in den USA keine quecksilberhaltigen impfstoffe erlaubt sind? es erübrigt sich dann also von selber, nachzufragen..... dumm für uns CH & Europäer, dass wir politisch genötigte VERSUCHSKANNINCHEN werden. by the way-was wiegt höher?die "risikogruppe" der möglichen Grippeopfer oder generell "Impfschäden" von Gesunden? das sollte man doch selber entscheiden dürfen... ! Antworten
@Küdde: könnte es sein, dass in den USA keine quecksilberhaltigen impfstoffe erlaubt sind? es erübrigt sich dann also von selber, nachzufragen..... dumm für uns CH & Europäer, dass wir politisch genötigte VERSUCHSKANNINCHEN werden. by the way-was wiegt höher?die "risikogruppe" der möglichen Grippeopfer oder generell "Impfschäden" von Gesunden? das sollte man doch selber entscheiden dürfen... ! Antworten
@Res Zaugg: "verklagen?" Da kommt nichts raus. Die Impfstoffe werden ja nicht wie allgemein angenommen von den Multis hergestellt, sondern von einfachen GmbH's und die haften höchstens mit 10'000 €. Novartis Vaccines and Diagnostics S.r.l in I-Siena. Novartis-Behring Vaccines & Diagnostics GmbH & Co KG D-Marburg. GlaxoSmithKline Biologicals NL der SmithKline Beecham Pharma GmbH & Co.KG usw. Antworten
Permanent sind wir Gefahren ausgesetzt, haben unregelmässige Arbeitszeiten die unserer Gesundheit und unseren sozialkontakten schaden. Dazu verdienen wir schlecht. Werden von der Gesellschaft nicht anerkannt und zum Schluss als Sündenböcke hingestellt wenn wir uns nicht Impfen lassen wollen. Wann öffnet Ihr, die unsere Arbeit nicht machen wollt, die Augen????? Der Nachwuchs bleibt in Zukunft aus. Antworten
@Thomi Horath: sie irren sich, der hersteller, zumindest in der schweiz, haftet. durch die spezielle situation der pandemie haftet der bund für einen gewissen teil mit. wer haftet eigentlich, wenn eine ungeimpfte pflegefachfrau einen patientin ansteckt, welcher daran stirbt? das spital? wird gegen die pflegefachfrau ein verfahren wegen fahrlässiger tötung eröffnet? fragen über fragen. Antworten
@Julia Knuchel: "Jeder Mensch kann die Schweinegrippe an andere weitergeben, egal ob man geimpft ist oder nicht!" ein geimpfter, welcher nicht erkrankt, kann keine viren weitergeben. falls er auch erkrankt, da ja kein impfschutz 100% ist, bleibt auch er hoffentlich im bett. Antworten
Eine obligatorische Impfung gegen die Schweinegrippe wäre angezeigt, wenn das Volk über die Nebenwirkungen der Impfung (der drei verschiedenen Seren) informiert würde, anstelle der gezielten Angstmacherei! Solange die Information nicht erfolgt muss angenommen werden, dass es sich um pure Geldmacherei handelt! Antworten
Noch einen Kommentar an die Herren Gähler und Rudolf: Sie nennen uns nicht-impfwilligen Spitalmitarbeiter fahrlässig?! Ausserdem finde ich diese Drohung mit Kündigung bei der derzeitigen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältinissen sehr unfair! Das nenne ich fahrlässig! Belohnen sie meinetwegen diejenigen Mitarbeiter die sich impfen lassen mit einem freien Tag! Antworten
@ Peter Zurbrügg: welche Schäden bitte? Es gibt nicht den leisesten Hinweis auf Schäden. In unserer Egoisten-Gesellschaft lässt man sich erst impfen, wenn es 888 Tote gibt und der verwöhnte 'Ich mag's so gerne natürlich'-Bürger es mit der Angst zu tun kriegt. Dann kann es plötzlich nicht schnell genug gehen. Extrem aufgeklärt ist das! Antworten
Mich würde interessieren, an wen man sich wenden müsste für Schadenersatzforderungen bei einer dauernden Beeinträchtigung der eigenen Gesundheit durch die Impfung. Muss man dann den Bundesrat einklagen? Der Hersteller lehnt ja jede Haftung ab, oder? Antworten
Das ist doch ein verdammtes Theater! Jeder Mensch kann die Schweinegrippe an andere weitergeben, egal ob man geimpft ist oder nicht! Sollte man dann nicht eher sein Augenmerk auf die Hygiene legen? Desinfektionen, Handschuhe, bessere Grippetests. Wer zu den Risikogruppen gehört soll sich impfen lassen, z.B. beim Spitaleintritt oder auf freiwilliger Basis. Jeder kann Überträger der Grippe sein! Antworten
"Weist aber zum Beispiel ein einzelnes Spital mehrere akute Fälle von Schweinegrippe auf und besteht die Gefahr, dass ungeimpfte Angestellte die Übertragung erleichtern, dann könnte ein Impfobligatorium für dieses Spital gerechtfertigt sein." Ich nehme an: falls es dafür dann nicht zu spät ist. Antworten
Ja nur weiter so, neben allen Verboten und wahrscheindlich in absehbarer Zeit auch Impfzwänge, wird es in nicht mehr sehr ferner Zeit soweit kommen, das uns auch noch ein Chip implantiert wird! Was ja bei Tieren schon wunderbar funktioniert, kann doch sicher auch auf den Menschen übertagen werden. So hätte der Staat die vollkommene Uebersicht über seine Bürger und schwarze Schafe keine Chance. Antworten
Sollte es zu einer Ausweitung der Grippewelle kommen (2 Mio infizierte und viele Tote), wie dies das BAG im Sommer prophezeit und der Tages-Anzeiger berichtet hat, wird auch dringend benötigtes med. Personal ausfallen, vor allem jene, die sich nicht impfen liessen. Und weniger Pflegepersonal führt zu mehr Todesfällen. Med. Personal, das sich nicht impfen lässt, handelt fahrlässig! Antworten
Es ist langsam beängstigend, wie BEHÖRDEN durch die LOBBYstenpolitik genötigt wird, ihre Macht zu demonstrieren. Wenn die Pharmaindustrie langfristig ihre "Wachstumspolitik" auf Kosten des Volkes weiter betreibt, wird dies scheitern MÜSSEN! &, das CH Volk ist KEIN Investitions- noch Experimentierfeld NEUER Impfstoffe, die in den USA nicht zugelassen sind! Wir leben seit Jahren mit div. Grippen... Antworten
Wir haben seinerzeit die Asiatischegrippe( die war wie Schweinegrippe)auch gut überstanden. Da gab es zum Glück keine Impfung. Es wird, wie mit allem ,ein riesentheater gemacht. Z.B. Maserimpfung, wie wurde da geschrien, Impfen, Impfen, Impfen, und was ist jetzt. Ich werde mich nie gengen solchen Mist Impfen. Ich werde die Chemiekonzerne nicht unterstützen. Lasst doch endlich jedem die Freiheit. Antworten
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Küdde Rechsteiner
@Knuchel: klar, ich rede aber von der tröpfcheninfektion, welche meines errachtens wichtiger ist als die schmierinfektion bei der grippe. Antworten