Obama: Gerettete Banken sollen zahlen

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Wenn es nach US-Präsident Obama geht, sollen gerettete Banken einen Beitrag zum Ausgleich des hohen Haushaltsdefizits leisten. Die Finanzbranche kritisiert die Überlegungen.

Sollen künftig mit Gebühren zum Haushaltsdefizit beitragen: Die Chefs der vom Staat finanzierten Banken in den USA bei einer Anhörung vor dem Kongress im Februar.
Bild: Keystone

Obama strebt eine entsprechende Änderung des 2008 verabschiedeten Gesetzes an, mit dem ein staatlicher Rettungsfonds für die Finanzbranche eingerichtet wurde, wie am Montag aus Regierungskreisen in Washington verlautete. Das Gesetz für das «Troubled Asset Relief Program» (TARP) mit Mitteln über insgesamt 700 Milliarden Dollar sieht vor, dass der Präsident nach fünf Jahren, also im Jahr 2013, eine Möglichkeit suchen soll, um die den Banken bereitgestellten Mittel zurückzuerhalten.

Bislang wurden aus dem Programm 245 Milliarden Dollar für die Rettung von Banken bereitgestellt. Davon wurden bisher 162 Milliarden wieder zurückgezahlt. Die Einführung einer Abgabe zum jetzigen Zeitpunkt sei verfrüht, kritisierte ein Sprecher der Finanzbranche, Scott Talbott von der Vereinigung Financial Services Roundtable. (tan/ddp/)

Erstellt: 12.01.2010, 08:50 Uhr

Wirtschaft