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Zweites US-Ultimatum für Schweizer Banken
Von Arthur Rutishauser. Aktualisiert am 10.09.2011 26 Kommentare
Diese Banken sollen den USA Daten liefern
Credit Suisse
Bank Wegelin
Julius Bär
Basler Kantonalbank
HSBC
Neue Zürcher Bank
Liechtensteinische Landesbank
Bank Leumi
Bank Hapoalim
Mizrahi Bank
Credit Suisse
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Erstmals werden Details bekannt, was die USA im neu aufgeflammten Steuerstreit von der Schweiz verlangen – und von welchen Schweizer Banken. Staatssekretär Michael Ambühl hat den betroffenen Banken am 7.?September ein Schreiben, das dem «Tages-Anzeiger» vorliegt, zukommen lassen, in dem das weitere Vorgehen präzisiert wird. Ambühl schreibt, die USA hätten der Schweiz zwei Ultimaten gestellt. Sie verlangten erstens von zehn Banken bis gestern, 9. September, eine Vorabinformation (Preliminary Request) darüber, in welcher Grössenordnung die jeweilige Bank ihr US-Geschäft betrieb. Ein zweites Ultimatum (Full Request), läuft am 23.?September ab.
Wie aus dem vertraulichen Schreiben Ambühls hervorgeht, hat der Bundesrat beschlossen, dass auf diese US-Forderungen «teilweise eingetreten werden kann». Gemäss Ambühl soll dem Verlangen der USA gemäss einem Bundesratsbeschluss wie folgt entsprochen werden: Die Übermittlung der Daten habe durch die Banken zu erfolgen, nicht etwa durch das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) selber. Ambühl will lediglich Kopien von den Banken.
Weiter schlägt das SIF den betroffenen Banken vor, dass sie Daten betreffend Steuerhinterziehung erst ab dem 30.?September 2009 übermitteln. Für die Zeit davor sollten nur Daten ausgeliefert werden, bei denen es um einen direkten Verstoss gegen US-Gesetze oder um offensichtlichen Steuerbetrug geht. Die Formulierung lässt allerdings zu, dass die einzelnen Banken weiter gehen, als vorgeschlagen. Dies ist insofern von Bedeutung, als dass die Amerikaner versuchen, möglichst viele Daten über das Ausmass der Steuerhinterziehung, die über die Schweiz lief, zu erhalten.
Ambühl gibt Widerstand auf
Die Tatsache, dass die Credit Suisse bereits Anfang Woche Daten in die USA geliefert hat, ist unbestritten. Umstritten ist aber bis heute, ob dies mit dem Segen des Bundes geschah oder auf eigene Initiative. Klar ist, dass mit dem Vorpreschen der CS die überigen betroffenen Banken unter Zugzwang geraten, dasselbe zu tun. Gemäss Insidern hat Ambühl deshalb frustriert das Handtuch geworfen und gegenüber den USA jeglichen Widerstand aufgegeben. Weiter wird vermutet, dass sich die CS über die unverbindliche Beschränkung auf Kundendaten bezüglich Steuerhinterzeihung hinweggesetzt hat und ein Separatbakommen mit den USA erzielen will. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 10.09.2011, 08:21 Uhr
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Eigentlich sollten 3 Dinge jetzt geschehen: 1.) Diejenigen Banker, die gegen das Gesetzt verstossen haben, an die USA ausliefern. 2.) Unsere Politiker, die wieder einmal einknicken und unser Recht übergehen, abwählen und die AHV streichen. 3.) Den USA den Mittelfinger für deren Drohungen zeigen! Antworten
Hoffentlich lassen sich die Schweizer Banken und natürlich der Schweizer Staat nicht erpressen.
Da die USA Geld brauchen, versuchen sie natürlich alles um an Geld zu kommen. Mir kommt es vor als ein Spiel zwischen David und Goliath.
Die Schweiz sollte den USA die Stirn bitten, damit kann sie auch der Welt zeigen das sich ein kleines Land gegen eine Weltmacht wie die USA wehren kann.
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
