Gibt es mehrere Steuerbetrüger-CDs?

Angeblich geraten immer mehr Schweizer Banken ins Visier der deutschen Fahnder. Die «Financial Times Deutschland» schreibt von Dutzenden Datensätzen, die bereits ausgewertet wurden.

«Diese Linie behalten wir bei»: Wolfgang Schäuble.
Bild: Keystone

Zeitungen ziehen Tag für Tag neue Banken in den Strudel. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble rät derweil Steuersündern zur Selbstanzeige. «Ich kann nur jedem, der meint, dass er in der Vergangenheit Steuern hinterzogen haben könnte, den Rat geben, das Angebot in unserer Abgabenordnung zur Selbstanzeige zu nutzen», sagte Schäuble der «Augsburger Allgemeinen» vom Mittwoch.

Schäuble verteidigte den geplanten Kauf gestohlener Bankkundendaten: «Die politische Entscheidung über den Umgang mit dem Datenangebot ist im Grundsatz schon vor zwei Jahren mit der Liechtenstein-CD gefallen. Diese Linie behalten wir bei.»

Er verwies darauf, dass in den fast 200 Prozessen nach der Liechtenstein-Affäre kein einziges Gericht die damals gekauften Kontodaten als Beweismittel verworfen habe. Ähnliche Geschäfte gehörten zum Alltag der Strafverfolgungsbehörden.

Woher kommen die Daten?

Von welcher Bank die Daten gestohlen wurden, lässt Schäuble wohlweislich offen, um möglichst viele Steuersünder zu verunsichern. Nach der UBS wurden von Zeitungen der Schweizer Ableger der britischen HSBC und die Credit Suisse genannt.

Die «Financial Times Deutschland» brachte auch Julius Bär ins Spiel. Ein Ex-Manager der Bank habe Dokumente den Behörden kostenlos zur Verfügung gestellt. Über diesen Fall war in Schweizer Medien allerdings bereits 2008 die Rede.

Gemäss der Zeitung kursieren also mehrere Datensätze von Schweizer Banken bei deutschen Steuerfahndern oder seien angeboten worden. Statt wie berichtet fünf Datensätze seien bereits mehrere Dutzend erfolgreich ausgewertet worden. (bru/sda)

Erstellt: 03.02.2010, 11:36 Uhr

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