Die Rückkehr der Vernunft

Donald Trumps Rhetorik hat sich geändert. Das dürfte auf den Einfluss von fünf Personen aus seinem Stab zurückzuführen sein.

Rex Tillerson zeigte sich nicht mehr als Freund Putins.

Rex Tillerson zeigte sich nicht mehr als Freund Putins. Bild: Keystone

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Sie können sich sicher noch daran erinnern, dass Obamas Aussenpolitik von einer globalen «Polizistenrolle» der USA Abstand genommen hat. Unter ihm entzog sich die USA der «Verantwortung», als mächtigste Militär- und Wirtschaftsmacht auf alles Einfluss zu nehmen.

Ob das gut oder schlecht war, wird die Geschichte zeigen. Trump jedenfalls hat im Wahlkampf ganz andere Töne angeschlagen. Die USA sollten geopolitisch die Führungsrolle einnehmen, um nicht zuletzt sich selbst und ihre Alliierten zu schützen. Nun hat sich aber die Wahlkampf-Rhetorik Trumps in den letzten vier Monaten – vielleicht zum Positiveren und trotz bestehender Skepsis – geändert. Ein paar Beispiele: Die Kumpanei gegenüber den Russen ist passé. Wir sehen keinen Handelskrieg mit China; der Atomdeal mit Iran wurde nicht aufgehoben; die US-Botschaft in Israel nicht nach Jerusalem verlegt.

Warum diese Abkehr? Sicher hat die Realität des Regierens Trumps Meinungen revidiert. Doch wesentlicher für seinen Positionswechsel scheint mir der Einfluss von fünf Personen aus seinem Stab zu sein: Rex Tillerson (Aussenminister), Jim Mattis (Verteidigungsminister), H.R. McMasters (Nationaler Sicherheitsberater), Wilbur Ross (Handelsminister) und schliesslich Jared Kushner (Trumps Schwiegersohn und Berater). Andere, aus den Zeiten des kalten Rhetorik-Krieges, wurden elegant abserviert (Steve Bannon, Michael Flynn und Paul Navarro).

Eine entscheidende Rolle spielen dabei Tillerson und Mattis. Sie könnten nicht gegensätzlicher sein: Da ist auf der einen Seite ein sehr einflussreicher Marine-General, auf der anderen ein Mann aus der Wirtschaft (Ex-CEO von Exxon), dessen Weltsicht sich in der Teppichetage entwickelt hat. Diese Gegensätze haben jedoch zueinander gefunden, und die Auswirkungen sind sichtbar: Irak wurde von der schwarzen Liste der Einwanderung gestrichen; der Iran-Deal wurde schon erwähnt. Es war ihnen sogar möglich, Trump die strategische Wichtigkeit der Nato näherzubringen.

Prioritär aber war die «russische Beziehung» zu hinterfragen. Tillerson zeigte sich nicht mehr als Freund Putins, sondern befahl (in Absprache mit Mattis) die Bombardierung einer syrischen Militärbasis, nachdem Assad seine eigene Bevölkerung nachweislich mit Chemiewaffen angegriffen hatte. Die USA (Tillerson) bezichtigte die Russen als inkompetente Komplizen Assads. Auf der anderen Seite ist H.R. McMasters daran, die Nato zu restrukturieren, natürlich nach dem Gusto der USA. Eine grosse Herausforderung wird Nordkorea sein, das die USA sicher nicht ohne China bewältigen können. Die Handelsbeziehungen mit China hat Ross normalisiert, und er sucht nun Wege, um die chinesische Praxis der Untergrabung der Handelsschranken einzudämmen. Gleichzeitig entschärft er die Spannungen mit Mexiko und der Nafta und versucht, einen vernünftigen Kurs zu fahren.

Bleibt noch Jared Kushner, dessen Rolle nicht genau definierbar ist. Er ist jedoch der Puffer ­zwischen den oben erwähnten starken Persönlichkeiten und seinem Schwiegervater. Seine Rolle darf nicht unterschätzt werden, auch wenn man von Vetternwirtschaft spricht.

Auf den Punkt gebracht, scheinen Trumps Taten jedoch besser als die Befürchtungen, die man nach seinem Wahlsieg hatte. Und auf alle Fälle scheint der mächtigste Mann der Welt einen Satz von Sartre verinnerlicht zu haben: «Man sollte keine Dummheit zweimal begehen, die Auswahl ist schliesslich gross genug!» (Basler Zeitung)

Erstellt: 20.04.2017, 13:38 Uhr

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