Castrodämmerung

Raúl Castro tritt ab. Damit endet nach fast sechzig Jahren die Herrschaft seiner Familie über Kuba.

Der letzte Castro Kubas: Raúl Castro wird in den kommenden Wochen abreten.

Der letzte Castro Kubas: Raúl Castro wird in den kommenden Wochen abreten. Bild: Keystone

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Ab dem 20. April 2018 trägt der Präsident Kubas nicht mehr den Nachnamen Castro. Nach fast 60 Jahren Herrschaft der beiden ungleichen Brüder eine historische Zäsur. Von 1959 bis 2006 regierte ununterbrochen und unangefochten Fidel Castro. Der Führer der Revolution, charismatische Rhetoriker und geniale Machtmensch steuerte die Insel durch den Zusammenbruch des sozialistischen Lagers, ohne dass sie unterging. Als er 2006 krankheitshalber zurücktrat, übernahm zuerst provisorisch, ab 2008 definitiv sein Bruder Raúl die Amtsgeschäfte. Das war kein Nepotismus, denn Raúl Castro war seit 1953 an der Seite seines revolutionären Bruders die Nummer zwei und leitete umsichtig und erfolgreich das kubanische Militär.

Während Fidel das Scheitern eines Planes mit der verheissungsvollen Ankündigung eines neuen überspielen konnte, unermüdlich und mit stundenlangen Reden die Massen mitriss, ist Raúl Castro völlig frei von Charisma, dafür organisiert und methodisch. Bereits zu Beginn seiner zweiten Amtszeit als Präsident Kubas kündigte er an, dass eine Wiederwahl wie in den USA eigentlich ausreichend sei und er nicht vorhabe, das Amt ewig wie sein Bruder auszuüben. Bedingt durch den Hurrikan Irma und die schweren Zerstörungen, die er auf der letzten Insel des Sozialismus anrichtete, wurde die Amtszeit von Raúl um zwei Monate bis zum 19. April verlängert. Aber dann ist Schluss.

Natürlich nicht ganz, denn wie sein Bruder vor ihm will Raúl Castro die Position des Ersten Sekretärs der Kommunistischen Partei Kubas behalten. Bis 2021, also bis auch er 90 Jahre alt ist; in diesem biblischen Alter starb Fidel. Da die Partei in Kuba die politische Alleinherrschaft ausübt und verfassungsmässig über allen anderen Organen steht, stellt Raúl so sicher, dass es zu seinen Lebzeiten keine gravierenden Änderungen geben wird. Dafür steht auch Miguel Díaz Canel, der Vizepräsident, der just am 20. April seinen 58. Geburtstag feiert und als aussichtsreichster Nachfolger gehandelt wird. Also ein Generationenwechsel. Zum ersten Mal seit dem Triumph der Revolution wird kein sogenannter historischer Führer, der von Anfang an dabei war, die Staatsgeschäfte führen. Auf der anderen Seite: Nachdem einige Kronprinzen auf die Nachfolge plötzlich in Ungnade fielen und in der Versenkung verschwanden, spricht und handelt Díaz Canel wie ein Abziehbild von Raúl Castro, nur mit noch weniger Charisma.

Fünf Comandantes

Vorsichtig wurde Díaz Canel bei den am 11. März stattgefundenen Parlamentswahlen in den Vordergrund geschoben und durfte im Staatsfernsehen ein längeres Interview geben. Er gehört zu den 605 Kandidaten für 605 Parlamentssitze, die zuvor handverlesen wurden. Kein Wunder, dass die kubanische Nationalversammlung seit ihrer Gründung im Jahre 1976 ihre Beschlüsse kein einziges Mal anders als einstimmig fasste. Gleichzeitig ziehen sich mit Raúl Castro die «historischen Führer» zurück. Dazu gehören die letzten überlebenden Comandantes José Ramón Machado Ventura (87, Vizepräsident), Ramiro Valdés Menéndez (84, Vizepräsident des Staats- und Ministerrats) und Guillermo García Frías (90, ehemals hoher Militär und Mitglied des Staatsrats). Der fünfte noch lebende Comandante fiel schon Anfang der 90er-Jahre in Ungnade.

Die Probleme, die die neue Führung zu bewältigen hat, stapeln sich turmhoch. Nach einem ökonomischen Zwischenhoch auf Kuba, das ab der Jahrtausendwende die euphemistisch «spezielle Periode in Friedenszeiten» genannte schwere Wirtschaftskrise nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums ablöste, steht inzwischen selbst Venezuela kurz vor dem Staatsbankrott. Es hat die seit der Machtergreifung von Hugo Chávez hochsubventionierten Öllieferungen nach Kuba auf die Hälfte reduziert und tut im Übrigen genau das, was Kuba schon seit Jahren vorexerziert: vereinbarte Dienstleistungen von kubanischen Lehrern, Ärzten und Militärberatern nur schleppend oder gar nicht bezahlen. Gleichzeitig sind die Beziehungen zu den USA unter Präsident Trump deutlich abgekühlt, was auch Auswirkungen auf den anziehenden US-Tourismus auf der Insel hat. Ganz allgemein leidet der Tourismus, nach den Überweisungen von Exilkubanern die grösste Devisenquelle, unter der Unsicherheit, ob es Kuba wirklich gelungen ist, die Hotelinfrastruktur nach den schweren Sturmschäden wieder instand zu stellen.

Viel mehr an wirtschaftlicher Leistung hat Kuba nicht zu bieten; industrielle Erzeugnisse sind praktisch inexistent, die Landwirtschaft ist weit davon entfernt, nur schon den Eigenbedarf zu decken, von nennenswerten Exporten ganz zu schweigen – abgesehen von Nickel, Zigarren, Rum und etwas Zitrusfrüchten sowie angeblich Medikamenten. Geld in die Staatskasse spülen höchstens noch die staatlichen Einnahmen aus der «Vermietung» von kubanischen Fachkräften ins Ausland, neben Venezuela vor allem nach Brasilien, Kolumbien und Bolivien. Seit Jahren wird angekündigt, dass die auf der Insel kursierenden zwei Währungen, der nationale Peso und der theoretisch konvertible Peso, durch eine Einheitswährung abgelöst werden. Aber es geschieht nicht. Genau gleich verhält es sich mit allen anderen wirtschaftlichen Reformen.

Zwei Fraktionen

Die Zahl der Kleingewerbetreibenden, die sogenannten «cuenta propistas», stagniert seit Jahren und repräsentiert weniger als zehn Prozent der kubanischen Werktätigen. Nicht nur die Gebrüder Castro wissen, dass zum Machterhalt die weitgehende Kontrolle über die Wirtschaft unabdingbar ist. Also werden monströse Staatsbetriebe am Leben erhalten, deren Angestellte zwar fast nichts verdienen, dafür aber auch fast nichts arbeiten müssen. Die Vermietung von Fremdenzimmern in «casas particulares» und die Eröffnung von Kleinrestaurants ermöglichte immerhin vielen Kubanern ein Auskommen. Aber auch hier herrscht ein ewiges Hü und Hott. Gelegentlich werden Restriktionen gelockert, dann wird die Erteilung neuer Lizenzen zur Ausübung einer Tätigkeit auf eigene Rechnung «vorläufig» unterbrochen. Je nachdem, welche Fraktion sich in der Parteiführung gerade durchgesetzt hat: die Hardliner, die nach wie vor von einer sozialistischen Wirtschaft träumen – oder die Reformer, die mehr Marktwirtschaft zulassen wollen.

Diese beiden Fraktionen beherrschen das politische Spielfeld, denn eine nennenswerte Opposition oder Dissidenz gibt es auf Kuba nach wie vor nicht. Trotz diverser Sammelbewegungen, die sich in Foren oder Blogs im Internet zu organisieren versuchen, und trotz diverser Gruppierungen, die von sich behaupten, eine Alternative zum alleinigen Herrschaftsanspruch der Kommunistischen Partei aufzubauen. Aber in Wirklichkeit muss das Regime keinen Umsturz fürchten, sein Machtanspruch ist nicht ernsthaft in Gefahr. Allerdings führt das zu einem anhaltenden Brain drain: Immer mehr kubanische Jugendliche sehen keine Zukunft auf der Insel und ergreifen jede Gelegenheit, sich davonzumachen. Nachdem Reiserestriktionen weitgehend gefallen sind, müssen sich fluchtwillige Kubaner lediglich ein Einreisevisum besorgen sowie das Geld für das Flugticket – und adiós, tropischer Sozialismus.

Eines muss man den Gebrüdern Castro aber lassen: Fidel ist der erste lateinamerikanische Diktator, dessen Regime den Rücktritt und den Tod des Anführers überlebte. Und Raúl hält die Macht weiterhin in der Hand, als graue Eminenz möglicherweise bis 2021. Aber das geschieht um den Preis des Aufrechthaltens des Status quo eines ruinierten Landes. Das bedeutet, dass Kuba ohne nennenswerte Hilfe aus dem befreundeten Ausland wirtschaftlich nicht überlebensfähig ist. Und das bedeutet, dass dringend nötige Reformen nur zögerlich und in der Angst eines damit verbundenen Machtverlusts halbherzig angegangen werden. Trotz ewigen Ankündigungen von «Neuausrichtungen», «Verbesserungen» im sozialistischen System bietet das Regime der Bevölkerung keine wirkliche Zukunftsperspektive. Wem das Überleben – eine minimale Grundversorgung mit Nahrungsmitteln, die Erfüllung menschlicher Grundbedürfnisse plus Ausbildung und Gesundheit – nicht genügt, hat eigentlich nur eine Wahl: nichts wie weg. (Basler Zeitung)

Erstellt: 08.04.2018, 10:45 Uhr

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