Ein absurdes Theaterstück mit dem Titel «Ein Mann baut eine Mauer»

US-Präsident Donald Trump erfindet eine Krise, um in die Staatskasse zu greifen. Das ist Machtmissbrauch.

US-Präsident Donald Trump erklärte vor dem Weissen Haus offiziell den Notstand . Video: Reuters

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Die Lage an der Grenze – oder sollte man sagen: Front? – ist dramatisch. Das Land ist bedroht von Invasoren, Horden, feindlichen Karawanen. Der Präsident und Oberkommandierende ruft zur Rettung der Vereinigten Staaten den Notstand aus, und zwar nicht irgendeinen kleinen, sondern den nationalen Notstand. Danach verfügt er sich in sein Winterwochenend-Hauptquartier Mar-a-Lago in Florida, wo bis vor kurzem noch eine illegale Einwanderin seine Hosen bügelte, um die Abwehrschlacht von dort aus zu lenken, zwischen einer Runde Golf am Morgen und einer am Nachmittag. Amerika? Safe again!

Mit der Notstandserklärung vom Freitag hat das absurde Theaterstück mit dem Titel «Ein Mann baut eine Mauer», das Trump seit seinem Amtsantritt aufführt, seinen Höhepunkt erreicht. Zuerst sollte Mexiko für den antimexikanischen Schutzwall bezahlen. Aber Mexiko weigerte sich. Dann sollte gefälligst der Kongress – sprich: der amerikanische Steuerzahler – die Kohle rausrücken. Aber der Kongress weigerte sich auch, obwohl Trump das Parlament mit einem Shutdown erpresste.

Jetzt greift der Präsident einfach selbst in die Kasse. Er umgeht den Kongress, um sich mehrere Milliarden Dollar für den Bau einer Mauer zu beschaffen, von der er in manchen Tweets behauptet, sie sei so gut wie fertig gebaut. Die gefährliche Krise an der Grenze, mit der er diesen Machtmissbrauch rechtfertigt, musste er zuvor erfinden. So sieht es aus, wenn Donald Trump Politik macht.

Donald Trump ist mit seinem endlosen Drama, seiner Spalterei und Angeberei weit gekommen.

Man sollte freilich nicht glauben, dass Trump dieses Herumgestolper stört. Im Gegenteil, das ist genau die Art von Drama und Chaos, die er so gerne produziert. Trump ist ein Fernsehunterhalter, und er weiss, dass gerade Drama und Chaos die Zuschauer erfreuen und an die Bildschirme bannen. Vor allem aber dürfen Drama und Chaos niemals enden. Sonst wird es langweilig. Langfristige Lösungen für Probleme, wie vernünftige Menschen sie anstreben, sind für Trumps Politikstil Gift.

Also bemüht er sich nicht um eine Einigung mit dem Kongress. Er sucht nicht gemeinsam mit den Demokraten nach Massnahmen, die vielleicht wirksamer gegen illegale Migration oder Drogenschmuggel wären als der Bau einer Mauer. Das wäre kein spannendes Fernsehen mehr.

Wahrscheinlich ist Trump mit der jetzigen Lage ganz zufrieden. Er hat etwas Grosses, Dramatisches getan. Er hat sich in den Rosengarten des Weissen Hauses gestellt und den National Emergency verkündet. Er hat seinen Wählern und den Jubeljournalisten bei Fox News, die unbedingt einen Kampf sehen wollen, bewiesen, dass er ein echter Kämpfer ist. Zugleich bleibt ihm, weil durch die Notstandserklärung eben nichts gelöst wird, das Thema Mauer erhalten. Er kann es weiter als Peitsche einsetzen, um die eigenen Anhänger anzutreiben oder auf die Demokraten einzuschlagen.

Die Demokraten wiederum sind vermutlich auch nicht unfroh, dass Trump sich derart wütend in Beton und Stahl verbeisst. Auch ihre Anhänger sehnen sich nach Kampf. Und solange der Präsident nach der Mauer schreit, müssen die Demokraten selbst keine allzu konkreten Vorschläge zur Sicherung der Grenze machen. Im Moment können sie einfach geschlossen gegen Trump und «the wall» sein. Müssten sie sagen, wofür sie eigentlich sind, um den illegalen Fluss von Menschen und Waren über die Grenze zu stoppen, könnte das zu bitteren Flügelkämpfen in der Partei führen.

Donald Trump ist mit seinem endlosen Drama, seiner Spalterei und Angeberei weit gekommen. Das Versprechen, eine Mauer zu bauen, war ein Grund, warum er Präsident geworden ist. Aber die Kongresswahl im vergangenen November, bei der die Republikaner das Abgeordnetenhaus verloren haben, hat gezeigt, dass diese Strategie Grenzen hat. Auch im Kampf mit dem Kongress um die Mauer ist Trump nun unterlegen. Es mag sein, dass all das keine Folgen haben wird im nächsten Jahr, wenn Trump selbst zur Wiederwahl steht. Aber vielleicht – nur vielleicht – erlebt man gerade den Anfang vom Ende der Präsidentschaft Donald Trumps.

(Redaktion Tamedia)

Erstellt: 16.02.2019, 10:37 Uhr

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