Erinnerungen an Watergate

Je mehr über die Begleit­umstände des Rücktritts von Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn bekannt wird, desto bohrender werden die Fragen.

Ruf nach Untersuchungsausschuss. Der demokratische Senator Charles Schumer will Donald Trump persönlich zur Verantwortung ziehen.

Ruf nach Untersuchungsausschuss. Der demokratische Senator Charles Schumer will Donald Trump persönlich zur Verantwortung ziehen. Bild: Keystone

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Die Affäre zieht Kreise. Nach dem Rücktritt von Michael Flynn, dem Sicherheitsberater von Donald Trump, wird noch einmal aufgedröselt, was bereits im Wahlkampf des Jahres 2016 für heftige Kontroversen sorgte. Im Raum steht der Verdacht, dass Vertraute des heutigen US-Präsidenten regelmässig mit russischen Geheimdienstlern sprachen, während der Kreml Hacker­angriffe anordnete, um Hillary Clinton zu schaden.

Einmal mehr geht es um Paul Manafort, einen Lobbyisten, der für ein paar Monate Trumps Kampagnenteam leitete, bevor er im August gefeuert wurde. Dass Manafort gute Drähte zum Orbit Wladimir Putins pflegt, ist seit Längerem bekannt. Auch Viktor Janukowitsch, der frühere, russlandfreundliche Präsident der Ukraine, stand einst auf seiner Klientenliste. Neu ist, was die New York Times über den Veteranen der Washingtoner Politikberaterbranche schreibt. Nach einem Bericht der Zeitung soll er regelmässige Kontakte zu hochrangigen Beamten des russischen Spionageapparats unterhalten haben.

Was wusste der Präsident?

Amerikanische Dienste, so das Blatt, hätten Manaforts Gespräche abgehört, als sie Hinweisen nachgingen, nach denen Moskau versucht haben soll, die US-Wahl durch Cyberattacken gegen die Parteizentrale der Demokraten zu manipulieren. Detektive des FBI seien gerade dabei, einen umfangreichen Fundus an Material zu sichten. Neben Manafort sollen zwei weitere Vertraute Trumps häufig mit russischen Schlapphüten kommuniziert haben, zum einen der Geschäftsmann Carter Page, zum anderen Roger Stone, ein alter Freund des Bauunternehmers.

Der Mann im Oval Office quittierte die Nachricht mit heftigen Protesten, wie so oft in Form scharfer Tweets. «Dieser Unsinn von einer Verbindung nach Russland ist nur ein Versuch, die vielen Fehler zu überdecken, die Hillary Clintons unterlegene Kampagne ge­macht hat», schrieb Trump gestern Morgen, offenbar kurz nach dem Aufstehen. Kurz darauf beklagte er sich bitter über die Informationslecks im eigenen Land und lobte einen Kommentator, der seine Sicht der Dinge teile: «NSA und FBI sollten sich nicht in unsere Politik einmischen, und doch tun sie es.» Manafort wiederum sagte der New York Times, er halte die Anschuldigungen schlicht für absurd. Zu keiner Zeit habe er wissentlich mit russischen Geheimdienstoffizieren ge­­sprochen: «Es ist ja nicht so, dass diese Leute Dienstmarken tragen, auf denen steht: Ich bin ein russischer Geheimdienstbeamter.»

Dennoch, je mehr über die Begleit­umstände des Rücktritts Flynns bekannt wird, desto bohrender werden die Fragen. Wie inzwischen auch das Weisse Haus einräumt, war Trump bereits Ende Januar über die gegen seinen Sicherheitsberater erhobenen Vorwürfe im Bilde. Schon damals erfuhr er vom Justizministerium, dass Flynn vom FBI vernommen wurde und es Grund zu der Annahme gebe, der Ex-General habe sich gegenüber dem Kreml erpressbar gemacht. Führende Demokraten wie Senator Charles Schumer verlangen nun lückenlose Aufklärung, und manche wiederholen die Frage, wie sie dem bedrängten Richard Nixon auf dem Höhepunkt des Watergate-Skandals von einem legendären Senator namens Howard Baker gestellt wurde: «Was wusste der Präsident, und wann wusste er es?»

Kritik aus der eigenen Partei

Es ist jedoch nicht nur die Opposition, die eine gründliche parlamentarische Untersuchung fordert, auch in den republikanischen Reihen gibt es Politiker, die in den Chor der Kritiker einstimmen. John McCain, Senator aus Arizona, spricht von einer Regierung, die mit Blick auf die Aussen- und Sicherheitspolitik nicht funktioniere. «Niemand weiss, wer die Verantwortung trägt. Niemand weiss, wer politische Leitlinien vorgibt», sagt er.

Auch der TV-Veteran Dan Rather, Anchorman des Senders CBS, vergleicht den «Russland-Skandal», wie er ihn nennt, bereits mit der Watergate-­Affäre, die 1974 zum Rücktritt Nixons führte. Auf einer Skala von eins bis zehn würde er Watergate bei neun einordnen. Der Russland-Skandal liege aktuell zwischen fünf und sechs, nehme aber stündlich an Intensität zu. «Es könnte sein», orakelt Rather, «dass wir am Ende feststellen, dass die Sache mindestens genauso gross ist wie Watergate.» (Basler Zeitung)

Erstellt: 16.02.2017, 09:44 Uhr

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