Trump in Not

Hat der amerikanische Präsident gelogen? Wird er gestürzt? Eine Warnung vor voreiligen Schlüssen.

Ist er zu weit gegangen? Präsident Trump am Republican Party State Dinner in Ohio.

Ist er zu weit gegangen? Präsident Trump am Republican Party State Dinner in Ohio. Bild: Keystone

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Ist das der Anfang vom Ende der Präsidentschaft von Donald Trump? Ohne Zweifel sieht es nicht gut aus. Seit diese Woche sein einstiger Anwalt und Mann fürs Grobe, Michael Cohen, vor Gericht zugegeben hat, dass er kurz vor den Wahlen im November 2016 im Auftrag von Trump einer Porno-Schauspielerin viel Geld bezahlt hatte, damit diese über ihre Affäre mit dem heutigen Präsidenten schwieg, brennen in Washington alle Feuer. Manche würden sagen: Es sind Freudenfeuer. Monatelang hatten Journalisten, Ermittler und Oppositionspolitiker vergeblich im mottenden Untergrund gestochert und geforscht, man sah Rauch, aber fand nie ein Feuer.

Jetzt, so schien es den zahllosen Kritikern, hatte man endlich etwas Unkorrektes, womöglich Kriminelles entdeckt, dessen man Trump überführen könnte. Treffen die Aussagen von Cohen zu, hat Trump vielleicht das Gesetz gebrochen, weil er es versäumt hatte, diese Zahlung als Beitrag an seine Kampagne zu deklarieren. Was wie ein Lapsus wirkt, kann, wenn man Trump Böses will, den Präsidenten in echte Schwierigkeiten stürzen. Zwar ist es unwahrscheinlich, dass Trump als amtierender Präsident je angeklagt wird – das gab es in der amerikanischen Geschichte noch nie, juristisch hat er vorderhand wohl wenig zu befürchten –, aber politisch riecht es in der heissen, flimmernden Luft von Washington nach Impeachment.

Sollten die Demokraten in den kommenden Wahlen im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus erringen, was derzeit im Bereich des Wahrscheinlichen liegt, dann dürften sie sogleich auf diese Methode setzen, die es dem Kongress erlaubt, einen gewählten Präsidenten abzulösen. Das ist möglich, sofern der Senat mit deutlicher Mehrheit zum Schluss kommt, dass sich der Präsident «des Landesverrats, der Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen» schuldig gemacht hat. Was unter Letzterem zu verstehen ist, hat der Kongress zu entscheiden.

Der unsterbliche Clinton

Die Geschichte wiederholt sich. Wie einst die Republikaner den ihnen verhassten Bill Clinton aus dem Weissen Haus zu vertreiben trachteten, indem sie aus einer Affäre mit einer Volontärin (Monica Lewinsky) eine Staatsaffäre fabrizierten, glauben nun die Demokraten, dass es reicht, einen treulosen Ehemann als Lügner blosszustellen, um eine demokratische Wahl aufzuheben.

Es herrscht Euphorie in den Büros der Opposition, die eine Präsidentschaftswahl verloren hat, die niemand verlieren konnte, es sei denn, man setzt auf die falsche Kandidatin – es beben die Journalisten vor Erregung, dass jener Mann, der sie seit Monaten als «Feinde des Volks» beschimpft, dass der Mann, der die Krise der Medien wie kein anderer Politiker durchschaut und für seine eigenen Zwecke nutzt, dass Donald Trump, dieser Elefant des Populismus, dieses Mammut der konservativen Revolution mit der hässlichsten Frisur der Welt, endlich stolpern könnte.

Zweifel sind angebracht. Bill Clinton haben die jahrelangen Untersuchungen im Zeichen des Impeachments zwar geplagt und viel politische Energie gekostet, am Ende traute sich der Kongress aber nicht, den Präsidenten seines Amtes zu entheben – zumal die Hürde hoch ist. Es bedarf einer Zweidrittelmehrheit im Senat, was bedeutet hätte, dass fast die Hälfte der demokratischen Senatoren ebenfalls gegen den eigenen Präsidenten hätte votieren müssen. Selbst ein paar Republikaner verliess der Mut.

Zwar hatte Clinton ohne jede Frage einen Meineid geleistet, dennoch blieb er der mächtigste Mann der Welt. Am Ende verliess er das Weisse Haus als einer der populärsten Präsidenten aller Zeiten. Ohne dass sie sich das je hätten ausmalen können, war es den Republikanern gelungen, ihn mit ihren bösartigen und unverhältnismässigen Angriffen in den Augen der meisten Amerikaner stärker, liebenswerter und unverwundbarer zu machen. Aus dem Lügner und Ehebrecher war ein Opfer, nein, ein Held geworden.

Daran dürften sich die Demokraten aber nicht mehr erinnern wollen. Zu ausgeprägt ist ihr Hass auf Donald Trump, den seltsamsten Präsidenten der amerikanischen Geschichte, zu gross wohl auch ihre Frustration, dass sie ausgerechnet gegen ihn bisher kein politisches Mittel gefunden haben. Selten ist ein Präsident dermassen mit Verdächtigungen, Ermittlungen, Verleumdungen und Obstruktion bekämpft worden – und blieb dennoch dermassen handlungsfähig.

Trump senkt die Steuern, dereguliert wie keiner vor ihm zuvor, setzt die obersten Gerichte der USA viel konservativer zusammen, als das je ein republikanischer Vorgänger fertiggebracht hätte, bringt die Wirtschaft auf Touren und lässt die Arbeitslosenzahlen schrumpfen, er tweetet Unsinn (und Wahres) im Sekundentakt, als wäre nichts geschehen, und trotzdem hat sein Ruf bei seinen vielen Anhängern noch kaum gelitten. Je verbissener die Demokraten ihn verteufeln, so macht es den Anschein, desto mehr strahlt Trump wie ein Heiliger, den es zufällig in die Hölle verschlagen hat.

Glaubwürdig mag er in mancher Hinsicht nicht sein: Er übertreibt, er redet Blech, er gibt an, er flunkert – doch seine Anhänger und die meisten Amerikaner mit ihnen wissen das, seit sie Trump, den Fernsehstar, kennen – also seit mehreren Jahrzehnten. Als sie ihn im Jahr 2016 wählten, war ihnen fast alles Negative und Positive bekannt, was ihn betraf.

Es gehörte stets zu Trumps unwiderstehlichem Charme, dass man über ihn lachte – und ihn dafür liebte, dass er das nicht zu merken schien: der unfreiwillige Clown, den man gleichzeitig dafür bewunderte, wie er mit seinen galaktischen Übertreibungen so reich hatte werden können. Irgendetwas machte er besser als viele andere – das haben die meisten Amerikaner anerkannt.

Aus Dreck machte er Gold. Viele Europäer sind sich nicht bewusst, dass Trump eine lange, genauso schillernde Karriere hingelegt hatte – lange vor jenem Zeitpunkt, da er seine Kandidatur für die Präsidentschaft ankündigte. Auch damals lachte man herzhaft – und verspottete ihn dafür, dass er sich und sein Potenzial so spektakulär falsch einschätzte, bis der angebliche politische Clown die Wahl gewann. Jetzt lachte keiner mehr.

Noch ist er Präsident

Eine ähnliche Fehlbeurteilung könnte sich erneut zutragen. Zunächst ist die Lage von Trump aus einer juristischen Sicht zwar ernst, aber nicht hoffnungslos: Ist Michael Cohen ein glaubwürdiger Zeuge? Vor Monaten hat er noch das Gegenteil dessen behauptet, was er jetzt erzählt. Seine Aussagen lassen sich daher von geschickten Anwälten leicht zersetzen. Ebenso umstritten ist unter Juristen die Frage, ob Schweigegelder überhaupt als Beiträge an eine politische Kampagne zu werten sind oder nicht.

Dabei hilft Trump, dass er, der neuerdings ausgerechnet von den evangelikalen Christen derart verehrt wird, früher keineswegs ein christliches Privatleben geführt hat. Wie man hört, pflegte er offenbar sein Leben lang aussereheliche Liebschaften – sollte es ihm gelingen, zu zeigen, dass er schon früher, lange bevor er in die Politik wechselte, sozusagen routinemässig seine ehemaligen Geliebten mit Geld abfand, damit sie ihn nicht verrieten, dann befindet er sich in einer besseren Position. Das mag ironisch klingen: Je mehr vergangene Ehebrüche und anschliessende Vertuschungen Trump nun zugibt, desto mehr entlastet er sich als Politiker.

Wenn er schon früher Schweigegelder bezahlt hatte, dann wäre das ein Beleg dafür, dass es ihm auch im November 2016 in erster Linie darum ging, seine Privatsphäre zu schützen – und nicht, wie seine Gegner behaupten, seine politische Kampagne zu befördern. Mit anderen Worten, dass Trump die Frau mit Geld zum Stillschweigen zu bewegen versuchte, wäre dann kein finanzieller Beitrag an seine Kampagne gewesen – sondern allein der Versuch eines Ehemanns, seine Ehefrau hinters Licht zu führen. Ohne Frage ist das unschön, aber kein Verbrechen, vor allen Dingen kein Vergehen gegen das Gesetz der Wahlkampffinanzierung.

Wie dem auch sei, was die Juristen und Anwälte herausfinden, ist am Ende ohnehin weniger von Belang. Denn ein Impeachment ist kein juristisches Verfahren, sondern ein politischer Prozess. Politiker entscheiden aufgrund politischer Überlegungen. Auf die Glaubwürdigkeit der Ankläger kommt es deshalb genauso an wie auf jene des Präsidenten. Und wenn es darum geht, zu entscheiden, wer glaubwürdiger ist: der Präsident oder die Demokraten, ist für manche Amerikaner die Sache keineswegs so ausgemacht, wie das aus der Ferne erscheinen mag.

Demokratische Phantasmen

Die Demokraten leiden unter mehreren Schwächen: Seinerzeit verteidigten sie Bill Clinton geschlossen und unverdrossen, unter anderem mit dem Argument, welcher Mensch denn nicht lüge, wenn es um Sex gehe? Was sie damals so laut meinten, müssten sie nun auch mit Blick auf Trump einräumen: Wer ist wirklich überrascht, dass Trump seine Affären überspielen wollte? Die Demokraten haben ein zusätzliches Problem.

Vergehen gegen das Gesetz der Kampagnenfinanzierung haben sich auch andere Politiker zuschulden kommen lassen, nicht zuletzt Leute der Demokratischen Partei – meistens kam es aber zu keiner Verurteilung, oder man zahlte eine Busse, wie etwa Barack Obama, der eine Rekordbusse von über 300 000 Dollar zu entrichten hatte, weil seine Kampagne unbekannte Gelder, die ihr zugeflossen waren, nicht angegeben hatte. Auch Hillary Clintons Leute hatten im Übrigen eine Firma damit beauftragt, belastendes Material über Trump zu sammeln, woraus das berühmt-berüchtigte, bisher nach wie vor vollkommen unbelegte «Dossier» entstand, das ein britischer Ex-Agent zusammengestellt hatte.

Nie hat die Clinton-Kampagne diese Recherche korrekt als Aufwendungen für die Kampagne offengelegt – auch ihr könnte daraus jederzeit ein Strick gedreht werden. Kurz, handelt es sich tatsächlich um ein Schwerverbrechen, das eine Amtsenthebung rechtfertigt, oder sprechen wir von einer Bagatelle? Man kann sich als Opposition auch lächerlich machen, wenn man vor einem Waldbrand warnt, wenn ein Streichholz im Busch verlöscht.

Und Russland?

Das grösste Glaubwürdigkeitsproblem für die Demokraten stellt aber die Tatsache dar, dass sie, wenn sie ehrlich Bilanz ziehen, bisher kolossal versagt haben. Am Anfang aller Untersuchungen gegen Trump stand der Vorwurf der Demokraten, er habe heimlich mit den Russen zusammengearbeitet, um Hillary Clintons Wahl zu hintertreiben.

Nur dank diesem landesverräterischen Betragen, so ging die Rede, sei es ihm gelungen, sich den Zutritt ins Weisse Haus zu erschleichen. Also machte man sich auf, eine der grössten Verschwörungen der amerikanischen Geschichte zu enthüllen; man setzte dafür mit dem ehemaligen FBI-Chef Robert Mueller einen Sonderermittler ein, der über weitreichende Kompetenzen und Ressourcen verfügt, man fütterte die Medien mit Spuren und Verdächtigungen und erforschte das gesamte Umfeld von Trumps Wahlkampfteam, um am Ende – mehr als ein Jahr nach Beginn der Untersuchungen – nach wie vor mit leeren Händen dazustehen.

Das Einzige, was man bisher an juristisch Brauchbarem zutage gefördert hat, sind Cohens Geständnis, wonach er auf Anweisung von Trump eine Frau mit Geld zum Schweigen gebracht hatte, und die Tatsache, dass man Paul Manafort fast gleichzeitig für einige Verbrechen zu verurteilen vermochte. Der ehemalige Wahlkampfmanager von Trump hat unter anderem in grossem Stil Steuern hinterzogen – allerdings lange bevor er je etwas mit Trump zu tun gehabt hatte. Mit Trump kann man diese Verbrechen beim besten Willen nicht in Verbindung bringen.

Was noch peinlicher ist: Keiner der Fälle – ob Cohen oder Manafort – hat irgendetwas mit Russland zu tun. Vom grossen, ungeheuerlichen Vorwurf einer Verschwörung gegen Amerika ist bisher nichts, rein gar nichts belegt worden – obwohl man seit so langer Zeit und so intensiv nach Beweisen sucht.

Der Berg hat eine Maus geboren – und die Maus spricht weder Englisch noch Russisch. (Basler Zeitung)

Erstellt: 25.08.2018, 02:33 Uhr

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