Russland warnt USA nach neuen Sanktion vor «Spiel mit Feuer»

Wegen Waffengeschäften mit Russland haben die USA China sanktioniert. China fordert eine Rücknahme, Moskau reagiert mit einer Drohung.

Grund der Sanktionen sei Chinas Kauf von zehn russischen Kampfjets sowie einem Boden-Luft-Raketensystem: Putin und Xi Jinping am Eastern Economic Forum in Vladivostok. (12. September 2018)

Grund der Sanktionen sei Chinas Kauf von zehn russischen Kampfjets sowie einem Boden-Luft-Raketensystem: Putin und Xi Jinping am Eastern Economic Forum in Vladivostok. (12. September 2018) Bild: Mikhail Metzel/Keystone

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Russland und China haben die neuen US-Sanktionen wegen Waffengeschäften scharf verurteilt. «Mit dem Feuer zu spielen ist dumm, denn es kann gefährlich werden», sagte der stellvertretende russische Aussenminister Sergej Riabkow am Freitag.

Die USA sollten sich an das «Konzept der globalen Stabilität» erinnern, anstatt es «gedankenlos zu untergraben» indem sie Spannungen in den amerikanisch-russischen Beziehungen schüre.

Ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums sagte, die USA handelten unvernünftig. Er forderte die Rücknahme der Sanktionen. Die USA hatten am Donnerstag Strafmassnahmen gegen China verhängt.

Die Strafmassnahmen richten sich gegen die für Waffen und Ausrüstung zuständige Entwicklungsabteilung des chinesischem Militärs und deren Leiter, Li Shangfu. Gleichzeitig setzte die US-Regierung 33 weitere Personen und Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem russischen Militär und Geheimdienst gebracht werden, auf eine Sanktionsliste. Mit ihnen dürfen somit keine Geschäfte mehr gemacht werden.

USA: Russland im Visier

Bei den Waffengeschäften geht es um den vereinbarten Verkauf von zehn russischen Kampfjets vom Typ SU-35 und dem Boden-Luft-Raketensystem S-400 an China. Li Shangfu und seine Abteilung dürfen gemäss der Sanktionen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben.

Ein US-Regierungsvertreter sagte, die Strafmassnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA sich derzeit einen Handelsstreit mit China lieferten. Es gehe nicht darum, die Verteidigungsfähigkeiten irgendeines Staates zu unterlaufen, sondern darum, «Russland Kosten aufzubürden als Reaktion auf dessen bösartige Aktivitäten».

Die US-Geheimdienste werfen Russland unter anderem vor, sich in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt zu haben. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

Keine Auswirkungen

Rjabkow erklärte, das Verhängen von Strafmassnahmen gegen Moskau scheine in den USA zu einem nationalen Zeitvertreib geworden zu sein. Seit 2011 seien nunmehr 60 Sanktionsrunden eingeläutet worden. Doch jedes Mal habe sich gezeigt, dass solche Versuche, Druck auf Russland auszuüben, scheiterten. Die USA würden es niemals schaffen, Russland ihre Bedingungen aufzuzwingen.

Auch Sicherheitsexperten zeigten sich überzeugt, dass die Sanktionen lediglich symbolischer Natur seien. Auf die beanstandeten Waffengeschäfte würden sie sich «null auswirken», sagte Ian Storey vom Yusof Ishak Institut für Südostasien-Studien in Singapur. Vielmehr werde das US-Vorgehen Moskau und Peking nur noch enger zusammenbringen. (sep/sda)

Erstellt: 21.09.2018, 12:55 Uhr

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