Australien will Ferien-Flüchtlinge abschieben

Australien plant eine Verschärfung des Asylgesetzes. Flüchtlinge, die in ihrer Heimt Urlaub machen, sollen künftig ausgewiesen werden.

Das australische System sei gegenüber Asylsuchenden zu grosszügig, sagte Einwanderungsminister Peter Dutton.

Das australische System sei gegenüber Asylsuchenden zu grosszügig, sagte Einwanderungsminister Peter Dutton. Bild: Keystone

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Das australische Einwanderungsministerium hat strengere Vorschriften für Flüchtlinge angekündigt. So sollten künftig Flüchtlinge abgeschoben werden können, wenn sie in Ländern Urlaub machten, in denen sie sich angeblich verfolgt fühlten, sagte Einwanderungsminister Peter Dutton am Dienstag. Bisher sei das australische System gegenüber Asylsuchenden zu grosszügig.

Wer angebe, mit einem Boot vor Verfolgung zu fliehen und dann dorthin zurückkehre, um zu heiraten oder Urlaub zu machen, brauche offenbar keinen Schutz, sagte Dutton dem Radiosender Adelaide Radio FiveAA. Der Minister hatte im vergangenen Jahr die Visa von sechs Iranern zurückgezogen, nachdem bekannt wurde, dass sie zeitweise in ihr Heimatland zurückgekehrt waren. Alle sechs legten Berufung gegen die Entscheidung ein und durften im Land bleiben.

Die Iraner waren mithilfe von Schleppern in Booten über Indonesien nach Australien gekommen. Das war schon 2013, bevor die Regierung ein Gesetz verabschiedete, demzufolge niemand, der per Boot einreist, sich jemals in Australien niederlassen darf. Stattdessen werden die Flüchtlinge in Lagern der pazifischen Inselstaaten Nauru und Papua-Neuguinea untergebracht.

Schliessung des Flüchtlingslagers geplant

Menschenrechtsorganisationen haben die Zustände in den Lagern immer wieder kritisiert. Nun plant Australien die Schliessung des Flüchtlingslagers bis Ende Oktober. Dutton kündigte dies am Dienstag an.

Das Lager mit aktuell mehr als 800 Flüchtlingen solle in den nächsten Monaten nach und nach verkleinert werden. Das Camp befindet sich auf der abgelegenen Insel Manus, die zum Pazifikstaat Papua-Neuguinea gehört. An den Zuständen dort gibt es international massive Kritik.

Der oberste Gerichtshof Papua-Neuguineas hatte das Lager bereits im vergangenen Jahr für rechtswidrig erklärt. Die Lagerhaft verstosse gegen das Grundrecht auf persönliche Freiheit und sei deshalb verfassungswidrig. Die Behörden in Papua-Neuguinea hatten Flüchtlingen am Montag mitgeteilt, dass ein Teil des Lagers kommende Woche geschlossen werde und der Rest dann bis Ende Juni.

Die meisten Flüchtlinge hoffen darauf, dass sie auf der Grundlage einer amerikanisch-australischen Vereinbarung in die USA ausreisen dürfen. Allerdings ist nicht klar, ob sich die Vereinigten Staaten unter US-Präsident Donald Trump daran halten werden. Australien lässt grundsätzlich keine Flüchtlinge ins Land, die mit Booten ankommen. Sie wurden bisher in das Lager auf Manus und auf die Pazifikinsel Nauru gebracht. (amu/dapd)

Erstellt: 16.05.2017, 11:15 Uhr

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