Kein Frühling in Syrien

Das Leid der syrischen Bevölkerung kann nur durch Vermittlung der beiden Grossmächte USA und Russland beendet werden. Die Schweiz könnte dabei eine entscheidende Rolle spielen.

Mehr als 13 Millionen Menschen sind auf Hilfsleistungen angewiesen.

Mehr als 13 Millionen Menschen sind auf Hilfsleistungen angewiesen. Bild: Keystone

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Können Sie sich an den Arabischen Frühling im Dezember 2010 erinnern? Es war der Startschuss einer Serie von Aufständen und Revolutionen in der arabischen Welt. Sie richteten sich, beginnend mit der Revolution in Tunesien, in etlichen arabischen Staaten und in Nordafrika gegen die dort autoritär herrschenden Regimes und deren politische und soziale Strukturen. Das letzte Land, das von dieser Welle erfasst wurde, war Syrien im Frühling 2011. Der Begriff war zuerst positiv besetzt, und man erhoffte sich eine Verbesserung der Menschenrechtslage in den betroffenen Ländern; mittlerweile hat sich dieses Bild ins Gegenteil verkehrt.

Seit inzwischen sieben Jahren tobt in Syrien der Bürgerkrieg zwischen den Regierungs- und oppositionellen Gruppen. Mindestens 400 000 Kinder, Frauen und Männer wurden getötet. Mehr als 13 Millionen Menschen sind auf Hilfsleistungen angewiesen. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung – fast 12 Millionen Menschen – hat kein Zuhause mehr (Quelle: Oxfam). 6 Millionen Menschen sind auf der Flucht und leben in elender Armut. Die Versorgung in Syrien ist total zusammengebrochen: kein sauberes Trinkwasser, keine Nahrungsmittel und Medikamente.

Die meisten grossen und ehemals sehr schönen Städte Syriens sind zerstört und ihr Wiederaufbau wird Jahrzehnte dauern. Die grosse Frage jedoch ist, ob und wann dieser Krieg endlich endet. Die abscheulichen Meldungen aus Syrien hören nicht auf. Der Giftgasangriff letzte Woche ist das letzte Beispiel. Einen solchen hat Assad schon 2013 durchführen lassen. Damals hat Human Rights Watch eindeutige Beweise geliefert, dass das Gift aus russischer Produktion stammt und dem Assad-Regime gehört.

Der Vergeltungsschlag von Trump, Macron und May war nur ein kleines Pflaster auf die Wunden der Betroffenen.

Niemand anders als Assad selbst ist der Schurke und der Schuldige für diesen unsäglichen Bürgerkrieg. Nach dem Giftgasangriff 2013 hat Präsident Obama versucht, mit einer diplomatischen Lösung Assad dazu zu zwingen, diese Waffen zu zerstören. Er versprach es, und belog erneut die ganze Welt. Jetzt haben Trump, Macron und May letzten Samstag Vergeltung geübt. Es ist jedoch nur ein kleines Pflaster, und die Russen sind empört.

Die Schweiz als Vermittler

Nochmals: Wann endet dieses Leiden für die Zivilbevölkerung, und wie lange dauern die strategischen Spielchen der Grossmächte noch? Die Russen und Amerikaner müssen sich zusammentun, um Assad zu stürzen. Ohne die Unterstützung der Russen wäre er schon lange erledigt. Dazu braucht es jedoch grosses diplomatisches Geschick, das ich dem Trump-Team nicht zutraue. Wer kann sonst diplomatisch eingreifen? Die UNO wäre das richtige Gremium, um eine neue politische Ordnung zu organisieren. Die UNO wird jedoch von den USA und Russland bestimmt.

Ein gewagter Vorschlag: Die Schweiz hat schon oft erfolgreich vermittelt (Didier Burkhalter zuletzt), und mit Ignazio Cassis haben wir einen jungen, frischen Aussenminister, der ein glaubhaftes Land vertritt. Die Schweiz würde auch von beiden Grossmächten akzeptiert, und ein Treffen in Genf unter Vermittlung der Schweiz wäre zielführend. Der Vorschlag müsste sein, dass Assad sofort abtritt und in Den Haag vor Gericht kommt. Ein sofortiger Waffenstillstand sollte dazu führen, dass die humanitären Organisationen sofort die Menschen betreuen könnten. Schliesslich eine Übergangsregierung einsetzen, bis Neuwahlen möglich sind. Alles Wunschdenken eines kleinen Basler Kolumnisten, der sich nicht nur um Syrien, sondern um unsere Welt Sorgen macht. Es ist wie immer: Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. (Basler Zeitung)

Erstellt: 17.04.2018, 10:36 Uhr

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