30,5 Millionen Gewinn, null Angestellte

Eine Genfer Privatbank betrieb in Luxemburg Ableger, die ohne Belegschaft Millionenprofite erzielten. Und von rekordtiefen Steuern profitierten.

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Die UBAM International Services S.A. ist eine Gesellschaft, deren Geschäftsmodell nach Alchemie klingt: Aus nichts wird etwas. Gemäss einem Steuerruling, das dem TA vorliegt, erzielte die UBAM 2005 und 2006 Millionenprofite, obwohl sie damals null Angestellte verzeichnete. Ein ehemaliger Schweizer Steuerfahnder, den der TA zum Fall befragte, sagte ironisch: «Mehr als 30 Millionen Franken Gewinn, ohne einen einzigen Angestellten zu beschäftigen? Das grenzt an ein Wunder.»

Die UBAM ist eine Luxemburger Tochter der Genfer Union Bancaire Privée (UBP) – eine der grösseren Schweizer Privatbanken, die Kundengelder in Höhe von 95 Milliarden Franken verwaltet. Die UBAM beriet einen Luxemburger Dachfonds mit 28 Subfonds, bei ­denen UBP Genf die Fondsleitung innehatte. 2005 erzielte die UBAM mit Beratungs- und Verwaltungskommissionen einen Nettogewinn von 15,1 Millionen Franken, 2006 waren es 30,5 Millionen. Die Steuerrechnung belief sich 2006 auf 812 000 Franken, das entspricht rund 2,6 Prozent. Der Satz ist so tief, weil die UBAM von einem Luxemburger Spezialregime profitierte, der «1929er-Holding». Auf Druck der EU schaffte der Kleinstaat das Regime Ende 2010 ab. Laut EU-Kommission ermöglichte es unzulässige Subventionen in Form von «ungerechtfertigten Steuervorteilen».

«Extrem hoher» Rabatt

Deshalb wendeten sich bereits 2007 zwei Vertreter von Ernst & Young an Marius Kohl, den inzwischen berühmten Luxemburger Steuerbeamten. Sie baten um ein Ruling für den Zeitpunkt, ab dem die UBAM und weitere Luxemburger UBP-Firmen voll besteuert würden.

Marius Kohl stempelte am 19. Dezember 2007 ein Abkommen ab. Danach müssen die Luxemburger UBP-Töchter nach Umwandlung nur einen Zehntel ­ihrer Nettogewinne vor Steuern zum Satz von 29 Prozent versteuern – der Rest bleibt zehn Jahre lang steuerfrei. Im Ergebnis liegt der Satz erneut unter 3 Prozent. Laut Experten, denen der TA den Sachverhalt vorlegte, ist der Rabatt im internationalen Vergleich «extrem hoch».

Das Ruling wirft weitere Fragen auf. «Substanz vor Ort» ist international eines der wichtigsten Kriterien, um zu bestimmen, wo eine Gesellschaft steuerpflichtig ist. Aus Schweizer Sicht muss eine ­Gesellschaft hier Steuern zahlen, wenn sie hier ihren Sitz oder ihre tatsächliche Verwaltung hat. Nun fragt sich: Wo wurde die UBAM ab 2005 verwaltet? In Luxemburg, wo sie laut Ruling «keine Angestellten» beschäftigte und nur VR-Sitzungen und Generalversammlungen abhielt? Oder in Genf, wo laut Ruling beim UBP-Mutterhaus zugunsten der UBAM «signifikante Kosten» für das Erhalten von Kundenbeziehungen, Marketing und Know-how anfielen? Drei befragte Steuerexperten vermuten, dass die UBAM-Geschäftsleitung faktisch in Genf domiziliert und die Firma damit dort steuerpflichtig gewesen sei. Es stelle sich die Frage, ob der Sachverhalt den Genfer Steuerbehörden offengelegt worden sei.

Sollte das Genfer Steueramt zum Schluss kommen, dass der UBAM-Sitz faktisch in der Schweiz lag, drohen der UBP Kosten in Millionenhöhe. Gemäss Jahresberichten hat die UBAM zwischen 2004 und 2013 einen Profit von 189 Millionen Franken erzielt. Durchschnittlicher Steuersatz: 2,2 Prozent. In Genf beträgt der Satz mindestens 11,6 Prozent. Das Genfer Steueramt gibt zum Fall keine Auskunft. Ernst & Young kommentiert laut Antwort gegenüber ICIJ keine Einzelfälle. UBP Genf schreibt auf Anfrage, die Bank habe sich immer an die geltenden Gesetze gehalten. Man sei in Luxemburg seit 2002 mit einer Bank präsent, der Bancaire Privée (Europe) SA, die zur fraglichen Zeit rund fünfzig Angestellte vor Ort gehabt habe und als Depotbank der Luxemburger Fonds diente. Im Luxemburger Ruling wird diese Depotbank allerdings nicht einmal erwähnt – im Gegensatz zum Genfer Hauptsitz. Fragen über die UBAM und deren Steuerpolitik beantwortete die Bank nicht. Mario Stäuble, Titus Plattner

Erstellt: 09.12.2014, 21:06 Uhr

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