Brüssel will mit Albanien über EU-Beitritt verhandeln

Die EU-Kommission empfiehlt, Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien aufzunehmen. Eine Entscheidung liegt nun bei den EU-Mitgliedstaaten.

Seit 2014 EU-Kandidat: Ein Albaner passiert in der Nähe der Hauptstadt Tirana ein Flagge der EU. (Symboldbild)

Seit 2014 EU-Kandidat: Ein Albaner passiert in der Nähe der Hauptstadt Tirana ein Flagge der EU. (Symboldbild) Bild: Armando Babani/Keystone

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Die EU-Kommission hat sich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien ausgesprochen. Die Behörde werde dies dem Rat der Mitgliedstaaten empfehlen, sagte die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstag in Strassburg. Von den sechs Westbalkan-Staaten gibt es bisher nur Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro.

«Beide Länder haben viel in den letzten Monaten getan», sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn. «Und das sollte anerkannt werden.» Nun liege es an den Mitgliedstaaten, ob sie der Empfehlung folgen wollten. Dort gibt es derzeit vielfach Widerstand gegen weitere Erweiterungen. Allerdings ziehen sich Beitrittsgespräche über viele Jahre. Sie bieten auch keine Garantie, EU-Mitglied zu werden.

Hahn betonte, bei der Erweiterung gehe es nicht darum, «unseren Partnern einen Gefallen zu erweisen». Die Stabilisierung und Zusammenarbeit mit den Westbalkan-Staaten liege auch «im ureigenen Interesse» der EU. Für den 17. Mai ist ein Gipfel der EU mit den Westbalkan-Staaten in der bulgarischen Hauptstadt Sofia geplant.

Namensstreit mit Griechenland

Mazedonien ist seit Ende 2005 Beitrittskandidat. Die Aufnahme von Verhandlungen ist noch durch einen Namensstreit mit Griechenland blockiert. Athen fürchtet wegen seiner Region Mazedonien Gebietsansprüche des nördlichen Nachbarn. Unter Vermittlung von EU und UNO wird derzeit eine Lösung gesucht. Albanien wurde im Juni 2014 Kandidat. Die Kommission kritisierte bisher das weiterhin langsame und ineffektive Justizsystem sowie weitverbreitete Korruption, sieht nun aber Fortschritte. Auch organisiertes Verbrechen und Drogenhandel in dem südosteuropäischen Land sieht Brüssel als Problem. Dennoch gehört Albanien bereits seit 2009 der Nato an. (bee/AFP)

Erstellt: 17.04.2018, 17:08 Uhr

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