Demontage einer Cremeschnitte

Aus Spargründen zeichnet François Hollande Frankreichs Verwaltungskarte neu. Der Staatschef fusioniert dabei Regionen, die gar nicht vermählt werden möchten – etwa das nahe Elsass.

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Patisserie und Politik waren noch nie ein Doppel, wenigstens nicht im engen Wortsinn. Wenn die Franzosen, wahre Meister süsser Backkunst, in diesen Tagen von «Millefeuille» sprechen, dann meinen sie damit nicht die Cremeschnitte mit ihren tausend Teiglagen. Das «Millefeuille» ist eine Metapher für die Politik in kafkaesker Ausführung mit ihren vielen und oftmals verwirrlich überlagerten Entscheidungsebenen und Parallelkompetenzen. Das bürokratische Ungetüm ist mittlerweile so gross geworden, dass kaum ein Bürger Frankreichs mehr weiss, welches Verwaltungsniveau nun genau wofür zuständig ist: Wo entscheidet der Zentralstaat allein? Und wo ist es die Region, das Département, der Kanton, die Gemeinde?

Mit einem «territorialen Big Bang», wie die Tageszeitung «Le Monde» es nennt, soll nun alles einfacher und zwischen umgerechnet 14 und 30 Milliarden Franken billiger werden. François Hollande baut die französische Verwaltungsarchitektur um. Und zwar so radikal, wie das vor ihm kein Präsident gewagt hatte. Ganz freiwillig tut er das nicht. Die EU-Zentrale in Brüssel drängt die Franzosen dazu, ihren administrativen Gestus herunterzufahren. Sie können ihn sich schon lange nicht mehr leisten.

Aus 22 werden 13

In keinem anderen grossen europäischen Land frisst der Staatsapparat mehr Geld auf als in Frankreich: nämlich 54 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Die Pariser Ministerien haben sich in den Krisenjahren etwas mässiger gegeben. Doch die Ausgaben der dezentralisierten Körperschaften mit ihren zwei Millionen Beamten und 600 000 gewählten Regional- und Lokalpolitikern sind zuletzt noch einmal beträchtlich gewachsen: von 125 Milliarden Franken im Jahr 2002 auf 209 Milliarden – plus 67 Prozent. Allein die Vergütung des lokalen Politpersonals kostet Frankreich jedes Jahr 1,7 Milliarden Franken.

Hier, am teuren Ungetüm in der Peripherie, setzt nun Hollandes Gebietsreform an, die an diesem Dienstag nach monatelangen Turbulenzen und etlichen Modifikationen im Parlament verabschiedet wird. Von den 22 Regionen, die Frankreich ohne seine Überseegebiete heute unterteilen, werden ab 2016, wenn die Reform in Kraft tritt, noch 13 übrig sein. Lediglich an 6 Regionen geht sie folgenlos vorbei: Die Île-de-France mit Paris in ihrem Herzen ist so schon gross genug; die Bretagne und Korsika haben je allzu markante kulturelle Identitäten, als dass man sie leicht fusionieren könnte; die Pays de la Loire und die Region Centre liessen sich auch nicht gescheit vermählen; und die Region Provence-Alpes-Côte d’Azur mit Marseille als Hauptort ist ebenfalls allein schon gross genug.

«Tötet das Elsass nicht!»

Alle anderen Regionen erfahren kleinere oder grössere Zusammenlegungen. Es sind natürliche Ehen dabei, wie etwa jene zwischen der Basse-Normandie und der Haute-Normandie, wo man sich nur noch darüber streitet, ob Caen oder Rouen künftig Hauptstadt sein darf. Doch es sind auch Zwangsehen mit programmiertem Ehekrach dabei. In einem Fall zeigten sich die Spannungen schon in der Debatte vor der Abstimmung mit Vehemenz: Die Elsässer, unbesehen ihrer politischen Couleur, rangen bis zuletzt und schliesslich erfolglos um ihre Eigenständigkeit. Nun werden sie mit den Lothringern und den Champardennais vermählt. In den Diskussionen hatte man elsässische Abgeordnete vom «elsässischen Volk» reden hören, als wäre es ein ganz eigenes, überhaupt nicht französisches. «Tötet das Elsass nicht!», rief einer vom Rednerpult.

Um die Herrschaften etwas zu besänftigen, sicherte man ihnen schon vorab zu, dass die neu geschaffene Grossregion das elsässische Strassburg als Hauptort haben werde. Das wiederum verärgerte natürlich die Lothringer, die diese Rolle ihrem Metz zugedacht haben wollten, da Strassburg ja schon europäische Institutionen beherberge. Der Streit um das kleine, reiche, wirtschaftlich erfolgreiche Elsass, das sich partout nicht mit den etwas ärmeren Nachbarn zusammentun möchte, liesse sich als Posse im grossen Spiel erzählen. Doch tatsächlich steht diese Fusion symbolisch für die zentralste Frage überhaupt: Was bringt die Reform?

Zentralistisch und jakobinisch

Hollande argumentiert, dass sich grosse Regionen wirtschaftlich besser mit dem Ausland messen könnten, etwa mit den deutschen Bundesländern. Sie sollen mehr Geld erhalten und dafür die Wirtschaftsförderung und die Verkehrspolitik selber bestellen. Aber reicht das schon aus? Wären nicht mehr Föderalismus und viel mehr Geld nötig? Bei aller Dezentralisierung, die Frankreich nun einführt, bleibt es profund zentralistisch und jakobinisch. Das zeigte auch François Hollandes Vorgehensweise: Den ersten Entwurf der Karte mit den neuen Regionen zeichnete er in einer Nachtsitzung im Pariser Elysée. Ausserdem fragt sich, ob grosse Regionen tatsächlich effizienter sind als kleine, potenziell agile und flexible.

Doch die Franzosen, so zeigen es alle Umfragen, begrüssen die Reform mit stattlicher Mehrheit. Sie sind gemeinhin der Meinung, die Regionen würden das Steuergeld in unnötig teure Bauten investieren: in Museen ohne Publikum, in Flughäfen ohne Passagiere, in verkehrsarme Strassen und überdimensionierte Verwaltungsgebäude. Die relativ jungen Régions und deren Regierungen waren nie sehr beliebt. Ganz anders sähe es aus, wenn Hollande seinen ursprünglichen Plan zu Ende verfolgt hätte und die nächst tiefere administrative Ebene, jene der 101 Départements, ebenfalls in einen Fusionsprozess geschickt hätte. Er wollte deren Anzahl halbieren. Die Franzosen hängen an ihren Départements. Die Ordnungseinheit ist ein Erbe der Französischen Revolution, 225 Jahre alt.

Die Stärkung der Superregionen

Ein Bewohner von Marseille und Umgebung etwa würde von sich nie sagen, er lebe «in Paca», der Abkürzung für die Region Provence-Alpes-Côte d’Azur, sondern immer «im 13», dem 13. Département also, alphabetisch geordnet: Bouches-du-Rhône, Rhônemündung. Das Département stiftet Identität, nicht selten auch Stolz. Da ist das Reformieren schwieriger. Hollande versucht es trotzdem, still und ohne Verfassungsänderung, wie sie in diesem Fall nötig wäre: Die Stärkung der Superregionen, die künftig auch im Bildungswesen mehr Kompetenzen haben werden, führt automatisch zu einer Schwächung der Départements. Ein lautloser Big Bang gewissermassen. Die Zeitung «Libération» schreibt mit einer Anspielung auf die buchstäbliche Gourmandise des Präsidenten: «Hollande beisst in die Cremeschnitte.» Der unglücklich regierende Präsident will dann einmal für diese Reform in Erinnerung bleiben. (baz.ch/Newsnet)

Erstellt: 24.11.2014, 20:32 Uhr

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