EU will «grüne Besteuerung»

Die EU-Kommission will noch dieses Jahr Vorschläge zu Abgaben auf Umweltverschmutzung und Energieverschwendung vorlegen.

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EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte dem «Hamburger Abendblatt»: «Wir müssen uns der Frage nähern, wie die Mitgliedstaaten Produkte und Dienstleistungen besteuern, die die Umwelt verschmutzen und Energie verschwenden.»

Konkrete Vorschläge zur «sogenannten grünen Besteuerung von Produkten und Dienstleistungen wird die Kommission noch in diesem Jahr vorlegen», wird er weiter zitiert. Dabei werde es nicht um eine EU-Steuer gehen. Die Ausgestaltung werde nicht einfach sein, meinte der Kommissionspräsident.

Effizient für Klimaziele

In Unternehmen und privaten Haushalten werde «unglaublich viel Energie verschwendet», beklagte Barroso. Als negatives Beispiel nannte er dem Blatt zufolge Klimaanlagen, die Räume im Sommer vielfach so weit abkühlten, dass man friere. «Energiesparen ist die effizienteste Art, unsere Klimaziele zu erreichen. Wir brauchen deshalb neue Anreize. Eine Möglichkeit ist, die Verbraucher über die Preisstruktur zum Energiesparen zu ermutigen», wurde er zitiert.

Barroso betonte: «Theoretisch müsste Energie einen höheren Preis haben, damit wir weniger fossile Energien verwenden. Eine dauerhafte Lösung kann aber nur gemeinsam mit unseren globalen Partnern gefunden werden.» Die EU dürfe sich keine Wettbewerbsnachteile erlauben. (se/ddp)

Erstellt: 30.04.2010, 10:49 Uhr

Hat Pläne für eine ökologische Steuerreform: José Manuel Barroso.

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