Die Hoffnung der Flüchtlinge hängt an Privaten oder NGOs

Die Flüchtlingstragödie im Mittelmeer nimmt immer dramatischere Dimensionen an. Und der Sommer steht erst bevor. Italien trägt die Hauptlast und verübelt Resteuropa, dass es nicht mithilft.

Flüchtlinge erreichen den Hafen von Palermo am 15. April 2015. Im Hintergrund die «King Jacob», die bei der neuerlichen Flüchtlingskatastrophe als erste vor Ort war.

Flüchtlinge erreichen den Hafen von Palermo am 15. April 2015. Im Hintergrund die «King Jacob», die bei der neuerlichen Flüchtlingskatastrophe als erste vor Ort war. Bild: Keystone

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«King Jacob» war schon sehr nahe. Ein Scheinwerfer, eine plötzliche Hoffnung in der Dunkelheit, in der Angst. Als das portugiesische Handelsschiff, ein mächtiger Kahn mit Containertürmen auf dem Deck, sich dem Flüchtlingsboot in der Strasse von Sizilien näherte, da war es Mitternacht.

«King Jacob» war nicht zufällig da. Benachrichtigt von der italienischen Küstenwache, hatte das Schiff seine Route korrigiert, um den Menschen auf dem heillos überladenen Boot zu helfen, sie zu retten. Das war das Ziel, ein solidarischer Akt. Wie so oft in den letzten Monaten hing die Hoffnung der Verzweifelten aus den Kriegen und der Misere auf der anderen Seite des Mittelmeers wieder am guten Willen einer privaten Crew eines Handelsschiffs. Oder an jener einer Nichtregierungsorganisation. Nicht an Europa, dem offiziellen.

Als die Flüchtlinge das nahende Containerschiff erblickten, setzte offenbar eine verhängnisvolle Bewegung ein an Bord. Manche versuchten, die Seite zu wechseln, um zu den Ersten zu gehören, die gerettet würden. Das Boot neigte sich zur Seite, kippte, kenterte. Mehr als 700 Menschen, so erzählte es danach einer von zunächst nur 28 Überlebenden, fielen in die Wellen. Im Dunkeln, mitten in der Nacht. Viele konnten nicht schwimmen, viele ertranken. Wenn die Schätzung des Zeugen stimmt, dann wäre das die grösste bekannte Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer. Je.

Die Erinnerung an Lampedusa

Vielleicht bewegt dieses neuerliche Unglück von schier unermesslichem Ausmass an der Kreuzung zwischen den Kontinenten das Bewusstsein und das Gewissen Europas. Sollten sich die Befürchtungen bewahrheiten, dann sind allein in den letzten zehn Tagen über tausend Flüchtlinge umgekommen bei ihrem Versuch, das Mittelmeer an dieser gefährlichen Stelle zu überqueren. Die Schlepperbanden gehen immer brutaler vor, zwängen viel zu viele Menschen auf viel zu kleine, oft kaum seetaugliche Boote.

Die ersten politischen Voten nach der Katastrophe deuten darauf hin, dass der Ernst der Lage erkannt ist. Frankreichs Präsident François Hollande mahnte eine Dringlichkeitssitzung der EU an und nahm damit die Appelle von Italiens Premier Matteo Renzi und von Papst Franziskus auf, die beide auf mehr Solidarität und Sensibilität drängten. In Deutschland fordert die Linke Kanzlerin Angela Merkel auf, einen «Europa-Gipfel zur Mitmenschlichkeit» zu initiieren.

Ein Video der italienischen Küstenwache zeigt die Sucharbeiten nach Überlebenden des neusten Flüchtlingsdramas im Mittelmeer. (Video: Reuters)

Allerdings gab es solche Bekenntnisse schon einmal. Im Oktober 2013, nachdem ein Flüchtlingsschiff kurz vor der Küste Lampedusas verunglückte und 366 Menschen in den Tod riss, hörte man europäische Spitzenpolitiker sagen: «Nie wieder!» Sie reisten auf die italienische Insel, verneigten sich vor den Särgen der Opfer und beschworen den humanitären Geist Europas. Damals hiess es auch, Europa werde das geografisch exponierte Italien nicht alleinlassen mit dem Ausnahmezustand. Die Voten verhallten bald.

Eingeschränkter Aktionsradius

Bis im letzten November war es so gewesen, dass Italien im Rahmen seiner Rettungsoperation Mare Nostrum Schlauchbooten und Barken in Not auch in internationalen Gewässern zu Hilfe eilte. Es setzte dafür die Marine und die Küstenwache ein. 2014 wurden über 150'000 Migranten gerettet, die meisten von ihnen in der Strasse von Sizilien. Doch seit die EU Mare Nostrum durch ihre Grenzschutzoperation Triton ersetzt hat, fällt das Retten auch deshalb schwererer, weil der Aktionsradius stark eingeschränkt wurde: Mehr als 30 Seemeilen dürfen sich die Schiffe von Triton laut Missionsauftrag nicht von den Küsten Italiens entfernen

Mit einem monatlichen Budget von 3 Millionen Euro ist die europäische Initiative ausserdem finanziell deutlich weniger gut dotiert, als es die italienische gewesen war, die etwa 9 Millionen im Monat gekostet hatte. Italien war wegen Mare Nostrum in manchen Ländern im Norden Europas gar in den Ruch geraten, es habe die Flucht übers Mittelmeer gefördert. Abschreckung, sagten diese Kreise, sei besser. Als liessen sich Kriegsflüchtlinge, etwa solche aus Syrien, die zwischen die Fronten von terrorisierenden Islamisten und einem brutalen Herrscher geraten waren, leicht abschrecken.

Nahe am Kollaps

Eine Mehrheit der Italiener begrüsst die solidarische Haltung ihres Landes denn auch und verübelt Resteuropa, dass es nicht mithilft. «Dieser humanitäre Notfall wäre eine Gelegenheit für ein gemeinsames Engagement», schreibt die Zeitung «Corriere della Sera» in einem Kommentar, «doch Italien begegnet diesem Notfall ganz allein.» Das Land trägt die Hauptlast, nimmt die Ankömmlinge auf, bringt sie in Zentren unter. Im Augenblick sind es 70'000. Die meisten Auffanglager sind so voll, nahe am Kollaps, dass das italienische Innenministerium vor einigen Tagen die Präfekten in den Regionen anwies, notfalls Schulen und Hotels zu beschlagnahmen und als Unterkünfte für Flüchtlinge herzurichten. Italien, fast ganz umgeben vom Mittelmeer, wähnt sich als Herzstück der Region doppelt verpflichtet – politisch und emotional.

Eine der grossen Fürsprecherinnen einer engagierten Rettungspolitik ist Laura Boldrini, die linke Präsidentin der italienischen Abgeordnetenkammer. Boldrini arbeitete früher als Sprecherin für das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge. In einem Interview in der Sonntagsausgabe des «Corriere» sagte sie: «Die Europäische Union kann dem Schicksal von Tausenden von Menschen, die vor Kriegen und Verfolgung fliehen, die auf dem Meer alles riskieren und Schutz suchen, nicht einfach gleichgültig zuschauen. Für Europa ist die Verteidigung der Grundrechte, inklusive des Rechts auf Asyl, ein Identitätsfaktor.» Im Umgang mit den Flüchtlingen des Mittelmeers, so Boldrini, habe Europa nun die Chance, zu beweisen, dass es noch immer auf der Höhe dieser schönen Tradition sei.

Unsägliche Vorwürfe

Doch es gibt auch italienische Parteien, die Italiens Regierung angreifen für deren Politik. Besonders virulent ist die Kritik – wenig verwunderlich – von der rechtsextremen, fremdenfeindlichen Lega Nord. Deren Chef, Matteo Salvini, ein Provokateur mit übermässig viel Fernsehpräsenz und unbändigem Mitteilungsbedürfnis in den sozialen Netzwerken, machte am Sonntag Premier Renzi und Innenminister Angelino Alfano verantwortlich für den Tod der Flüchtlinge: «Ihre Scheinheiligkeit und ihr Gutmenschentum töten Hunderte.»

Salvini wirft der Regierung vor, sie spiele den Schleppern in die Hand. Man müsse stattdessen mit allen Mitteln eine Seeblockade errichten vor den Küsten Libyens, damit kein Flüchtlingsboot mehr ablegen könne. Bei anderer Gelegenheit sagte der Populist auch schon einmal, er würde Boote in Seenot einfach driften lassen.

Die Lega Nord spielt mit den Ängsten der Leute und instrumentalisiert das Thema für wahltaktische Zwecke. Im Kern aber unterscheiden sich die unsäglichen Verlautbarungen nicht so sehr von der Gleichgültigkeit in manchen Kreisen im Norden Europas. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 19.04.2015, 17:49 Uhr

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