Ein Präsident als Therapeut des Volkes

Emmanuel Macron hat sein Land auf die Couch gelegt. Das Experiment ist ein Stück weit gelungen.

Auf Tuchfühlung mit den Bürgern: Emmanuel Macron. Foto: Julien De Rosa (Reuters)

Auf Tuchfühlung mit den Bürgern: Emmanuel Macron. Foto: Julien De Rosa (Reuters)

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Als Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Mitte Januar den «grand débat national» startete, weckte das vor allem Skepsis. Macron wollte tun, was er den Bürgern schon vor dem Beginn der Gelbwesten-Proteste immer wieder versprochen hatte: zuhören. Zweifler wandten ein, dass der Präsident doch alle von den «gilets jaunes» angeprangerten Probleme längst kenne.

Tatsächlich hatte Macron in seinem Buch «Révolution», mit dem er sich 2017 den Franzosen als Kandidat fürs höchste Amt im Staat vorstellte, bereits analysiert, was die Gelbwesten ein Jahr später auf die Strasse brachte: «Das heutige Frankreich ist geteilt und zerrissen. Auf der einen Seite die Metropolen, auf der anderen Seite ein Frankreich, das wir oft die Peripherie nennen. Diesem peripheren Frankreich fehlt es oft an den grundlegendsten öffentlichen Einrichtungen, an Infrastruktur, an Kitas, an Kulturangeboten.» Was sollte es also bringen, wenn Macron aufs Land fährt und sich in Diskussionsrunden anhört, was er ohnehin schon weiss?

Die Ausdauer lässt nach

Nach zwei Monaten Gesprächstherapie endete am Freitag die erste Runde des «grand débat». Inwieweit das Experiment ein Erfolg war, ist schwer zu messen. In einer Umfrage des Instituts Elabe klingen die Franzosen kaum enthusiastisch. 70 Prozent der Befragten glauben, dass die Debatte nicht helfen wird, die Krise zu überwinden.

Eine vom «Figaro» in Auftrag gegebene Umfrage ergibt ein positiveres Bild: Grundsätzlich handele es sich beim «grand débat» um eine gute Sache, sagen 70 Prozent der Befragten. Und 83 Prozent geben an, dass sie den Eindruck haben, die Franzosen hätten die Chance bekommen, sich frei auszudrücken. Doch auch in dieser Umfrage werden Zweifel daran laut, ob die Gespräche Lösungen bieten für die Anliegen der «gilets jaunes».

Vergangenen Samstag waren in ganz Frankreich nur noch 28'600 Demonstranten in gelben Westen auf die Strasse gegangen. Unklar bleibt jedoch, welchen Anteil der «grand débat» am Abebben der Proteste hat. Seit bald vier Monaten mobilisiert die Bewegung ihre Anhänger – ein Rekord in Frankreichs fünfter Republik. Inzwischen aber nimmt bei einer wachsenden Zahl der Gelbwesten die Ausdauer ab.

Mitte April soll Macron öffentlich Konsequenzen aus den vielen Vorschlägen ziehen.

Schaut man nicht auf die Umfragen, sondern auf die Zahlen, ist der Eindruck weniger durchwachsen. Mehr als 10'000 Treffen fanden statt. Auf der Website des «grand débat» haben über 1,4 Millionen Bürger Fragen zu Ökologie, Steuern und Demokratie beantwortet. In Gemeindezentren kamen abends und am Wochenende Menschen zusammen, die das Gefühl hatten, ihre Meinung könnte zählen. Es liegt auch an dieser Ernsthaftigkeit, dass die skeptischen Stimmen in den vergangenen Wochen stiller wurden.

Doch gerade wegen dieser Ernsthaftigkeit wurde das Ende des Manövers an diesem Freitag nicht nur mit Spannung, sondern auch mit Sorge erwartet. Zwar ist den meisten Franzosen klar, dass reden allein nicht alles ändert. Doch es wäre bitter genug, jene Minderheit zu enttäuschen, die sich von Macrons Idee eines offenen Austausches begeistern liess.

In den kommenden Wochen beginnt nun die Inventur: Was genau wollen die Franzosen? Gibt es einen Forderungskatalog der Gelbwesten? Entsteht für die Regierung ein Handlungsdruck, der über Macrons eigene Analysen in seinem Bewerbungsbuch «Révolution» hinausgeht? Mitte April soll Macron öffentlich Konsequenzen aus den Hunderttausenden Vorschlägen ziehen. In jedem seiner Auftritte hatte der Präsident von «konkreten Konsequenzen» gesprochen.

Das Land steht vor «schwierigen Entscheidungen»

Anfang der Woche bemühte sich nun Premier Edouard Philippe, die Erwartungen zu dämpfen: «Wer sich vorstellt, dass am Ende des «grand débat» eine Reihe von Ankündigungen, von Wahrheiten steht, der schätzt die grundsätzliche Beschaffenheit dieser Übung falsch ein.»

Philippe hatte von Anfang an verhalten auf Macrons Initiative reagiert und eher die Gefahren als die Chancen gesehen. Nun erklärte er vor der Assemblée nationale: «Es ist recht einfach, ein Gefühl von Konsens herzustellen. Dafür muss man sich die Dinge nur aus ausreichend grosser Distanz anschauen.» Doch ein Konsens sei nicht dasselbe wie ein demokratischer Kompromiss. Man stehe vor «schwierigen Entscheidungen».

Die Einschränkungen von Philippe stehen dabei nicht im Widerspruch zu den Debattenbeiträgen von Macron. Immer wieder hatte er vor Bürgermeistern, Lokalpolitikern und Akteuren der Zivilgesellschaft offen dargelegt, wenn er die Lage anders einschätzte, als die von ihm Zusammengerufenen.

So sass Macron vor drei Wochen im Wintergarten der Präfektur von Bordeaux, die Debatte wurde live im Fernsehen übertragen und einer nach dem anderen der Anwesenden trug seine Sorgen und Ideen vor. So erzählte zum Beispiel die Bürgermeisterin der kleinen Gemeinde Marsas, wie der Schnellzug TGV alle zehn Minuten durch ihre Ortschaft rauscht und dabei die Häuser zum Wackeln bringt. Eineinhalb Stunden lang sitzen die Bewohner von Marsas im Bummelzug, um ins 40 Kilometer entfernte Bordeaux zu gelangen.

Eine grelle Karikatur

Der vorbeirasende TGV braucht für die Strecke von Bordeaux nach Paris nur eine halbe Stunde länger. Die Geschichte des Dorfes Marsas ist wie eine grelle Karikatur des viel beschriebenen Auseinanderfallens des Landes in die grossen Städte und die vergessenen Dörfer. Macron hört schweigend allen Anwesenden zu, am Ende reagiert er auf jede einzelne Frage. Ja, man müsse in die Infrastruktur vor Ort investieren. Doch: «Frankreich ist und bleibt ein zentralistischer Staat, so sind wir entstanden, das werden wir nicht ändern.»

Mit solchen Ansagen hat Macron in den vergangenen Wochen vor allen Dingen jene überzeugt, die ihn 2017 in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl gewählt hatten. Und die zwischenzeitlich an ihrer Entscheidung gezweifelt hatten. «Macron ist es gelungen, seine Wählerschaft wieder zu mobilisieren», stellt Jérôme Fourquet, Leiter des Meinungsforschungsinstituts Ifop, fest. In seinen Analysen zeigt sich, dass die Menschen dort besonders aktiv am «grand débat» teilgenommen haben, wo die «gilets jaunes» weniger Anhänger fanden.

(Redaktion Tamedia)

Erstellt: 16.03.2019, 16:04 Uhr

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