Nun plant auch Slowenien einen Stacheldrahtzaun

Schon «in den kommenden Tagen» will Slowenien die Grenze zu Kroatien stärker kontrollieren. Zu den möglichen Massnahmen gibt es erste Gerüchte.

Sollen von einem Grenzübertritt nach Slowenien abgehalten werden: Flüchtlinge vor einem Zaun. (5. November 2015)

Sollen von einem Grenzübertritt nach Slowenien abgehalten werden: Flüchtlinge vor einem Zaun. (5. November 2015) Bild: Manu Brabo/Keystone

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Slowenien behält sich nach Angaben der Regierung Notmassnahmen vor, um die Grenze zu Kroatien stärker zu kontrollieren. Die Regierung in Ljubljana erklärte am Montagabend, es seien «zusätzliche Notmassnahmen vorbereitet worden, um den Flüchtlingsandrang bewältigen zu können».

Dazu gehörten auch Massnahmen zum Schutz des Schengen-Raums, dem Slowenien, nicht aber Kroatien angehört. Wenn nötig könnten die Massnahmen schon «in den kommenden Tagen» in Kraft treten, erklärte die Regierung.

Sloweniens Aussenminister Karl Erjavec hatte zuvor gesagt, dass in dieser Woche mit der Ankunft von bis zu 30'000 weiteren Flüchtlingen an Sloweniens Grenzen gerechnet werden müsse. Das kleine Slowenien ist mittlerweile zu einem der Haupttransitländer auf der sogenannten Balkan-Route geworden. Die Regierung warnte nun vor schweren humanitären Problemen.

Ljubljana äusserte sich nicht zur Art der Notmassnahmen. Indes berichtete der Privatsender POP TV unter Berufung auf Regierungskreise, dass Slowenien entschieden habe, an dem am meisten frequentierten Grenzteil zu Kroatien einen Stacheldrahtzaun zu bauen.

Insgesamt haben Slowenien und Kroatien eine 670 Kilometer lange gemeinsame Grenze.

EU will weitere Flüchtlingszentren

Angesichts des Ansturms von Flüchtlingen auf die griechische Küste plant die Europäische Union weitere Zentren zur Registrierung auf dem Westbalkan. Diese Bearbeitungszentren sollten die im Aufbau befindlichen «Hotspots» in Griechenland entlasten.

Darauf haben sich die EU-Innenminister bei einem Sondertreffen zur Flüchtlingskrise am Montag in Brüssel verständigt, sagte Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn nach dem Treffen.

«Es ist unmöglich, von Griechenland zu verlangen, jeden Tag 10'000 Flüchtlinge aufzunehmen», betonte Asselborn, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft ausübt. Im Schnitt kämen pro Tag über 5000 Menschen auf den Inseln an.

Hotspot auf Lampedusa ist einsatzfähig

Die griechischen Behörden könnten nicht alle Anträge dieser Personen bearbeiten, Fingerabdrücke nehmen und schliesslich Entscheidungen fällen, die grosse Auswirkungen auf das Leben der Ankommenden hätten. Stattdessen könnten Bearbeitungszentren ausserhalb und innerhalb der EU aufgebaut werden, nicht aber in der Türkei. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt.

Die EU hatte eigentlich geplant, dass Migranten nach der Ankunft in Erstaufnahmezentren registriert und gegebenenfalls von dort schon zurückgeschickt werden sollten. Bisher ist nach Angaben von EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos aber nur der Hotspot auf der italienischen Insel Lampedusa voll einsatzfähig, ein weiterer auf der griechischen Insel Lesbos soll seine Arbeit Ende nächster Woche aufnehmen. (chk/sda)

Erstellt: 10.11.2015, 04:23 Uhr

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