Tage deutscher Duelle

Deutschland nach der Wahl: Welche Personen und Parteien sich in Zweikämpfen gegenüberstehen.

Zeiten des Showdowns: Es ist der Moment der Duellanten in der politischen Prärie Deutschlands.

Zeiten des Showdowns: Es ist der Moment der Duellanten in der politischen Prärie Deutschlands. Bild: Keystone

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Es scheint, dass der kleine Tsunami, der Anfang Woche wuchtig über die politische Erde Deutschlands rollte, sich langsam zurückzieht und dem Platz macht, was man eine raue See nennen könnte. Am Dienstag und auch gestern rollten da und dort noch Wellen des Rücktritts, der Entfremdung, der Schuldzuweisungen und der Besserwisserei über die diversen Küsten einiger Parteienlandschaften und drohten, dem einen oder andern den Boden unter den Füssen wegzuziehen.

Um es kurz zu machen; gestorben ist noch niemand, ein wenig untergegangen schon. Ansatzweise untergegangen sind: die politische Kultur als Ganzes, die Vorstellung, Deutschland kann alles besser, die Kunst der Debatte, des Diskurses, der Diskussion und da und dort die Tugend des Anstandes. Die Akteure selbst scheinen das nicht wahrzunehmen oder nicht wahrhaben zu wollen und nennen den grassierenden Stil des Haudraufs euphemistisch «gelebte Demokratie» und verweisen auf die alten Duelle Strauss gegen Schmidt, Wehner gegen Strauss, Brandt gegen Wehner, Kohl gegen Strauss, erwähnen allerdings nicht, auf welch rhetorischem Niveau der Schlagfertigkeit damals duelliert wurde.

Mag sein, dass die gegenwärtigen Machtspiele in Zeiten gesteigerter Nervosität und geschwächten Selbstbewusstseins Ausrutscher in Ausnahmezeiten bleiben werden. Vielleicht aber werden sie auch zum künftigen politischen Alltag.

Einigermassen ordentlich untergegangen ist die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry. Sie verliess am Montag spontan eine Bundespressekonferenz und am Dienstag dann die Partei und macht sich jetzt selbstständig. Zusammen mit ihrem Mann, dem Fraktionsvorsitzenden der AfD in Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell, wird sie, so wird spekuliert, eine neue Partei gründen, «Die Blauen». Es gibt schon eine diesbezügliche Internet-Domäne, und es gibt keine Kommentare und keine Dementis von diesem Paar, das sich als rechte Ausgabe der linken Wagenknecht-Lafontaine sieht. Nur erfolgreicher natürlich.

Ob Petry ihren Abgang und Neuanfang sorgsam geplant hat oder aber einem Rausschmiss aus der AfD zuvorkommen wollte, bleibt nebulös. Klar ist, dass ihr Gegenspieler und Kraftmeier-Verbalist Alexander Gauland das Duell um den Kurs der Partei gewonnen hat. Die beiden kennen sich seit den Gründerzeiten der AfD 2013, Gauland als ehemaliger frustrierter CDU-Politiker mit Affärenvergangenheit, Petry als Emporkömmling und bald als hübsches Gesicht einer neuen Rechten.

Petry wurde AfD-Chefin, Gauland Fraktionsvorsitzender und Alterspräsident im Landtag Brandenburg. Petry stand für einen halbwegs noch gemässigten, Gauland für einen rechtspopulistischen Konservatismus. Es gab Grabenkämpfe, Tritte unter die Gürtellinie und schliesslich, ein paar Stunden nach der Wahl, den endgültigen Bruch. Wahrscheinlich spekulierte Petry darauf, ihr Abgang würde die AfD spalten und ihr ein kleines Heer an gemässigten AfDlern in die Hände spielen. War aber nicht. Die 42-jährige Petry erlebt grade einen Herbst in ihrer politischen Karriere, der 76-jährige Gauland einen Frühling.

Bayrische Machtspiele

Während die AfD ihre Truppen und Flügelkräfte im Griff zu haben scheint, ist die CSU gerade dabei, sich selbst zu schlagen. Das Duell, das in München stattfindet, lautet: Horst Seehofer, CSU-Vorsitzender, gegen Markus Söder, den bayrischen Finanzminister, und gegen Alexander Dobrindt, noch Verkehrsminister und neu Chef der CSU im Bundestag, wobei Dobrindts Lust des Aufbegehrens eine opportunistische ist und er erst mal abwartet, wie sehr Söders chirurgisches Seehofer-Degrading Wirkung zeigt.

Gestern Morgen um halb neun Uhr traf sich die Herzkammer der Partei, wie sich die 101 Abgeordneten im Bayrischen Landtag gerne bezeichnen, und zwar «hinter verschlossenen Türen». Offenbar wurde der Putsch des angeschossenen (Streifschuss) Seehofers, unter dem die Partei ihr schlechtestes Wahlergebnis der Nachkriegszeit einfuhr, verschoben. Seehofer soll gleich zu Beginn der Krisensitzung gepoltert haben, fast so wie einst der bayrische Politheiland Franz Josef Strauss. Es könne so nicht weitergehen, die Partei gebe sich der Lächerlichkeit preis, stünde an einem Scheideweg und eine Personaldebatte gehöre auf einen Parteitag, alles andere schade den Koalitionsverhandlungen. Und so weiter.

Die Herzkammer verschob die mögliche Herztransplantation nun auf den Parteitag Mitte November in Nürnberg. Das neue Herz, Söder, muss noch zuwarten, bis der vielleicht letzte Schlachtlärm Seehofers verklungen ist. Inzwischen kräht er leise ins grosse Kikeriki des alten Hahnes, weil man ja nie weiss: «Ich war schon vor der Wahl gegen Personaldebatten. Wir schaffen es nur gemeinsam, nicht einsam.» Vielleicht ist dann Mitte November auch KT zurück aus den USA, Karl-Theodor zu Guttenberg, der ehemalige Aussenminister und Copy-Paste-Virtuose, und dann schlagen womöglich mindestens drei Herzen in der schmächtig gewordenen CSU-Brust.

Schäubles Wegbeförderung

Kein Duell zu verzeichnen gibt es bei der Schwesterpartei der CSU, der CDU, wie auch. Merkel hat zwar ein paar Kritiker gewonnen, aber das ist, als ob ein paar Möpse eine unhungrige Löwin anbellen würden. Vielleicht könnte man die geplante Rochade noch als kleines Fernduell bezeichnen: Der langjährige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, der unlängst seinen 75. Geburtstag feierte und zu seiner Freude von der Kanzlerin mit der 17-bändigen Gesamtausgabe des Werkes des Theologen Dietrich Bonhoeffer beschenkt wurde, soll neuer Bundestagspräsident werden. Er würde damit Norbert Lammert folgen.

Schäuble, der auch «der harte Hund Merkels» genannt wird, habe eine «Bereitschaft zur Übernahme dieses Amtes», des zweithöchsten, signalisiert. Schäuble wäre eine indirekte Antwort der Union auf den Einzug der AfD ins Parlament. Sie erhofft sich von Schäuble, dass er mit seiner Erfahrung und Autorität in der Lage ist, möglichen Eskapaden der Rechten angemessen zu begegnen.

Schäubles Wegbeförderung ist nicht zuletzt auch strategischer Natur und einer allfälligen Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen geschuldet. Das Finanzministerium gilt als Schlüsselministerium, und üblicherweise ist es so, dass der stärkste Koalitionspartner, also die FDP, die Wahl hat, entweder den Aussen- oder den Finanzminister zu stellen. Beide Ministerien wären dann, weil Sigmar Gabriel ebenso aus dem Amt scheidet wie er jetzt unsichtbar ist, vakant.

Offenbar ist das bei der FDP und den Grünen bereits jetzt, da die Fraktionen dabei sind, die Sondierungsgespräche mit der Union vorzubereiten, ein Thema. Beide Parteien dürften sich dannzumal um das erheblich einflussreichere Finanzministerium duellieren. Die FDP gibt sich gegen aussen allerdings weiter bedeckt und stapelt tief und betet mantragleich die Möglichkeit der Opposition herunter, während die Grünen so lange betonen, dass es ihnen nicht um Macht geht, sondern um Inhalte, dass inzwischen auch der Allerletzte vom Gegenteil überzeugt ist.

Gelbgrüne Duelle

Knackpunkt im Duell Grüne gegen die CSU könnte die von der CSU geforderte Obergrenze für Flüchtlinge sein, die bei 200'000 liegt. Das ist für die Grünen inakzeptabel, auch, weil sonst der linke Flügel der Partei mit Frontmann Jürgen Trittin gestärkt würde und die Waffen laden könnte, was natürlich nicht im Interesse der regierungsaffinen Realos steht.

FDP-Chef-Lindner sagt dazu auch nur, was keiner mehr hören will, dass die FDP nur an einer Koalition interessiert wäre, wenn es in Deutschland zu einer politischen Trendwende kommen wird.

Nichts grossartig Neues aus der SPD; Andrea Nahles wird wie erwartet Fraktionsführerin. Und Altkanzler Schröder hat sich gemeldet. Er wisse nicht, ob das mit der selbst gewählten Opposition eine gute Idee sei.

Das waren die letzten beiden Tage in Deutschland. Tage der Duelle, in denen sich die Kontrahenten aber erst gegenüberstehen. Die Hände am Holster, die Waffen noch gesichert. Es ist noch nicht High Noon in Deutschland, erst früher Morgen. (Basler Zeitung)

Erstellt: 28.09.2017, 10:03 Uhr

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