Angst, Panik, Schrecken

Grossbritannien und die EU dürften sich nie einigen. Ein ungeordneter Brexit kommt. Lehren für die Schweiz.

Nach allen Regeln vorgeführt. Theresa May beim EU-Treffen in Salzburg.

Nach allen Regeln vorgeführt. Theresa May beim EU-Treffen in Salzburg. Bild: Keystone

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Dass England das Land von Shakespeare ist, während die Schweiz jenes von Globi, lässt sich vielleicht am besten erkennen, wenn wir unsere etwas hilflosen, aber immer lustigen Bemühungen um ein Rahmenabkommen vergleichen mit jenen Dramen, die sich abspielen, seit Grossbritannien versucht, mit der EU den Brexit auszuhandeln, den Austritt aus der EU, den das britische Volk vor gut zwei Jahren beschlossen hat. Hier finden Tragödien statt, es wird gemeuchelt und betrogen, verleumdet und verdammt, politisch gestorben und auferstanden, es ist von einer Chronik der Niederlagen, des Verrats und der Hoffnungslosigkeit zu berichten, und am Ende dürfte der Abgrund klaffen, über den die Briten springen oder in dem sie versinken.

Am Donnerstag wurde Theresa May, die vielleicht unglücklichste Premierministerin der britischen Geschichte, in Salzburg von ihren EU-Kollegen nach allen Regeln der Kunst vorgeführt, als wäre sie eine alte vertrottelte Königin Lear, die nicht mehr ganz bei Verstand ist. Sie kam mit ihrem sogenannten Chequers-Plan an den Gipfel der EU, der eine Art weichen Brexit vorsieht, in der Hoffnung, damit auf Gnade zu stossen. Grossbritannien würde in diesem Fall im Binnenmarkt bleiben und wäre sogar bereit, dessen Regeln und alle Neuerungen, die sich künftig noch ergäben, zu übernehmen, ohne ein wirksames Mittel in der Hand zu haben, sich einzelnen Entwicklungen zu entziehen. Zwar gäbe es keine Personenfreizügigkeit mehr mit der EU, aber Güter könnten weiterhin ungehindert hin- und hergeschickt werden, während bei den Dienstleistungen die Hürden möglichst tief gehalten werden sollen.

Unverständliche Nachgiebigkeit

Zum Entsetzen mancher ihrer konservativen Parteikollegen hätte May gar akzeptiert, dass die Gesetzgebung der EU auch die Sozial-, Arbeits- und Umweltpolitik in Grossbritannien weiterhin stark prägen, wenn nicht vorschreiben würde. Darüber hinaus wäre es dem europäischen Gerichtshof vorbehalten geblieben, in Konfliktfällen zwischen der EU und Grossbritannien abschliessend zu urteilen. Mit anderen Worten, fast alles, was besonders die Euroskeptiker innerhalb der politischen Elite 2016 dazu bewogen hatte, den Brexit zu unterstützen, nämlich den eindeutigen Verlust der britischen Souveränität in der EU rückgängig zu machen, wäre nahezu unverändert aufrechterhalten worden. May, so warf man ihr deshalb vor, hatte einen Vorschlag in ihrem Kabinett durchgesetzt, der nichts anderem als einem Verrat am Wählerwillen gleichkam. So erschien es jedenfalls ihren zahlreichen Kritikern in der eigenen Partei. Hatte das Volk nicht klipp und klar entschieden, aus der EU auszutreten, um die alten englischen Freiheiten zurück nach Westminster zu holen? Und gab sich die Regierung nun nicht alle Mühe, faktisch das Gegenteil zu tun, ja die Position des Landes zu verschlimmbessern? Als Mitgliedstaat der EU besass Grossbritannien immerhin ein gewisses Gewicht und vermochte die Beschlüsse der EU in seinem Sinne zu beeinflussen, wenn auch eher selten mit Erfolg. Würde stattdessen Mays weicher Brexit-Vertrag eingeführt, sänke eine der ältesten und segensreichsten Demokratien der Welt zu einem Vasallenstaat ab, ein Vasall ausgerechnet jener EU, die die Demokratie weder erfunden noch je sehr ernst genommen hat.

Von den Tschechen, einem Volk, das 1919 nur einen eigenen unabhängigen Staat erhalten hat, weil unter anderen die Briten den Ersten Weltkrieg gewonnen hatten, mussten sich die gleichen Briten in Salzburg anhören lassen, sie hätten eine zweite Volksabstimmung vorzunehmen – mit dem unausgesprochenen Ziel, dieses Mal aber richtig zu stimmen. Demokratie in der EU? Wir Untertanen dürfen so lange abstimmen, wieder und wieder, Tag und Nacht, bis in den Augen der EU-Gewaltigen das ihnen genehme Ergebnis herauskommt.

Sturm in der Partei

Unter Protest waren seinerzeit Boris Johnson, der genialische und permanente Anwärter auf das Premierministeramt, und David Davis, ein zweiter konservativer Star, zurückgetreten, nachdem May ihren Brexit-Plan beschlossen hatte. Seither wirkt Mays innenpolitische Stellung äusserst prekär. Gut ein Drittel ihrer Tories im Parlament trauen ihr nicht mehr über den Weg, sodass es jedermann in Salzburg klar sein musste: Ohne Erfolg in Österreich würde Mays verzweifelte Lage noch verzweifelter. Und genau das, so scheint es, kam ihren Kollegen in der EU gerade zupass. Vielleicht wäre es ihnen gar recht, wenn May in London stürzte, vielleicht wäre eine Labour-Regierung ihnen ja wohlgesinnter. Ohne auch nur ein Komma zugestanden zu haben, liessen sie May untergehen.

Wenn jemand weiss, wie man Engländer ärgert und lächerlich macht, dann die Franzosen, die ewigen, meist erfolgloseren Rivalen der Inselbewohner, und so war es auch der französische Präsident Emmanuel Macron, der eingebildete Retter der EU, der May zu verstehen gab, worum es eigentlich ging: «Lügner» hätten die Briten dazu verführt, die EU verlassen zu wollen, nun müssten die Briten halt lernen, in was für eine Bredouille sie sich selber gebracht haben. Strafe muss sein. Obschon Macron keine Kinder hat, meint er zu wissen, wie man ungezogene Kinder an den Ohren zieht – oder anders ausgedrückt, das sind nicht die Worte eines Staatsmannes oder eines Demokraten, sondern jene eines frustrierten Oberlehrers, der merkt, dass seine Schüler vorzeitig den Unterricht verlassen haben. Damit hat Macron aber wohl unfreiwillig ehrlich auch verraten, warum die Briten nie einen guten Brexit-Vertrag erhalten werden. Noch haben die EU-Gewaltigen den Brexit nicht verwunden. Den Briten sind Schmerzen zuzufügen, damit ja niemand in Europa je auf den Gedanken kommt, es ihnen gleichzutun. Man rächt sich dafür, dass man spürt, dass die eigenen Träume: eine grosse, starke, glückliche EU, sich zerschlagen haben.

Eine Enttäuschung

May, ich habe mich leider getäuscht, ist keine gute, fähige Politikerin. Wie sie sich in Salzburg demütigen liess, immerhin die Premierministerin der fünftgrössten Volkswirtschaft der Welt, die Chefin eines ehemaligen Weltreiches und eine der Nachfolgerinnen von Churchill, Disraeli und Thatcher – wie sie sich in ihrem leuchtend roten Blazer von den Männern in ihren schwarzen und grauen Anzügen beim Familienfoto rücksichtslos in die hintere Reihe drücken liess: Es tat weh. Das Ausrufezeichen, das sie vielleicht mit ihrem frischen Rot setzen wollte: Hallo, hier bin ich!, hörte sich eher wie ein Fragezeichen an: Wer bin ich? Und wenn ja, wie viele? Eine britische Premierministerin so behandelt zu sehen – mehr als 70 Jahre nach dem Krieg, den die Briten für alle diese selbstzufriedenen Europäer gewonnen haben, die sich jetzt in der Sonne von Salzburg wärmten: Es war schwer zu ertragen. Insbesondere deshalb, weil diese Männer lange nicht so stark sind, wie sie tun.

Dass die EU sich in Sachen Brexit nicht bewegt, liegt nämlich nicht an ihrem Selbstbewusstsein, sondern an ihrer Panik. Angst lähmt sie. Mittelmässig begabte Politiker die meisten, sehen sie sich ausserstande, eine originelle und kluge Lösung zu finden. Kompromisse kann schliessen, wer über Macht verfügt. Nur die Ohnmächtigen stellen sich tot. Längst sind nahezu alle dieser Politiker in ihren eigenen Ländern mit einer euroskeptischen Opposition konfrontiert, die unablässig wächst und derer sie nicht Herr werden. Ebenso sind die EU-Staaten nicht mehr in der Lage, die vielfältigen Krisen, die sie plagen, zu bewältigen, von Einigkeit sind sie so weit entfernt wie nie zuvor. Ob Polen, Österreich, Italien oder Ungarn: Die unbotmässigen Länder mit den unfreundlich lauten Politikern treten zusehends selbstbewusster auf. Es ist ein gespaltenes Europa, das nur noch gegenüber den Briten geschlossen aufzutreten vermag. Und gegenüber uns Schweizern. Doch wie lange noch?

Die Briten haben sich vermutlich darauf einzustellen, dass sie die EU in ungeordneter Weise verlassen müssen. Das wäre gar kein Unglück. Ihre Wirtschaft blüht und dürfte noch kräftiger zulegen, sobald sie sich von den unsinnigen und antiliberalen Regeln der EU befreit sieht. Vielleicht hälfe es den Briten im Umgang mit der EU auch, etwas unanständiger zu werden, indem sie etwa einfach die Rechnungen nicht bezahlten, wie das ja nicht mehr willkommene Gäste zu tun pflegen. 39 Milliarden Euro verlangt die EU. Ohne den Kanal mit Landetruppen zu überqueren, dürfte es der EU schwerfallen, dieses Geld einzutreiben. May wird solche Kapriolen nicht wagen. Boris Johnson dagegen, der schon lange Premier werden möchte, ist es zuzutrauen. Er wirkt wie ein britischer Trump, das heisst: kapriziös, unberechenbar, mitunter geschmacklos, und er hat ein sehr grosses Maul, doch im Gegensatz zu Trump ist er ein eleganter Rhetoriker: Mit Blick auf den weichen Brexit-Plan warf er May in diesen Tagen vor, sie habe die britische Verfassung mit einer Sprengstoffweste eingewickelt – und dem Zünder Michel Barnier in Brüssel, dem Chefunterhändler der EU, in die Hand gegeben.

Skandal, Skandal! riefen alle angeblich vernünftigen Politiker und Journalisten in England, so wie wir das kennen, wenn jemand so treffend ausspricht, was alle denken. Gleichzeitig wurden die Medien mit Gerüchten versorgt, wonach Johnson mit einer 25 Jahre jüngeren, blonden Frau eine Affäre begonnen haben soll. Was wohl stimmt. Seine Frau hat inzwischen die Scheidung eingereicht. Es ist Johnsons zweite Ehe, die zerbricht. Wie es euch gefällt? Im Land von Shakespeare werden die Messer gewetzt, es riecht nach Blut, es dampft, kracht und knallt, es lodert und brummt – während im Land von Globi der Bundesrat am Freitag den Entscheid über das Rahmenabkommen noch einmal vertagt hat. Wahrscheinlich nicht das letzte Mal. Bis die EU sich mit uns einigt, gibt es sie nicht mehr. markus.somm@baz.ch (Basler Zeitung)

Erstellt: 22.09.2018, 08:58 Uhr

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