Das Panikorchester

Kabinett Merkel IV. Berufspolitiker kümmern sich um ihren Beruf. Nicht um ihr Land.

Angela Merkel (CDU) neben ihren neu-alten Koalitionspartnern Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD).

Angela Merkel (CDU) neben ihren neu-alten Koalitionspartnern Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD). Bild: Keystone

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Es ist inzwischen fast fünf Monate her, dass die Deutschen ein neues Parlament gewählt haben, und endlich, seit vergangenem Mittwoch, scheint eine neue Regierung in Sichtweite gerückt zu sein. Als dieser vorläufige Abschluss der Koalitionsverhandlungen an einer Pressekonferenz in Berlin verkündet wurde, wirkte Angela Merkel (CDU) neben ihren neu-alten Koalitionspartnern Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) so, wie ihre ganze, langjährige Regierungstätigkeit wirkt: vollkommen erschöpft, ratlos, gelangweilt, ohne jeden Enthusiasmus. Warum hängt diese Kanzlerin derart an der Macht, wozu will sie regieren, wenn es doch so weh tut – und sie nie erkennen lässt, dass es irgendein politisches Anliegen gäbe, das ihr heilig ist, das sie noch durchsetzen muss, um in Ruhe abzutreten, und vor allen Dingen: das unverhandelbar wäre?

Mit einem Federstrich hat Merkel, eine der grössten Wahlverliererinnen in der Geschichte ihrer Partei, so gut wie jedes wichtige Ministeramt der politischen Konkurrenz überlassen: Aussenminister sollte das politische Genie Martin Schulz werden, jener Vorsitzende mithin, der die SPD zum schlechtesten Wahlresultat seit dem Zweiten Weltkrieg geführt hat; als Finanzminister ist Olaf Scholz im Gespräch, ebenfalls ein Mann der SPD, das Innenministerium geht an die CSU, besser: an Horst Seehofer, dem man in München eben das bayerische Ministerpräsidentenamt entrissen hat, unter anderem wegen hartnäckigen Übersitzens.

Zwar wurde am Freitagnachmittag überraschend bekannt, dass Schulz nun doch nicht Aussenminister werden möchte – zu gross war der Widerstand innerhalb seiner eigenen Partei –, was aber nichts daran ändert, dass die SPD das Auswärtige Amt beanspruchen darf. Merkels Konzessionen an die Sozialdemokraten bleiben von dieser Personalie unberührt: eine deroutierte CDU verzichtet auf das Äussere, die Finanzen und das Innere.

Es sind dies – neben dem Kanzleramt – die drei zentralen Positionen einer modernen Regierung in Europa. Hier wird die Europapolitik gemacht (Auswärtiges Amt, Finanzen), faktisch die Wirtschafts- und Euro-Politik (Finanzen) und drittens die Immigration und die innere Sicherheit gestaltet (Inneres), also jene Themen, in denen Merkel spektakulär gescheitert ist und die darüber entscheiden, ob es in wenigen Jahren überhaupt noch eine CDU gibt, sprich: eine bürgerliche Alternative zur rechten Alternative für Deutschland, der AfD, jener Partei, die eigentlich die Wahlen gewonnen hat.

Ein Kabinett der Verlierer. Selten konnte man erleben, was heutige Berufspolitiker am meisten zu beschäftigen scheint: Es ist nicht die Politik oder gar ein weltanschauliches Anliegen, es ist kaum je das Wohl des eigenen Landes oder die Wünsche, Sehnsüchte und Erwartungen der Wähler und Bürger, noch sind es die Interessen der eigenen Partei: Was moderne Berufspolitiker am meisten bewegt, so muss man annehmen, ist das eigene persönliche Fortkommen.

Ein Pferd! Ein Pferd! Ein Königreich für ein Pferd!, rief Richard III. bei Shakespeare auf der Flucht, als es um Tod und Leben ging. Ein Amt! Ein Amt! Mein Land, die Partei, meine Überzeugung für ein Amt, riefen Merkel, Schulz und Seehofer, auf der Flucht vor dem Wähler, der sie in die Wüste geschickt hatte. Um ganz persönliche Lebensentwürfe ging es in Berlin, nicht um Politik.

Karrieren, Katastrophen, Schulz

Wie anders ist zu erklären, dass ein Mann wie Martin Schulz, den ich durchaus für einen Überzeugungstäter halte und der mir nicht unsympathisch ist in seiner alt-sozialdemokratischen Teddybärenhaftigkeit, dass ein solcher Mann sich auf eine solche Regierung einlässt? Nach dem für ihn und seine SPD katastrophalen Wahlergebnis im vergangenen September handelte er noch nachvollziehbar, ja ehrenhaft: Er schloss eine erneute Koalition mit der CDU/CSU aus, und vor allem sagte er tapfer und trotzig, er würde nie, nie, nie, nie in einer Regierung von Bundeskanzlerin Merkel Platz nehmen. Ein paar Wochen später brach er das erste Versprechen, und schliesslich auch das zweite.

Am Freitag stellte er sich zum dritten Mal auf den Kopf. Ein paar Tage Rumoren in der Partei, ein bösartiges Interview seines Vorgängers (und amtierenden Aussenministers) Sigmar Gabriel, der ihm vorhielt, ein weiteres Versprechen nicht eingehalten zu haben, genügten, um Schulz ins politische Nirwana zu spedieren. Um Aussenminister zu werden, hatte er den Parteivorsitz bereits an die Linke Andrea Nahles weitergereicht, zurzeit steht er mit anderen Worten ohne Hemd und Kragen da. Mit Schulz zu verhandeln, muss ein Vergnügen sein. Karriere vor Politik, auch bei Merkel.

Oder wie anders zu erklären ist der Umstand, dass Merkel ihrer Partei die mächtigsten Ministerposten vorenthält, allein um sich selber im Kanzleramt zu halten? Ist das wirklich im Interesse eines bürgerlichen Deutschland, also im Interesse jener bürgerlichen Wähler, die die CDU unterstützt haben? Ein SPD-Finanzminister, auch wenn Scholz eher dem rechten Flügel zuzurechnen ist, wird sich den Versuchen der Lateiner in der Eurozone (Frankreich, Italien), die Schulden zu «vergemeinschaften», kaum widersetzen.

Wolfgang Schäuble, der alte Finanzminister der CDU, hat dagegen stets wie ein Löwe gekämpft. Nun sitzt eine schnurrende Hauskatze im Finanzministerium, die aus sozialdemokratischer Überzeugung die Deutschen endgültig zum Supernettozahler der EU machen wird. Vergemeinschaften? Ein scheinbar schönes, edel klingendes, bürokratisches Wort, das auf Deutsch nur eines heisst: Die Deutschen zahlen die Rechnung. Bitte reichen Sie sie noch heute ein.

Seltsame Freunde

Jean-Claude Juncker, der glücklose Präsident der EU-Kommission, der im Hintergrund von einem deutschen, ausgesprochen europhilen Kabinettschef geführt wird, freut sich bereits öffentlich: Noch nie habe ein Land in seinem Regierungsprogramm (dem Koalitionsvertrag) «Europa» so oft erwähnt. Ich habe nicht nachgezählt, aber laut NZZ soll das Wort 312-mal vorkommen. Vielleicht wird Europa gar häufiger genannt als Deutschland. Sicher aber freut sich Juncker, der Ahnungslose, ohne Grund. Im Gegenteil, wäre er klug, würde er sich Sorgen machen. Denn selbst die Deutschen, die aus schlechtem Gewissen für die Verbrechen ihrer Urgross- und Grosseltern vieles für Europa tun und geduldig jede Rechnung begleichen, selbst die Deutschen könnten einmal auf den Gedanken verfallen, dass Europa ihrem Land viel abverlangt – und wenig bringt.

Man kann die Deutschen auch überfordern, indem man ihnen alles zumutet, was niemand sonst übernähme, man kann ihre etwas romantische Zuneigung zur EU so lange missbrauchen – bis der europhile Enthusiasmus von einem Tag auf den andern zusammenbricht und die Stimmung auf immer kippt. Wie so oft, wenn Politiker von hohen Zielen und guten Absichten reden, erreichen sie meistens das Gegenteil dessen, was sie angestrebt haben.

Merkel hat mit ihrer Energiewende den Klimawandel aufhalten wollen und erreicht, dass die Kohle wieder vermehrt den deutschen Strom produziert. Merkel hat Flüchtlinge willkommen geheissen und wurde dafür vom Wähler faktisch aus dem Amt verabschiedet. Merkel gibt vor, etwas für Europa zu tun, und sie überspannt den Bogen derart, dass sie am Ende als jene Kanzlerin in die Geschichte eingehen wird, die wie keine andere die Deutschen von der EU entfremdet hat. Merkel behauptet sie sei Mitglied der CDU, tatsächlich betreibt sie eine Politik, als wollte sie die CDU auflösen.

Es dürfte das letzte Kabinett Merkel sein, das sich, so hört man, nach Ostern offiziell an die Arbeit macht. Es ist unbeliebt bei der CDU, es ist unbeliebt bei der CSU, es ist unbeliebt bei der SPD. Nur Neuwahlen sind unbeliebter. Ein Panikorchester spielt auf zum letzten Tanz. (Basler Zeitung)

Erstellt: 10.02.2018, 08:00 Uhr

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