Eine Glanzleistung politischer Führung

Theresa May, britische Premierministerin, hat alles richtig gemacht. Auch die Schweiz könnte von ihr lernen.

All jene wunderbaren Tugenden der Briten. Theresa May an der 10 Downing Street, dem Amtssitz der britischen Premierminister.

All jene wunderbaren Tugenden der Briten. Theresa May an der 10 Downing Street, dem Amtssitz der britischen Premierminister. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Es hat etwas Pietätsloses, an ­diesem Tag, da in Nizza mehr als achtzig Menschen gestorben sind, weil es einem Mann gefiel, sie mit einem Lastwagen zu überfahren, der vielleicht ein Terrorist war, sicher aber ein Verbrecher und ein zutiefst böser Mensch – es fällt mir schwer, an einem solchen Tag trotzdem über ein anderes Thema zu schreiben. Ein Thema, das mich freut. Wichtig ist es genauso: Nach bloss drei Wochen hat Grossbritannien wieder eine Regierung, das Pfund scheint stabil, die Zentralbank hält besondere Massnahmen vorerst für unnötig, das Land bereitet sich entschlossen auf den Brexit vor: Gemessen an den düsteren Prognosen, die den Briten gestellt wurden, wo vor andauerndem Chaos und wirtschaftlichem Niedergang gewarnt wurde, sind das doch beruhigende Nachrichten. Vor drei Wochen hat das britische Volk in einer historischen Volksabstimmung entschieden, die EU zu verlassen.

Theresa May, die neue Premierministerin, hat innert kürzester Zeit eine Glanzleistung politischer Führungskunst bewiesen, wie wir sie von ihren kontinentalen Kollegen nicht mehr gewohnt sind. Man hat den Eindruck, der Brexit hat alle jene wunderbaren Tugenden der Briten, für die wir Schweizer sie seit Jahrhunderten bewundern, freigelegt: Wenn es ganz schwierig wird, wenn alle Stricke reissen, wenn es regnet und blitzt, dann leben die Briten erst auf. Mag sein, dass dies mit ihrer langen Tradition als Seefahrer zu tun hat – ich gebe zu, das ist nun vulgär-völkerpsychologische Spekulation der gröberen Sorte: Aber ich stelle mir vor, die meisten Seefahrer reissen sich erst zusammen, ja geniessen es fast, wenn ihnen am Kap Hoorn der Untergang bevorsteht. Je stürmischer die See, je gefährdeter das Schiff, desto fähiger der Kapitän.

Theaterdonner

May scheint sehr fähig. Zunächst: Sie handelt, ohne Zeit zu verlieren. Es geht so rasch, dass man sich fragt, ob das ganze Shakespearesche Theater, das in den vergangenen Wochen in London auf­geführt wurde, wo mehrere Thronprätendenten auf offener Bühne abgestochen wurden, nur inszeniert war. Es ist unwahrscheinlich, aber doch kommt alles so zusammen, als wäre es geplant.

Boris Johnson hätte nie Premier- minister werden können – zu sehr hat er sich exponiert als Führer der ­Brexit-Kampagne, zu viele Leute gegen sich aufgebracht, zu viele Politiker, auch im Kabinett, hassten ihn dafür herzlich, sie gönnten ihm die Luft nicht, die er atmete. So war es objektiv richtig, dass er von Michael Gove verraten wurde. Nur nachdem er dermassen gedemütigt worden war, hatte Theresa May überhaupt die Möglichkeit, ihn aus der Gruft zurückzuholen. Als Retterin eines vermeintlich klinisch Toten. Nun, und das sei allen mitgeteilt, die immer noch hoffen, Johnson spiele nur eine Nebenrolle in der neuen Regierung: Nun hat er eines der wichtigsten Ämter der neuen Regierung übernommen. Der Aussenminister gehört traditionell ohnehin zum engen Führungszirkel eines Premierministers, jetzt aber, da ­es darum geht, den Brexit einer staunenden Welt zu erklären, kommt diesem Amt eine ungeheure Bedeutung zu. Wer nur an Europa denkt, wo ein paar kleinkarierte Politiker ein paar un­schöne, aber witzige Bemerkungen von Johnson nicht vergessen können, dem begnadeten Polemiker vor dem Herrn, der übersieht: Die Welt ist grösser als die EU.

Darling der Welt

Johnson dürfte Wunder auf dem Gebiet der Public Relations bewirken – in den USA, in Lateinamerika, in Asien sowieso, besonders in Indien, also überall dort, wo man britischen Humor gepaart mit britischer Exzentrik mag, wo man einen Typen, der wie ein Lord sprechen kann und gleichzeitig wie ein Kumpel säuft, sofort ins Herz schliesst – also überall.

Denn das war ja auch das Geheimnis der erfolgreichen Brexit-Kampagne: Nur Johnson war in der Lage, einen tief gefühlten Patriotismus auszudrücken und deshalb die Souveränität des eigenen Landes zurückzufordern – ohne dabei den Verdacht zu bestätigen, es handelte sich bei diesem Anliegen um ein engstirniges, provinzielles, hässliches, nationalistisches Anliegen. Jener Trick also, den die EU-Propagandisten seit Jahren anwenden, um Kritik an ihrem imperialen, anti-­demokratischen Vorhaben unschädlich zu machen: Er verfing nicht, wenn man Boris Johnson sah und hörte. Alle wissen, er ist urban, er ist raffiniert, er ist gescheit, er bewegt sich in der ganzen Welt wie ein Fisch im Wasser.

Seine Herkunft allein ist so vielfältig, dass es jedem angeblich weltoffenen EU-Beamten schwindlig werden muss: Johnsons Vorfahren waren ­Engländer, Türken, russische Juden, Franzosen und Deutsche, Bürgerliche und Adlige, ja in weiter Distanz stammt er sogar von George II. ab, dem König von Grossbritannien von 1727 bis 1760, ­der als deutscher Prinz in Han­nover geboren worden war. Er sei ein «one-man melting pot», hat Johnson einmal treffend gesagt, ein Ein-Mann-Schmelztiegel. Wer glaubt, dass dieser Mann von der Welt nichts versteht? Vielleicht Martin Schulz aus Kinzweiler, ehemaliger Bürgermeister von Würselen, heute Präsident des Europäischen Parlaments.

Kluge Personalpolitik

Was Theresa May aber ebenso ­richtig gemacht hat: Allein mit ihren ersten personalpolitischen Entscheiden hat sie innert Minuten klargestellt, was viele, die sich mit dem Brexit nicht abgefunden haben, gerne viel, viel ­länger im Unklaren gelassen hätten: «Brexit means Brexit.» Sie meint es ernst. Ihr wichtigster Mann für diesen Abschied ist David Davis, ein Politiker, der die EU seit Jahrzehnten gut kennt, und der womöglich gerade deshalb schon lange für den Austritt seines ­Landes aus der EU eingetreten ist. Als neuer Minister für den Brexit wird er die Verhandlungen mit der EU ­führen, über deren labyrinthische ­Entscheidungswege er als früherer Europa-­Minister Bescheid weiss. Ein besserer Mann ist kaum denkbar. Er ist erfahren, beschlagen, verbindlich. ­Er ist ein ­überzeugter Befürworter des Brexit gewesen und hat das auch zu einem Zeitpunkt gesagt, als es noch etwas ­kostete. Mittlerweile sind ja die meisten, die in London noch etwas werden wollen, Euroskep­tiker ge­- worden – ­so wie es in der Schweiz neuerdings schick ist, plötzlich den EU-Beitritt noch nie für eine gute Idee gehalten zu haben. Der Wind hat gedreht.

Schweizer Schwächen

Obwohl ich ein ausgesprochener Anhänger unseres politischen Systems bin – mit allen Eigenheiten, die einem ab und zu missfallen, muss ich einräumen, dass ich mich zurzeit dabei ertappe, wie sehr mich dieses alte, britische Regierungssystem beeindruckt. Gewiss, im Grunde ist England immer eine Art demokratische Adelsrepublik geblieben, was sich auch heute noch erweist: Anders als die Schweiz oder Amerika ist Grossbritannien eine Klassengesellschaft, mit einer Elite, die sich genauso gern von den kleinen Leuten abschirmt wie anderswo. Das Radikaldemokratische, Lärmige, Primitive auch, aber immer Anti­elitäre, das die politische Kultur sowohl in der Schweiz als auch in den USA prägt: Es ist in Grossbritannien vorhanden, aber setzt sich kaum je durch. Die Elite nimmt, die Elite gibt. Dafür funktioniert das System in Krisen, wie jetzt nach dem Brexit, hervorragend: Eine machtgewohnte Partei wie die Tories, die ­ seit Jahrhunderten das Königreich beherrscht, übernimmt und führt es mit einer Kraft und Professionalität aus der EU, wie das kaum ein anderes europäisches Land zustande brächte.

Selbst die Schweiz, die Gott sei Dank nie beigetreten ist, würde das kaum je so konsequent schaffen. Stattdessen würde sich in einer solchen Situation eine eklatante Schwäche unseres Systems offenbaren: Wir haben den Bundesrat mit Absicht so anarchisch und ohne Chef konstituiert – dafür sprechen gute demokratiepolitische, aber auch föderalistische Überlegungen. Doch in Krisenzeiten leiden wir darunter.

Vom Brexit lernen

Der Vergleich mit Grossbritannien ist instruktiv: Theresa May macht das Richtige und beauftragt jene mit dem Austritt, die davon ausgehen, dass es möglich und gut für ihr Land sei. Nach diesem Vorbild hätten Bundesrat und Parlament 1992, nachdem sie den EWR verloren hatten, Christoph Blocher, den Protagonisten des Nein, umgehend in die Regierung holen sollen. Darauf hätte man ihn nach Brüssel geschickt, um die bilateralen Abkommen auszuhandeln, die ja vor allem er als Alternative zum EWR verlangt hatte. Statt­dessen hat der Bundesrat nach dem EWR den schweren Fehler begangen, mit Jakob Kellenberger einen bekennenden Euro-Turbo zum Chefunterhändler zu ernennen, der insgeheim nie daran glauben wollte, dass es für die Schweiz ein Leben ohne EU geben könnte.

Hätte unsere politische Elite 1992 diese Einsicht gehabt: Uns wäre viel Ärger erspart geblieben. Wir würden uns heute wohl nicht immer noch über Sinn und Unsinn der bilateralen Abkommen streiten.

Vom Brexit lernen. David Davis ist kein Kellenberger, deshalb wird Grossbritannien viel erreichen. Kein Land in Europa hat so viele Kriege und Krisen so glücklich und anständig überstanden, meistens auf der Seite der Sieger, wie Grossbritannien. Es ist diese Selbstsicherheit, die als eine Art kollektive Erinnerung auch hinter dem grossen politischen Talent von Theresa May steckt. God save the Queen. (Basler Zeitung)

Erstellt: 16.07.2016, 07:16 Uhr

Artikel zum Thema

Rappende Premierministerin

Video Die etwas andere Antrittsrede von Theresa May. Mehr...

BaZ-Chefredaktor Markus Somm.

Das Immobilien-Portal für Basel und die Region

Kommentare

Das Immobilien-Portal für Basel und die Region

Die Welt in Bildern

Wässern für die Kameras: First Lady Melania Trump posiert mit Giesskanne im Garten des Weissen Hauses in Washington DC. (22. September 2017)
(Bild: Michael Reynolds/EPA) Mehr...